Eindrucksvoll, Hunderttausende in Serbien bei regierungsktischen Protesten gegen Korruption und für mehr Rechtsstaatlichkeit
Weil Zahlen von "tausenden" in den (deutschen) Medien kursieren. Schaut es euch an und macht euch selbst ein Bild, was hier in Belgrad und #Serbien los ist.
March 15, 2025 at 8:42 PM
Eindrucksvoll, Hunderttausende in Serbien bei regierungsktischen Protesten gegen Korruption und für mehr Rechtsstaatlichkeit
September 30, 2026 at 5:15 PM
"Rechtsstaatlichkeit oder soll man es lassen?"
Wir sind also an dem Punkt, an dem ganz offen pro und contra diskutiert wird, ob der Innenminister den Rechtsstaat akzeptieren sollte, oder nicht.
Wer rechtsstaatliche Prinzipien zu einer Frage von Mehrheitsentscheidungen macht, ebnet den Weg in den autoritären Staat und die Tyrannei der Mehrheit.
Wer rechtsstaatliche Prinzipien zu einer Frage von Mehrheitsentscheidungen macht, ebnet den Weg in den autoritären Staat und die Tyrannei der Mehrheit.
June 3, 2025 at 9:27 AM
"Rechtsstaatlichkeit oder soll man es lassen?"
Friedensnobelpreis für eine Frau aus Venezuela, die für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte kämpft.
Besser kannste Trump nicht trollen.
Gratulation, María Corina Machado.
Besser kannste Trump nicht trollen.
Gratulation, María Corina Machado.
October 10, 2025 at 9:05 AM
Friedensnobelpreis für eine Frau aus Venezuela, die für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte kämpft.
Besser kannste Trump nicht trollen.
Gratulation, María Corina Machado.
Besser kannste Trump nicht trollen.
Gratulation, María Corina Machado.
Deutsche Politiker: "Die Pull-Faktoren müssen weg! Bürgergeld runter!"
"Es ist nachgewiesen, dass Flüchtlinge sich ihre Zielorte nach Zukunftsperspektiven und Dingen wie Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit aussuchen." "Verstehe. Also muss die Rechtsstaatlichkeit weg! Got it!"
"Moment, wa..."
"Es ist nachgewiesen, dass Flüchtlinge sich ihre Zielorte nach Zukunftsperspektiven und Dingen wie Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit aussuchen." "Verstehe. Also muss die Rechtsstaatlichkeit weg! Got it!"
"Moment, wa..."
August 29, 2024 at 6:51 AM
Deutsche Politiker: "Die Pull-Faktoren müssen weg! Bürgergeld runter!"
"Es ist nachgewiesen, dass Flüchtlinge sich ihre Zielorte nach Zukunftsperspektiven und Dingen wie Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit aussuchen." "Verstehe. Also muss die Rechtsstaatlichkeit weg! Got it!"
"Moment, wa..."
"Es ist nachgewiesen, dass Flüchtlinge sich ihre Zielorte nach Zukunftsperspektiven und Dingen wie Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit aussuchen." "Verstehe. Also muss die Rechtsstaatlichkeit weg! Got it!"
"Moment, wa..."
75 Jahre Bundesverfassungsgericht,
75 Jahre Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und
Schutz der Grundrechte.
In diesen Zeiten wichtiger denn je!
#Karlsruhe
75 Jahre Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und
Schutz der Grundrechte.
In diesen Zeiten wichtiger denn je!
#Karlsruhe
September 28, 2026 at 2:49 PM
75 Jahre Bundesverfassungsgericht,
75 Jahre Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und
Schutz der Grundrechte.
In diesen Zeiten wichtiger denn je!
#Karlsruhe
75 Jahre Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und
Schutz der Grundrechte.
In diesen Zeiten wichtiger denn je!
#Karlsruhe
Es wäre schon echt toll, wenn Journalisten aufhören würden, sich Sorgen zu machen, welche Opfererzählung die extreme Rechte als Nächstes für sich nutzen könnte. Sie werden nämlich immer eine finden. Rechtsstaatlichkeit muss es trotzdem geben.
April 1, 2025 at 10:17 AM
Es wäre schon echt toll, wenn Journalisten aufhören würden, sich Sorgen zu machen, welche Opfererzählung die extreme Rechte als Nächstes für sich nutzen könnte. Sie werden nämlich immer eine finden. Rechtsstaatlichkeit muss es trotzdem geben.
Was wir alle ganz lässig wieder aufbauen:
zerstörte Leben
Demokratie
Grundrechte
Rechtsstaatlichkeit
Religionsfreiheit
Pressefreiheit
Kunst und Kultur
Wissenschaft
Wirtschaft
Infrastruktur
Wohnraum
...
zerstörte Leben
Demokratie
Grundrechte
Rechtsstaatlichkeit
Religionsfreiheit
Pressefreiheit
Kunst und Kultur
Wissenschaft
Wirtschaft
Infrastruktur
Wohnraum
...
September 10, 2026 at 9:18 AM
Was wir alle ganz lässig wieder aufbauen:
zerstörte Leben
Demokratie
Grundrechte
Rechtsstaatlichkeit
Religionsfreiheit
Pressefreiheit
Kunst und Kultur
Wissenschaft
Wirtschaft
Infrastruktur
Wohnraum
...
zerstörte Leben
Demokratie
Grundrechte
Rechtsstaatlichkeit
Religionsfreiheit
Pressefreiheit
Kunst und Kultur
Wissenschaft
Wirtschaft
Infrastruktur
Wohnraum
...
Was Faschisten, Rechtsextreme und Demagogen verabscheuen: Rechtsstaatlichkeit.
May 30, 2024 at 10:36 PM
Was Faschisten, Rechtsextreme und Demagogen verabscheuen: Rechtsstaatlichkeit.
Die Mitglieder der Weißen Rose traten für Gewissensfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde und die Ablehnung totalitärer Herrschaft ein. - also das Gegenteil der AfD
July 21, 2026 at 11:36 AM
Die Mitglieder der Weißen Rose traten für Gewissensfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde und die Ablehnung totalitärer Herrschaft ein. - also das Gegenteil der AfD
Ich verurteile den bewaffneten Angriff der USA auf Venezuela. Dieser Angriff stellt eine schwere Verletzung des Gewaltverbots der UNO-Charta dar. Es ist eine Frage unserer Glaubwürdigkeit, dies auch klar zu benennen. Wir müssen die Flagge der internationalen Rechtsstaatlichkeit hochhalten.
January 3, 2026 at 11:36 AM
Ich verurteile den bewaffneten Angriff der USA auf Venezuela. Dieser Angriff stellt eine schwere Verletzung des Gewaltverbots der UNO-Charta dar. Es ist eine Frage unserer Glaubwürdigkeit, dies auch klar zu benennen. Wir müssen die Flagge der internationalen Rechtsstaatlichkeit hochhalten.
Was die neue Bundesregierung bisher geleistet hat
- auf Rechtsstaatlichkeit gepfiffen
- mit Russland gekungelt
- Jagd auf Migranten gemacht
- Arbeitnehmende diffamiert
- Bürgergeldempfangenden gedroht
- geklaute Milliarden versteckt
- Rechtsextreme verharmlost
#BlackRotKriminell
- auf Rechtsstaatlichkeit gepfiffen
- mit Russland gekungelt
- Jagd auf Migranten gemacht
- Arbeitnehmende diffamiert
- Bürgergeldempfangenden gedroht
- geklaute Milliarden versteckt
- Rechtsextreme verharmlost
#BlackRotKriminell
June 11, 2025 at 8:52 AM
Was die neue Bundesregierung bisher geleistet hat
- auf Rechtsstaatlichkeit gepfiffen
- mit Russland gekungelt
- Jagd auf Migranten gemacht
- Arbeitnehmende diffamiert
- Bürgergeldempfangenden gedroht
- geklaute Milliarden versteckt
- Rechtsextreme verharmlost
#BlackRotKriminell
- auf Rechtsstaatlichkeit gepfiffen
- mit Russland gekungelt
- Jagd auf Migranten gemacht
- Arbeitnehmende diffamiert
- Bürgergeldempfangenden gedroht
- geklaute Milliarden versteckt
- Rechtsextreme verharmlost
#BlackRotKriminell
Die Mitglieder der Weißen Rose traten für Gewissensfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde und die Ablehnung totalitärer Herrschaft ein. - also das Gegenteil der AfD
July 21, 2026 at 11:32 AM
Die Mitglieder der Weißen Rose traten für Gewissensfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde und die Ablehnung totalitärer Herrschaft ein. - also das Gegenteil der AfD
Es ist ungeheuerlich, dass die Trump-Administration Einreiseverbote für die USA gegen NGO‘s und Einzelpersonen verhängt, die sich für Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der Meinungsfreiheit und den Kampf gegen Hass und Hetze einsetzen. 1/3
December 24, 2025 at 10:39 AM
Es ist ungeheuerlich, dass die Trump-Administration Einreiseverbote für die USA gegen NGO‘s und Einzelpersonen verhängt, die sich für Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der Meinungsfreiheit und den Kampf gegen Hass und Hetze einsetzen. 1/3
Die größte Demonstration seit Beginn des russischen Angriffskriegs: Ukrainerinnen und Ukrainer protestieren gegen den Vorstoß von Präsident Selenskyj, unabhängige Antikorruptionsbehörden zu entmachten. Dabei machen sie deutlich: Rechtsstaatlichkeit ist für sie nicht verhandelbar.
July 22, 2025 at 9:34 PM
Die größte Demonstration seit Beginn des russischen Angriffskriegs: Ukrainerinnen und Ukrainer protestieren gegen den Vorstoß von Präsident Selenskyj, unabhängige Antikorruptionsbehörden zu entmachten. Dabei machen sie deutlich: Rechtsstaatlichkeit ist für sie nicht verhandelbar.
Übersetzt heißt das, die irreguläre Migration als "Mutter aller Probleme" darzustellen.
Folgerichtig exekutieren insbesondere die Pläne in der Migrationspolitik eine komplette Ignoranz gegenüber Rechtsstaatlichkeit und Humanität: 3/13
Folgerichtig exekutieren insbesondere die Pläne in der Migrationspolitik eine komplette Ignoranz gegenüber Rechtsstaatlichkeit und Humanität: 3/13
March 9, 2025 at 8:28 AM
Übersetzt heißt das, die irreguläre Migration als "Mutter aller Probleme" darzustellen.
Folgerichtig exekutieren insbesondere die Pläne in der Migrationspolitik eine komplette Ignoranz gegenüber Rechtsstaatlichkeit und Humanität: 3/13
Folgerichtig exekutieren insbesondere die Pläne in der Migrationspolitik eine komplette Ignoranz gegenüber Rechtsstaatlichkeit und Humanität: 3/13
Die USA verbieten den Gründerinnen von HateAid die Einreise. Das ist ein Angriff auf die EU und die Rechtsstaatlichkeit.
US-Sanktionen gegen HateAid: Europa darf nicht klein beigeben
Die USA verbieten den Gründerinnen von HateAid die Einreise. Das ist ein Angriff auf die EU und die Rechtsstaatlichkeit.
taz.de
December 28, 2025 at 3:44 PM
Die USA verbieten den Gründerinnen von HateAid die Einreise. Das ist ein Angriff auf die EU und die Rechtsstaatlichkeit.
So viel ist der Bundesregierung also Rechtsstaatlichkeit wert: Die Unterstützung für Afghan:innen auf der Menschenrechtsliste endet.
Schutz für Taliban-Gegner:innen: Versprechen gebrochen
So viel ist der Bundesregierung also Rechtsstaatlichkeit wert: Die Unterstützung für Afghan:innen auf der Menschenrechtsliste endet.
taz.de
April 8, 2026 at 7:09 AM
So viel ist der Bundesregierung also Rechtsstaatlichkeit wert: Die Unterstützung für Afghan:innen auf der Menschenrechtsliste endet.
January 28, 2025 at 3:21 PM
Dobrindt ignoriert Urteile & Rechtsstaatlichkeit. Wie nennt mensch nochmal eine Exekutive, die auf Verfassung, Rechtsstaatlichkeit & Co pfeift? Junta? (Post)Faschismus?
Das Existenzminimum wird alle 5 Jahre vom statistischen Bundesamt bewertet (zuletzt 2023). Daraus errechnet sich der Regelsatz. Willkürliche Kürzungen wären verfassungswidrig. Dass Dobrindt sich nicht mehr an geltendes Recht und Verfassung hält ist ja längst offenkundig und nicht mehr tragbar.
June 17, 2026 at 6:03 AM
Dobrindt ignoriert Urteile & Rechtsstaatlichkeit. Wie nennt mensch nochmal eine Exekutive, die auf Verfassung, Rechtsstaatlichkeit & Co pfeift? Junta? (Post)Faschismus?
US-Regierung erhebt Sanktionen gegen Präsidentin und Spitzenjuristen des IStGH. Gericht wirft Washington Untergrabung der Rechtsstaatlichkeit vor.
USA eskalieren Streit mit internationalem Gerichtshof
US-Regierung erhebt Sanktionen gegen Präsidentin und Spitzenjuristen des IStGH. Gericht wirft Washington Untergrabung der Rechtsstaatlichkeit vor.
taz.de
August 19, 2026 at 12:44 PM
US-Regierung erhebt Sanktionen gegen Präsidentin und Spitzenjuristen des IStGH. Gericht wirft Washington Untergrabung der Rechtsstaatlichkeit vor.
May 31, 2024 at 4:51 AM
Das Bekenntnis der #Türkei, weiter am EU-Beitritt festzuhalten, klingt angesichts des Vorgehens gegen #İmamoğlu & andere zunehmend hohl. Politische Wettbewerber gehören nicht in Haft oder vor Gerichte. In einem Land, das seine Zukunft in 🇪🇺 sieht, muss Rechtsstaatlichkeit gelten.
March 24, 2025 at 3:56 PM