Wäre Spahn SGBII Leistungsberechtigter müsste er für dieses Vergehen nun hungern. Als Arbeitnehmer würde er entlassen. Ausgerechnet er, der bei jeder Gelegenheit gegen die Ärmsten geschossen hat, darf sich selber so ziemlich alles erlauben ohne je in existentielle Not zu geraten.
September 26, 2026 at 5:56 AM
Wäre Spahn SGBII Leistungsberechtigter müsste er für dieses Vergehen nun hungern. Als Arbeitnehmer würde er entlassen. Ausgerechnet er, der bei jeder Gelegenheit gegen die Ärmsten geschossen hat, darf sich selber so ziemlich alles erlauben ohne je in existentielle Not zu geraten.
Thomé Newsletter 28/2026 vom 23.08.2026 - Harald Thomé
www.harald-thome.de
August 24, 2026 at 5:34 PM
Neeeeeeeeein 😭
Jedesmal wenn der Mann über SGBII Themen spricht kommt nur Hass und keine Kompetenz raus. Das ist doch nicht professionell, das ist einfach niveaulos.
Jedesmal wenn der Mann über SGBII Themen spricht kommt nur Hass und keine Kompetenz raus. Das ist doch nicht professionell, das ist einfach niveaulos.
March 12, 2025 at 6:35 AM
Neeeeeeeeein 😭
Jedesmal wenn der Mann über SGBII Themen spricht kommt nur Hass und keine Kompetenz raus. Das ist doch nicht professionell, das ist einfach niveaulos.
Jedesmal wenn der Mann über SGBII Themen spricht kommt nur Hass und keine Kompetenz raus. Das ist doch nicht professionell, das ist einfach niveaulos.
Das SGBII ist das einzige System, in dem Menschen ohne Gerichtsprozess bestraft werden dürfen. Mit Hunger, Wohnungslosigkeit und existentiellen Nöten. Es ist völlig unverhältnismäßig. Und weder christlich noch sozial noch demokratisch.
Union und SPD einigen sich in Koalitionsverhandlungen auf "Neue Grundsicherung" und damit auf eine eine massive Entrechtungs- und Verelendungs-Maschine für Menschen in Armut. Sanktionen sollen schneller, einfacher und unbürokratischer durchgesetzt werden können, Totalsanktionen stehen im Fokus, 1/5
March 27, 2025 at 3:00 PM
Das SGBII ist das einzige System, in dem Menschen ohne Gerichtsprozess bestraft werden dürfen. Mit Hunger, Wohnungslosigkeit und existentiellen Nöten. Es ist völlig unverhältnismäßig. Und weder christlich noch sozial noch demokratisch.
Yep. Wäre da auf die Argumentation gespannt 🤔 Kann mir nur vorstellen, dass man mit ungenehmigter Ortsabwesenheit (7b Abs2 SGBII) kommt. Da könnte es aber allenfalls ein Indiz sein.
September 28, 2026 at 8:46 AM
Yep. Wäre da auf die Argumentation gespannt 🤔 Kann mir nur vorstellen, dass man mit ungenehmigter Ortsabwesenheit (7b Abs2 SGBII) kommt. Da könnte es aber allenfalls ein Indiz sein.
Jemensch sei nicht erreichbar, sobald er drei Mal nicht zum Termin kommt, selbst wenn er z.B. auf sämtliche Briefe geantwortet hat. Aber jetzt kommt's:
Wir haben in die Fachlichen Weisungen zu §32 im SGBII zu Meldeversäumnissen gekuckt. Und da kommt raus, >>
Wir haben in die Fachlichen Weisungen zu §32 im SGBII zu Meldeversäumnissen gekuckt. Und da kommt raus, >>
June 23, 2026 at 1:07 PM
Jemensch sei nicht erreichbar, sobald er drei Mal nicht zum Termin kommt, selbst wenn er z.B. auf sämtliche Briefe geantwortet hat. Aber jetzt kommt's:
Wir haben in die Fachlichen Weisungen zu §32 im SGBII zu Meldeversäumnissen gekuckt. Und da kommt raus, >>
Wir haben in die Fachlichen Weisungen zu §32 im SGBII zu Meldeversäumnissen gekuckt. Und da kommt raus, >>
Dass sich vor allem Alleinerziehende zwischen den Anforderungen des SGBII und ihren Fürsorgepflichten zerreißen ist nicht neu - kann aber nicht von den Betroffenen oder dem Jugendamt sondern nur von Jobcenter und Gesetzgeber gelöst werden.
Es ist unerträglich.
Es ist unerträglich.
Wer drei Meldetermine beim Jobcenter versäumt, riskiert seit dem 13. Gesetz zur Änderung des SGB II massive Leistungskürzungen – und neuerdings steht für Familien mit minderjährigen Kindern auch das Jugendamt im Raum. www.gegen-hartz.de/news/buerger...
Bürgergeld: Jobcenter meldet Eltern ans Jugendamt
Wer drei Meldetermine beim Jobcenter versäumt, riskiert seit dem 13. Gesetz zur Änderung des SGB II massive Leistungskürzungen – und neuerdings steht für
www.gegen-hartz.de
May 16, 2026 at 5:39 PM
Dass sich vor allem Alleinerziehende zwischen den Anforderungen des SGBII und ihren Fürsorgepflichten zerreißen ist nicht neu - kann aber nicht von den Betroffenen oder dem Jugendamt sondern nur von Jobcenter und Gesetzgeber gelöst werden.
Es ist unerträglich.
Es ist unerträglich.
aber dein vermieter will die bestätigung, dass das jobcenter die höhe d. miete als angemessen anerkennt und dir außerdem die kaution als darlehen stellt und jetzt hast du ein riesenproblem. der antrag auf sgbii leistungen ist zwar schon gestellt, aber solange du in haft bist, hast du keinen anspruch
July 20, 2026 at 8:42 PM
aber dein vermieter will die bestätigung, dass das jobcenter die höhe d. miete als angemessen anerkennt und dir außerdem die kaution als darlehen stellt und jetzt hast du ein riesenproblem. der antrag auf sgbii leistungen ist zwar schon gestellt, aber solange du in haft bist, hast du keinen anspruch
Länderzuschuss-Topf-Wechsel
WoGG §32: Wohngeld wird zu 50% den Ländern erstattet
zu
SGBII §46: Unterkunft wird bis zu 74% vom Bund erstattet
www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/46.html
Betroffene müssen dann die Bedingungen der Grundsicherung erfüllen, alle Konten offenlegen, Vorsorge auflösen
WoGG §32: Wohngeld wird zu 50% den Ländern erstattet
zu
SGBII §46: Unterkunft wird bis zu 74% vom Bund erstattet
www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/46.html
Betroffene müssen dann die Bedingungen der Grundsicherung erfüllen, alle Konten offenlegen, Vorsorge auflösen
In ihrer aktuellen Kolumne in der Frankfurter Rundschau warnt VdK-Präsidentin Verena Bentele vor den geplanten Kürzungen beim #Wohngeld. Wer bei Menschen spart, die schon heute kaum ihre Miete bezahlen können, verschärft soziale Not.
Wohngeld-Kürzung könnte 164.000 Haushalte in die Grundsicherung drängen
Bund und Länder wollen beim Wohngeld bis zu zwei Milliarden Euro sparen. Mehr als die Hälfte der 1,2 Millionen Empfänger sind Rentnerinnen und Rentner.
www.fr.de
July 11, 2026 at 7:23 AM
Länderzuschuss-Topf-Wechsel
WoGG §32: Wohngeld wird zu 50% den Ländern erstattet
zu
SGBII §46: Unterkunft wird bis zu 74% vom Bund erstattet
www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/46.html
Betroffene müssen dann die Bedingungen der Grundsicherung erfüllen, alle Konten offenlegen, Vorsorge auflösen
WoGG §32: Wohngeld wird zu 50% den Ländern erstattet
zu
SGBII §46: Unterkunft wird bis zu 74% vom Bund erstattet
www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/46.html
Betroffene müssen dann die Bedingungen der Grundsicherung erfüllen, alle Konten offenlegen, Vorsorge auflösen
Die Bundesregierung hat mit der neuen Grundsicherung ein Angst- und Machtsystem erschaffen dass das Leben derer, die bereits auf der "Schattenseite" leben, noch dunkler machen wird. Und zwar für alle, die von SGBII/XII Leistungen betroffen sind. Das müsste ihm klar sein.
June 3, 2026 at 9:59 AM
Die Bundesregierung hat mit der neuen Grundsicherung ein Angst- und Machtsystem erschaffen dass das Leben derer, die bereits auf der "Schattenseite" leben, noch dunkler machen wird. Und zwar für alle, die von SGBII/XII Leistungen betroffen sind. Das müsste ihm klar sein.
Das passiert nicht erst seit Merz. Auf kommunaler Ebene (in einem Tiefschwarzen Landkreis) hatten wir mit dem Selbstverständnis selbst im Frauenhaus zu kämpfen. Jeder Widerspruch gegen einen SGBII bescheid unserer Klientinnen wurde zB mit der Drohung bestraft, unsere Mittel zu kürzen.
February 13, 2025 at 7:43 AM
Das passiert nicht erst seit Merz. Auf kommunaler Ebene (in einem Tiefschwarzen Landkreis) hatten wir mit dem Selbstverständnis selbst im Frauenhaus zu kämpfen. Jeder Widerspruch gegen einen SGBII bescheid unserer Klientinnen wurde zB mit der Drohung bestraft, unsere Mittel zu kürzen.
Im Februar 2024 wurden 122.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte im SGBII Bezug ("Bürgergeld") mit mindestens einer Leistungsminderung belegt. Im gleichen Zeitraum wurde ca jedem 3. Widerspruch stattgegeben.
Was die CDU treibt und wie sie ein Problem kreiert das es nicht gibt - nicht auszuhalten.
Was die CDU treibt und wie sie ein Problem kreiert das es nicht gibt - nicht auszuhalten.
July 29, 2024 at 10:48 AM
Im Februar 2024 wurden 122.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte im SGBII Bezug ("Bürgergeld") mit mindestens einer Leistungsminderung belegt. Im gleichen Zeitraum wurde ca jedem 3. Widerspruch stattgegeben.
Was die CDU treibt und wie sie ein Problem kreiert das es nicht gibt - nicht auszuhalten.
Was die CDU treibt und wie sie ein Problem kreiert das es nicht gibt - nicht auszuhalten.
Arbeitsplatz werden von Arbeitgeber*innen festgelegt, ebenso werden Entlassungen von ihnen verantwortet. Genauso wie Mietpreise von Immobilienspekulant*innen. Diese sind für die Misere verantwortlich und eben nicht jene Menschen, die Anspruch nach dem SGBII, SGBXII und >>
January 5, 2026 at 11:16 AM
Arbeitsplatz werden von Arbeitgeber*innen festgelegt, ebenso werden Entlassungen von ihnen verantwortet. Genauso wie Mietpreise von Immobilienspekulant*innen. Diese sind für die Misere verantwortlich und eben nicht jene Menschen, die Anspruch nach dem SGBII, SGBXII und >>
Und es hat System, dass sich die öffentlichen Debatten nie um die vielen Probleme drehen, die das SGBII tatsächlich auslöst.
January 2, 2025 at 8:43 PM
Und es hat System, dass sich die öffentlichen Debatten nie um die vielen Probleme drehen, die das SGBII tatsächlich auslöst.
Ach wären die ganzen Reformen des SGBII (=Bürgergeld) nur Sozialreformen statt Wirtschaftsreformen gewesen.
Marktkonforme Demokratie ist, wenn ein Gericht darüber entscheiden muss ob die Pflege der Mutter sozialwidriges Verhalten darstellt 😶🌫️
Marktkonforme Demokratie ist, wenn ein Gericht darüber entscheiden muss ob die Pflege der Mutter sozialwidriges Verhalten darstellt 😶🌫️
December 12, 2024 at 7:34 AM
Ach wären die ganzen Reformen des SGBII (=Bürgergeld) nur Sozialreformen statt Wirtschaftsreformen gewesen.
Marktkonforme Demokratie ist, wenn ein Gericht darüber entscheiden muss ob die Pflege der Mutter sozialwidriges Verhalten darstellt 😶🌫️
Marktkonforme Demokratie ist, wenn ein Gericht darüber entscheiden muss ob die Pflege der Mutter sozialwidriges Verhalten darstellt 😶🌫️
Jedesmal wenn ich mit Menschen zu tun hatte, die vom SGBII betroffen sind (egal von welcher Seite) hatte ich den Eindruck, dass sie sich nicht mehr in einem demokratischen System bewegen. Da ist nur noch Zwang, Druck, Angst, Wut, Hilflosigkeit, ausgeliefert- sein und Macht.
April 20, 2024 at 7:57 AM
Jedesmal wenn ich mit Menschen zu tun hatte, die vom SGBII betroffen sind (egal von welcher Seite) hatte ich den Eindruck, dass sie sich nicht mehr in einem demokratischen System bewegen. Da ist nur noch Zwang, Druck, Angst, Wut, Hilflosigkeit, ausgeliefert- sein und Macht.
Aber Funfact: es fängt immer noch an mit "Sie erhalten von MIR Leistungen nach blablablabla", was schon immer lächerlich war, aber jetzt einfach nur noch absurd, weil das Schreiben kommt von "Ihrem Jobcenter" und wird bearbeitet von "Ihrem SGBII-Team" 🙃
September 10, 2025 at 11:01 AM
Aber Funfact: es fängt immer noch an mit "Sie erhalten von MIR Leistungen nach blablablabla", was schon immer lächerlich war, aber jetzt einfach nur noch absurd, weil das Schreiben kommt von "Ihrem Jobcenter" und wird bearbeitet von "Ihrem SGBII-Team" 🙃
Deutlicher als Frau Bas kann man eigentlich kaum sagen, dass man weder Ahnung von den aktuellen KdU-Regelungen im SGBII noch von der Lebensrealität Bürgergeldbeziehender hat.
Was faselt die #Bas da eigentlich. Habt ihr nur Idioten als Minister? @spdde.bsky.social ? Und @spiegel.de: merkt ihr eigentlich nicht, dass es den Deckel schon gibt und Bas hier nur heiße Luft in die Welt pustet? Mal
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
Quadratmeterdeckel gegen Sozialbetrug: Bas will Mieterstattung beim Bürgergeld eingrenzen
Um Sozialbetrug mit Schrottimmobilien einzudämmen, will Sozialministerin Bas einen kommunalen Quadratmeterdeckel einführen. Kosten der Unterkunft sollen nur noch bis zu dieser Grenze erstattet, Wucher...
www.spiegel.de
October 12, 2025 at 9:20 AM
Deutlicher als Frau Bas kann man eigentlich kaum sagen, dass man weder Ahnung von den aktuellen KdU-Regelungen im SGBII noch von der Lebensrealität Bürgergeldbeziehender hat.
Das Verfassunggericht hat doch schon mehrfach entschieden, dass das Bürgergeld/HartzIV/Leistungen nach SGBII eh schon zu niedrig sind?
June 22, 2026 at 9:26 AM
Das Verfassunggericht hat doch schon mehrfach entschieden, dass das Bürgergeld/HartzIV/Leistungen nach SGBII eh schon zu niedrig sind?
anhand eines Beispiels, aber ich höre das auch allen Richtungen immer öfter.
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#wohnen #armut #sgbII #sgbXII
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Thomé Newsletter 29/2026 vom 30.08.2026 - Harald Thomé
www.harald-thome.de
August 31, 2026 at 1:18 PM
Wer SGBII/XII Leistungen bezieht gibt seine Bürgerrechte ab. Teilhabe ist doch kaum mehr möglich und grundlegende Rechte und Freiheiten die für politische Teilhabe relevant sind, sind hier unmöglich. Dazu kommen Stigmata und Ausgrenzung. Diese Menschen gehören de facto nicht mehr zur Gesellschaft.
March 18, 2026 at 8:45 PM
Wer SGBII/XII Leistungen bezieht gibt seine Bürgerrechte ab. Teilhabe ist doch kaum mehr möglich und grundlegende Rechte und Freiheiten die für politische Teilhabe relevant sind, sind hier unmöglich. Dazu kommen Stigmata und Ausgrenzung. Diese Menschen gehören de facto nicht mehr zur Gesellschaft.
Interessant ist auch, dass oft auf SGBII-Beziehende geschimpft wird. Rentner, deren Geld nicht reicht, können SGB XII beziehen, z. B. wegen Care-Arbeit oder Pflege v. Angehörigen Rente zu klein. Kürzt man das SGBII, sinken auch SGBXII-Leistungen. Wo bleibt da der Respekt vor Lebensleistung?
March 27, 2025 at 8:27 AM
Interessant ist auch, dass oft auf SGBII-Beziehende geschimpft wird. Rentner, deren Geld nicht reicht, können SGB XII beziehen, z. B. wegen Care-Arbeit oder Pflege v. Angehörigen Rente zu klein. Kürzt man das SGBII, sinken auch SGBXII-Leistungen. Wo bleibt da der Respekt vor Lebensleistung?
Bürgergeld soll zu neuer Grundsicherung werden.
Morgen früh findet 09:00h die erste Lesung zur
Änderung im Bundestag statt.
Ihr könnt die Sitzung hier live verfolgen:
#bürgergeld #grundsicherung #bundestag #armut #sgbII #sgbXII
www.bundestag.de/mediathek/live
Morgen früh findet 09:00h die erste Lesung zur
Änderung im Bundestag statt.
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#bürgergeld #grundsicherung #bundestag #armut #sgbII #sgbXII
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Deutscher Bundestag - Live
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January 14, 2026 at 1:30 PM
Bürgergeld soll zu neuer Grundsicherung werden.
Morgen früh findet 09:00h die erste Lesung zur
Änderung im Bundestag statt.
Ihr könnt die Sitzung hier live verfolgen:
#bürgergeld #grundsicherung #bundestag #armut #sgbII #sgbXII
www.bundestag.de/mediathek/live
Morgen früh findet 09:00h die erste Lesung zur
Änderung im Bundestag statt.
Ihr könnt die Sitzung hier live verfolgen:
#bürgergeld #grundsicherung #bundestag #armut #sgbII #sgbXII
www.bundestag.de/mediathek/live
Ahnung vom SGBII?
Wahrscheinlich nicht,dann hätte man festgestellt,dass das Bürgergeld alles andere als bedingungslos ist.
Wahrscheinlich nicht,dann hätte man festgestellt,dass das Bürgergeld alles andere als bedingungslos ist.
January 2, 2025 at 7:49 AM
Ahnung vom SGBII?
Wahrscheinlich nicht,dann hätte man festgestellt,dass das Bürgergeld alles andere als bedingungslos ist.
Wahrscheinlich nicht,dann hätte man festgestellt,dass das Bürgergeld alles andere als bedingungslos ist.