www.spiegel.de/politik/deut...
Ich hätte ihr zugetraut zu wissen, dass die Ukraine-Hilfe aus dem Sondervermögen kommt, das es ohne den Krieg gar nicht geben würde/dürfte u. somit eine Aufrechnung höchst unseriös ist.
Ich hätte ihr zugetraut zu wissen, dass die Ukraine-Hilfe aus dem Sondervermögen kommt, das es ohne den Krieg gar nicht geben würde/dürfte u. somit eine Aufrechnung höchst unseriös ist.
(S+) Meinung: Ukraine: Friedrich Merz sagt Milliardenhilfe mit großer Geste zu – wie wirkt das Versprechen in Deutschland?
Der Bundeskanzler hat der Ukraine weitere Milliarden mit großer Geste zugesagt: »Ihr könnt euch auf uns verlassen.« Doch wie wirkt dieses Versprechen in Deutschland, wo um jeden Cent gestritten wird?
www.spiegel.de
October 6, 2026 at 4:58 PM
www.spiegel.de/politik/deut...
Ich hätte ihr zugetraut zu wissen, dass die Ukraine-Hilfe aus dem Sondervermögen kommt, das es ohne den Krieg gar nicht geben würde/dürfte u. somit eine Aufrechnung höchst unseriös ist.
Ich hätte ihr zugetraut zu wissen, dass die Ukraine-Hilfe aus dem Sondervermögen kommt, das es ohne den Krieg gar nicht geben würde/dürfte u. somit eine Aufrechnung höchst unseriös ist.
Mir wollt wer erklären, dass sei ja gut weil dann die Steuereinnahmen in Infrastrukturausbau und ect. fließen können.
Meanwhile was mit 500 Milliarden passiert, die genau dafür vorgesehen waren:
www.ifo.de/standpunkt/2...
Meanwhile was mit 500 Milliarden passiert, die genau dafür vorgesehen waren:
www.ifo.de/standpunkt/2...
Die Zweckentfremdung der Sonderverschuldung für Infrastruktur und Klimaschutz muss gestoppt werden! | ifo Institut
Vor einem Jahr beschloss der Bundestag, ein Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz einzurichten und dafür 500 Mrd. Euro zusätzliche Schulden zu genehmigen. Nun ist es an der Zeit, eine erste...
www.ifo.de
October 6, 2026 at 3:16 PM
Mir wollt wer erklären, dass sei ja gut weil dann die Steuereinnahmen in Infrastrukturausbau und ect. fließen können.
Meanwhile was mit 500 Milliarden passiert, die genau dafür vorgesehen waren:
www.ifo.de/standpunkt/2...
Meanwhile was mit 500 Milliarden passiert, die genau dafür vorgesehen waren:
www.ifo.de/standpunkt/2...
Der deutsche Schuldenberg ist natürlich unerheblich, weil es sich um ein Sondervermögen handelt.
October 6, 2026 at 10:21 AM
Der deutsche Schuldenberg ist natürlich unerheblich, weil es sich um ein Sondervermögen handelt.
Bericht zum ERP-Sondervermögen 2025 #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Vor allem die Gründungsförderung hat im Jahr 2025 stark zugenommen, das zeigt der aktuelle Bericht der Bundesregierung über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem ERP-Sondervermögen.
Bericht zum ERP-Sondervermögen 2025
Vor allem die Gründungsförderung hat im Jahr 2025 stark zugenommen, das zeigt der aktuelle Bericht der Bundesregierung über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem ERP-Sondervermögen.
www.bundestag.de
October 6, 2026 at 8:50 AM
Bericht zum ERP-Sondervermögen 2025 #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Vor allem die Gründungsförderung hat im Jahr 2025 stark zugenommen, das zeigt der aktuelle Bericht der Bundesregierung über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem ERP-Sondervermögen.
500Mrd. Sondervermögen zieht die Milliardäre an, wie Hundescheisse die Fliegen.
October 5, 2026 at 8:23 PM
500Mrd. Sondervermögen zieht die Milliardäre an, wie Hundescheisse die Fliegen.
Ich durfte unseren Kämmerer interviewen - und der Zustand der Kommunalhaushalte (gilt für alle Ruhrgebietsstädte) ist verheerend… 😳
#bottrop #haushalt #Konnexität #Sondervermögen #Altschuldenlösung #HSK
#bottrop #haushalt #Konnexität #Sondervermögen #Altschuldenlösung #HSK
nrw.social
October 5, 2026 at 5:20 PM
Ich durfte unseren Kämmerer interviewen - und der Zustand der Kommunalhaushalte (gilt für alle Ruhrgebietsstädte) ist verheerend… 😳
#bottrop #haushalt #Konnexität #Sondervermögen #Altschuldenlösung #HSK
#bottrop #haushalt #Konnexität #Sondervermögen #Altschuldenlösung #HSK
Wir haben ein #Interview mit unserem #Kämmerer geführt:
Themen:
* #Einnahmen, #Ausgaben
* #Zuweisungen, #Rücklagen
* Klamme #Kommunen
* #Haushaltssicherungskonzept
* #Konnexität
* #Altschuldenlösung
* #Sondervermögen und
* #Grundsteuer
Videos und Transkripte hier:
www.zukunft-bottrop.de/haushalt/
Themen:
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* #Zuweisungen, #Rücklagen
* Klamme #Kommunen
* #Haushaltssicherungskonzept
* #Konnexität
* #Altschuldenlösung
* #Sondervermögen und
* #Grundsteuer
Videos und Transkripte hier:
www.zukunft-bottrop.de/haushalt/
ZB fragt … zum kommunalen Haushalt
"Bottrop ist pleite" oder "Ruhrgebietskommunen sind überschuldet" oder ähnliche Sätze sind gängige Überschriften und Standpunkte, die man bereits seit längerem (und verstärkt im Kommunalwahlkampf 2025...
www.zukunft-bottrop.de
October 5, 2026 at 5:11 PM
Wir haben ein #Interview mit unserem #Kämmerer geführt:
Themen:
* #Einnahmen, #Ausgaben
* #Zuweisungen, #Rücklagen
* Klamme #Kommunen
* #Haushaltssicherungskonzept
* #Konnexität
* #Altschuldenlösung
* #Sondervermögen und
* #Grundsteuer
Videos und Transkripte hier:
www.zukunft-bottrop.de/haushalt/
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* #Einnahmen, #Ausgaben
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Ohne euer Sondervermögen wäre Reiche nie Ministerin geworden...
Ihr seid absolut mit in der Verantwortung für ALLES was die #SchRotGroKo macht!
Solange ihr nicht sagt das es ein Fehler war dieser Regierung die Machtergreifung zu ermöglichen, ist jedes Wort von euch wertlos.
Ihr seid absolut mit in der Verantwortung für ALLES was die #SchRotGroKo macht!
Solange ihr nicht sagt das es ein Fehler war dieser Regierung die Machtergreifung zu ermöglichen, ist jedes Wort von euch wertlos.
October 5, 2026 at 4:53 PM
Ohne euer Sondervermögen wäre Reiche nie Ministerin geworden...
Ihr seid absolut mit in der Verantwortung für ALLES was die #SchRotGroKo macht!
Solange ihr nicht sagt das es ein Fehler war dieser Regierung die Machtergreifung zu ermöglichen, ist jedes Wort von euch wertlos.
Ihr seid absolut mit in der Verantwortung für ALLES was die #SchRotGroKo macht!
Solange ihr nicht sagt das es ein Fehler war dieser Regierung die Machtergreifung zu ermöglichen, ist jedes Wort von euch wertlos.
MEME DROP!
Mit der Elenden Hetze gegen Die Ampel, gegen Linke und Grüne, gegen Wokenes, gegen Klimaschutz, gegen Elektrifizierung, gegen Menschlichkeit und Vernunft, hat sich Merz und die CDU/CSU ihr eigenes Politisches Grab geschaufelt, und die SPD hat sich freiwillig mit da reingelegt.
Mit der Elenden Hetze gegen Die Ampel, gegen Linke und Grüne, gegen Wokenes, gegen Klimaschutz, gegen Elektrifizierung, gegen Menschlichkeit und Vernunft, hat sich Merz und die CDU/CSU ihr eigenes Politisches Grab geschaufelt, und die SPD hat sich freiwillig mit da reingelegt.
October 5, 2026 at 4:45 PM
MEME DROP!
Mit der Elenden Hetze gegen Die Ampel, gegen Linke und Grüne, gegen Wokenes, gegen Klimaschutz, gegen Elektrifizierung, gegen Menschlichkeit und Vernunft, hat sich Merz und die CDU/CSU ihr eigenes Politisches Grab geschaufelt, und die SPD hat sich freiwillig mit da reingelegt.
Mit der Elenden Hetze gegen Die Ampel, gegen Linke und Grüne, gegen Wokenes, gegen Klimaschutz, gegen Elektrifizierung, gegen Menschlichkeit und Vernunft, hat sich Merz und die CDU/CSU ihr eigenes Politisches Grab geschaufelt, und die SPD hat sich freiwillig mit da reingelegt.
SG-Rat verabschiedete Prioritätenliste – auch die finanzschwachen Gemeinden im Ostkreis bekommen etwas ab
Sondervermögen: Dafür will die Samtgemeinde Gartow ihren Anteil nutzen
SG-Rat verabschiedete Prioritätenliste – auch die finanzschwachen Gemeinden im Ostkreis bekommen etwas ab
www.ejz.de
October 5, 2026 at 12:00 PM
SG-Rat verabschiedete Prioritätenliste – auch die finanzschwachen Gemeinden im Ostkreis bekommen etwas ab
Gestern riet er noch dazu, die Wasserstraßen auszubauen (mit Mitteln aus dem Sondervermögen) um die Wirtschaft zu schützen.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Deutschland: Umweltminister Schneider rät zu Investitionen in Wasserinfrastruktur
Die niedrigen Pegel von Rhein und Bodensee seien nur der Anfang, mahnt Minister Carsten Schneider. Die Bundesländer müssten dringend massiv in die Wasserinfrastruktur investieren – auch um die Wirtsch...
www.spiegel.de
October 5, 2026 at 10:39 AM
Gestern riet er noch dazu, die Wasserstraßen auszubauen (mit Mitteln aus dem Sondervermögen) um die Wirtschaft zu schützen.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Mit dem Sondervermögen "fing an", dass die Schuldenbremse gelockert wurde, um den Investitionsstau abarbeiten zu können, den KTF zu stärken, die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu erhöhen. Jahrelang hatten die Grünen genau das gefordert. Es wäre albern gewesen, das Sondervermögen zu blockieren.
October 5, 2026 at 9:10 AM
Mit dem Sondervermögen "fing an", dass die Schuldenbremse gelockert wurde, um den Investitionsstau abarbeiten zu können, den KTF zu stärken, die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu erhöhen. Jahrelang hatten die Grünen genau das gefordert. Es wäre albern gewesen, das Sondervermögen zu blockieren.
Die Regierung der Kanzler und deren Politik ist schon gescheitert!
CDU/CSU bei 18% AfD bei 30%
Tretet endlich zurück!
Tritt endlich zurück!
GEH ENDLICH!
#SchRotGroKo
CDU/CSU bei 18% AfD bei 30%
Tretet endlich zurück!
Tritt endlich zurück!
GEH ENDLICH!
#SchRotGroKo
October 5, 2026 at 8:15 AM
Die Regierung der Kanzler und deren Politik ist schon gescheitert!
CDU/CSU bei 18% AfD bei 30%
Tretet endlich zurück!
Tritt endlich zurück!
GEH ENDLICH!
#SchRotGroKo
CDU/CSU bei 18% AfD bei 30%
Tretet endlich zurück!
Tritt endlich zurück!
GEH ENDLICH!
#SchRotGroKo
Und du meinst wirklich ohne das Sondervermögen ginge es uns besser und es gäbe 'weniger!' Sozialabbau?!
October 5, 2026 at 7:26 AM
Und du meinst wirklich ohne das Sondervermögen ginge es uns besser und es gäbe 'weniger!' Sozialabbau?!
Sie haben eine historische Chance vertan: Gemeinsam mit der Linken hätten sie das Sondervermögen verhindern können. Die Folgen waren absehbar: sozialer Kahlschlag. Das wurde für einen Deal in Kauf genommen, der nicht eingehalten wurde & dennoch bietet man sich erneut einem unzuverlässigen Gegner an.
October 5, 2026 at 7:24 AM
Sie haben eine historische Chance vertan: Gemeinsam mit der Linken hätten sie das Sondervermögen verhindern können. Die Folgen waren absehbar: sozialer Kahlschlag. Das wurde für einen Deal in Kauf genommen, der nicht eingehalten wurde & dennoch bietet man sich erneut einem unzuverlässigen Gegner an.
Ne die Sozialkürzungen bringen das Geld nicht. Die Bundesregierung entfremdet massiv das Sondervermögen. Das kritisieren die Grünen ja auch massiv.
Allein sie sehen nicht ein, dass es ihr Fehler war das Sondervermögen so aufzulegen.
Allein sie sehen nicht ein, dass es ihr Fehler war das Sondervermögen so aufzulegen.
October 4, 2026 at 6:38 PM
Ne die Sozialkürzungen bringen das Geld nicht. Die Bundesregierung entfremdet massiv das Sondervermögen. Das kritisieren die Grünen ja auch massiv.
Allein sie sehen nicht ein, dass es ihr Fehler war das Sondervermögen so aufzulegen.
Allein sie sehen nicht ein, dass es ihr Fehler war das Sondervermögen so aufzulegen.
Merz kann das gesamte Sondervermögen praktisch für fossile Subventionen ausgeben. Es gibt nichts was ihn hindert.
Was willst du da vorgerechnet haben?
Was willst du da vorgerechnet haben?
October 4, 2026 at 5:48 PM
Merz kann das gesamte Sondervermögen praktisch für fossile Subventionen ausgeben. Es gibt nichts was ihn hindert.
Was willst du da vorgerechnet haben?
Was willst du da vorgerechnet haben?
CDU/CSU/SPD wird die AfD mit Grünem Sondervermögen Wegregieren.
18 Monate später AFD bei 30% #SchRotGroKo unbeliebteste Bundesregierung und unbeliebtester Bundeskanzler ever
18 Monate später AFD bei 30% #SchRotGroKo unbeliebteste Bundesregierung und unbeliebtester Bundeskanzler ever
October 4, 2026 at 10:48 AM
CDU/CSU/SPD wird die AfD mit Grünem Sondervermögen Wegregieren.
18 Monate später AFD bei 30% #SchRotGroKo unbeliebteste Bundesregierung und unbeliebtester Bundeskanzler ever
18 Monate später AFD bei 30% #SchRotGroKo unbeliebteste Bundesregierung und unbeliebtester Bundeskanzler ever
" »Die Länder tun gut daran, die Mittel aus dem Sondervermögen zu einem guten Teil in die Wasserinfrastruktur zu investieren«, sagte Schneider. Die Verfügbarkeit von Wasser sei ein zentraler Faktor für Sicherheit und Wirtschaft."
Eben sollten sie das Sondervermögen noch für Hitzeschutz verwenden.
Eben sollten sie das Sondervermögen noch für Hitzeschutz verwenden.
Die Bundesländer müssten dringend massiv in die Wasserinfrastruktur investieren – auch um die Wirtschaft zu schützen.
#Schneider #Umweltminister
#Schneider #Umweltminister
Niedrigwasser in Deutschland: Umweltminister Schneider fordert anderen Umgang mit Wasser
Die niedrigen Pegel von Rhein und Bodensee seien nur der Anfang, mahnt Minister Carsten Schneider. Die Bundesländer müssten dringend massiv in die Wasserinfrastruktur investieren – auch um die Wirtsch...
www.spiegel.de
October 4, 2026 at 8:26 AM
" »Die Länder tun gut daran, die Mittel aus dem Sondervermögen zu einem guten Teil in die Wasserinfrastruktur zu investieren«, sagte Schneider. Die Verfügbarkeit von Wasser sei ein zentraler Faktor für Sicherheit und Wirtschaft."
Eben sollten sie das Sondervermögen noch für Hitzeschutz verwenden.
Eben sollten sie das Sondervermögen noch für Hitzeschutz verwenden.
Damit sind doch schon die Probleme benannt: Die biedern sich der CDU, benennen eben nicht die Fehler, sondern ermöglichen sie der CDU (siehe Sondervermögen); tatsächliche“ Probleme gibt es in Socialmedia-Zeiten nicht mehr.
October 4, 2026 at 8:11 AM
Damit sind doch schon die Probleme benannt: Die biedern sich der CDU, benennen eben nicht die Fehler, sondern ermöglichen sie der CDU (siehe Sondervermögen); tatsächliche“ Probleme gibt es in Socialmedia-Zeiten nicht mehr.
Schnieder: … Die Länder täten gut daran, die Mittel aus dem #Sondervermögen zu einem guten Teil aufzuwenden. Die Verfügbarkeit von #Wasser sei ein zentraler Faktor für #Sicherheit und #Wirtschaft. …
October 4, 2026 at 5:20 AM
Schnieder: … Die Länder täten gut daran, die Mittel aus dem #Sondervermögen zu einem guten Teil aufzuwenden. Die Verfügbarkeit von #Wasser sei ein zentraler Faktor für #Sicherheit und #Wirtschaft. …
Norwegen hat auch einen staatlichen Pensionsfond.
Deutschland hat ein immenses 'Sondervermögen'.
Zusätzlich zum Unvermögen in der Politik.
Deutschland hat ein immenses 'Sondervermögen'.
Zusätzlich zum Unvermögen in der Politik.
October 4, 2026 at 5:13 AM
Norwegen hat auch einen staatlichen Pensionsfond.
Deutschland hat ein immenses 'Sondervermögen'.
Zusätzlich zum Unvermögen in der Politik.
Deutschland hat ein immenses 'Sondervermögen'.
Zusätzlich zum Unvermögen in der Politik.