Milliardäre sind Staatsversagen
February 6, 2025 at 8:17 PM
Milliardäre sind Staatsversagen
In #Karlsruhe wird Menschen mit Migrationshintergrund so etwas als „Flyer“ in den Briefkasten geworfen. - Wer jetzt nicht begreift, dass die A*D den sozialen #Frieden & unsere Freiheit zerstört, macht sich mitschuldig (Grüße an #CDU #CSU)
January 12, 2025 at 7:31 PM
"Bundesvorstand Lehmann sagte der Deutschen Presse-Agentur, innerhalb weniger Jahre habe sich die queerfeindliche Hasskriminalität zahlenmäßig nahezu verzehnfacht."
Das Wort vom Staatsversagen ist tatsächlich nicht zu hoch gegriffen.
Das Wort vom Staatsversagen ist tatsächlich nicht zu hoch gegriffen.
Menschenrechte - Queerer Verband beklagt "Staatsversagen" bei der Sicherheit
Der Verband Queere Vielfalt beklagt ein Versagen staatlicher Behörden bei der Bekämpfung von Hasskriminalität.
www.deutschlandfunk.de
May 15, 2026 at 8:02 PM
"Bundesvorstand Lehmann sagte der Deutschen Presse-Agentur, innerhalb weniger Jahre habe sich die queerfeindliche Hasskriminalität zahlenmäßig nahezu verzehnfacht."
Das Wort vom Staatsversagen ist tatsächlich nicht zu hoch gegriffen.
Das Wort vom Staatsversagen ist tatsächlich nicht zu hoch gegriffen.
Jeder Dodge RAM auf hiesigen Straßen ist ein Staatsversagen.
May 20, 2025 at 9:48 AM
Jeder Dodge RAM auf hiesigen Straßen ist ein Staatsversagen.
Was für ein Staatsversagen ist es eigentlich, wenn der Verfassungsschutz schon seit wahrscheinlich einem Jahr intern die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat & einfach jede Ausrede genutzt wird, um das nicht zu veröffentlichen? Ich dachte, wir sollten die Verfassung schützen, nicht die AfD.
March 19, 2025 at 1:13 PM
Was für ein Staatsversagen ist es eigentlich, wenn der Verfassungsschutz schon seit wahrscheinlich einem Jahr intern die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat & einfach jede Ausrede genutzt wird, um das nicht zu veröffentlichen? Ich dachte, wir sollten die Verfassung schützen, nicht die AfD.
Weiß ja nicht, worauf der #Verfassungsschutz noch wartet?!
Rauchende Schornsteine und Ascheregen?!
#Staatsversagen #Nationalsozialismus #AFD
Rauchende Schornsteine und Ascheregen?!
#Staatsversagen #Nationalsozialismus #AFD
Auch Flüchtlinge und Menschen mit Migrationshintergrund also werden die Tickets erhalten.“
Ich hoffe, dass für diese Aktion jemand von der Justiz so richtig getackert wird.
www.t-online.de/nachrichten/...
Ich hoffe, dass für diese Aktion jemand von der Justiz so richtig getackert wird.
www.t-online.de/nachrichten/...
AfD kopiert Neonazi-Partei NPD: "Abschiebetickets" sollen in "alle Briefkästen"
Die AfD will in Baden-Württemberg "Abschiebetickets" im Stil echter Flugtickets in Briefkästen verteilen. Die Partei kopiert damit eine Aktion der NPD.
www.t-online.de
January 13, 2025 at 9:38 PM
Weiß ja nicht, worauf der #Verfassungsschutz noch wartet?!
Rauchende Schornsteine und Ascheregen?!
#Staatsversagen #Nationalsozialismus #AFD
Rauchende Schornsteine und Ascheregen?!
#Staatsversagen #Nationalsozialismus #AFD
Rechtsbruch an den Grenzen ist kein Betriebsunfall – es ist Staatsversagen. Wer schweigt, macht sich mitschuldig.
June 5, 2025 at 12:54 PM
Rechtsbruch an den Grenzen ist kein Betriebsunfall – es ist Staatsversagen. Wer schweigt, macht sich mitschuldig.
Warum führt die Regierung keine #Übergewinnsteuer für die #Fossilmafia ein?
Warum führt die Regierung keinen #Preisdeckel ein?
🤡 #Tankrabatt 🤡
#Korruption #Fossilmafia #Staatsversagen #CDU #CSU #SPD
Warum führt die Regierung keinen #Preisdeckel ein?
🤡 #Tankrabatt 🤡
#Korruption #Fossilmafia #Staatsversagen #CDU #CSU #SPD
September 17, 2026 at 5:10 AM
Warum führt die Regierung keine #Übergewinnsteuer für die #Fossilmafia ein?
Warum führt die Regierung keinen #Preisdeckel ein?
🤡 #Tankrabatt 🤡
#Korruption #Fossilmafia #Staatsversagen #CDU #CSU #SPD
Warum führt die Regierung keinen #Preisdeckel ein?
🤡 #Tankrabatt 🤡
#Korruption #Fossilmafia #Staatsversagen #CDU #CSU #SPD
1/10
„Staatsversagen“ – der Bundesrechnungshof zerlegt die Regierung #Merz:
Milliarden versickern in Sondervermögen.
Bundeswehr-Beschaffung: „Organisierte Verantwortungslosigkeit“.
Deutsche Bahn: „Dauerkrise“ – wer profitiert davon?
#Planlosigkeit #Systemversagen
www.fr.de/wirtschaft/v...
„Staatsversagen“ – der Bundesrechnungshof zerlegt die Regierung #Merz:
Milliarden versickern in Sondervermögen.
Bundeswehr-Beschaffung: „Organisierte Verantwortungslosigkeit“.
Deutsche Bahn: „Dauerkrise“ – wer profitiert davon?
#Planlosigkeit #Systemversagen
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Rechnungshof-Präsident zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“
Rente, Deutsche Bahn, Bundeswehr: Der oberster Finanzkontrolleur macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe. Eine Wende sieht er nicht.
www.fr.de
February 17, 2026 at 7:46 AM
1/10
„Staatsversagen“ – der Bundesrechnungshof zerlegt die Regierung #Merz:
Milliarden versickern in Sondervermögen.
Bundeswehr-Beschaffung: „Organisierte Verantwortungslosigkeit“.
Deutsche Bahn: „Dauerkrise“ – wer profitiert davon?
#Planlosigkeit #Systemversagen
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„Staatsversagen“ – der Bundesrechnungshof zerlegt die Regierung #Merz:
Milliarden versickern in Sondervermögen.
Bundeswehr-Beschaffung: „Organisierte Verantwortungslosigkeit“.
Deutsche Bahn: „Dauerkrise“ – wer profitiert davon?
#Planlosigkeit #Systemversagen
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Staatsversagen auf ganzer Linie
November 29, 2025 at 4:04 PM
Staatsversagen auf ganzer Linie
Das Sondervermögen versickern – „Das kann nicht sein“
Dt. Bahn in „Dauerkrise“ – E-Auto-Förderung „planlos“
Bundeswehr-Beschaffung „verantwortungslos“
Bahn-Debakel „Staatsversagen“
Wollten Putin oder Trump der BRD maximal schaden, hätte man der Union zur Macht verholfen.
www.fr.de/wirtschaft/a...
Dt. Bahn in „Dauerkrise“ – E-Auto-Förderung „planlos“
Bundeswehr-Beschaffung „verantwortungslos“
Bahn-Debakel „Staatsversagen“
Wollten Putin oder Trump der BRD maximal schaden, hätte man der Union zur Macht verholfen.
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Rechnungshof-Präsident zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“
Rente, Deutsche Bahn, Bundeswehr: Der oberster Finanzkontrolleur macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe. Eine Wende sieht er nicht.
www.fr.de
February 16, 2026 at 12:16 PM
Das Sondervermögen versickern – „Das kann nicht sein“
Dt. Bahn in „Dauerkrise“ – E-Auto-Förderung „planlos“
Bundeswehr-Beschaffung „verantwortungslos“
Bahn-Debakel „Staatsversagen“
Wollten Putin oder Trump der BRD maximal schaden, hätte man der Union zur Macht verholfen.
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Dt. Bahn in „Dauerkrise“ – E-Auto-Förderung „planlos“
Bundeswehr-Beschaffung „verantwortungslos“
Bahn-Debakel „Staatsversagen“
Wollten Putin oder Trump der BRD maximal schaden, hätte man der Union zur Macht verholfen.
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#1930Reloaded #Reichsparteitag #Faschisten #Nazis #AFD
Der #Nationalsozialismus ist zurück und die Politik schaut tatenlos zu.
#Staatsversagen
Der #Nationalsozialismus ist zurück und die Politik schaut tatenlos zu.
#Staatsversagen
Radikal wie selten redete Alice Weidel bei ihrer ersten Rede als Spitzenkandidatin der AfD. Geschichtsrevisionismus war dabei allgegenwärtig.
Weidel zur AfD-Kanzlerkandidatin gewählt: „Remigration“ ist jetzt Parteiräson
taz.de
January 12, 2025 at 5:35 PM
#1930Reloaded #Reichsparteitag #Faschisten #Nazis #AFD
Der #Nationalsozialismus ist zurück und die Politik schaut tatenlos zu.
#Staatsversagen
Der #Nationalsozialismus ist zurück und die Politik schaut tatenlos zu.
#Staatsversagen
Das ist Staatsversagen in Reinkultur auf allen Ebenen ...
January 26, 2026 at 1:33 PM
Das ist Staatsversagen in Reinkultur auf allen Ebenen ...
Dieses Plakat, das thematisiert, wie interne Polizeidaten aus Sachsen bei Rechtsextremen landen.
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@polizeiberlin.bsky.social: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@polizeiberlin.bsky.social: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
June 25, 2026 at 9:07 AM
Dieses Plakat, das thematisiert, wie interne Polizeidaten aus Sachsen bei Rechtsextremen landen.
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@polizeiberlin.bsky.social: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@polizeiberlin.bsky.social: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
Staatsversagen, das
Zur Erinnerung, unter einem Senat, der unbedingt Mrd für Olympia hatte, der sich eine neue Oper gönnt, die trotz Stiftung einen hohen dreistelligen Millionenbetrag kostet.
Das in einem Land, das eine globale Führungsrolle einnhemen will, das aufrüstet ohne Grenzen...
www.ndr.de/nachrichten/...
Das in einem Land, das eine globale Führungsrolle einnhemen will, das aufrüstet ohne Grenzen...
www.ndr.de/nachrichten/...
Spendenaufruf: Hamburgs Uni-Bibliothek hat kein Geld mehr, um neuen Bücher zu kaufen
Der Hamburger Staats- und Universitätsbibliothek Carl von Ossietzky (Stabi) fehlt es an Geld, um Bücher zu kaufen. Sie hat den Nutzerinnen und Nutzern mitgeteilt, dass sie ihren Kernauftrag momentan n...
www.ndr.de
June 26, 2026 at 5:33 PM
Staatsversagen, das
»Rechnungshof-Präsident [CDU] zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“«
»Scheller prangert Milliarden-Verschwendung an: Sondervermögen versickern – „Das kann nicht sein“«
www.fr.de/wirtschaft/v...
»Scheller prangert Milliarden-Verschwendung an: Sondervermögen versickern – „Das kann nicht sein“«
www.fr.de/wirtschaft/v...
Rechnungshof-Präsident zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“
Rente, Deutsche Bahn, Bundeswehr: Der oberster Finanzkontrolleur macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe. Eine Wende sieht er nicht.
www.fr.de
February 17, 2026 at 6:30 AM
»Rechnungshof-Präsident [CDU] zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“«
»Scheller prangert Milliarden-Verschwendung an: Sondervermögen versickern – „Das kann nicht sein“«
www.fr.de/wirtschaft/v...
»Scheller prangert Milliarden-Verschwendung an: Sondervermögen versickern – „Das kann nicht sein“«
www.fr.de/wirtschaft/v...
Die drittgrößte Volkswirtschafts der Welt behandelt ihre schwächsten und hilflosesten Menschen wie Scheiße, während ehrenamtliche Organisationen wie die Tafeln eine Lücke zu schließen versuchen, die Superreiche schließen könnten, ohne es finanziell überhaupt zu spüren.
#Staatsversagen #Demagogen
#Staatsversagen #Demagogen
May 19, 2026 at 8:02 PM
Die drittgrößte Volkswirtschafts der Welt behandelt ihre schwächsten und hilflosesten Menschen wie Scheiße, während ehrenamtliche Organisationen wie die Tafeln eine Lücke zu schließen versuchen, die Superreiche schließen könnten, ohne es finanziell überhaupt zu spüren.
#Staatsversagen #Demagogen
#Staatsversagen #Demagogen
Auch #Trump wurde demokratisch gewählt. Das ändert aber nichts daran, dass er ein pädokrimineller Faschist und verurteilter Sexualstraftäter mit privater SS ist.
Deutschland hätte das Mittel eines Verbotsverfahrens, das aber von der #BraunenUnion aus #CDU und #CSU verweigert wird.
#Staatsversagen
Deutschland hätte das Mittel eines Verbotsverfahrens, das aber von der #BraunenUnion aus #CDU und #CSU verweigert wird.
#Staatsversagen
September 6, 2026 at 7:50 PM
Auch #Trump wurde demokratisch gewählt. Das ändert aber nichts daran, dass er ein pädokrimineller Faschist und verurteilter Sexualstraftäter mit privater SS ist.
Deutschland hätte das Mittel eines Verbotsverfahrens, das aber von der #BraunenUnion aus #CDU und #CSU verweigert wird.
#Staatsversagen
Deutschland hätte das Mittel eines Verbotsverfahrens, das aber von der #BraunenUnion aus #CDU und #CSU verweigert wird.
#Staatsversagen
Staatsversagen privatisiert: Statt Rechtsanspruch auf Existenzsicherung herrscht ein auf Willkür basierendes Spendensystem. Jobcenter verweisen Arbeitslose aktiv an Tafeln – ohne rechtliche Garantien. Der Soziologe Stefan Selke nennt es die “Privatisierung der Fürsorge”. 2/
December 25, 2025 at 6:52 PM
Staatsversagen privatisiert: Statt Rechtsanspruch auf Existenzsicherung herrscht ein auf Willkür basierendes Spendensystem. Jobcenter verweisen Arbeitslose aktiv an Tafeln – ohne rechtliche Garantien. Der Soziologe Stefan Selke nennt es die “Privatisierung der Fürsorge”. 2/
Jeder Milliardär ist ein Staatsversagen!
May 25, 2025 at 5:21 PM
Jeder Milliardär ist ein Staatsversagen!
Wenn ich es übrigens richtig verstanden habe, eint die Täter von Magdeburg und Aschaffenburg, dass sie als gefährliche Menschen bekannt waren, und sie wegen akutem Staatsversagen ihre Taten trotzdem begehen konnten.
Was helfen uns also eigentlich irgendwelche schärferen Gesetze?
Was helfen uns also eigentlich irgendwelche schärferen Gesetze?
January 25, 2025 at 11:18 PM
Wenn ich es übrigens richtig verstanden habe, eint die Täter von Magdeburg und Aschaffenburg, dass sie als gefährliche Menschen bekannt waren, und sie wegen akutem Staatsversagen ihre Taten trotzdem begehen konnten.
Was helfen uns also eigentlich irgendwelche schärferen Gesetze?
Was helfen uns also eigentlich irgendwelche schärferen Gesetze?
#Scheuer versenkte 1/2 Milliarde Euro für #KeineMaut.....
#Spahn 1,5 Milliarden Euro für #Maskendeals und hat bis heute sein #KorruptionsDinnerFür9999Euro nicht aufgeklärt....
Warum sitzen die Zwei nicht im Gefängnis?
#Korruption #Lobbyismus #Klankriminelle #CDU
#Staatsversagen
#Spahn 1,5 Milliarden Euro für #Maskendeals und hat bis heute sein #KorruptionsDinnerFür9999Euro nicht aufgeklärt....
Warum sitzen die Zwei nicht im Gefängnis?
#Korruption #Lobbyismus #Klankriminelle #CDU
#Staatsversagen
"Die E-Mails belegen, dass ohne sachlichen Grund und gegen den ausdrücklichen Rat des Ministeriums in wenigen Sekunden über 1,5 Milliarden Euro Steuergeld zusätzlich durch Spahn verschwendet wurden."
Jens Spahn kommt durch Mails zu Maskenpreisen in Erklärungsnot
Mails aus dem Gesundheitsministerium zeigen, dass Spahn gegen eine Empfehlung seiner Fachabteilung den Preis für Maskenkäufe stark erhöht hat. Die Grünen sehen darin die wohl „teuerste Verschwendungsn...
www.faz.net
July 16, 2024 at 8:01 PM
#Scheuer versenkte 1/2 Milliarde Euro für #KeineMaut.....
#Spahn 1,5 Milliarden Euro für #Maskendeals und hat bis heute sein #KorruptionsDinnerFür9999Euro nicht aufgeklärt....
Warum sitzen die Zwei nicht im Gefängnis?
#Korruption #Lobbyismus #Klankriminelle #CDU
#Staatsversagen
#Spahn 1,5 Milliarden Euro für #Maskendeals und hat bis heute sein #KorruptionsDinnerFür9999Euro nicht aufgeklärt....
Warum sitzen die Zwei nicht im Gefängnis?
#Korruption #Lobbyismus #Klankriminelle #CDU
#Staatsversagen