#unsozialeSPD
Gute Nachrichten für alle von euch die ÜBER 300(!!!!!) WOHNUNGEN ERBEN!

Die #shameonyoucdu und #unsozialeSPD haben den Antrag der Grünen im Bundestag abgelehnt und die 300-Wohneinheiten-Ausnahme bei der #Erbschaftssteuer bleibt bestehen.

Ich gehe eben kotzen!!!!!
March 19, 2026 at 4:18 PM
www.n-tv.de/politik/Fina...

Kurzfassung:

Mwst hoch - Einkommenssteuer runter.

Angeblich will nur die #shameonyoucdu dies und die #unsozialeSPD -wohl eher NOCH- nicht.

Ich habe bald vor lauter Kopfschütteln ein Schleudertrauma!
Finanzministerium dementiert Pläne für Mehrwertsteuer-Erhöhung
Eine höhere Mehrwertsteuer würde vor allem Geringverdiener belasten. Einem Bericht zufolge wird ein solcher Schritt im Ministerium des SPD-Chefs trotzdem diskutiert - zeitgleich würde die Einkommensst...
www.n-tv.de
March 24, 2026 at 3:59 PM
Noch ein paar Worte zur Abschaffung des #Amtsermittlungsgrundsatz, den CDU, CSU und SPD im Asylprozess planen, denn hier wird massiv am Rechtsstaatsprinzip gesägt.

1. Dieser Grundsatz besagt, dass Behörden und auch Gerichte von sich aus alles wesentliche zu einem Sachverhalt ermitteln müssen.
March 9, 2025 at 8:54 AM
#unchristlicheunion #unsozialespd

İhr dient dem Volk! Nicht umgekehrt!
June 8, 2025 at 9:08 AM
March 9, 2025 at 8:56 AM
Richtig so.
Wer Politik für #NoAfd Schergen macht, kann nicht erwarten, dass #diegrünen das klaglos hinnehmen

#nichtmeinkanzler
#nichtmeineregierung
#unsozialespd
#unchristlicheunion
Die Grünen wollen dem Sondervermögen erstmal nicht zustimmen, nachdem das Sondierungspapier veröffentlicht wurde. Auch habe #Merz wohl nicht mit ihnen verhandelt. Was denkt er sich eigentlich? Dass man für Zustimmung nichts tun muss? Zeigt, dass er bisher über null Regierungserfahrung verfügt.
Sondierungsergebnisse: Grüne verweigern vorerst Zustimmung zu Merz' Finanzierungsplänen
Das Sondierungspapier von Union und SPD sei "Gift für unser Land", sagt Grünenchefin Franziska Brantner. Eine Zustimmung kommt für ihre Partei derzeit nicht infrage.
www.zeit.de
March 9, 2025 at 8:52 AM