Kommentar für den Dlf
www.deutschlandfunk.de/kommentar-zu...
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"Lex-Eon" ist eine passende Bezeichnung für die Gesetzesvorlagen, die zZ intern verhandelt werden.
Kann man bei solchen "Ereignissen" noch von Lobbyismus sprechen oder muss wegen Korruptionsverdacht gegen WiMi Frau #Reiche ermittelt werden?
#ReicheMussWeg
taz.de/Lobbykritik-...
Apropos Spahn, Untersuchungsausschuss, wann? 🤨
Apropos Spahn, Untersuchungsausschuss, wann? 🤨
Keine Pointe...
www.dnn.de/politik/regi...
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#spahnuntersuchungsausschuss
#spahnuntersuchungsausschuss
Das #SystemSpahn steht mutmaßlich nicht nur für milliardenschwere Maskendeals & Machtmissbrauch im Amt, sondern auch für Vetternwirtschaft im Gesundheitswesen - Jobs & Geld für enge Freunde statt für die besten Köpfe. Das Muster wiederholt sich.
#spahnRücktritt
#spahnRücktritt
Spahn bleibt trotz Milliarden-Maskenskandal geschützt, weil Merz & Union blockieren. Demokratie braucht Verantwortung, nicht Vertuschung. #Scheuer #Spahn
Das richtige Mittel dafür ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss!
Das richtige Mittel dafür ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss!
„Die Leistung stützt sich auf keine validen Belastungsdaten, hatte keine nachhaltige Wirkung und war unwirtschaftlich“
🤦
www.tagesspiegel.de/politik/unwi...