Wäre mir neu dass KOA-Verträge für Volksentscheide zuständig wären.
October 14, 2026 at 9:19 AM
Wäre mir neu dass KOA-Verträge für Volksentscheide zuständig wären.
Pro direkte Demokratie, Volksentscheide und Trennung von Themen, Parteien und Lobbyisten.
October 14, 2026 at 7:17 AM
Pro direkte Demokratie, Volksentscheide und Trennung von Themen, Parteien und Lobbyisten.
#Volksentscheide auf Bundesebene gibt es leider nicht. Die #Altparteien haben daran auch kein Interesse. Warum wohl?
October 14, 2026 at 12:44 AM
#Volksentscheide auf Bundesebene gibt es leider nicht. Die #Altparteien haben daran auch kein Interesse. Warum wohl?
Und bekämpfen nicht laufend demokratische NGOs, oder verunglimpfen Demonstration, oder ignorieren Volksentscheide … anders als die Merz-Söder CD:SU respektiert die Linke die Demokratie und ihre Organe
October 9, 2026 at 3:29 AM
Und bekämpfen nicht laufend demokratische NGOs, oder verunglimpfen Demonstration, oder ignorieren Volksentscheide … anders als die Merz-Söder CD:SU respektiert die Linke die Demokratie und ihre Organe
buergerbeteiligungen und volksentscheide finden ausschliesslich nur dort statt, wo sie den kern nicht beruehren. am beispiel des volksentscheides ueber die enteignung von wohnungsbesitzes muss man zur kenntnis nehmen, dass die politische reaktion diesen entscheid des volkes nicht akzeptiert.
October 11, 2026 at 9:18 AM
buergerbeteiligungen und volksentscheide finden ausschliesslich nur dort statt, wo sie den kern nicht beruehren. am beispiel des volksentscheides ueber die enteignung von wohnungsbesitzes muss man zur kenntnis nehmen, dass die politische reaktion diesen entscheid des volkes nicht akzeptiert.
Ohne Volksentscheide ist eine Demokratie keine echte Demokratie.
Die Bürger müssen immer die Möglichkeit haben einzugreifen.
Denn man kann sich ja mal "verwählen", so wie zuletzt.
Die Bürger müssen immer die Möglichkeit haben einzugreifen.
Denn man kann sich ja mal "verwählen", so wie zuletzt.
October 12, 2026 at 8:57 AM
Ohne Volksentscheide ist eine Demokratie keine echte Demokratie.
Die Bürger müssen immer die Möglichkeit haben einzugreifen.
Denn man kann sich ja mal "verwählen", so wie zuletzt.
Die Bürger müssen immer die Möglichkeit haben einzugreifen.
Denn man kann sich ja mal "verwählen", so wie zuletzt.
Warum genau gibt es eigentlich geheime Wahlen für VolksvertreterInnen?
Und warum zerfix entscheiden wir nicht endlich unsere Zukunft selbst, direkt, ohne dazwischengeschaltete korrupte LügnerInnen?! #Volksentscheide
Und warum zerfix entscheiden wir nicht endlich unsere Zukunft selbst, direkt, ohne dazwischengeschaltete korrupte LügnerInnen?! #Volksentscheide
October 7, 2026 at 5:32 PM
Warum genau gibt es eigentlich geheime Wahlen für VolksvertreterInnen?
Und warum zerfix entscheiden wir nicht endlich unsere Zukunft selbst, direkt, ohne dazwischengeschaltete korrupte LügnerInnen?! #Volksentscheide
Und warum zerfix entscheiden wir nicht endlich unsere Zukunft selbst, direkt, ohne dazwischengeschaltete korrupte LügnerInnen?! #Volksentscheide
Und ich habe sehen dürfen wie sie es versucht haben. Sie haben Volksbegehren & Volksentscheide erfolgreich durchgeführt, die prompt ignoriert wurden. Viele waren nach Potsdam das erste mal auf der Straße & erfuhren wie wenig Macht sie besitzen. Diese Erfahrungen prägen und lähmen unsere Demokratie.
October 7, 2026 at 7:59 AM
Und ich habe sehen dürfen wie sie es versucht haben. Sie haben Volksbegehren & Volksentscheide erfolgreich durchgeführt, die prompt ignoriert wurden. Viele waren nach Potsdam das erste mal auf der Straße & erfuhren wie wenig Macht sie besitzen. Diese Erfahrungen prägen und lähmen unsere Demokratie.
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... die für mich nach der Übernahme der Konkursmasse der #DDR aussah.
Aufbau einer eigenständigen demokratischen Gesellschaft in der #DDR - mit finanzieller Hilfe der BR Deutschland - und dann, frühestens nach einer Generation, 20 Jahren, zwei unabhängige Volksentscheide zur Wiedervereinigung.
... die für mich nach der Übernahme der Konkursmasse der #DDR aussah.
Aufbau einer eigenständigen demokratischen Gesellschaft in der #DDR - mit finanzieller Hilfe der BR Deutschland - und dann, frühestens nach einer Generation, 20 Jahren, zwei unabhängige Volksentscheide zur Wiedervereinigung.
October 3, 2026 at 1:21 PM
Volksentscheide ignorierende und sich ohne Mitgliedervotum (oder Not) der CDU unterwerfende und dafür krachend abgewählte Ex-Partei-Prominenz fordert:
October 5, 2026 at 9:55 AM
Volksentscheide ignorierende und sich ohne Mitgliedervotum (oder Not) der CDU unterwerfende und dafür krachend abgewählte Ex-Partei-Prominenz fordert:
Und das Hauptproblem, Ölbert Rösti, der auf Volksentscheide scheisst und 1:1 seine Politik gegen den Willen des Volkes durchsetzen will, wird nicht abgelöst.
Ausserdem blockiert und verzögert er den Verkehrsausbau in der Ostschweiz systematisch, um mehr Mittel fürs Simmental herauszuschlagen.
Ausserdem blockiert und verzögert er den Verkehrsausbau in der Ostschweiz systematisch, um mehr Mittel fürs Simmental herauszuschlagen.
October 2, 2026 at 3:47 PM
Und das Hauptproblem, Ölbert Rösti, der auf Volksentscheide scheisst und 1:1 seine Politik gegen den Willen des Volkes durchsetzen will, wird nicht abgelöst.
Ausserdem blockiert und verzögert er den Verkehrsausbau in der Ostschweiz systematisch, um mehr Mittel fürs Simmental herauszuschlagen.
Ausserdem blockiert und verzögert er den Verkehrsausbau in der Ostschweiz systematisch, um mehr Mittel fürs Simmental herauszuschlagen.
Direkte Demokratie, Volksentscheide, Bürgerbefragungen sind vorallem das Feld von Sekten, Esoteriker*innen - und Rechtsextremist*innen. Herrschaft von unten, gegen jede Vernunft, jede Studie oder jedes fundierte Argument. Bauchgefühl als Regierungsform.
October 1, 2026 at 3:47 PM
Direkte Demokratie, Volksentscheide, Bürgerbefragungen sind vorallem das Feld von Sekten, Esoteriker*innen - und Rechtsextremist*innen. Herrschaft von unten, gegen jede Vernunft, jede Studie oder jedes fundierte Argument. Bauchgefühl als Regierungsform.
Doch schon nach der letzten Wahl verzichtete die sPD sogar aufs rote Rathaus, um die Umsetzung der Volksentscheide mit der Union zu sabotieren. Und der aus Niedersachsen dazu geholte Seeheimer Krach macht aus seiner Geringschätzung demokratischer Willensäußerungen kaum ein Geheimnis.
September 29, 2026 at 6:38 AM
Doch schon nach der letzten Wahl verzichtete die sPD sogar aufs rote Rathaus, um die Umsetzung der Volksentscheide mit der Union zu sabotieren. Und der aus Niedersachsen dazu geholte Seeheimer Krach macht aus seiner Geringschätzung demokratischer Willensäußerungen kaum ein Geheimnis.
Das Kernargument ist ja: Die Populisten können nicht mehr sagen, "das Volk" stehe hinter ihnen. Und je mehr Volksentscheide sie verlieren, desto stärker schwindet ihre Anziehungskraft. Man müsste es hierzulande natürlich vorsichtig beginnen. Die repräsentative Demokratie möchte ich nicht abschaffen.
September 29, 2026 at 12:05 PM
Das Kernargument ist ja: Die Populisten können nicht mehr sagen, "das Volk" stehe hinter ihnen. Und je mehr Volksentscheide sie verlieren, desto stärker schwindet ihre Anziehungskraft. Man müsste es hierzulande natürlich vorsichtig beginnen. Die repräsentative Demokratie möchte ich nicht abschaffen.
Meine Bürgerrechte ausgeübt und abgestimmt. Bin mal gespannt wie das ausgeht - auch kommunal. In ZH hatten wir sowohl auf Gemeindestufe als auch National Vorlagen, die direkt auf die Migrationspolitik greifen. Ich hoffe, ich muss mich nicht schämen für die Volksentscheide 😬
Auf Kantonsebene
Auf Kantonsebene
September 27, 2026 at 9:13 AM
Meine Bürgerrechte ausgeübt und abgestimmt. Bin mal gespannt wie das ausgeht - auch kommunal. In ZH hatten wir sowohl auf Gemeindestufe als auch National Vorlagen, die direkt auf die Migrationspolitik greifen. Ich hoffe, ich muss mich nicht schämen für die Volksentscheide 😬
Auf Kantonsebene
Auf Kantonsebene
Die Linke sind die, die Volksentscheide beachten und durchsetzen.
Die Mieten und Nebenkosten explodieren dermaßen hier, dass JETZT etwas sinnvolles getan werden muss. Die Berliner Grünen sind relativ links und werden mitziehen.
Gegen die weitere Zerstörung der Stadt hilft nur RGr.
Die Mieten und Nebenkosten explodieren dermaßen hier, dass JETZT etwas sinnvolles getan werden muss. Die Berliner Grünen sind relativ links und werden mitziehen.
Gegen die weitere Zerstörung der Stadt hilft nur RGr.
September 26, 2026 at 8:07 PM
Die Linke sind die, die Volksentscheide beachten und durchsetzen.
Die Mieten und Nebenkosten explodieren dermaßen hier, dass JETZT etwas sinnvolles getan werden muss. Die Berliner Grünen sind relativ links und werden mitziehen.
Gegen die weitere Zerstörung der Stadt hilft nur RGr.
Die Mieten und Nebenkosten explodieren dermaßen hier, dass JETZT etwas sinnvolles getan werden muss. Die Berliner Grünen sind relativ links und werden mitziehen.
Gegen die weitere Zerstörung der Stadt hilft nur RGr.
Die Schweizerinnen und Schweizer stimmen heute über die Neutralitätsinitiative und die Ernährungsinitiative ab. Auch in Zürich stehen mehrere Volksentscheide an. Alle Resultate im Überblick.
Alle Resultate der Abstimmungen in der Schweiz vom 27. September 2026
www.nzz.ch
September 27, 2026 at 2:30 PM
Die Schweizerinnen und Schweizer stimmen heute über die Neutralitätsinitiative und die Ernährungsinitiative ab. Auch in Zürich stehen mehrere Volksentscheide an. Alle Resultate im Überblick.
Was geht diesen CDU-Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg das Tempelhofer Feld und Berliner Volksentscheide an?
Bemerkenswert, dass Cem Özdemir neben anderen Ratschlägen auch noch die Bebauung des Tempelhofer Felds fordert. www.tagesspiegel.de/berlin/das-i...
„Das ist der falsche Weg“: Özdemir warnt Grüne vor Koalition mit der Linken in Berlin – und lehnt Enteignungen ab
Durch Enteignungen fehle Geld für Neubauten, sagt Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir. Er macht einen Gegenvorschlag. NRW-Wirtschaftsministerin Neubaur kritisiert Antisemitismus bei den L...
www.tagesspiegel.de
September 24, 2026 at 5:33 PM
Was geht diesen CDU-Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg das Tempelhofer Feld und Berliner Volksentscheide an?
Man kann nur hoffen, dass d @gruene.berlin stabil bleiben u sich nicht von Özdemir Neubaur Brandtner etc. in die Ecke drängen lassen. Die Berliner*innen wollen #RGR, eine große Chance ü. Berlin hinaus. BTW: es gibt zwei Volksentscheide 2014 2021. Beide scheinen Özdemir 💩egal zu sein.
September 24, 2026 at 3:19 PM
Man kann nur hoffen, dass d @gruene.berlin stabil bleiben u sich nicht von Özdemir Neubaur Brandtner etc. in die Ecke drängen lassen. Die Berliner*innen wollen #RGR, eine große Chance ü. Berlin hinaus. BTW: es gibt zwei Volksentscheide 2014 2021. Beide scheinen Özdemir 💩egal zu sein.
Noch einmal der Hinweis auf das grundlegende Problem mit dem Plebiszit/ Volksentscheid »von oben«:
»Von der Regierung und/oder dem Parlament „von oben“ ausgelöste Volksbefragungen(oder Volksentscheide) sind [keine direkte Demokratie, sondern] Plebiszite. Sie sind eine Prämie auf die Macht« #NOlympia
»Von der Regierung und/oder dem Parlament „von oben“ ausgelöste Volksbefragungen(oder Volksentscheide) sind [keine direkte Demokratie, sondern] Plebiszite. Sie sind eine Prämie auf die Macht« #NOlympia
Prämie auf die Macht
verfassungsblog.de
September 24, 2026 at 8:17 PM
Noch einmal der Hinweis auf das grundlegende Problem mit dem Plebiszit/ Volksentscheid »von oben«:
»Von der Regierung und/oder dem Parlament „von oben“ ausgelöste Volksbefragungen(oder Volksentscheide) sind [keine direkte Demokratie, sondern] Plebiszite. Sie sind eine Prämie auf die Macht« #NOlympia
»Von der Regierung und/oder dem Parlament „von oben“ ausgelöste Volksbefragungen(oder Volksentscheide) sind [keine direkte Demokratie, sondern] Plebiszite. Sie sind eine Prämie auf die Macht« #NOlympia
Eben. Das ist im Land Berlin anders als in der Stadt München, wo die Umfrage "von oben" kam.
Die Hürden für Volksentscheide kennst du aber, oder?
Die Hürden für Volksentscheide kennst du aber, oder?
September 24, 2026 at 10:18 PM
Eben. Das ist im Land Berlin anders als in der Stadt München, wo die Umfrage "von oben" kam.
Die Hürden für Volksentscheide kennst du aber, oder?
Die Hürden für Volksentscheide kennst du aber, oder?
Das!! Kann gar nicht genug gesagt werden, is das gleiche für die ganzen Demos, Petitionen, Volksentscheide usw.:
Solange es keine ganz konkreten, materiellen Auswirkungen auf BReg und ihre Buddies in der Wirtschaft hat gegen nen poltischen Willen anzugehen, zieht's ihnen am Arsch vorbei
Solange es keine ganz konkreten, materiellen Auswirkungen auf BReg und ihre Buddies in der Wirtschaft hat gegen nen poltischen Willen anzugehen, zieht's ihnen am Arsch vorbei
dgb demos am wochenende schön und gut aber wenn das nicht mit streikdrohungen kommt juckt das keine*n da oben selbst wenn da 100tausend leute oder mehr hingehn
September 23, 2026 at 7:21 PM
Das!! Kann gar nicht genug gesagt werden, is das gleiche für die ganzen Demos, Petitionen, Volksentscheide usw.:
Solange es keine ganz konkreten, materiellen Auswirkungen auf BReg und ihre Buddies in der Wirtschaft hat gegen nen poltischen Willen anzugehen, zieht's ihnen am Arsch vorbei
Solange es keine ganz konkreten, materiellen Auswirkungen auf BReg und ihre Buddies in der Wirtschaft hat gegen nen poltischen Willen anzugehen, zieht's ihnen am Arsch vorbei
Volksentscheide sind nicht geeignet, in diesem Land Gesetze zu beschließen.
September 23, 2026 at 5:45 AM
Volksentscheide sind nicht geeignet, in diesem Land Gesetze zu beschließen.
Naja, man sollte schon auch so fair sein, dass der DOSB auch informiert hat, dass andere Bewerbungen überzeugender sind. Knackpunkte sollen u.a. positive Volksentscheide und kürze Wege bei München bzw. RheinRuhr gewesen sein.
September 24, 2026 at 2:22 PM
Naja, man sollte schon auch so fair sein, dass der DOSB auch informiert hat, dass andere Bewerbungen überzeugender sind. Knackpunkte sollen u.a. positive Volksentscheide und kürze Wege bei München bzw. RheinRuhr gewesen sein.