May 22, 2025 at 7:09 PM
aus Willkür und Gier
Wie setzt sich der Strompreis zusammen?#FAQ#Strompreis
Wie setzt sich der Strompreis zusammen?
Der Streit um die Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition.
www.tagesschau.de
July 2, 2025 at 5:09 AM
aus Willkür und Gier
Klatsche für #Dobrindt und die Bundesregierung vom #Bundesverfassungsgericht. Der pauschale Aufnahmestopp für Afghan*innen ist politische Willkür. Das Problem ist: Diese Regierung ignoriert die Judikative längst, siehe Rechtswidrigkeit von Grenzkontrollen. So werden Demokratien von innen zerstört.
Bundesverfassungsgericht: Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"
Der von der Bundesregierung verhängte pauschale Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Verbot der Willkür. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Falle einer Afghanin und der...
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July 24, 2026 at 10:11 AM
Klatsche für #Dobrindt und die Bundesregierung vom #Bundesverfassungsgericht. Der pauschale Aufnahmestopp für Afghan*innen ist politische Willkür. Das Problem ist: Diese Regierung ignoriert die Judikative längst, siehe Rechtswidrigkeit von Grenzkontrollen. So werden Demokratien von innen zerstört.
Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"#Bundesverfassungsgericht#Aufnahmezusage
Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"
Der von der Bundesregierung verhängte Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Willkürverbot.
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July 24, 2026 at 9:30 AM
Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"#Bundesverfassungsgericht#Aufnahmezusage
Autoritäre Willkür.
Ungeheuerlich:
Die Gründerin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale für politische Bildung. Das belegen Dokumente, die Report Mainz vorliegen.
Die Gründerin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale für politische Bildung. Das belegen Dokumente, die Report Mainz vorliegen.
Nach Kritik an Kanzler-Aussagen: Innenministerium stoppt Finanzierung von Anti-Extremismusprojekt
Die Gründerin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale für politische Bildung. Das bele...
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March 24, 2026 at 10:04 AM
Autoritäre Willkür.
Wir müssen raus aus Erdgas.
Erdgas macht uns abhängig von Willkür und saugt uns aus
Erdgas macht uns abhängig von Willkür und saugt uns aus
May 10, 2025 at 8:01 AM
Wir müssen raus aus Erdgas.
Erdgas macht uns abhängig von Willkür und saugt uns aus
Erdgas macht uns abhängig von Willkür und saugt uns aus
Stellt euch vor, die AfD kommt an die Macht und setzt um, was sie geplant hat. Willkür, Unterdrückung und Gewalt ersetzen Rechtsstaat und Demokratie. Stellt euch weiter vor, ihr hättet es verhindern können und habt es nicht einmal versucht. #afd #afdverbot #pruef
October 1, 2026 at 8:22 PM
Stellt euch vor, die AfD kommt an die Macht und setzt um, was sie geplant hat. Willkür, Unterdrückung und Gewalt ersetzen Rechtsstaat und Demokratie. Stellt euch weiter vor, ihr hättet es verhindern können und habt es nicht einmal versucht. #afd #afdverbot #pruef
Das ist wieder staatliche Willkür vom Feinsten
September 30, 2026 at 11:48 AM
Das ist wieder staatliche Willkür vom Feinsten
Unsere Demokratie kann nicht überleben, wenn wir unseren öffentlichen Diskurs kampflos den Algorithmen einiger weniger Superreicher und ihrer Willkür überlassen und die sich teilweise aktiv darum bemühen, sie zu zerstören.
December 22, 2024 at 7:01 PM
Unsere Demokratie kann nicht überleben, wenn wir unseren öffentlichen Diskurs kampflos den Algorithmen einiger weniger Superreicher und ihrer Willkür überlassen und die sich teilweise aktiv darum bemühen, sie zu zerstören.
Reine Willkür und ein großer Schritt Richtung Diktatur. Früher hätte es Solidaritätsdemos an deutschen Unis gegeben. Auch die Alumni von Harvard könnten weltweit von sich hören lassen.
May 22, 2025 at 9:05 PM
Reine Willkür und ein großer Schritt Richtung Diktatur. Früher hätte es Solidaritätsdemos an deutschen Unis gegeben. Auch die Alumni von Harvard könnten weltweit von sich hören lassen.
Diese Unbestimmtheit passt zu autoritären Regierungen. Willkür befestigt ihre Herrschaft.
September 18, 2025 at 11:26 AM
Diese Unbestimmtheit passt zu autoritären Regierungen. Willkür befestigt ihre Herrschaft.
Die Willkür kennt keine Logik.
April 3, 2025 at 9:11 PM
Die Willkür kennt keine Logik.
„…wie Teile des Justizapparats ticken…“ Das soll nach Willkür klingen. So diskreditiert Poschardt den Rechtsstaat. Das VG Berlin hat nicht irgendwie „getickt“, sondern Recht und Gesetz angewandt - mit in der Tat vorhersehbarem Ergebnis.
June 2, 2025 at 4:54 PM
„…wie Teile des Justizapparats ticken…“ Das soll nach Willkür klingen. So diskreditiert Poschardt den Rechtsstaat. Das VG Berlin hat nicht irgendwie „getickt“, sondern Recht und Gesetz angewandt - mit in der Tat vorhersehbarem Ergebnis.
Die Willkür, die Grausamkeit und der Staatsterror sind alles Elemente eines Versuchs Faschismus als staatliches System aufzuziehen.
Den Maga-Bewegungsfaschismus halte ich für gesichert. Hier sehen wir den Beginn eines faschistischen Staats.
Diese armen Menschen.
Den Maga-Bewegungsfaschismus halte ich für gesichert. Hier sehen wir den Beginn eines faschistischen Staats.
Diese armen Menschen.
March 24, 2025 at 5:49 AM
Die Willkür, die Grausamkeit und der Staatsterror sind alles Elemente eines Versuchs Faschismus als staatliches System aufzuziehen.
Den Maga-Bewegungsfaschismus halte ich für gesichert. Hier sehen wir den Beginn eines faschistischen Staats.
Diese armen Menschen.
Den Maga-Bewegungsfaschismus halte ich für gesichert. Hier sehen wir den Beginn eines faschistischen Staats.
Diese armen Menschen.
Ein Urteil, das bereits vor Klageerhebung gefällt wurde, nennt sich übrigens Willkür.
… auch in einem Freistaat.
… auch in einem Freistaat.
February 13, 2025 at 7:32 PM
Ein Urteil, das bereits vor Klageerhebung gefällt wurde, nennt sich übrigens Willkür.
… auch in einem Freistaat.
… auch in einem Freistaat.
Familien zu trennen ist schlichtweg bürokratische Gewalt, Willkür und Grausamkeit.
Warum ist der Stop vom #Familiennachzug inhumaner Populismus?
1. Schutz der Familie ist ein Grundgesetz!
2. Für subsid. Geschützte waren eh nur 1.000 Plätze im Monat zu vergeben!
3. Schon jetzt warten Menschen jahrelang bis die Bürokratie Familien wieder vereinigt!
1/2
www.zdf.de/nachrichten/...
1. Schutz der Familie ist ein Grundgesetz!
2. Für subsid. Geschützte waren eh nur 1.000 Plätze im Monat zu vergeben!
3. Schon jetzt warten Menschen jahrelang bis die Bürokratie Familien wieder vereinigt!
1/2
www.zdf.de/nachrichten/...
Aussetzung des Familiennachzugs: Berlin: Demo gegen Migrationspläne
Menschenrechtsorganisationen haben in Berlin gegen Teile der geplanten Migrationspolitik von Union und SPD demonstriert.
www.zdf.de
April 14, 2025 at 9:27 AM
Familien zu trennen ist schlichtweg bürokratische Gewalt, Willkür und Grausamkeit.
Weimer verfolgt seine rechte Agenda anscheinend nach persönlicher Willkür: #WeimerRücktritt
Warum ließ Wolfram Weimer drei für den Buchhandlungspreis nominierte Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen? Er begründete das mit der Expertise seiner Beamten.
@t-online.de vorliegende Dokumente zeigen jetzt: Seine Fachabteilung empfahl, alle Buchhandlungen auszuzeichnen.
@t-online.de vorliegende Dokumente zeigen jetzt: Seine Fachabteilung empfahl, alle Buchhandlungen auszuzeichnen.
Buchhandlungspreis: Wegen dieser Sätze schaltete Weimer den Verfassungsschutz ein
Dokumente zeigen, dass vage Anhaltspunkte Kulturstaatsminister Weimer genügten, um im Falle des Buchhandlungspreises den Verfassungsschutz einzuschalten.
www.t-online.de
September 30, 2026 at 9:00 AM
Weimer verfolgt seine rechte Agenda anscheinend nach persönlicher Willkür: #WeimerRücktritt
May 31, 2025 at 8:43 AM
Die Dialoagszene zwischen Merz und der Kinderärztin steht auch exemplarisch für die Willkür in seiner Kommunikation:
Erst fordert er „die Töchter zu fragen“, wenn ihm dann aber eine Frau aus einer jüngeren Generation ihre Meinung sagt, reagiert er maximal unsouverän und pampig.
Erst fordert er „die Töchter zu fragen“, wenn ihm dann aber eine Frau aus einer jüngeren Generation ihre Meinung sagt, reagiert er maximal unsouverän und pampig.
August 28, 2026 at 8:28 AM
Die Dialoagszene zwischen Merz und der Kinderärztin steht auch exemplarisch für die Willkür in seiner Kommunikation:
Erst fordert er „die Töchter zu fragen“, wenn ihm dann aber eine Frau aus einer jüngeren Generation ihre Meinung sagt, reagiert er maximal unsouverän und pampig.
Erst fordert er „die Töchter zu fragen“, wenn ihm dann aber eine Frau aus einer jüngeren Generation ihre Meinung sagt, reagiert er maximal unsouverän und pampig.
Es gab in Deutschland schon einmal eine Zeit, in der Härte über das Mitgefühl und Willkür über das Recht gestellt wurde und ich verstehe beim besten Willen nicht, warum sich manche diese Zeit der Barbarei zurückwünschen.
August 21, 2026 at 1:45 PM
Es gab in Deutschland schon einmal eine Zeit, in der Härte über das Mitgefühl und Willkür über das Recht gestellt wurde und ich verstehe beim besten Willen nicht, warum sich manche diese Zeit der Barbarei zurückwünschen.
Lesenswert zeitung.faz.net/fas/wirtscha...
Die Willkür der Schuldenbremse
zeitung.faz.net
December 24, 2024 at 12:11 PM
Lesenswert zeitung.faz.net/fas/wirtscha...
Und bevor irgendwer anfängt: sie hat dieses oder jenes gemacht. Es ist egal. Sie hätte die Mona Lisa aufessen können und das ist nicht das Verhalten eines demokratischen Staates. Es ist Willkür.
March 26, 2025 at 6:42 PM
Und bevor irgendwer anfängt: sie hat dieses oder jenes gemacht. Es ist egal. Sie hätte die Mona Lisa aufessen können und das ist nicht das Verhalten eines demokratischen Staates. Es ist Willkür.