Humanistische Union
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Die Humanistische Union ist eine unabhängige Bürgerrechtsorganisation. Seit der Gründung 1961 setzen wir uns für den Schutz der Menschen- & Bürgerrechte ein.
https://www.humanistische-union.de
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Die Menschen im Land befinden sich dann in einem Panoptikum: Die schlimmsten Grundrechtseingriffe im Reformvorhaben der Nachrichtendienste - Humanistische Union
Am 12. August 2026 hat das Bundeskabinett die Reform des Rechts der Nachrichtendienste beschlossen. Das Kabinett selbst spricht davon, dass der Gesetzentwurf die umfangreichste und grundlegendste Über...
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Den neuen Entwurf zur Reform der #Nachrichtendienste halten wir für verfassungswidrig, in allen Teilen aber für demokratieschädlich. Philip Dingeldey und Carola Otte haben die schlimmsten Aspekte des Entwurfs gesammelt.
#BND #Verfassungsschutz #Geheimdienst #vsabschaffen #Überwachung #KI
#BND #Verfassungsschutz #Geheimdienst #vsabschaffen #Überwachung #KI
Während der Ex-BND-Chef wegen versuchten Landesverrat und Agententätigkeit verhaftet wurde, möchte die Bundesregierung gerne die Kompetenzen des BND noch weiter ausweiten, damit wir noch mehr überwacht werden können. Schöne Daten für den nächsten Landesverrat.
August Hanning ist wegen Spionageverdachts festgenommen worden. Er war gern gesehener Gast bei Staaten mit zweifelhafter Reputation.
👉️ buff.ly/Z9C6A5Q
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October 8, 2026 at 8:40 AM
Während der Ex-BND-Chef wegen versuchten Landesverrat und Agententätigkeit verhaftet wurde, möchte die Bundesregierung gerne die Kompetenzen des BND noch weiter ausweiten, damit wir noch mehr überwacht werden können. Schöne Daten für den nächsten Landesverrat.
Hartmut Aden über #Menschenrechte in globalen #Lieferketten in der neuen Ausgabe der #vorgänge: "Die Faktoren, die einen verbesserten Menschenrechtsschutz in globalen Lieferketten erschweren, führt zur Frage, ob [...] der überwiegende Teil der Menschenrechtsdefizite unbearbeitet bleibt."
Menschenrechte in Lieferketten – Entwicklungslinien und Perspektiven eines politischen Streitthemas - Humanistische Union
1. Menschenrechtsschutz als Unternehmenspflicht Nicht nur Staaten können für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sein. Auch nichtstaatliche Akteure wie Unternehmen oder ihre Zulieferer welt...
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October 6, 2026 at 9:49 AM
Hartmut Aden über #Menschenrechte in globalen #Lieferketten in der neuen Ausgabe der #vorgänge: "Die Faktoren, die einen verbesserten Menschenrechtsschutz in globalen Lieferketten erschweren, führt zur Frage, ob [...] der überwiegende Teil der Menschenrechtsdefizite unbearbeitet bleibt."
5.10.: 17 Uhr in der HWR Berlin und online: Das Release-Event der neuen Ausgabe der #vorgänge zu #Menschenrechte in globalen #Lieferketten. Bis Sonntag könnt ihr euch anmelden.
vorgänge im Hier und Jetzt: Präsentation des vorgänge-Schwerpunkthefts zum Thema Menschenrechte in Lieferketten - Humanistische Union
Die Redaktion der vorgänge – Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik und das Forschungskompetenzzentrum Herausforderungen und Resilienz Globaler Liefer-und Wertschöpfungsketten der Hochs...
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October 2, 2026 at 10:48 AM
5.10.: 17 Uhr in der HWR Berlin und online: Das Release-Event der neuen Ausgabe der #vorgänge zu #Menschenrechte in globalen #Lieferketten. Bis Sonntag könnt ihr euch anmelden.
Reposted by Humanistische Union
"Wir werden stets unsere Werte und Grundrechte wahren. Doch beim Schutz unserer Grenzen werden wir niemals Kompromisse eingehen." Klarer als Ursula von der Leyen kann man nicht auf den Punkt bringen, wie der Rechtsstaat in der Flüchtlingspolitik ausgehebelt wird. www.tagesschau.de/ausland/euro...
EU-Innenminister in Luxemburg: "Müssen jetzt über Ceuta sprechen"
Die EU-Innenminister beraten heute in Luxemburg über Abschiebungen. Dabei wird es zudem um die Lage in Ceuta gehen. Ein weiteres Thema sind sogenannte Return Hubs außerhalb der EU, die auch der Bundes...
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October 1, 2026 at 8:52 AM
"Wir werden stets unsere Werte und Grundrechte wahren. Doch beim Schutz unserer Grenzen werden wir niemals Kompromisse eingehen." Klarer als Ursula von der Leyen kann man nicht auf den Punkt bringen, wie der Rechtsstaat in der Flüchtlingspolitik ausgehebelt wird. www.tagesschau.de/ausland/euro...
Die neue Ausgabe der Zeitschrift "vorgänge" (Nr. 254) ist da. Thema: #Menschenrechte in globalen #Lieferketten.
Hier könnt ihr viele Beiträge kostenlos lesen: www.humanistische-union.de/publikatione...
Kaufen könnt ihr das Heft hier: www.humanistische-union.de/service/shop...
#vorgänge
Hier könnt ihr viele Beiträge kostenlos lesen: www.humanistische-union.de/publikatione...
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#vorgänge
September 30, 2026 at 10:39 AM
Die neue Ausgabe der Zeitschrift "vorgänge" (Nr. 254) ist da. Thema: #Menschenrechte in globalen #Lieferketten.
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#vorgänge
Mo., 5.10., 17 Uhr in der @hwrberlin.bsky.social (Campus Schöneberg, Haus A, Raum A 2.04 (Senatssitzungssaal), Badensche Straße 52, 10825 Berlin): Die Präsentation der neuen Ausgabe der #vorgänge zu " #Menschenrechte in globalen #Lieferketten".
vorgänge im Hier und Jetzt: Präsentation des vorgänge-Schwerpunkthefts zum Thema Menschenrechte in Lieferketten - Humanistische Union
Die Redaktion der vorgänge – Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik und das Forschungskompetenzzentrum Herausforderungen und Resilienz Globaler Liefer-und Wertschöpfungsketten der Hochs...
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September 29, 2026 at 12:58 PM
Mo., 5.10., 17 Uhr in der @hwrberlin.bsky.social (Campus Schöneberg, Haus A, Raum A 2.04 (Senatssitzungssaal), Badensche Straße 52, 10825 Berlin): Die Präsentation der neuen Ausgabe der #vorgänge zu " #Menschenrechte in globalen #Lieferketten".
Für unseren Podcast Bürgerrechte aktuell hat unser Praktikant Benjamin Coen mit Franziska Görlitz von @freiheitsrechte.org über die geplante Reform des #Verfassungsschutzes gesprochen. In dieser Folge erklärt sie, worum es im Gesetzentwurf geht und was daran so problematisch ist.
#vsabschaffen
#vsabschaffen
Podcast „Bürgerrechte aktuell“ – Folge 6: Nachrichtendienstreform - Was ist für den "Bundesverfassungsschutz" geplant? (mit Franziska Görlitz) - Humanistische Union
Podcast, Bürgerrechte, Bürgerrechte aktuell, Franziska Görlitz, GFF, Verfasssungsschutz, Nachrichtendienst, Gesetzentwurf, Rechtspolitik
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September 28, 2026 at 10:07 AM
Für unseren Podcast Bürgerrechte aktuell hat unser Praktikant Benjamin Coen mit Franziska Görlitz von @freiheitsrechte.org über die geplante Reform des #Verfassungsschutzes gesprochen. In dieser Folge erklärt sie, worum es im Gesetzentwurf geht und was daran so problematisch ist.
#vsabschaffen
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Unsere #Wahlprüfsteine zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses: Hier lesen Sie die Antworten und unsere Positionen zu Frage 5 von 5: Besseres Leben
im #Gefängnis?
wahl26.berlin/strafvollzug/
#Berlinwahl #Bürgerrechte #Strafvollzug #Ersatzfreiheitsstrafe
im #Gefängnis?
wahl26.berlin/strafvollzug/
#Berlinwahl #Bürgerrechte #Strafvollzug #Ersatzfreiheitsstrafe
September 17, 2026 at 10:39 AM
Unsere #Wahlprüfsteine zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses: Hier lesen Sie die Antworten und unsere Positionen zu Frage 5 von 5: Besseres Leben
im #Gefängnis?
wahl26.berlin/strafvollzug/
#Berlinwahl #Bürgerrechte #Strafvollzug #Ersatzfreiheitsstrafe
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@netzpolitik.org über unsere Kritik an der #Nachrichtendienstreform: "Die #Geheimdienstreform ist aus Sicht der HU ein 'weiterer Schritt in Richtung #Überwachungsstaat' mit deutlichen Defiziten bei der Kontrolle der Praktiken und bei den Betroffenenrechten."
#BND #Verfassungsschutz #vsabschaffem
#BND #Verfassungsschutz #vsabschaffem
„Verfassungswidrig und gefährlich“: Die Humanistische Union wendet sich gegen die „Verpolizeilichung“ der Geheimdienste. Die Berufsgeheimnisträger gehörten besser geschützt. Sie fordert, das Reformpaket abzulehnen netzpolitik.org/2026/geheimd...
„Verfassungswidrig und gefährlich“
Die Humanistische Union zeigt sich von der geplanten Aufrüstung der Geheimdienste alarmiert. Sie analysiert das Reformpaket und fordert, dass es abgelehnt wird.
netzpolitik.org
September 17, 2026 at 8:14 AM
@netzpolitik.org über unsere Kritik an der #Nachrichtendienstreform: "Die #Geheimdienstreform ist aus Sicht der HU ein 'weiterer Schritt in Richtung #Überwachungsstaat' mit deutlichen Defiziten bei der Kontrolle der Praktiken und bei den Betroffenenrechten."
#BND #Verfassungsschutz #vsabschaffem
#BND #Verfassungsschutz #vsabschaffem
Unsere #Wahlprüfsteine zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses: Hier lesen Sie die Antworten und unsere Positionen zu Frage 4 von 5: Befürworten Sie eine Abschaffung des Berliner #Verfassungsschutzes?
#Berlinwahl #Bürgerrechte
wahl26.berlin/verfassungss...
#Berlinwahl #Bürgerrechte
wahl26.berlin/verfassungss...
September 16, 2026 at 9:09 AM
Unsere #Wahlprüfsteine zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses: Hier lesen Sie die Antworten und unsere Positionen zu Frage 4 von 5: Befürworten Sie eine Abschaffung des Berliner #Verfassungsschutzes?
#Berlinwahl #Bürgerrechte
wahl26.berlin/verfassungss...
#Berlinwahl #Bürgerrechte
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Den neuen Entwurf zur Reform der #Nachrichtendienste halten wir für verfassungswidrig, in allen Teilen aber für demokratieschädlich. Philip Dingeldey und Carola Otte haben die schlimmsten Aspekte des Entwurfs gesammelt.
#BND #Verfassungsschutz #Geheimdienst #vsabschaffen #Überwachung #KI
#BND #Verfassungsschutz #Geheimdienst #vsabschaffen #Überwachung #KI
Die Menschen im Land befinden sich dann in einem Panoptikum: Die schlimmsten Grundrechtseingriffe im Reformvorhaben der Nachrichtendienste - Humanistische Union
Am 12. August 2026 hat das Bundeskabinett die Reform des Rechts der Nachrichtendienste beschlossen. Das Kabinett selbst spricht davon, dass der Gesetzentwurf die umfangreichste und grundlegendste Über...
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September 15, 2026 at 9:23 AM
Den neuen Entwurf zur Reform der #Nachrichtendienste halten wir für verfassungswidrig, in allen Teilen aber für demokratieschädlich. Philip Dingeldey und Carola Otte haben die schlimmsten Aspekte des Entwurfs gesammelt.
#BND #Verfassungsschutz #Geheimdienst #vsabschaffen #Überwachung #KI
#BND #Verfassungsschutz #Geheimdienst #vsabschaffen #Überwachung #KI
Soll die AfD verboten werden? Die Videoaufzeichnung unserer Podiumsdiskussion zu dieser Frage ist online. Hier könnt ihr sie euch ansehen. Es diskutierten: Valentina Chiofalo von @freiheitsrechte.org und Lukas Theune von @rav-ev.bsky.social.
#noafd #afdverbot
#noafd #afdverbot
Soll die AfD verboten werden? - Die Videoaufzeichnung der Podiumsdiskussion - Humanistische Union
Der Mitschnitt von dem gut besuchten Informations- und Diskussionsabend der Humanistischen Union Berlin-Brandenburg vom 24. August 2026 in der Stadtwerkstatt (Berlin) zu einem möglichen AfD-Verbotsver...
www.humanistische-union.de
September 10, 2026 at 10:48 AM
Soll die AfD verboten werden? Die Videoaufzeichnung unserer Podiumsdiskussion zu dieser Frage ist online. Hier könnt ihr sie euch ansehen. Es diskutierten: Valentina Chiofalo von @freiheitsrechte.org und Lukas Theune von @rav-ev.bsky.social.
#noafd #afdverbot
#noafd #afdverbot
Unsere Wahlprüfsteine zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses: Wir haben den dort vertretenen Parteien 5 Fragen zu #Bürgerrechten gestellt. Hier lesen Sie die Antworten und unsere Positionen zu Frage 3: Welches #Polizeigesetz braucht #Berlin?
#ASOG #Berlinwahl
wahl26.berlin/asog/
#ASOG #Berlinwahl
wahl26.berlin/asog/
September 8, 2026 at 10:03 AM
Unsere Wahlprüfsteine zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses: Wir haben den dort vertretenen Parteien 5 Fragen zu #Bürgerrechten gestellt. Hier lesen Sie die Antworten und unsere Positionen zu Frage 3: Welches #Polizeigesetz braucht #Berlin?
#ASOG #Berlinwahl
wahl26.berlin/asog/
#ASOG #Berlinwahl
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Die Wahlprüfsteine der Humanistischen Union zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses: Wir haben den im Abgeordnetenhaus (AGH) vertretenen Fraktionen 5 Fragen zu #Bürgerrechten gestellt.
Hier lesen Sie die Antworten und unsere Positionen zu Frage 2.
Hier lesen Sie die Antworten und unsere Positionen zu Frage 2.
September 1, 2026 at 10:45 AM
Die Wahlprüfsteine der Humanistischen Union zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses: Wir haben den im Abgeordnetenhaus (AGH) vertretenen Fraktionen 5 Fragen zu #Bürgerrechten gestellt.
Hier lesen Sie die Antworten und unsere Positionen zu Frage 2.
Hier lesen Sie die Antworten und unsere Positionen zu Frage 2.
Die Wahlprüfsteine der Humanistischen Union zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 20.9.2026: Wir haben den fünf im Abgeordnetenhaus (AGH) vertretenen Fraktionen fünf Fragen zu #Bürgerrechten gestellt.
Hier lesen Sie ihre Antworten und unsere Positionen dazu.
#KI
Hier lesen Sie ihre Antworten und unsere Positionen dazu.
#KI
August 28, 2026 at 8:52 AM
Die Wahlprüfsteine der Humanistischen Union zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 20.9.2026: Wir haben den fünf im Abgeordnetenhaus (AGH) vertretenen Fraktionen fünf Fragen zu #Bürgerrechten gestellt.
Hier lesen Sie ihre Antworten und unsere Positionen dazu.
#KI
Hier lesen Sie ihre Antworten und unsere Positionen dazu.
#KI
1.9., 20 Uhr in der @c-base.org: Der Netzpolitische Abend zur Berliner Abgeordnetenhauswahl mit den Innenpolitikern der demokratischen Parteien von @digiges.bsky.social und uns.
#KI #ai #Versammlungsfreiheit #Polizei #Berlinwahl
#KI #ai #Versammlungsfreiheit #Polizei #Berlinwahl
Netzpolitischer Abend zur Berliner Abgeordnetenhauswahl mit den Innenpolitikern der demokratischen Parteien - Humanistische Union
Am Dienstag, den 1. September 2026, diskutieren die Digitale Gesellschaft und die Humanistische Union Berlin-Brandenburg um 20.00 Uhr in der c-base (Rungestraße 20, 10179 Berlin, Nähe S/U-Bahnhof Jann...
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August 27, 2026 at 10:12 AM
1.9., 20 Uhr in der @c-base.org: Der Netzpolitische Abend zur Berliner Abgeordnetenhauswahl mit den Innenpolitikern der demokratischen Parteien von @digiges.bsky.social und uns.
#KI #ai #Versammlungsfreiheit #Polizei #Berlinwahl
#KI #ai #Versammlungsfreiheit #Polizei #Berlinwahl
Die Belegexemplare sind da! Unser Geschäftsführer Philip Dingeldey hat ein Buch geschrieben. Wir gratulieren herzlich!
"Dies ist keine Demokratie" Erschienen bei @transcript-verlag.bsky.social
#Demokratie #Demokratietheorie #Repräsentation
"Dies ist keine Demokratie" Erschienen bei @transcript-verlag.bsky.social
#Demokratie #Demokratietheorie #Repräsentation
August 26, 2026 at 10:54 AM
Die Belegexemplare sind da! Unser Geschäftsführer Philip Dingeldey hat ein Buch geschrieben. Wir gratulieren herzlich!
"Dies ist keine Demokratie" Erschienen bei @transcript-verlag.bsky.social
#Demokratie #Demokratietheorie #Repräsentation
"Dies ist keine Demokratie" Erschienen bei @transcript-verlag.bsky.social
#Demokratie #Demokratietheorie #Repräsentation
Unsere #Wahlprüfsteine: Zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September haben wir den fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen fünf Fragen zu #Bürgerrechten gestellt.
Hier lesen Sie ihre Antworten und unsere Positionen dazu.
#berlinwahl #Berlin2026
Hier lesen Sie ihre Antworten und unsere Positionen dazu.
#berlinwahl #Berlin2026
HU-Wahlprüfsteine AGH 2026
wahl26.berlin
August 26, 2026 at 9:34 AM
Unsere #Wahlprüfsteine: Zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September haben wir den fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen fünf Fragen zu #Bürgerrechten gestellt.
Hier lesen Sie ihre Antworten und unsere Positionen dazu.
#berlinwahl #Berlin2026
Hier lesen Sie ihre Antworten und unsere Positionen dazu.
#berlinwahl #Berlin2026
24.8., 19 Uhr in der Stadtwerkstatt Berlin: unsere Podiumsdiskussion "Soll die AfD verboten werden?" mit Valentina Chiofalo (@freiheitsrechte.org) und Lukas Theune (@rav-ev.bsky.social).
Soll die AfD verboten werden? - Eine Podiumsdiskussion - Humanistische Union
Mit Valentina Chiofalo, Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), Juristin, Co-Autorin des AfD-Gutachtens Lukas Theune, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV), Rechtsanwalt, Geschäftsführ...
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August 20, 2026 at 11:44 AM
24.8., 19 Uhr in der Stadtwerkstatt Berlin: unsere Podiumsdiskussion "Soll die AfD verboten werden?" mit Valentina Chiofalo (@freiheitsrechte.org) und Lukas Theune (@rav-ev.bsky.social).
#savethedate: 30.10., 10h: Verleihung des Marburger Leuchtfeuers an Bilal Farouk El Zayat und Kurt Bunke. DIe Laudatio hält Margot Käßmann. Das #Leuchtfeuer wird von der Humanistischen Union und der Stadt Marburg verliehen.
#Flucht #Asyl
#Flucht #Asyl
Einsatz für Geflüchtete: Verleihung des Marburger Leuchtfeuers 2026 - Humanistische Union
Das „Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte“ erhalten in diesem Jahr Prof. Dr. Bilal Farouk El Zayat und Dr. Kurt Bunke. Die Laudatio wird die Theologin Prof. Dr. Margot Käßmann halten. Die un...
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August 18, 2026 at 8:34 AM
#savethedate: 30.10., 10h: Verleihung des Marburger Leuchtfeuers an Bilal Farouk El Zayat und Kurt Bunke. DIe Laudatio hält Margot Käßmann. Das #Leuchtfeuer wird von der Humanistischen Union und der Stadt Marburg verliehen.
#Flucht #Asyl
#Flucht #Asyl
Ihr wollt wissen, was bei der Humanistischen Union gerade abgeht? Dann könnt ihr hier kostenlos die neue Ausgabe (Nr. 258) unserer Zeitschrift "Mitteilungen" lesen.
#Bürgerrechte #IFG #Diskursräume #Demokratisierung
#Bürgerrechte #IFG #Diskursräume #Demokratisierung
Mitteilungen Nr. 258 Archive - Humanistische Union
Mitteilungen der Humanistischen Union. Zeitschrift für Aufklärung und Bürgerrechte, Ausgabe Nr. 258 (2/2026) vom August 2026, Berlin ISSN: 0046-824X. PDF zum Herunterladen: Mitteilungen Nr. 258.
www.humanistische-union.de
August 5, 2026 at 10:27 AM
Ihr wollt wissen, was bei der Humanistischen Union gerade abgeht? Dann könnt ihr hier kostenlos die neue Ausgabe (Nr. 258) unserer Zeitschrift "Mitteilungen" lesen.
#Bürgerrechte #IFG #Diskursräume #Demokratisierung
#Bürgerrechte #IFG #Diskursräume #Demokratisierung
Wolfram Grams über die gesellschaftlichen Kontexte, die zur Einengung öffentlicher #Diskursräume führen.
Aus unserer Podiumsdiskussion "Zur Einengung öffentlicher Diskursräume".
Ihr könnt euch die Aufzeichnung der ganzen Diskussion ansehen: www.humanistische-union.de/veranstaltun...
Aus unserer Podiumsdiskussion "Zur Einengung öffentlicher Diskursräume".
Ihr könnt euch die Aufzeichnung der ganzen Diskussion ansehen: www.humanistische-union.de/veranstaltun...
August 4, 2026 at 10:18 AM
Wolfram Grams über die gesellschaftlichen Kontexte, die zur Einengung öffentlicher #Diskursräume führen.
Aus unserer Podiumsdiskussion "Zur Einengung öffentlicher Diskursräume".
Ihr könnt euch die Aufzeichnung der ganzen Diskussion ansehen: www.humanistische-union.de/veranstaltun...
Aus unserer Podiumsdiskussion "Zur Einengung öffentlicher Diskursräume".
Ihr könnt euch die Aufzeichnung der ganzen Diskussion ansehen: www.humanistische-union.de/veranstaltun...
Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier plädiert für eine 3%-Hürde bei BT-Wahlen. Wir kritisieren die 5%-Sperrklausel schon lange. Unser Geschäftsführer Philip Dingeldey hat verschiedene Reformideen (inkl. 3%-Hürde) zusammengefasst.
Zur Kritik der Fünf-Prozent-Hürde - Humanistische Union
Man kann die Fünf-Prozent-Hürde für den Deutschen Bundestag ja begrüßen, weil sie die Regierungsbildung und die Mehrheitsfindung im Parlament erleichtert. Nur weil die FDP und das BSW bei der Bundesta...
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July 30, 2026 at 8:50 AM
Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier plädiert für eine 3%-Hürde bei BT-Wahlen. Wir kritisieren die 5%-Sperrklausel schon lange. Unser Geschäftsführer Philip Dingeldey hat verschiedene Reformideen (inkl. 3%-Hürde) zusammengefasst.
Die von SPD, Linken und Grünen geplante Verfassungsänderung zum Schutz des Landesverfassungsgerichts in Mecklenburg-Vorpommern ist an den Gegenstimmen von AfD und CDU gescheitert. Werden in Schwerin bereits neue Kooperationen vorbereitet?
Mecklenburg-Vorpommern: SPD, Linke und Grüne scheitern mit ihrem Versuch, das Recht zu schützen - Humanistische Union
Im Schweriner Landtag scheiterte am 1. Juli 2026 ein gemeinsamer Vorschlag von SPD, Linken und Grünen zum Schutz des Verfassungsgerichts vor Übergriffen durch die AfD an der nötigen Zwei-Drittel-Mehrh...
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July 28, 2026 at 9:02 AM
Die von SPD, Linken und Grünen geplante Verfassungsänderung zum Schutz des Landesverfassungsgerichts in Mecklenburg-Vorpommern ist an den Gegenstimmen von AfD und CDU gescheitert. Werden in Schwerin bereits neue Kooperationen vorbereitet?
Die Parteien der Regierungskoalition stellen mit dem Vorhaben, das Bundesinformationsfreiheitsgesetz abzuschaffen, ihre Rolle als Schützer der Demokratie in Frage. Wir fordern stattdessen: Die Informationsfreiheit als Prinzip der Verwaltungsöffentlichkeit muss im Grundgesetz verankert werden!
#IFG
#IFG
Informationsfreiheit im Grundgesetz verankern! - Humanistische Union
Beschluss des Koalitionsausschusses „32. Wir werden das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf den Zugang zu amtlichen Informationen und in Abstimmung mit dem BfDI weiterentwic...
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July 27, 2026 at 9:22 AM
Die Parteien der Regierungskoalition stellen mit dem Vorhaben, das Bundesinformationsfreiheitsgesetz abzuschaffen, ihre Rolle als Schützer der Demokratie in Frage. Wir fordern stattdessen: Die Informationsfreiheit als Prinzip der Verwaltungsöffentlichkeit muss im Grundgesetz verankert werden!
#IFG
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