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Europa als "Kolonie" von (US-)Big-Tech? Bei dieser Wortwahl hab ich Bauchschmerzen. Allen, denen es genauso geht (vielleicht, ohne zu wissen, warum), lege ich den Text von Sven Hilbig und @roofjoke.netzpolitik.org nahe: netzpolitik.org/2026/digital...
#digitalesouveraenitaet #digitalesouveranitat
#digitalesouveraenitaet #digitalesouveranitat
Nein, Europa ist keine Kolonie von Big Tech
Wer Europa als Opfer eines digitalen Kolonialismus inszeniert, negiert historisches Unrecht und übersieht den Ausweg aus Europas selbstverschuldeter Unmündigkeit. In dieser Debatte vergaloppiert sich ...
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October 26, 2026 at 11:41 AM
Europa als "Kolonie" von (US-)Big-Tech? Bei dieser Wortwahl hab ich Bauchschmerzen. Allen, denen es genauso geht (vielleicht, ohne zu wissen, warum), lege ich den Text von Sven Hilbig und @roofjoke.netzpolitik.org nahe: netzpolitik.org/2026/digital...
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Unsere Recherchen brauchen Vorlauf, kosten Zeit und damit Geld. Sie entstehen mitunter über Monate. Dauerspenden helfen diese Zeit zu finanzieren.
Deswegen suchen wir bis 15. November noch 220 Menschen, die uns mit einer Dauerspende unterstützen. Spende jetzt.
netzpolitik.org/2026/wir-suc...
Deswegen suchen wir bis 15. November noch 220 Menschen, die uns mit einer Dauerspende unterstützen. Spende jetzt.
netzpolitik.org/2026/wir-suc...
Wir suchen 300 Brandschutzhelfer:innen in 30 Tagen
Wir treten der Faschisierung entgegen. Wir verteidigen die Grundrechte für alle und kämpfen für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft. Das geht nur mit deiner Unterstützung.
netzpolitik.org
October 26, 2026 at 4:20 PM
Unsere Recherchen brauchen Vorlauf, kosten Zeit und damit Geld. Sie entstehen mitunter über Monate. Dauerspenden helfen diese Zeit zu finanzieren.
Deswegen suchen wir bis 15. November noch 220 Menschen, die uns mit einer Dauerspende unterstützen. Spende jetzt.
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Die Bundesregierung hat das Großprojekt „Mein Bildungsraum“ begraben. Von dem Versprechen, lebenslanges Lernen zu fördern, bleibt eine digitale Zeugnismappe geblieben. Die Gründe für das Scheitern lassen sich benennen. Ein Kommentar von @esthermenhard.bsky.social
netzpolitik.org/2026/mein-bi...
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Millionengrab für eine digitale Zeugnismappe
Die Bundesregierung hat das digitale Großprojekt „Mein Bildungsraum“ begraben. Von dem Versprechen, lebenslanges Lernen zu fördern, ist nurmehr eine digitale Zeugnismappe geblieben. Die Gründe für das...
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October 26, 2026 at 10:52 AM
Die Bundesregierung hat das Großprojekt „Mein Bildungsraum“ begraben. Von dem Versprechen, lebenslanges Lernen zu fördern, bleibt eine digitale Zeugnismappe geblieben. Die Gründe für das Scheitern lassen sich benennen. Ein Kommentar von @esthermenhard.bsky.social
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Hunderttausende junge Menschen rufen in Europa zu Massenprotesten auf. Soziale Medien spielen dabei eine entscheidende Rolle. Emanzipatorisch sind TikTok, Instagram und Co. trotzdem nicht. Aber immerhin sind sie wirksam genug, dass manch einer sie abschalten möchte.
netzpolitik.org/2026/breakpo...
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Verboten emanzipatorisch?
Hunderttausende junge Menschen rufen in Europa zu Massenprotesten auf. Soziale Medien spielen dabei eine entscheidende Rolle. Emanzipatorisch sind TikTok, Instagram und Co. trotzdem nicht. Aber immerh...
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October 25, 2026 at 6:53 AM
Hunderttausende junge Menschen rufen in Europa zu Massenprotesten auf. Soziale Medien spielen dabei eine entscheidende Rolle. Emanzipatorisch sind TikTok, Instagram und Co. trotzdem nicht. Aber immerhin sind sie wirksam genug, dass manch einer sie abschalten möchte.
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Welche Daten haben andere eigtl. von mir? Diese Frage haben sich auch Dennis und Gregor gestellt. Sie fragten viele Firmen und staatl. Stellen nach einer Kopie ihrer eigenen Daten - und werteten sie aus. Ging das so einfach? Was haben sie gelernt? Das und vieles mehr lest Ihr bei @netzpolitik.org
„Lasst Euch nicht mit dem ersten Datensatz abspeisen!“
Welche Daten haben Unternehmen über uns gespeichert? Dank Datenschutzgrundverordnung müssen Unternehmen die eigenen Daten auf Anfrage herausgeben. Zwei Softwareentwickler haben das genutzt, um mit hun...
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October 24, 2026 at 1:50 PM
Welche Daten haben andere eigtl. von mir? Diese Frage haben sich auch Dennis und Gregor gestellt. Sie fragten viele Firmen und staatl. Stellen nach einer Kopie ihrer eigenen Daten - und werteten sie aus. Ging das so einfach? Was haben sie gelernt? Das und vieles mehr lest Ihr bei @netzpolitik.org
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Mit @netzpolitik.org haben Aline und ich über unser Buch "Digitale Solidarität" (erhältlich bei @karldietzberlin.bsky.social und lokal überall) geredet:
Besonders wichtig war mir, Leidenschaft für gemeinsames Denken über Alternativen zum Kapitalismus und die Rolle von Technologie darin zu wecken👇🎧
Besonders wichtig war mir, Leidenschaft für gemeinsames Denken über Alternativen zum Kapitalismus und die Rolle von Technologie darin zu wecken👇🎧
Aline Blankertz und Malte Engeler wollen mit ihrem neuen Buch verändern, wie wir über Technologie nachdenken. @roofjoke.netzpolitik.org hat mit ihnen über ihre Ablehnung von KI gesprochen, über solidarische Kritik an der Digital-Rights-Szene und die Vergesellschaftung von Plattformen.
Wie geht digitale Solidarität, Aline Blankertz und Malte Engeler?
Weniger Fortschrittsglaube, mehr Kapitalismuskritik: Aline Blankertz und Malte Engeler wollen mit ihrem neuen Buch verändern, wie wir über Technologie nachdenken. Wir haben mit ihnen über ihre Ablehnu...
netzpolitik.org
October 24, 2026 at 10:31 AM
Mit @netzpolitik.org haben Aline und ich über unser Buch "Digitale Solidarität" (erhältlich bei @karldietzberlin.bsky.social und lokal überall) geredet:
Besonders wichtig war mir, Leidenschaft für gemeinsames Denken über Alternativen zum Kapitalismus und die Rolle von Technologie darin zu wecken👇🎧
Besonders wichtig war mir, Leidenschaft für gemeinsames Denken über Alternativen zum Kapitalismus und die Rolle von Technologie darin zu wecken👇🎧
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Netflix nach der Preiserhöhung kündigen und das Geld @netzpolitik.org spenden!
October 24, 2026 at 5:15 AM
Netflix nach der Preiserhöhung kündigen und das Geld @netzpolitik.org spenden!
Am Mittwoch war das Internet geschlossen. Das fühlte sich für unseren Kollegen Martin "ein bisschen an, wie ein autofreier Sonntag gewesen sein muss". Für ihn stellten sich ungewohnte Fragen.
Unser Wochenrückblick: netzpolitik.org/2026/kw-43-d...
Unser Wochenrückblick: netzpolitik.org/2026/kw-43-d...
Die Woche, in der das Internet geschlossen wurde
Die 43. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 113.270 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
netzpolitik.org
October 24, 2026 at 7:26 AM
Am Mittwoch war das Internet geschlossen. Das fühlte sich für unseren Kollegen Martin "ein bisschen an, wie ein autofreier Sonntag gewesen sein muss". Für ihn stellten sich ungewohnte Fragen.
Unser Wochenrückblick: netzpolitik.org/2026/kw-43-d...
Unser Wochenrückblick: netzpolitik.org/2026/kw-43-d...
Aline Blankertz und Malte Engeler wollen mit ihrem neuen Buch verändern, wie wir über Technologie nachdenken. @roofjoke.netzpolitik.org hat mit ihnen über ihre Ablehnung von KI gesprochen, über solidarische Kritik an der Digital-Rights-Szene und die Vergesellschaftung von Plattformen.
Wie geht digitale Solidarität, Aline Blankertz und Malte Engeler?
Weniger Fortschrittsglaube, mehr Kapitalismuskritik: Aline Blankertz und Malte Engeler wollen mit ihrem neuen Buch verändern, wie wir über Technologie nachdenken. Wir haben mit ihnen über ihre Ablehnu...
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October 24, 2026 at 7:04 AM
Aline Blankertz und Malte Engeler wollen mit ihrem neuen Buch verändern, wie wir über Technologie nachdenken. @roofjoke.netzpolitik.org hat mit ihnen über ihre Ablehnung von KI gesprochen, über solidarische Kritik an der Digital-Rights-Szene und die Vergesellschaftung von Plattformen.
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... Sie rüstet den Überwachungsstaat auf, schränkt die Transparenz ein und beschneidet die Grundrechte. Der Schutz demokratischer Werte und Errungenschaften beginnt also schon lange, bevor Rechtsradikale in Regierungen sitzen.«
@netzpolitik.org: netzpolitik.org/2026/wir-suc...
@netzpolitik.org: netzpolitik.org/2026/wir-suc...
Wir suchen 300 Brandschutzhelfer:innen in 30 Tagen
Wir treten der Faschisierung entgegen. Wir verteidigen die Grundrechte für alle und kämpfen für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft. Das geht nur mit deiner Unterstützung.
netzpolitik.org
October 23, 2026 at 8:27 AM
... Sie rüstet den Überwachungsstaat auf, schränkt die Transparenz ein und beschneidet die Grundrechte. Der Schutz demokratischer Werte und Errungenschaften beginnt also schon lange, bevor Rechtsradikale in Regierungen sitzen.«
@netzpolitik.org: netzpolitik.org/2026/wir-suc...
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Der KI-Boom lässt den Strombedarf von Rechenzentren rasant ansteigen. Doch statt den Energieverbrauch zu begrenzen und Abwärme zu nutzen, will die Bundesregierung Energieeffizienzvorgaben aufweichen. Sie gibt damit den Interessen der großen Tech-Giganten nach.
netzpolitik.org/2026/ki-boom...
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Wie die Bundesregierung die Regulierung von Rechenzentren aushöhlt
Der KI-Boom lässt den Strombedarf von Rechenzentren rasant ansteigen. Doch statt den Energieverbrauch zu begrenzen und Abwärme zu nutzen, will die Bundesregierung Energieeffizienzvorgaben aufweichen. ...
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October 23, 2026 at 2:32 PM
Der KI-Boom lässt den Strombedarf von Rechenzentren rasant ansteigen. Doch statt den Energieverbrauch zu begrenzen und Abwärme zu nutzen, will die Bundesregierung Energieeffizienzvorgaben aufweichen. Sie gibt damit den Interessen der großen Tech-Giganten nach.
netzpolitik.org/2026/ki-boom...
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Auch wenn „das Internet“ nach der Aufregung rund um die PHP-Sicherheitslücken vielerorts wieder stabil läuft, ist es kaputt. Und das hat viel mit dem schiefen sozialen Gefüge der digitalen Welt zu tun, schreibt Bianca Kastl.
netzpolitik.org/2026/wir-ste...
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Wir stehen auf den Schultern vieler kleiner Giganten
Auch wenn „das Internet“ nach der Aufregung der vergangenen Tage vielerorts wieder stabil läuft, ist es kaputt. Und das hat viel mit dem schiefen sozialen Gefüge der digitalen Welt zu tun.
netzpolitik.org
October 23, 2026 at 10:23 AM
Auch wenn „das Internet“ nach der Aufregung rund um die PHP-Sicherheitslücken vielerorts wieder stabil läuft, ist es kaputt. Und das hat viel mit dem schiefen sozialen Gefüge der digitalen Welt zu tun, schreibt Bianca Kastl.
netzpolitik.org/2026/wir-ste...
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Wie geht es weiter mit den KI-Kameras in Berlin? Das haben Verhandler*innen von Linken, Grünen und SPD nun zu klären. Wenn ihnen die Stadt wichtig ist, gibt es nur eine Option: den kompletten Rückbau der „intelligenten“ Videoüberwachung. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2026/koaliti...
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Rot-Rot-Grün muss KI-Kameras stoppen
Wie geht es weiter mit den KI-Kameras in Berlin? Das haben Verhandler*innen von Linken, Grünen und SPD nun zu klären. Wenn ihnen die Stadt wichtig ist, gibt es nur eine Option: den kompletten Rückbau ...
netzpolitik.org
October 23, 2026 at 7:30 AM
Wie geht es weiter mit den KI-Kameras in Berlin? Das haben Verhandler*innen von Linken, Grünen und SPD nun zu klären. Wenn ihnen die Stadt wichtig ist, gibt es nur eine Option: den kompletten Rückbau der „intelligenten“ Videoüberwachung. Ein Kommentar.
netzpolitik.org/2026/koaliti...
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@netzpolitik.org sucht noch 255
Brandschutzhelfer*innen 🚨
#StopFascists
netzpolitik.org/2026/wir-suc...
Brandschutzhelfer*innen 🚨
#StopFascists
netzpolitik.org/2026/wir-suc...
Wir suchen 300 Brandschutzhelfer:innen in 30 Tagen
Wir treten der Faschisierung entgegen. Wir verteidigen die Grundrechte für alle und kämpfen für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft. Das geht nur mit deiner Unterstützung.
netzpolitik.org
October 22, 2026 at 6:36 PM
@netzpolitik.org sucht noch 255
Brandschutzhelfer*innen 🚨
#StopFascists
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Brandschutzhelfer*innen 🚨
#StopFascists
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Die neue Folge unseres Podcasts "Bürgerrechte aktuell ist online: Databroker Files: Welche Werbedaten kaufen die Nachrichtendienste? (mit Ingo Dachwitz von @netzpolitik.org).
#Bürgerrechte #Datenschutz #Databroker
#Bürgerrechte #Datenschutz #Databroker
Podcast „Bürgerrechte aktuell“ – Folge 7: Databroker Files: Welche Werbedaten kaufen die Nachrichtendienste? (mit Ingo Dachwitz) - Humanistische Union
Was passiert mit Werbedaten im Internet? Bei wem landen sie, wer erhält Zugriff auf sie? Auch die deutschen Nachrichtendienste kaufen solche Werbedaten von illegalen Datenbrokern. Für Netzpolitik.org ...
www.humanistische-union.de
October 22, 2026 at 9:55 AM
Die neue Folge unseres Podcasts "Bürgerrechte aktuell ist online: Databroker Files: Welche Werbedaten kaufen die Nachrichtendienste? (mit Ingo Dachwitz von @netzpolitik.org).
#Bürgerrechte #Datenschutz #Databroker
#Bürgerrechte #Datenschutz #Databroker
Geschäftsgeheimnisse schützen, Datenschutz schwächen, personenbezogene Daten für KI-Training freigeben: Am gestrigen Mittwoch haben sich die EU-Länder auf ihre Position zum Daten-Omnibus verständigt. Sie wird für Diskussionen sorgen. netzpolitik.org/2026/eu-laen...
Mehr KI-Training, weniger Datenschutz
Geschäftsgeheimnisse schützen, Datenschutz schwächen, personenbezogene Daten für KI-Training freigeben: Am gestrigen Mittwoch haben sich die EU-Länder auf ihre Position zum Daten-Omnibus verständigt....
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October 22, 2026 at 5:25 PM
Geschäftsgeheimnisse schützen, Datenschutz schwächen, personenbezogene Daten für KI-Training freigeben: Am gestrigen Mittwoch haben sich die EU-Länder auf ihre Position zum Daten-Omnibus verständigt. Sie wird für Diskussionen sorgen. netzpolitik.org/2026/eu-laen...
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Moin Leute. Ich sag's wie's ist. Wenn wir bei @netzpolitik.org zum Jahresende um Spenden bitten, geht uns oft der Arsch auf Grundeis. 🍑↘️🧊
Sehr wenige Wochen, sehr viel Geld, das fehlt. Langfristig zu planen wäre viel besser.
1/3
Sehr wenige Wochen, sehr viel Geld, das fehlt. Langfristig zu planen wäre viel besser.
1/3
October 22, 2026 at 1:34 PM
Moin Leute. Ich sag's wie's ist. Wenn wir bei @netzpolitik.org zum Jahresende um Spenden bitten, geht uns oft der Arsch auf Grundeis. 🍑↘️🧊
Sehr wenige Wochen, sehr viel Geld, das fehlt. Langfristig zu planen wäre viel besser.
1/3
Sehr wenige Wochen, sehr viel Geld, das fehlt. Langfristig zu planen wäre viel besser.
1/3
BND und BfV sollen umfangreiche neue Gesetze bekommen, aber ein Bereich fehlt: Dürfen die Geheimdienste mit illegalen Daten aus der Werbeindustrie überwachen? Opposition und Fachleute kritisieren diese Regelungslücke vehement, aber die Regierung schaltet auf stur.
netzpolitik.org/2026/geheimd...
netzpolitik.org/2026/geheimd...
Opposition kritisiert ungeregelte Überwachung mit Werbedaten
BND und Bundesverfassungsschutz sollen umfangreiche neue Gesetze bekommen, aber ein Bereich fehlt: Dürfen die Geheimdienste mit illegalen Daten aus der Werbeindustrie überwachen? Opposition und Fachle...
netzpolitik.org
October 22, 2026 at 10:22 AM
BND und BfV sollen umfangreiche neue Gesetze bekommen, aber ein Bereich fehlt: Dürfen die Geheimdienste mit illegalen Daten aus der Werbeindustrie überwachen? Opposition und Fachleute kritisieren diese Regelungslücke vehement, aber die Regierung schaltet auf stur.
netzpolitik.org/2026/geheimd...
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Bei einer Podiumsdiskussion am Kottbusser Tor wurde die dortige KI-gestützte Videoüberwachung aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Auch unser Kollege Martin Schwarzbeck nahm daran teil.
Hier ist der Mitschnitt: www.cilip.de/2026/08/18/d...
Hier ist der Mitschnitt: www.cilip.de/2026/08/18/d...
Das Kottbusser Tor als Versuchslabor einer neuen Sicherheitspolitik | Bürgerrechte & Polizei | CILIP
Veranstaltung von ND und CILIP zu KI-gestützter Videoüberwachung in Berliner Kiezen https://www.cilip.de/wp-content/uploads/2026/10/20261016_CILIP_Kotti.mp3 An kaum einem anderen Ort in Berlin werden ...
www.cilip.de
October 22, 2026 at 8:44 AM
Bei einer Podiumsdiskussion am Kottbusser Tor wurde die dortige KI-gestützte Videoüberwachung aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Auch unser Kollege Martin Schwarzbeck nahm daran teil.
Hier ist der Mitschnitt: www.cilip.de/2026/08/18/d...
Hier ist der Mitschnitt: www.cilip.de/2026/08/18/d...
Welche Daten haben Unternehmen über uns gespeichert? Dank Datenschutzgrundverordnung müssen Unternehmen die eigenen Daten auf Anfrage herausgeben. Zwei Softwareentwickler haben das genutzt, um mit hunderten Anfragen ihr digitales Leben zu rekonstruieren.
netzpolitik.org/2026/intervi...
netzpolitik.org/2026/intervi...
„Lasst Euch nicht mit dem ersten Datensatz abspeisen!“
Welche Daten haben Unternehmen über uns gespeichert? Dank Datenschutzgrundverordnung müssen Unternehmen die eigenen Daten auf Anfrage herausgeben. Zwei Softwareentwickler haben das genutzt, um mit hun...
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October 22, 2026 at 6:59 AM
Welche Daten haben Unternehmen über uns gespeichert? Dank Datenschutzgrundverordnung müssen Unternehmen die eigenen Daten auf Anfrage herausgeben. Zwei Softwareentwickler haben das genutzt, um mit hunderten Anfragen ihr digitales Leben zu rekonstruieren.
netzpolitik.org/2026/intervi...
netzpolitik.org/2026/intervi...
Die Teilnahme an einer Demonstration und ein erfundener „Grundsatz der Vollständigkeit”: Kritik an Gesichtserkennung durch LKA Baden-Württemberg. Die @freiheitsrechte.org hält das für rechtswidrig netzpolitik.org/2026/lka-bad...
Kritik an Gesichtserkennung bei Demo-Teilnehmenden
Als ein Polizist gegen Palästina-Aktivist:innen ermittelte, soll er auch unbeteiligte Teilnehmer:innen einer Demo per Gesichtserkennung identifiziert haben. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hält d...
netzpolitik.org
October 21, 2026 at 6:43 PM
Die Teilnahme an einer Demonstration und ein erfundener „Grundsatz der Vollständigkeit”: Kritik an Gesichtserkennung durch LKA Baden-Württemberg. Die @freiheitsrechte.org hält das für rechtswidrig netzpolitik.org/2026/lka-bad...
Software bewertet, wie sich die gefilmten Menschen verhalten: Diese Form der Videoüberwachung wird gerade in Berlin eingeführt. Wir klären die wichtigsten Fragen. netzpolitik.org/2026/faq-was...
Was man zum Verhaltensscanner in Berlin wissen sollte
Software bewertet, wie sich die gefilmten Menschen verhalten: Diese Form der Videoüberwachung wird gerade in Berlin eingeführt. Wir klären die wichtigsten Fragen.
netzpolitik.org
October 20, 2026 at 12:26 PM
Software bewertet, wie sich die gefilmten Menschen verhalten: Diese Form der Videoüberwachung wird gerade in Berlin eingeführt. Wir klären die wichtigsten Fragen. netzpolitik.org/2026/faq-was...
Werde jetzt Brandschutzhelfer:in für netzpolitik.org und unterstütze unsere Arbeit mit einer monatlichen Dauerspende. 🧑🚒🧯
Gemeinsam treten wir der Faschisierung entgegen. Gemeinsam kämpfen wir für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft.
netzpolitik.org/2026/wir-suc...
Gemeinsam treten wir der Faschisierung entgegen. Gemeinsam kämpfen wir für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft.
netzpolitik.org/2026/wir-suc...
October 19, 2026 at 1:19 PM
Werde jetzt Brandschutzhelfer:in für netzpolitik.org und unterstütze unsere Arbeit mit einer monatlichen Dauerspende. 🧑🚒🧯
Gemeinsam treten wir der Faschisierung entgegen. Gemeinsam kämpfen wir für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft.
netzpolitik.org/2026/wir-suc...
Gemeinsam treten wir der Faschisierung entgegen. Gemeinsam kämpfen wir für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft.
netzpolitik.org/2026/wir-suc...
Ein Investor plant den Bau von Rechenzentren für rund 3 Mrd. Euro im brandenburgischen Wustermark. Über die Folgen insbesondere mit Blick auf die Nachhaltigkeit hat der rbb mit unserem Kollegen @roofjoke.netzpolitik.org gesprochen.
www.rbb-online.de/brandenburga...
www.rbb-online.de/brandenburga...
October 19, 2026 at 10:49 AM
Ein Investor plant den Bau von Rechenzentren für rund 3 Mrd. Euro im brandenburgischen Wustermark. Über die Folgen insbesondere mit Blick auf die Nachhaltigkeit hat der rbb mit unserem Kollegen @roofjoke.netzpolitik.org gesprochen.
www.rbb-online.de/brandenburga...
www.rbb-online.de/brandenburga...
Neben Ideen für die Berliner Wohnungspolitik haben sich Linke, Grüne und SPD auch auf einen groben Kurs bei Polizei, Verfassungsschutz und Verwaltungsdigitalisierung geeinigt. Wichtige Fragen sind aber noch offen.
netzpolitik.org/2026/linke-g...
netzpolitik.org/2026/linke-g...
Was außer Vergesellschaftung im Berliner Sondierungspapier steht
Neben Ideen für die Berliner Wohnungspolitik haben sich Linke, Grüne und SPD auch auf einen groben Kurs bei Polizei, Verfassungsschutz und Verwaltungsdigitalisierung geeinigt. Wichtige Fragen sind abe...
netzpolitik.org
October 19, 2026 at 7:15 AM
Neben Ideen für die Berliner Wohnungspolitik haben sich Linke, Grüne und SPD auch auf einen groben Kurs bei Polizei, Verfassungsschutz und Verwaltungsdigitalisierung geeinigt. Wichtige Fragen sind aber noch offen.
netzpolitik.org/2026/linke-g...
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