Weimer rejects SPD Left alliance
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During Berlin coalition talks, Culture Minister Wolfram Weimer urged the Social Democrats not to govern with the Left, calling it a vote of no confidence in the federal government.
Es sei dauerhaft für die Union eine Riesenbelastung, wenn sie dauernd mit linken Parteien abstimmen und damit noch linkere Politik machen, sagte Manfred Weber (CDU). Ich frage mich ja, wie die sich erklären, dass der post-Merkel-Kurs, alles andere als erfolgreich für die CDU verlaufen ist.
October 10, 2026 at 6:02 PM
Es sei dauerhaft für die Union eine Riesenbelastung, wenn sie dauernd mit linken Parteien abstimmen und damit noch linkere Politik machen, sagte Manfred Weber (CDU). Ich frage mich ja, wie die sich erklären, dass der post-Merkel-Kurs, alles andere als erfolgreich für die CDU verlaufen ist.
Es stellt sich die Frage wer davon profitiert? Sicher nicht Deutschland!
October 10, 2026 at 11:59 AM
Es stellt sich die Frage wer davon profitiert? Sicher nicht Deutschland!
Genau, Und sich dann über die SPD in Berlin zu beschweren zeigt wie so Einige in der CDU ticken.
Wer wirklich nicht mit der AFD zusammen arbeiten will der sollte den eigenen Stall ausmisten und Leute aus der CDU rausschmeissen.
Wer wirklich nicht mit der AFD zusammen arbeiten will der sollte den eigenen Stall ausmisten und Leute aus der CDU rausschmeissen.
Der eigentliche Skandal ist, dass die CDU-Fraktion beschlossen hatte, sich der Stimme zu enthalten. Der LT-Präsident wird mit einfacher Mehrheit gewählt. Enthaltungen zählen nicht mit. Damit reichen der AfD die eigenen Stimmen zur Wahl des LT-Präsidenten. Steigbügelhalter
October 10, 2026 at 10:28 AM
Genau, Und sich dann über die SPD in Berlin zu beschweren zeigt wie so Einige in der CDU ticken.
Wer wirklich nicht mit der AFD zusammen arbeiten will der sollte den eigenen Stall ausmisten und Leute aus der CDU rausschmeissen.
Wer wirklich nicht mit der AFD zusammen arbeiten will der sollte den eigenen Stall ausmisten und Leute aus der CDU rausschmeissen.
Ganz unabhängig davon, dass weder Merkel noch die Ampel linke Politik gemacht haben. Sie wollen einfach eine rechte Machtoption, egal ob sie Juniorpartner werden, als Partei zerfallen oder der Faschismus droht bzw. die zum Türöffner werden.
October 10, 2026 at 6:02 PM
Ganz unabhängig davon, dass weder Merkel noch die Ampel linke Politik gemacht haben. Sie wollen einfach eine rechte Machtoption, egal ob sie Juniorpartner werden, als Partei zerfallen oder der Faschismus droht bzw. die zum Türöffner werden.
Sehr klug am gestrigen Beispiel argumentiert, wir eine linke Projektionsfläche Teil der Normalisierung der AfD wird und welche Verantwortung SPD und Grünen zukommt. Hier besonders deutlich die Funktionsweise des Antikommunismus, weil „linke“ Studierende einfach erfunden ist.
Jüdische Protestierende als „Linke“ zu diffamieren ist übrigens keine Erfindung der AfD. Sie greift da nur eine durch so ziemlich jede Landesregierung & viele Medien etablierte Praxis auf, die Beteiligung von Jüdinnen & Juden bei politischen Aktionen, die einem nicht passen, zB. Protestaktionen
October 10, 2026 at 8:18 AM
Sehr klug am gestrigen Beispiel argumentiert, wir eine linke Projektionsfläche Teil der Normalisierung der AfD wird und welche Verantwortung SPD und Grünen zukommt. Hier besonders deutlich die Funktionsweise des Antikommunismus, weil „linke“ Studierende einfach erfunden ist.
Dann wird das Steigbügelhalten der Sachsen-Anhalt CDU für die AFD (enthalten statt dagegen stimmen) runtergespielt, während die Berlin SPD an den Pranger gestellt wird. Wieder geht es darum die Koalition zu schwächen.
October 10, 2026 at 11:02 AM
Dann wird das Steigbügelhalten der Sachsen-Anhalt CDU für die AFD (enthalten statt dagegen stimmen) runtergespielt, während die Berlin SPD an den Pranger gestellt wird. Wieder geht es darum die Koalition zu schwächen.
Ich schreibe hier immer „antikommunistisch“, weil das eine Ideologie ist, die ohne Kommunist*innen und kommunistischer Gefahr auskommt. Bei Trump ist es die Demokratische Partei und Gender Studies, in Deutschland in alter Tradition Juden_Jüdinnen.
October 10, 2026 at 8:29 AM
Ich schreibe hier immer „antikommunistisch“, weil das eine Ideologie ist, die ohne Kommunist*innen und kommunistischer Gefahr auskommt. Bei Trump ist es die Demokratische Partei und Gender Studies, in Deutschland in alter Tradition Juden_Jüdinnen.
Reposted by Christian Fisch
Hier ganz besonders, aber auch sonst: Schweigen oder Enthalten, wenn es um Nazis und Rechtsextreme geht, ist nur eine andere Form der Unterstützung. Wer schweigt und nicht klare Kante zeigt, macht sich mitschuldig.
Der eigentliche Skandal ist, dass die CDU-Fraktion beschlossen hatte, sich der Stimme zu enthalten. Der LT-Präsident wird mit einfacher Mehrheit gewählt. Enthaltungen zählen nicht mit. Damit reichen der AfD die eigenen Stimmen zur Wahl des LT-Präsidenten. Steigbügelhalter
October 10, 2026 at 10:34 AM
Hier ganz besonders, aber auch sonst: Schweigen oder Enthalten, wenn es um Nazis und Rechtsextreme geht, ist nur eine andere Form der Unterstützung. Wer schweigt und nicht klare Kante zeigt, macht sich mitschuldig.