#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
Und wieder ein Argument für ein #AfD-VerbotsverfahrenJetzt.

Worauf wartet ihr, liebe Mitglieder des Bundestages?
Wenig Skrupel bei der AfD. Das Kleingedruckte (hier: die Rückseite) mache ja deutlich, dass es nur um geltendes Recht gehe. www.t-online.de/nachrichten/...
January 13, 2025 at 6:54 PM
Ein #AfD-VerbotsverfahrenJetzt wäre deshalb nicht nur ein juristischer Akt.

Es wäre auch ein demokratisches Statement:

Die Institutionen nehmen sich selbst ernst.

🧵 Ende
May 26, 2026 at 5:48 PM
🧵 Warum ich für ein #AfD-VerbotsverfahrenJetzt bin?

Die Einleitung eines Verfahrens allein ist schon ein starkes Signal u. entfaltet eine normative Kraft: Es zwingt d. AfD, sich zu erklären, diszipliniert sie nach innen u. prüft juristisch, ob AfD‑Strukturen u. -Praxis m. dem GG vereinbar sind.

/2
March 26, 2026 at 7:11 AM
Wenn sich die #AfD weiter radikalisiere, steuere sie auf ein #Verbotsverfahren zu, sagte Wilke.

WIESO NOCH WEITER RADIKALISIEREN?

#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
Brandenburger AfD als rechtsextrem eingestuft: Jetzt wird wieder über ein Parteiverbot diskutiert
Die AfD steuere auf ein Verbotsverfahren zu, wenn sie sich weiter radikalisiere. Das sagte Brandenburgs Innenminister, nachdem sie als rechtsextrem eingestuft worden war. Das BSW widerspricht.
www.tagesspiegel.de
August 16, 2025 at 4:22 PM
Wenn es nicht so durchsichtig wäre, dass man die AfD erst dann verbieten will, wenn sie plötzlich mehr Stimmen als die CxU erhält...

Egal.
#VerbotsverfahrenJETZT
April 11, 2025 at 9:34 AM
Die #AfD ist in dem Bemühen beharrlich & offensichtl. erfolgreich, ihre rassistische & ethnisch-homogenen Haltung in d. Gesellschaft zu transportieren.

Ziel: U. a. massenhafte Abschiebung

Rechtslage: "Remigration" nicht m. d. GG vereinbar.

Mögl. Rechtfolge: #VerbotsverfahrenJetzt
December 9, 2024 at 12:16 PM
AfD kann ruhig verboten werden, wir haben ja längst die Union für rechtsextremistische Migrationspolitik 🤷🏽‍♀️

#VerbotsverfahrenJetzt #noAfD #Union
May 2, 2025 at 8:49 AM
June 15, 2026 at 9:32 AM
Wie dank SPD unsere Demokratie sich selbst abschaffen könnte....

Unwürdig.

#AfD-VerbotsverfahrenJetzt
jun.de Anwalt Jun @jun.de · Jan 22
Gerade Podiumsdiskussion bei den Omas gegen Rechts: Saskia Esken ist zwar für ein AfD-Verbotsverfahren, will einem Antrag aber nur zustimmen, wenn es eine "Mehrheit der Demokraten" gäbe. Sie möchte daher dem Antrag von Wanderwitz nicht zustimmen.
January 23, 2025 at 1:27 PM
Das Argument, dass ein #verbotsverfahren gegen die #afd stärken könnte, kommt ja vor allem aus der #cdu – warum legen sie diesen Maßstab eigentlich nicht mal zur Abwechslung an ihre eigene Politik an? 🤨

#doppelmoral #niewiederistjetzt #fckafd #verbotsverfahrenjetzt
October 2, 2026 at 7:44 AM
Gilt auch bei uns:

…“Faschisten müssen nicht nur ignoriert, sondern offen missachtet werden. Das gibt auch anderen den Mut, sich zu wehren.“

#NoAfD
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
#wehrtEuchGegenFaschismus
#GGArt.20/4 #Widerstand
Using the gun-humpers' own slogan against them. Nice!

Fascists need to be not only ignored, but openly disrespected. It gives others the courage to fight back as well.
August 4, 2025 at 11:46 AM
#notrump "Regierung" spricht von "Tyrannei" wenn sich Demokratie endlich zu wehren beginnt? Na sowas 😲

#noAfD #VerbotsverfahrenJETZT

youtu.be/7ZzdQIKsrwE?...
AfD-Einstufung: Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland | AFP
YouTube video by AFP Deutschland
youtu.be
May 3, 2025 at 9:33 AM
Ich spreche mich auch für einen anderen Umgang mit #FCKNZS aus. Allerdings in die andere Richtung: #VerbotsverfahrenJetzt, bevor die Christrechten den Ganzrechten die Demokratie gehorsam ausliefern.
Bundestag - Spahn empfiehlt anderen Umgang mit der AfD
Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Spahn, hat sich für einen anderen Umgang mit der AfD im parlamentarischen Betrieb ausgesprochen.
www.deutschlandfunk.de
April 12, 2025 at 7:47 AM
Ein SEHR starkes Video, es sollte endlich getan werden

#FCKAFD #afd #VerbotsverfahrenJETZT #Merz #CDU #Demokratie

youtu.be/ZfLAUmZJZ78?...
Die Wahrheit über das AfD-Verfassungsschutzgutachten 2025 🗂️
YouTube video by zeitgeist
youtu.be
August 22, 2025 at 1:20 PM
www.tagesschau.de/inland/deuts...

Nur 27% Stimmen eher nicht der Aussage zu, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist.
In einer Umfrage, in der 23% für die AfD wären.

Die Anhänger:innen aller Parteien außer der AfD selbst stimmen mit geradezu erdrückenden Mehrheiten zu.

#VerbotsverfahrenJETZT!
May 10, 2025 at 8:25 PM
Ich kann dem @taz.de Artikel nur 100% zustimmen...

meine Schlussfolgerung: #VerbotsverfahrenJetzt

taz.de/Krise-der-De...
Krise der Demokratie: AfD-Wählen als Triebabfuhr
Egal, was passiert, es spielt den Rechtsextremen in die Hände. Warum? Weil es nicht um die Sache geht, sondern um einen Bruch, der Macht verleiht.
taz.de
August 12, 2026 at 4:10 PM
Quite a take in this opinion: “the AfD lacks key characteristics of the Nazis”. I would like to wholeheartedly disagree. But perhaps we do need to consider new strategies. #VerbotsverfahrenJetzt

www.nrc.nl/nieuws/2026/...
Opinie | Germany needs a new strategy for coping with the AfD
Mainstream parties can’t avoid talking to the populist-right front-runner for ever, argues Andreas Rödder.
www.nrc.nl
September 21, 2026 at 3:25 PM
Den #AFD Fraktionsvorsitzenden zuzuhören, ist wie an einem Unfall vorbei zu fahren. Man will nicht hingucken, tut es aber trotzdem.
So weit ist es schon gekommen!
#FCKAFD
#VERBOTSVERFAHRENJETZT
June 3, 2025 at 5:14 PM