Worauf wartet ihr, liebe Mitglieder des Bundestages?
Worauf wartet ihr, liebe Mitglieder des Bundestages?
Es wäre auch ein demokratisches Statement:
Die Institutionen nehmen sich selbst ernst.
🧵 Ende
Es wäre auch ein demokratisches Statement:
Die Institutionen nehmen sich selbst ernst.
🧵 Ende
Die Einleitung eines Verfahrens allein ist schon ein starkes Signal u. entfaltet eine normative Kraft: Es zwingt d. AfD, sich zu erklären, diszipliniert sie nach innen u. prüft juristisch, ob AfD‑Strukturen u. -Praxis m. dem GG vereinbar sind.
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Die Einleitung eines Verfahrens allein ist schon ein starkes Signal u. entfaltet eine normative Kraft: Es zwingt d. AfD, sich zu erklären, diszipliniert sie nach innen u. prüft juristisch, ob AfD‑Strukturen u. -Praxis m. dem GG vereinbar sind.
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WIESO NOCH WEITER RADIKALISIEREN?
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
WIESO NOCH WEITER RADIKALISIEREN?
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
Egal.
#VerbotsverfahrenJETZT
Egal.
#VerbotsverfahrenJETZT
Ziel: U. a. massenhafte Abschiebung
Rechtslage: "Remigration" nicht m. d. GG vereinbar.
Mögl. Rechtfolge: #VerbotsverfahrenJetzt
Ziel: U. a. massenhafte Abschiebung
Rechtslage: "Remigration" nicht m. d. GG vereinbar.
Mögl. Rechtfolge: #VerbotsverfahrenJetzt
#VerbotsverfahrenJetzt #noAfD #Union
#VerbotsverfahrenJetzt #noAfD #Union
Unwürdig.
#AfD-VerbotsverfahrenJetzt
Unwürdig.
#AfD-VerbotsverfahrenJetzt
#doppelmoral #niewiederistjetzt #fckafd #verbotsverfahrenjetzt
#doppelmoral #niewiederistjetzt #fckafd #verbotsverfahrenjetzt
…“Faschisten müssen nicht nur ignoriert, sondern offen missachtet werden. Das gibt auch anderen den Mut, sich zu wehren.“
#NoAfD
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
#wehrtEuchGegenFaschismus
#GGArt.20/4 #Widerstand
Fascists need to be not only ignored, but openly disrespected. It gives others the courage to fight back as well.
…“Faschisten müssen nicht nur ignoriert, sondern offen missachtet werden. Das gibt auch anderen den Mut, sich zu wehren.“
#NoAfD
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
#wehrtEuchGegenFaschismus
#GGArt.20/4 #Widerstand
#noAfD #VerbotsverfahrenJETZT
youtu.be/7ZzdQIKsrwE?...
#noAfD #VerbotsverfahrenJETZT
youtu.be/7ZzdQIKsrwE?...
#FCKAFD #afd #VerbotsverfahrenJETZT #Merz #CDU #Demokratie
youtu.be/ZfLAUmZJZ78?...
#FCKAFD #afd #VerbotsverfahrenJETZT #Merz #CDU #Demokratie
youtu.be/ZfLAUmZJZ78?...
Nur 27% Stimmen eher nicht der Aussage zu, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist.
In einer Umfrage, in der 23% für die AfD wären.
Die Anhänger:innen aller Parteien außer der AfD selbst stimmen mit geradezu erdrückenden Mehrheiten zu.
#VerbotsverfahrenJETZT!
Nur 27% Stimmen eher nicht der Aussage zu, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist.
In einer Umfrage, in der 23% für die AfD wären.
Die Anhänger:innen aller Parteien außer der AfD selbst stimmen mit geradezu erdrückenden Mehrheiten zu.
#VerbotsverfahrenJETZT!
meine Schlussfolgerung: #VerbotsverfahrenJetzt
taz.de/Krise-der-De...
meine Schlussfolgerung: #VerbotsverfahrenJetzt
taz.de/Krise-der-De...
www.nrc.nl/nieuws/2026/...
www.nrc.nl/nieuws/2026/...
So weit ist es schon gekommen!
#FCKAFD
#VERBOTSVERFAHRENJETZT
So weit ist es schon gekommen!
#FCKAFD
#VERBOTSVERFAHRENJETZT