Und wieder ein Argument für ein #AfD-VerbotsverfahrenJetzt.
Worauf wartet ihr, liebe Mitglieder des Bundestages?
Worauf wartet ihr, liebe Mitglieder des Bundestages?
Wenig Skrupel bei der AfD. Das Kleingedruckte (hier: die Rückseite) mache ja deutlich, dass es nur um geltendes Recht gehe. www.t-online.de/nachrichten/...
January 13, 2025 at 6:54 PM
Und wieder ein Argument für ein #AfD-VerbotsverfahrenJetzt.
Worauf wartet ihr, liebe Mitglieder des Bundestages?
Worauf wartet ihr, liebe Mitglieder des Bundestages?
Ein #AfD-VerbotsverfahrenJetzt wäre deshalb nicht nur ein juristischer Akt.
Es wäre auch ein demokratisches Statement:
Die Institutionen nehmen sich selbst ernst.
🧵 Ende
Es wäre auch ein demokratisches Statement:
Die Institutionen nehmen sich selbst ernst.
🧵 Ende
May 26, 2026 at 5:48 PM
Ein #AfD-VerbotsverfahrenJetzt wäre deshalb nicht nur ein juristischer Akt.
Es wäre auch ein demokratisches Statement:
Die Institutionen nehmen sich selbst ernst.
🧵 Ende
Es wäre auch ein demokratisches Statement:
Die Institutionen nehmen sich selbst ernst.
🧵 Ende
Wie wehrhaft ist eigentlich eine Demokratie, wenn Verfassungsfeinde in Parlamenten geduldet werden?
Frage für ein Land.
#VerbotsverfahrenJetzt #NoAfD
Frage für ein Land.
#VerbotsverfahrenJetzt #NoAfD
Der Verfassungsschutz Brandenburg geht davon aus, dass nun mehr erwiesene Rechtsextremisten im Landtag vertreten sein werden als zuvor. Es sei in den neuen Fällen notwendig, bestimmte rechtliche Bedingungen zu erfüllen, bevor jemand offiziell Landtagsabgeordneter werden kann.
Brandenburg-Wahl: Offenbar elf rechtsextreme AfD-Abgeordnete gewählt
Der Landesverfassungsschutz in Brandenburg ging bisher von vier rechtsextremen Abgeordneten in der neuen AfD-Landtagsfraktion aus. Nun liegt eine neue Einschätzung vor.
www.spiegel.de
September 26, 2024 at 9:25 AM
Wie wehrhaft ist eigentlich eine Demokratie, wenn Verfassungsfeinde in Parlamenten geduldet werden?
Frage für ein Land.
#VerbotsverfahrenJetzt #NoAfD
Frage für ein Land.
#VerbotsverfahrenJetzt #NoAfD
🧵 Warum ich für ein #AfD-VerbotsverfahrenJetzt bin?
Die Einleitung eines Verfahrens allein ist schon ein starkes Signal u. entfaltet eine normative Kraft: Es zwingt d. AfD, sich zu erklären, diszipliniert sie nach innen u. prüft juristisch, ob AfD‑Strukturen u. -Praxis m. dem GG vereinbar sind.
/2
Die Einleitung eines Verfahrens allein ist schon ein starkes Signal u. entfaltet eine normative Kraft: Es zwingt d. AfD, sich zu erklären, diszipliniert sie nach innen u. prüft juristisch, ob AfD‑Strukturen u. -Praxis m. dem GG vereinbar sind.
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March 26, 2026 at 7:11 AM
🧵 Warum ich für ein #AfD-VerbotsverfahrenJetzt bin?
Die Einleitung eines Verfahrens allein ist schon ein starkes Signal u. entfaltet eine normative Kraft: Es zwingt d. AfD, sich zu erklären, diszipliniert sie nach innen u. prüft juristisch, ob AfD‑Strukturen u. -Praxis m. dem GG vereinbar sind.
/2
Die Einleitung eines Verfahrens allein ist schon ein starkes Signal u. entfaltet eine normative Kraft: Es zwingt d. AfD, sich zu erklären, diszipliniert sie nach innen u. prüft juristisch, ob AfD‑Strukturen u. -Praxis m. dem GG vereinbar sind.
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Bisher ist die Partei dort als Verdachtsfall eingestuft, nun könnte eine Hochstufung als „gesichert rechtsextrem“ erfolgen. 🔗 https://taz.de/!6050600
November 20, 2024 at 9:39 PM
Wenn es nicht so durchsichtig wäre, dass man die AfD erst dann verbieten will, wenn sie plötzlich mehr Stimmen als die CxU erhält...
Egal.
#VerbotsverfahrenJETZT
Egal.
#VerbotsverfahrenJETZT
April 11, 2025 at 9:34 AM
Wenn es nicht so durchsichtig wäre, dass man die AfD erst dann verbieten will, wenn sie plötzlich mehr Stimmen als die CxU erhält...
Egal.
#VerbotsverfahrenJETZT
Egal.
#VerbotsverfahrenJETZT
#VerbotsverfahrenJetzt,
Himmelherrschaftszeiten. Worauf wartet ihr noch?
Himmelherrschaftszeiten. Worauf wartet ihr noch?
AfD: Hälfte der Deutschen hält Partei für ähnlich bedrohlich wie NSDAP
AfD: Hälfte der Deutschen hält Partei für ähnlich bedrohlich wie NSDAP
Eine neue Studie warnt vor einem »erinnerungskulturellen Kipppunkt«: Antisemitische, rechtspopulistische und geschichtsrevisionistische Haltungen sind demnach wieder in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
www.spiegel.de
April 30, 2025 at 5:46 AM
#VerbotsverfahrenJetzt,
Himmelherrschaftszeiten. Worauf wartet ihr noch?
Himmelherrschaftszeiten. Worauf wartet ihr noch?
Die #AfD ist in dem Bemühen beharrlich & offensichtl. erfolgreich, ihre rassistische & ethnisch-homogenen Haltung in d. Gesellschaft zu transportieren.
Ziel: U. a. massenhafte Abschiebung
Rechtslage: "Remigration" nicht m. d. GG vereinbar.
Mögl. Rechtfolge: #VerbotsverfahrenJetzt
Ziel: U. a. massenhafte Abschiebung
Rechtslage: "Remigration" nicht m. d. GG vereinbar.
Mögl. Rechtfolge: #VerbotsverfahrenJetzt
December 9, 2024 at 12:16 PM
Die #AfD ist in dem Bemühen beharrlich & offensichtl. erfolgreich, ihre rassistische & ethnisch-homogenen Haltung in d. Gesellschaft zu transportieren.
Ziel: U. a. massenhafte Abschiebung
Rechtslage: "Remigration" nicht m. d. GG vereinbar.
Mögl. Rechtfolge: #VerbotsverfahrenJetzt
Ziel: U. a. massenhafte Abschiebung
Rechtslage: "Remigration" nicht m. d. GG vereinbar.
Mögl. Rechtfolge: #VerbotsverfahrenJetzt
Wenn sich die #AfD weiter radikalisiere, steuere sie auf ein #Verbotsverfahren zu, sagte Wilke.
WIESO NOCH WEITER RADIKALISIEREN?
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
WIESO NOCH WEITER RADIKALISIEREN?
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
Brandenburger AfD als rechtsextrem eingestuft: Jetzt wird wieder über ein Parteiverbot diskutiert
Die AfD steuere auf ein Verbotsverfahren zu, wenn sie sich weiter radikalisiere. Das sagte Brandenburgs Innenminister, nachdem sie als rechtsextrem eingestuft worden war. Das BSW widerspricht.
www.tagesspiegel.de
August 16, 2025 at 4:22 PM
Wenn sich die #AfD weiter radikalisiere, steuere sie auf ein #Verbotsverfahren zu, sagte Wilke.
WIESO NOCH WEITER RADIKALISIEREN?
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
WIESO NOCH WEITER RADIKALISIEREN?
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
Die #noAfD hat geklagt, die Einschätzung bleibt.
Die Partei ist gesichert rechtsextremistisch. Wir fordern die Prüfung eines Verbotsverfahrens!
#Niedersachsen #Politik #VerbotsverfahrenJetzt
Die Partei ist gesichert rechtsextremistisch. Wir fordern die Prüfung eines Verbotsverfahrens!
#Niedersachsen #Politik #VerbotsverfahrenJetzt
Die #noAfD in Niedersachsen ist nun laut dem Verfassungsschutz gesichert rechtsextremistisch. Damit wurde nun bestätigt, wovon wir schon lange überzeugt sind: Die #noAfD ist auch in Niedersachsen eine ernsthafte Bedrohung für die 🧵 1/2
#Politik #Niedersachsen #Demokratie #FDGO #NieWiederFaschismus
#Politik #Niedersachsen #Demokratie #FDGO #NieWiederFaschismus
June 2, 2026 at 3:30 PM
Die #noAfD hat geklagt, die Einschätzung bleibt.
Die Partei ist gesichert rechtsextremistisch. Wir fordern die Prüfung eines Verbotsverfahrens!
#Niedersachsen #Politik #VerbotsverfahrenJetzt
Die Partei ist gesichert rechtsextremistisch. Wir fordern die Prüfung eines Verbotsverfahrens!
#Niedersachsen #Politik #VerbotsverfahrenJetzt
June 15, 2026 at 9:32 AM
AfD kann ruhig verboten werden, wir haben ja längst die Union für rechtsextremistische Migrationspolitik 🤷🏽♀️
#VerbotsverfahrenJetzt #noAfD #Union
#VerbotsverfahrenJetzt #noAfD #Union
May 2, 2025 at 8:49 AM
AfD kann ruhig verboten werden, wir haben ja längst die Union für rechtsextremistische Migrationspolitik 🤷🏽♀️
#VerbotsverfahrenJetzt #noAfD #Union
#VerbotsverfahrenJetzt #noAfD #Union
Wenn es blöd läuft in der Geschichte, wird man irgendwann auf Januar 2025 schauen und sagen, da hätte man sie noch stoppen können. #Verbotsverfahrenjetzt
January 14, 2025 at 8:53 AM
Wenn es blöd läuft in der Geschichte, wird man irgendwann auf Januar 2025 schauen und sagen, da hätte man sie noch stoppen können. #Verbotsverfahrenjetzt
Die NPD wurde seinerzeit nicht verboten, weil sie zu klein gewesen sei, um eine Gefahr für die Demokratie darzustellen.
Was wohl bei der #fckafd die Ausrede sein wird?
#verbotsverfahrenjetzt #afdverbieten
Was wohl bei der #fckafd die Ausrede sein wird?
#verbotsverfahrenjetzt #afdverbieten
August 12, 2025 at 8:52 AM
Die NPD wurde seinerzeit nicht verboten, weil sie zu klein gewesen sei, um eine Gefahr für die Demokratie darzustellen.
Was wohl bei der #fckafd die Ausrede sein wird?
#verbotsverfahrenjetzt #afdverbieten
Was wohl bei der #fckafd die Ausrede sein wird?
#verbotsverfahrenjetzt #afdverbieten
Wie dank SPD unsere Demokratie sich selbst abschaffen könnte....
Unwürdig.
#AfD-VerbotsverfahrenJetzt
Unwürdig.
#AfD-VerbotsverfahrenJetzt
Gerade Podiumsdiskussion bei den Omas gegen Rechts: Saskia Esken ist zwar für ein AfD-Verbotsverfahren, will einem Antrag aber nur zustimmen, wenn es eine "Mehrheit der Demokraten" gäbe. Sie möchte daher dem Antrag von Wanderwitz nicht zustimmen.
January 23, 2025 at 1:27 PM
Wie dank SPD unsere Demokratie sich selbst abschaffen könnte....
Unwürdig.
#AfD-VerbotsverfahrenJetzt
Unwürdig.
#AfD-VerbotsverfahrenJetzt
Der Worte sind genug gewechselt. Lasst uns endlich Taten sehen!
#VerbotsverfahrenJetzt
#VerbotsverfahrenJetzt
January 19, 2024 at 9:00 AM
Der Worte sind genug gewechselt. Lasst uns endlich Taten sehen!
#VerbotsverfahrenJetzt
#VerbotsverfahrenJetzt
Gilt auch bei uns:
…“Faschisten müssen nicht nur ignoriert, sondern offen missachtet werden. Das gibt auch anderen den Mut, sich zu wehren.“
#NoAfD
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
#wehrtEuchGegenFaschismus
#GGArt.20/4 #Widerstand
…“Faschisten müssen nicht nur ignoriert, sondern offen missachtet werden. Das gibt auch anderen den Mut, sich zu wehren.“
#NoAfD
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
#wehrtEuchGegenFaschismus
#GGArt.20/4 #Widerstand
Using the gun-humpers' own slogan against them. Nice!
Fascists need to be not only ignored, but openly disrespected. It gives others the courage to fight back as well.
Fascists need to be not only ignored, but openly disrespected. It gives others the courage to fight back as well.
August 4, 2025 at 11:46 AM
Gilt auch bei uns:
…“Faschisten müssen nicht nur ignoriert, sondern offen missachtet werden. Das gibt auch anderen den Mut, sich zu wehren.“
#NoAfD
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
#wehrtEuchGegenFaschismus
#GGArt.20/4 #Widerstand
…“Faschisten müssen nicht nur ignoriert, sondern offen missachtet werden. Das gibt auch anderen den Mut, sich zu wehren.“
#NoAfD
#AfD-VerbotsverfahrenJETZT
#wehrtEuchGegenFaschismus
#GGArt.20/4 #Widerstand
Das Argument, dass ein #verbotsverfahren gegen die #afd stärken könnte, kommt ja vor allem aus der #cdu – warum legen sie diesen Maßstab eigentlich nicht mal zur Abwechslung an ihre eigene Politik an? 🤨
#doppelmoral #niewiederistjetzt #fckafd #verbotsverfahrenjetzt
#doppelmoral #niewiederistjetzt #fckafd #verbotsverfahrenjetzt
October 2, 2026 at 7:44 AM
Das Argument, dass ein #verbotsverfahren gegen die #afd stärken könnte, kommt ja vor allem aus der #cdu – warum legen sie diesen Maßstab eigentlich nicht mal zur Abwechslung an ihre eigene Politik an? 🤨
#doppelmoral #niewiederistjetzt #fckafd #verbotsverfahrenjetzt
#doppelmoral #niewiederistjetzt #fckafd #verbotsverfahrenjetzt
Wenn eine Partei nachweislich unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung angreift, dann müssen Demokrat:innen handeln.
Nicht endlos labernd sondern handeln
#Verbotsverfahrenjetzt
Nicht endlos labernd sondern handeln
#Verbotsverfahrenjetzt
Eine Mehrheit der Deutschen ist inzwischen für ein #AfDVerbot. Wir haben 5 der häufigsten Gegenargumente unter die Lupe genommen. www.volksverpetzer.de/aktuelles/ar...
Diese 5 Argumente zur AfD-Verbot-Prüfung haben dir gefehlt!
Eine Mehrheit der Deutschen ist inzwischen für ein AfD-Verbot. Wir haben 5 der häufigsten Gegenargumente unter die Lupe genommen.
www.volksverpetzer.de
May 16, 2025 at 4:56 AM
Wenn eine Partei nachweislich unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung angreift, dann müssen Demokrat:innen handeln.
Nicht endlos labernd sondern handeln
#Verbotsverfahrenjetzt
Nicht endlos labernd sondern handeln
#Verbotsverfahrenjetzt
#notrump "Regierung" spricht von "Tyrannei" wenn sich Demokratie endlich zu wehren beginnt? Na sowas 😲
#noAfD #VerbotsverfahrenJETZT
youtu.be/7ZzdQIKsrwE?...
#noAfD #VerbotsverfahrenJETZT
youtu.be/7ZzdQIKsrwE?...
AfD-Einstufung: Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland | AFP
YouTube video by AFP Deutschland
youtu.be
May 3, 2025 at 9:33 AM
#notrump "Regierung" spricht von "Tyrannei" wenn sich Demokratie endlich zu wehren beginnt? Na sowas 😲
#noAfD #VerbotsverfahrenJETZT
youtu.be/7ZzdQIKsrwE?...
#noAfD #VerbotsverfahrenJETZT
youtu.be/7ZzdQIKsrwE?...
ok, #fckcxu bei 4,9% dann können wir ja mal wieder über die #klimakatastrophe reden. Die #fckafd wird dasnicht tun, sie leugnet sie. #verbotsverfahrenjetzt es ist #dringend
September 21, 2026 at 7:50 AM
ok, #fckcxu bei 4,9% dann können wir ja mal wieder über die #klimakatastrophe reden. Die #fckafd wird dasnicht tun, sie leugnet sie. #verbotsverfahrenjetzt es ist #dringend
June 17, 2026 at 3:06 PM
So etwas droht uns auch sehe bald wenn die Politik da jetzt keinen Riegel vorschiebt
#VerbotsverfahrenJetzt
#VerbotsverfahrenJetzt
May 2, 2025 at 2:17 PM
So etwas droht uns auch sehe bald wenn die Politik da jetzt keinen Riegel vorschiebt
#VerbotsverfahrenJetzt
#VerbotsverfahrenJetzt