Die #Grünen fragen:
"Was ist Stand der Aufklärung hinsichtlich des Brandes in der JVA Plötzensee Ende Mai?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
"Was ist Stand der Aufklärung hinsichtlich des Brandes in der JVA Plötzensee Ende Mai?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
June 3, 2026 at 12:02 PM
Die #Grünen fragen:
"Was ist Stand der Aufklärung hinsichtlich des Brandes in der JVA Plötzensee Ende Mai?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
"Was ist Stand der Aufklärung hinsichtlich des Brandes in der JVA Plötzensee Ende Mai?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
Die #Grünen fragen:
"Welche konkreten Maßnahmen zum Schutz der Bezirksämter als Teil der Exekutive ergreift der Senat vor der Wahl, um die Verfassungstreue möglicher Vorschläge für die Wahl zu Bezirksbürgermeister*innen 1/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
"Welche konkreten Maßnahmen zum Schutz der Bezirksämter als Teil der Exekutive ergreift der Senat vor der Wahl, um die Verfassungstreue möglicher Vorschläge für die Wahl zu Bezirksbürgermeister*innen 1/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
September 7, 2026 at 7:24 AM
Die #Grünen fragen:
"Welche konkreten Maßnahmen zum Schutz der Bezirksämter als Teil der Exekutive ergreift der Senat vor der Wahl, um die Verfassungstreue möglicher Vorschläge für die Wahl zu Bezirksbürgermeister*innen 1/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
"Welche konkreten Maßnahmen zum Schutz der Bezirksämter als Teil der Exekutive ergreift der Senat vor der Wahl, um die Verfassungstreue möglicher Vorschläge für die Wahl zu Bezirksbürgermeister*innen 1/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Die #SPD fragt:
„Anlässlich der Angriffe auf Energieanlagen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen: wie stellt sich die Sicherheitslage in Berlin dar?“
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
„Anlässlich der Angriffe auf Energieanlagen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen: wie stellt sich die Sicherheitslage in Berlin dar?“
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
September 7, 2026 at 7:29 AM
Die #SPD fragt:
„Anlässlich der Angriffe auf Energieanlagen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen: wie stellt sich die Sicherheitslage in Berlin dar?“
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
„Anlässlich der Angriffe auf Energieanlagen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen: wie stellt sich die Sicherheitslage in Berlin dar?“
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
TOP1 #AktuelleViertelstunde ("Besondere Vorkommnisse" 🕵️); Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Innen #AGH #Berlin /TS
September 7, 2026 at 7:10 AM
TOP1 #AktuelleViertelstunde ("Besondere Vorkommnisse" 🕵️); Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Innen #AGH #Berlin /TS
und kommt eine Nachnutzung beziehungsweise Einführung eines vergleichbaren Systems auch für die Berliner Justiz in Betracht?" 2/2
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
June 3, 2026 at 12:13 PM
und kommt eine Nachnutzung beziehungsweise Einführung eines vergleichbaren Systems auch für die Berliner Justiz in Betracht?" 2/2
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
#DieLinke fragt:
"Wie weit ist der Aufbau der KI-gestützen Videoüberwachung am Kottbusser Tor und wie sieht es mit den anderen Standorten aus?"
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
"Wie weit ist der Aufbau der KI-gestützen Videoüberwachung am Kottbusser Tor und wie sieht es mit den anderen Standorten aus?"
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
September 7, 2026 at 7:43 AM
#DieLinke fragt:
"Wie weit ist der Aufbau der KI-gestützen Videoüberwachung am Kottbusser Tor und wie sieht es mit den anderen Standorten aus?"
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
"Wie weit ist der Aufbau der KI-gestützen Videoüberwachung am Kottbusser Tor und wie sieht es mit den anderen Standorten aus?"
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
und Stadträt*innen sicherzustellen, gerade mit Hinblick auf Parteien, die in Bund und Ländern als Verdachtsfall oder gar rechtsextremistische Bestrebung geführt werden?" 2/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
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September 7, 2026 at 7:24 AM
und Stadträt*innen sicherzustellen, gerade mit Hinblick auf Parteien, die in Bund und Ländern als Verdachtsfall oder gar rechtsextremistische Bestrebung geführt werden?" 2/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
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Heute beginnt die #CDU mit der Frage:
"Welche Erkenntnisse liegen der Senatsverwaltung zu den bei einer Wahlkampfveranstaltung des Kreisverbands Neukölln der Partei Die Linke getätigten 1/4 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
"Welche Erkenntnisse liegen der Senatsverwaltung zu den bei einer Wahlkampfveranstaltung des Kreisverbands Neukölln der Partei Die Linke getätigten 1/4 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
September 7, 2026 at 7:10 AM
Heute beginnt die #CDU mit der Frage:
"Welche Erkenntnisse liegen der Senatsverwaltung zu den bei einer Wahlkampfveranstaltung des Kreisverbands Neukölln der Partei Die Linke getätigten 1/4 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
"Welche Erkenntnisse liegen der Senatsverwaltung zu den bei einer Wahlkampfveranstaltung des Kreisverbands Neukölln der Partei Die Linke getätigten 1/4 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
#SPD fragt nach Bewertung der Arbeit des Projekts @freiheitsfonds.de des Vereins „Offene Tore e.V.“ vor allem vor dem Hintergrund, dass #Ersatzfreiheitsstrafe besonders mittellose Menschen unverhältnismäßig bestraft. #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
March 12, 2025 at 1:08 PM
#SPD fragt nach Bewertung der Arbeit des Projekts @freiheitsfonds.de des Vereins „Offene Tore e.V.“ vor allem vor dem Hintergrund, dass #Ersatzfreiheitsstrafe besonders mittellose Menschen unverhältnismäßig bestraft. #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
Die #CDU fragt: "Welche Maßnahmen ergreift die #Justiz zur Bekämpfung von antisemitischen Straftaten?" #Antisemitismus #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
July 9, 2025 at 12:15 PM
Die #CDU fragt: "Welche Maßnahmen ergreift die #Justiz zur Bekämpfung von antisemitischen Straftaten?" #Antisemitismus #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
Die #CDU fragt:
„Warum ist der Abschluss eines neuen Staatsvertrages zur Umsetzung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung erforderlich?“
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
„Warum ist der Abschluss eines neuen Staatsvertrages zur Umsetzung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung erforderlich?“
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
July 1, 2026 at 12:45 PM
Die #CDU fragt:
„Warum ist der Abschluss eines neuen Staatsvertrages zur Umsetzung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung erforderlich?“
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
„Warum ist der Abschluss eines neuen Staatsvertrages zur Umsetzung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung erforderlich?“
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
[Ahhh... weil Verbraucherschutz für die Umsetzung der Berliner Ernährungsstrategie zuständig ist.] #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
June 17, 2026 at 12:09 PM
[Ahhh... weil Verbraucherschutz für die Umsetzung der Berliner Ernährungsstrategie zuständig ist.] #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
#DieLinke fragt spontan nach Einschätzung des Senats an der Kritik des Handelsverbands an der Pflicht zum Widerrufsbutton im Onlinehandel.
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
July 1, 2026 at 12:57 PM
#DieLinke fragt spontan nach Einschätzung des Senats an der Kritik des Handelsverbands an der Pflicht zum Widerrufsbutton im Onlinehandel.
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
Die #SPD fragt: „Welche Strategie ergreift der Senat, um die Schusswaffenkriminalität in Berlin einzudämmen?“ #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
November 17, 2025 at 8:43 AM
Die #SPD fragt: „Welche Strategie ergreift der Senat, um die Schusswaffenkriminalität in Berlin einzudämmen?“ #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
Kurzes Intermezzo für eine GO-Debatte zum Antrag der #Grünen ein Wortprotokoll anfertigen zu lassen. 🍿 #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
July 9, 2025 at 12:36 PM
Kurzes Intermezzo für eine GO-Debatte zum Antrag der #Grünen ein Wortprotokoll anfertigen zu lassen. 🍿 #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
#CDU fragt „Was unternimmt der Senat zur Verkürzung der Dauer asylgerichtlicher Verfahren am #Verwaltungsgericht Berlin?“ #Asyl #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
March 12, 2025 at 1:13 PM
#CDU fragt „Was unternimmt der Senat zur Verkürzung der Dauer asylgerichtlicher Verfahren am #Verwaltungsgericht Berlin?“ #Asyl #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
#DieLinke fragt spontan nach den #Dienstreisen der Justizsenatorin; genau, wie viele der 43 Reisen nach #NRW gingen. #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
February 11, 2026 at 1:27 PM
#DieLinke fragt spontan nach den #Dienstreisen der Justizsenatorin; genau, wie viele der 43 Reisen nach #NRW gingen. #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
hinsichtlich Verfahrensaufkommen, zusätzlicher Belastungen für die (Sozial-)Gerichte und möglicher Auswirkungen auf die Verfahrensdauer?“ 2/2
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
June 17, 2026 at 12:13 PM
hinsichtlich Verfahrensaufkommen, zusätzlicher Belastungen für die (Sozial-)Gerichte und möglicher Auswirkungen auf die Verfahrensdauer?“ 2/2
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
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Aus aktuellem Anlass berichtet der Senat noch eigeninitiativ über den Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung und dessen Auswirkungen.
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
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September 7, 2026 at 7:49 AM
Aus aktuellem Anlass berichtet der Senat noch eigeninitiativ über den Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung und dessen Auswirkungen.
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
#DieLinke fragt: „Werden in 2026 neue Hundeauslaufgebiete ausgewiesen, in denen das unangeleinte Ausführen von Hunden gestattet ist?“ #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
January 28, 2026 at 1:17 PM
#DieLinke fragt: „Werden in 2026 neue Hundeauslaufgebiete ausgewiesen, in denen das unangeleinte Ausführen von Hunden gestattet ist?“ #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Recht #AGH #Berlin /TS
July 9, 2025 at 12:06 PM
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Recht #AGH #Berlin /TS
dass die Verfassungstreue von Schöffinnen und Schöffen in der Praxis tatsächlich und regelhaft statt nur anlassbezogen überprüft wird?" 3/3 #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
November 19, 2025 at 1:14 PM
dass die Verfassungstreue von Schöffinnen und Schöffen in der Praxis tatsächlich und regelhaft statt nur anlassbezogen überprüft wird?" 3/3 #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Recht #AGH #Berlin /TS
June 3, 2026 at 12:02 PM
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Recht #AGH #Berlin /TS
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Recht #AGH #Berlin /TS
March 26, 2025 at 1:03 PM
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Recht #AGH #Berlin /TS
Die #SPD fragt:
"Vor dem Hintergrund der abermaligen Steigerung der Einbürgerungszahlen: Wie bewertet der Senat das Einbürgerungsgeschehen in Berlin?“ #Einwanderung #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
"Vor dem Hintergrund der abermaligen Steigerung der Einbürgerungszahlen: Wie bewertet der Senat das Einbürgerungsgeschehen in Berlin?“ #Einwanderung #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
February 23, 2026 at 8:08 AM
Die #SPD fragt:
"Vor dem Hintergrund der abermaligen Steigerung der Einbürgerungszahlen: Wie bewertet der Senat das Einbürgerungsgeschehen in Berlin?“ #Einwanderung #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS
"Vor dem Hintergrund der abermaligen Steigerung der Einbürgerungszahlen: Wie bewertet der Senat das Einbürgerungsgeschehen in Berlin?“ #Einwanderung #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS