Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Kompetenzen von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst ausweiten. Expert*innen schlagen Alarm.
Kritik an Geheimdienstreform: Dobrindts Schnüffeloffensive
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Kompetenzen von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst ausweiten. Expert*innen schlagen Alarm.
taz.de
July 15, 2026 at 4:18 PM
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Kompetenzen von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst ausweiten. Expert*innen schlagen Alarm.
Der Bundesnachrichtendienst wird 70 Jahre alt.
(Diese Information wurde ihm von US-Geheimdiensten zugespielt)
(Diese Information wurde ihm von US-Geheimdiensten zugespielt)
April 24, 2026 at 5:28 AM
Der Bundesnachrichtendienst wird 70 Jahre alt.
(Diese Information wurde ihm von US-Geheimdiensten zugespielt)
(Diese Information wurde ihm von US-Geheimdiensten zugespielt)
Wenn #Geheimdienste für die Einhaltung der Verfassung verklagen werden müssen... lässt tief blicken 🧐
#BfDI erhebt Klage gegen den #Bundesnachrichtendienst
"Der BfDI hat vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage gegen den Bundesnachrichtendienst (#BND) zur..."
www.bfdi.bund.de/SharedDocs/P...
#BfDI erhebt Klage gegen den #Bundesnachrichtendienst
"Der BfDI hat vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage gegen den Bundesnachrichtendienst (#BND) zur..."
www.bfdi.bund.de/SharedDocs/P...
Pressemitteilungen - BfDI erhebt Klage gegen den Bundesnachrichtendienst
Der BfDI hat vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) zur Durchsetzung seiner Kontrollbefugnisse erhoben. Dem BfDI wird vom BND die Einsicht in Unterlagen verwehr...
www.bfdi.bund.de
May 24, 2024 at 5:25 AM
Wenn #Geheimdienste für die Einhaltung der Verfassung verklagen werden müssen... lässt tief blicken 🧐
#BfDI erhebt Klage gegen den #Bundesnachrichtendienst
"Der BfDI hat vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage gegen den Bundesnachrichtendienst (#BND) zur..."
www.bfdi.bund.de/SharedDocs/P...
#BfDI erhebt Klage gegen den #Bundesnachrichtendienst
"Der BfDI hat vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage gegen den Bundesnachrichtendienst (#BND) zur..."
www.bfdi.bund.de/SharedDocs/P...
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorcheln, Kameras anzapfen – und das mit weniger öffentlicher Kontrolle als zuvor.
Zeitenwende für Spione
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorche...
netzpolitik.org
July 10, 2026 at 2:34 PM
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorcheln, Kameras anzapfen – und das mit weniger öffentlicher Kontrolle als zuvor.
Die Bundesregierung hat ein großes Reformpaket beschlossen. Ziel ist die „Modernisierung von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz“.
Geheimdienstreform: Heimliche Hausbesuche sollen erlaubt werden
Die Bundesregierung hat ein großes Reformpaket beschlossen. Ziel ist die „Modernisierung von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz“.
taz.de
August 13, 2026 at 7:09 AM
Die Bundesregierung hat ein großes Reformpaket beschlossen. Ziel ist die „Modernisierung von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz“.
bundesnachrichtendienst die deutsche variante die sich nicht gegen whatsapp durchgesetzt hat
November 30, 2024 at 8:18 PM
bundesnachrichtendienst die deutsche variante die sich nicht gegen whatsapp durchgesetzt hat
Es ist der BUNDESnachrichtendienst und Mastodon ist leider föderalisiert ¯\_(ツ)_/¯
June 22, 2025 at 11:44 AM
Es ist der BUNDESnachrichtendienst und Mastodon ist leider föderalisiert ¯\_(ツ)_/¯
Wie viele Virologen beschäftigt eigentlich der Bundesnachrichtendienst?
March 12, 2025 at 7:24 PM
Wie viele Virologen beschäftigt eigentlich der Bundesnachrichtendienst?
6/6
Ist das gut für eine demokratische Landesverteidigung, Sicherheitsarchitektur & Rüstung? Ist die Thiel-Döpfner-Truppe vertrauenswürdig?
Sollten die Chefs von Bundeskriminalamt, Bundesnachrichtendienst & Verfassungsschutz mit denen dort vertraulich beraten?
Ich denke nicht!
Ist das gut für eine demokratische Landesverteidigung, Sicherheitsarchitektur & Rüstung? Ist die Thiel-Döpfner-Truppe vertrauenswürdig?
Sollten die Chefs von Bundeskriminalamt, Bundesnachrichtendienst & Verfassungsschutz mit denen dort vertraulich beraten?
Ich denke nicht!
July 3, 2026 at 6:48 AM
6/6
Ist das gut für eine demokratische Landesverteidigung, Sicherheitsarchitektur & Rüstung? Ist die Thiel-Döpfner-Truppe vertrauenswürdig?
Sollten die Chefs von Bundeskriminalamt, Bundesnachrichtendienst & Verfassungsschutz mit denen dort vertraulich beraten?
Ich denke nicht!
Ist das gut für eine demokratische Landesverteidigung, Sicherheitsarchitektur & Rüstung? Ist die Thiel-Döpfner-Truppe vertrauenswürdig?
Sollten die Chefs von Bundeskriminalamt, Bundesnachrichtendienst & Verfassungsschutz mit denen dort vertraulich beraten?
Ich denke nicht!
„Bericht identifiziert den Klimawandel als eines der größten Sicherheitsrisiken unserer Zeit.“
BND sollte mal unbedingt Merz anrufen …oder Reiche! Da gibts irgendwo eine Kommunikationslücke.
www.haufe.de/sustainabili...
BND sollte mal unbedingt Merz anrufen …oder Reiche! Da gibts irgendwo eine Kommunikationslücke.
www.haufe.de/sustainabili...
BND und Auswärtiges Amt warnen vor Klimawandel-Folgen | Sustainability | Haufe
Der Bundesnachrichtendienst und das Auswärtige Amt haben die erste "Nationale interdisziplinäre Klima-Risikoeinschätzung" veröffentlicht.
www.haufe.de
June 10, 2026 at 5:39 AM
„Bericht identifiziert den Klimawandel als eines der größten Sicherheitsrisiken unserer Zeit.“
BND sollte mal unbedingt Merz anrufen …oder Reiche! Da gibts irgendwo eine Kommunikationslücke.
www.haufe.de/sustainabili...
BND sollte mal unbedingt Merz anrufen …oder Reiche! Da gibts irgendwo eine Kommunikationslücke.
www.haufe.de/sustainabili...
Hut ab für die 55 Menschen, die vor dem Bundesnachrichtendienst demontiert habe.
February 1, 2025 at 8:21 PM
Hut ab für die 55 Menschen, die vor dem Bundesnachrichtendienst demontiert habe.
nice try, Bundesnachrichtendienst
April 22, 2024 at 1:33 PM
nice try, Bundesnachrichtendienst
Der Bundesnachrichtendienst soll mehr Befugnisse bekommen und künftig etwa Sabotagen im Ausland verüben dürfen. Und wer kontrolliert ihn in Zukunft?
Geplante Großreform des BND: Ein bisschen James Bond
Der Bundesnachrichtendienst soll mehr Befugnisse bekommen und künftig etwa Sabotagen im Ausland verüben dürfen. Und wer kontrolliert ihn in Zukunft?
taz.de
February 22, 2026 at 11:42 AM
Der Bundesnachrichtendienst soll mehr Befugnisse bekommen und künftig etwa Sabotagen im Ausland verüben dürfen. Und wer kontrolliert ihn in Zukunft?
„Es geht beim Naturschutz nicht um bedrohte Froscharten, es geht um unseren Allerwertesten. Selbst Nato, Bundesnachrichtendienst und das Weltwirtschaftsforum stufen den potenziellen Zusammenbruch von Ökosystemen mittlerweile als eines der Hauptrisiken für die menschliche Existenz ein.“
Müssen wir Naturschutz anders kommunizieren? Einer der Gedankengänge aus dem interessanten Taz-Interview mit @steffi-lemke.de
taz.de/Scheidende-g...
taz.de/Scheidende-g...
Scheidende grüne Umweltministerin: „Die Lorbeeren streicht mein Nachfolger ein“
Steffi Lemke über ihre Erfolge, den Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und darüber, was ihre Partei beim Thema Ökologie falsch gemacht hat.
taz.de
April 14, 2025 at 5:31 AM
„Es geht beim Naturschutz nicht um bedrohte Froscharten, es geht um unseren Allerwertesten. Selbst Nato, Bundesnachrichtendienst und das Weltwirtschaftsforum stufen den potenziellen Zusammenbruch von Ökosystemen mittlerweile als eines der Hauptrisiken für die menschliche Existenz ein.“
News💥Der Bundesnachrichtendienst (BND ) möchte ein neues Cyberspionage-Zentrum einrichten – fernab der Zentrale in #Berlin, nämlich in #Bonn. Manche sprechen schon von einer „deutschen Mini-NSA“, in Anspielung an den US-Geheimdienst.
www.sueddeutsche.de/politik/bnd-...
#Spionage #BND
www.sueddeutsche.de/politik/bnd-...
#Spionage #BND
Digital-Spione: Der BND will ein neues Zentrum für Cyberspionage aufbauen
Die Code-Knacker der Zukunft: Der Bundesnachrichtendienst (BND) möchte in Bonn ein neues Cyberspionage-Zentrum einrichten.
www.sueddeutsche.de
March 20, 2026 at 7:13 AM
News💥Der Bundesnachrichtendienst (BND ) möchte ein neues Cyberspionage-Zentrum einrichten – fernab der Zentrale in #Berlin, nämlich in #Bonn. Manche sprechen schon von einer „deutschen Mini-NSA“, in Anspielung an den US-Geheimdienst.
www.sueddeutsche.de/politik/bnd-...
#Spionage #BND
www.sueddeutsche.de/politik/bnd-...
#Spionage #BND
Bewerbung ist raus
March 26, 2025 at 6:42 AM
Bewerbung ist raus
„Laut Kahl gibt es in Moskau „Leute, die glauben nicht mehr, dass Artikel 5 der Nato funktioniert. Und sie würden das gerne testen“.
Und es geht um eine Stadt in Estland mit russischsprachiger Minderheit. 😉
Völlig unglaubwürdiges Szenario (random internet user)
m.bild.de/politik/ausl...
Und es geht um eine Stadt in Estland mit russischsprachiger Minderheit. 😉
Völlig unglaubwürdiges Szenario (random internet user)
m.bild.de/politik/ausl...
„Haben Belege“: BND-Chef warnt vor russischen Angriffsplänen gegen Nato
Berlin – Könnte ein russischer Angriff auf Nato-Gebiet bevorstehen? Davor warnt der Bundesnachrichtendienst (BND).
m.bild.de
June 9, 2025 at 7:43 PM
„Laut Kahl gibt es in Moskau „Leute, die glauben nicht mehr, dass Artikel 5 der Nato funktioniert. Und sie würden das gerne testen“.
Und es geht um eine Stadt in Estland mit russischsprachiger Minderheit. 😉
Völlig unglaubwürdiges Szenario (random internet user)
m.bild.de/politik/ausl...
Und es geht um eine Stadt in Estland mit russischsprachiger Minderheit. 😉
Völlig unglaubwürdiges Szenario (random internet user)
m.bild.de/politik/ausl...
Laut dem Bundesnachrichtendienst wendet Russland im Jahr 2025 rund die Hälfte seines Haushalts für Militärausgaben auf.
www.hartpunkt.de/bundesnachri...
www.hartpunkt.de/bundesnachri...
Bundesnachrichtendienst sieht deutlich höhere russische Militärausgaben
Nach Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes (BND) gibt Russland deutlich größere Summen für den Krieg in der Ukraine und das Militär aus, als offiziell ausgewiesen wird.
www.hartpunkt.de
February 4, 2026 at 1:26 PM
Laut dem Bundesnachrichtendienst wendet Russland im Jahr 2025 rund die Hälfte seines Haushalts für Militärausgaben auf.
www.hartpunkt.de/bundesnachri...
www.hartpunkt.de/bundesnachri...
Die Pläne der Bundesregierung zur Schwächung der Geheimdienst-Kontrolle sind fatal.
Die Trennung von polizeilichen und geheimdienstlichen Befugnissen ist eine wichtige Lehre aus dem Faschismus.
Sie gilt weiterhin - und besonders, wenn eine rechtsextreme Partei an der Schwelle zur Macht steht.
Die Trennung von polizeilichen und geheimdienstlichen Befugnissen ist eine wichtige Lehre aus dem Faschismus.
Sie gilt weiterhin - und besonders, wenn eine rechtsextreme Partei an der Schwelle zur Macht steht.
Zeitenwende für Spione
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorche...
netzpolitik.org
July 21, 2026 at 11:28 AM
Die Pläne der Bundesregierung zur Schwächung der Geheimdienst-Kontrolle sind fatal.
Die Trennung von polizeilichen und geheimdienstlichen Befugnissen ist eine wichtige Lehre aus dem Faschismus.
Sie gilt weiterhin - und besonders, wenn eine rechtsextreme Partei an der Schwelle zur Macht steht.
Die Trennung von polizeilichen und geheimdienstlichen Befugnissen ist eine wichtige Lehre aus dem Faschismus.
Sie gilt weiterhin - und besonders, wenn eine rechtsextreme Partei an der Schwelle zur Macht steht.
§ 34 BNDG Operative Anschlussmaßnahmen
"(1) Der Bundesnachrichtendienst darf zur Erfüllung seiner Aufgaben operative Anschlussmaßnahmen durchführen falls der Nationale Sicherheitsrat eine Nachrichtendienstliche Sonderlage feststellt. (...)"
Die Operativen Anschlussmaßnahmen:
"(1) Der Bundesnachrichtendienst darf zur Erfüllung seiner Aufgaben operative Anschlussmaßnahmen durchführen falls der Nationale Sicherheitsrat eine Nachrichtendienstliche Sonderlage feststellt. (...)"
Die Operativen Anschlussmaßnahmen:
December 19, 2025 at 1:23 PM
§ 34 BNDG Operative Anschlussmaßnahmen
"(1) Der Bundesnachrichtendienst darf zur Erfüllung seiner Aufgaben operative Anschlussmaßnahmen durchführen falls der Nationale Sicherheitsrat eine Nachrichtendienstliche Sonderlage feststellt. (...)"
Die Operativen Anschlussmaßnahmen:
"(1) Der Bundesnachrichtendienst darf zur Erfüllung seiner Aufgaben operative Anschlussmaßnahmen durchführen falls der Nationale Sicherheitsrat eine Nachrichtendienstliche Sonderlage feststellt. (...)"
Die Operativen Anschlussmaßnahmen:
Die schwarz-rote Bundesregierung behauptet gern, ihr großes Projekt sei es, Demokratie und Freiheit in Deutschland zu schützen. Es wäre Zeit, dass jemand Dobrindt bei der geplanten großen Reform von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz daran erinnert.
taz.de/Dobrindts-Ge...
taz.de/Dobrindts-Ge...
Dobrindts Geheimdienstpläne: Raunende Terrorwarnungen
Innenminister Dobrindt verunsichert mit neuen Terrorwarnungen. Gleichzeitig treibt er den Aufbau eines beispiellosen Geheimdienstapparats voran.
taz.de
July 20, 2026 at 8:59 AM
Die schwarz-rote Bundesregierung behauptet gern, ihr großes Projekt sei es, Demokratie und Freiheit in Deutschland zu schützen. Es wäre Zeit, dass jemand Dobrindt bei der geplanten großen Reform von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz daran erinnert.
taz.de/Dobrindts-Ge...
taz.de/Dobrindts-Ge...
Bundesnachrichtendienst if you listen
Bitte eine Kopie der Epstein Akten besorgen, unzensiert
Bitte eine Kopie der Epstein Akten besorgen, unzensiert
January 17, 2026 at 8:08 PM
Bundesnachrichtendienst if you listen
Bitte eine Kopie der Epstein Akten besorgen, unzensiert
Bitte eine Kopie der Epstein Akten besorgen, unzensiert
Der Bundesnachrichtendienst hat unter dem Codenamen »Saaremaa« schon früh Informationen zum möglichen Ursprung des Coronavirus beschafft. Zwei Medienberichten zufolge verhinderte das Bundeskanzleramt die
Corona: Das Coronavirus stammt laut BND aus einem chinesischen Labor
Der Bundesnachrichtendienst hat unter dem Codenamen »Saaremaa« schon früh Informationen zum möglichen Ursprung des Coronavirus beschafft. Zwei Medienberichten zufolge verhinderte das Bundeskanzleramt die
www.spiegel.de
March 12, 2025 at 11:16 AM
Der Bundesnachrichtendienst hat unter dem Codenamen »Saaremaa« schon früh Informationen zum möglichen Ursprung des Coronavirus beschafft. Zwei Medienberichten zufolge verhinderte das Bundeskanzleramt die
Klimaforscher und der #Bundesnachrichtendienst (BND) haben vor den Folgen des Klimawandels für die nationale Sicherheit gewarnt.
Und wenn man die Erderhitzung abschieben könnte, wäre das vielleicht ein Thema im Wahlkampf...
Und wenn man die Erderhitzung abschieben könnte, wäre das vielleicht ein Thema im Wahlkampf...
February 12, 2025 at 2:42 PM
Klimaforscher und der #Bundesnachrichtendienst (BND) haben vor den Folgen des Klimawandels für die nationale Sicherheit gewarnt.
Und wenn man die Erderhitzung abschieben könnte, wäre das vielleicht ein Thema im Wahlkampf...
Und wenn man die Erderhitzung abschieben könnte, wäre das vielleicht ein Thema im Wahlkampf...