#Compact darf nicht verboten werden, hat das Oberverwaltungsgericht entschieden. Das macht aber ein mögliches AfD-Verbot nicht weniger aussichtsreich, erklärt @jun.de. Dort gibt es andere Hürden. www.volksverpetzer.de/aktuelles/co...
Warum der Compact-Sieg der AfD im Verbotsverfahren nichts nutzt
Compact darf nicht verboten werden. Das macht aber ein mögliches AfD-Verbot nicht weniger aussichtsreich, erklärt Anwalt Jun. Dort gibt es andere Hürden.
www.volksverpetzer.de
June 24, 2025 at 6:10 PM
#Compact darf nicht verboten werden, hat das Oberverwaltungsgericht entschieden. Das macht aber ein mögliches AfD-Verbot nicht weniger aussichtsreich, erklärt @jun.de. Dort gibt es andere Hürden. www.volksverpetzer.de/aktuelles/co...
Anwalt @jun.de hat es schon behandelt: www.youtube.com/watch?v=-8pG...
Compact gewinnt Verbotsverfahren - warum das der AfD nichts bringen kann
YouTube video by Anwalt Jun
www.youtube.com
June 24, 2025 at 5:04 PM
Anwalt @jun.de hat es schon behandelt: www.youtube.com/watch?v=-8pG...
Das drohende AfD-Verbotsverfahren und das Urteil zum Compact-Magazin mit deutlichem Bezug zu Martin Sellners "Remigration"-Konzept haben größere Auswirkungen auf die #AfD und ihr politisches Vorfeld, als die Partei eingestehen will - Analyse von @belltower.news
www.belltower.news/richtungsstr...
www.belltower.news/richtungsstr...
Verabschiedet sich die AfD von Sellners Remigrations-Konzept?
Ein drohendes AfD-Verbotsverfahren und das Urteil zum Compact-Magazin haben größere Auswirkungen auf die AfD, als die Partei eingestehen will.
www.belltower.news
July 8, 2025 at 3:23 PM
Das drohende AfD-Verbotsverfahren und das Urteil zum Compact-Magazin mit deutlichem Bezug zu Martin Sellners "Remigration"-Konzept haben größere Auswirkungen auf die #AfD und ihr politisches Vorfeld, als die Partei eingestehen will - Analyse von @belltower.news
www.belltower.news/richtungsstr...
www.belltower.news/richtungsstr...
Mit dem Versuch, das #rechtsextreme Compact-Magazin zu verbieten, ist das #Innenministerium Mitte 2024 gescheitert. Doch die nun vorliegende Urteilsbegründung zeigt die Möglichkeit für ein Verbot einer anderen rechtsextremen Gruppierung auf: der „Identitären Bewegung”.
Droht der Identitären Bewegung ein Verbotsverfahren?
Die Urteilsbegründung zum Compact-Urteil zeigt die Möglichkeit für ein Verbot einer rechtsextremen Gruppe auf: der „Identitären Bewegung”.
correctiv.org
October 21, 2025 at 2:03 PM
Mit dem Versuch, das #rechtsextreme Compact-Magazin zu verbieten, ist das #Innenministerium Mitte 2024 gescheitert. Doch die nun vorliegende Urteilsbegründung zeigt die Möglichkeit für ein Verbot einer anderen rechtsextremen Gruppierung auf: der „Identitären Bewegung”.
#Compact darf weiter hetzen, Söder verteidigt NIUS, die CDU stellt sich schützend vor die AfD beim AfD Verbotsverfahren. Ich halte es mit Maxim Biller: Diese Demokratie darf nicht einfach nur floskelhaft wehrhaft sein, sondern sie muss sehr streng sein. Das mindset brauchen wir.
June 24, 2025 at 10:44 AM
#Compact darf weiter hetzen, Söder verteidigt NIUS, die CDU stellt sich schützend vor die AfD beim AfD Verbotsverfahren. Ich halte es mit Maxim Biller: Diese Demokratie darf nicht einfach nur floskelhaft wehrhaft sein, sondern sie muss sehr streng sein. Das mindset brauchen wir.
Droht der Identitären Bewegung ein Verbot?
Seit Montag liegt die Begründung des Urteils zum Magazin Compact vor – darin geht es auch um das „Remigrations“-Konzept von IB-Kopf Sellner.
Staatsrechtler sagen: Dies sei eine Blaupause für ein IB-Verbotsverfahren. @ukraetzer.bsky.social @correctiv.org
Seit Montag liegt die Begründung des Urteils zum Magazin Compact vor – darin geht es auch um das „Remigrations“-Konzept von IB-Kopf Sellner.
Staatsrechtler sagen: Dies sei eine Blaupause für ein IB-Verbotsverfahren. @ukraetzer.bsky.social @correctiv.org
Droht der Identitären Bewegung ein Verbotsverfahren?
Die Urteilsbegründung zum Compact-Urteil zeigt die Möglichkeit für ein Verbot einer rechtsextremen Gruppe auf: der „Identitären Bewegung”.
correctiv.org
October 21, 2025 at 1:50 PM
Droht der Identitären Bewegung ein Verbot?
Seit Montag liegt die Begründung des Urteils zum Magazin Compact vor – darin geht es auch um das „Remigrations“-Konzept von IB-Kopf Sellner.
Staatsrechtler sagen: Dies sei eine Blaupause für ein IB-Verbotsverfahren. @ukraetzer.bsky.social @correctiv.org
Seit Montag liegt die Begründung des Urteils zum Magazin Compact vor – darin geht es auch um das „Remigrations“-Konzept von IB-Kopf Sellner.
Staatsrechtler sagen: Dies sei eine Blaupause für ein IB-Verbotsverfahren. @ukraetzer.bsky.social @correctiv.org
Und jetzt auch bei uns nacherzählt: www.volksverpetzer.de/aktuelles/co...
Warum der Compact-Sieg der AfD im Verbotsverfahren nichts nutzt
Compact darf nicht verboten werden. Das macht aber ein mögliches AfD-Verbot nicht weniger aussichtsreich, erklärt Anwalt Jun. Dort gibt es andere Hürden.
www.volksverpetzer.de
June 24, 2025 at 6:12 PM
Und jetzt auch bei uns nacherzählt: www.volksverpetzer.de/aktuelles/co...
Das Bundesverwaltungsgericht über verfassungsfeindliche Äußerungen und Aktivitäten: David Werdermann analysiert, ob das COMPACT-Urteil ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was es für ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet netzpolitik.org/2026/compact...
Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten
Das Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die ...
netzpolitik.org
March 22, 2026 at 9:01 AM
Das Bundesverwaltungsgericht über verfassungsfeindliche Äußerungen und Aktivitäten: David Werdermann analysiert, ob das COMPACT-Urteil ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was es für ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet netzpolitik.org/2026/compact...
Deutsche Staatsbürger je nach Abstammung rechtlich unterschiedlich behandeln zu wollen, ist einer der juristisch unumstrittenen Top Verbotsgründe für ein potenzielles AfD-Verbotsverfahren (auch im Compact-Verfahren nochmal bestätigt).
Und u.a. deshalb will die CDU kein solches Verfahren...
Und u.a. deshalb will die CDU kein solches Verfahren...
July 4, 2025 at 6:29 AM
Deutsche Staatsbürger je nach Abstammung rechtlich unterschiedlich behandeln zu wollen, ist einer der juristisch unumstrittenen Top Verbotsgründe für ein potenzielles AfD-Verbotsverfahren (auch im Compact-Verfahren nochmal bestätigt).
Und u.a. deshalb will die CDU kein solches Verfahren...
Und u.a. deshalb will die CDU kein solches Verfahren...
Ein Kind stirbt bei einem rassistisch motivieren Brandanschlag.
Compact-Verbot aufgehoben.
Ein AfD-Fanboy der Polizei wird nach Datenmissbrauch nur etwas zurückgestuft.
Die CDU dient der AfD weiter als Schutzschild für ein Verbotsverfahren.
Ich will nur noch weinen.
Compact-Verbot aufgehoben.
Ein AfD-Fanboy der Polizei wird nach Datenmissbrauch nur etwas zurückgestuft.
Die CDU dient der AfD weiter als Schutzschild für ein Verbotsverfahren.
Ich will nur noch weinen.
June 25, 2025 at 3:41 AM
Ein Kind stirbt bei einem rassistisch motivieren Brandanschlag.
Compact-Verbot aufgehoben.
Ein AfD-Fanboy der Polizei wird nach Datenmissbrauch nur etwas zurückgestuft.
Die CDU dient der AfD weiter als Schutzschild für ein Verbotsverfahren.
Ich will nur noch weinen.
Compact-Verbot aufgehoben.
Ein AfD-Fanboy der Polizei wird nach Datenmissbrauch nur etwas zurückgestuft.
Die CDU dient der AfD weiter als Schutzschild für ein Verbotsverfahren.
Ich will nur noch weinen.
Es ist schon irre, wie diese Urteilsbegründung eines Nicht-Verbots des Compact Magazins zugleich ein Verbot der Identitären Bewegung begründet. Mein Kollege @ukraetzer.bsky.social hat Staatsrechtler gefragt: Es sei eine Blaupause für ein IB-Verbotsverfahren.
correctiv.org/aktuelles/ne...
correctiv.org/aktuelles/ne...
October 21, 2025 at 3:58 PM
Es ist schon irre, wie diese Urteilsbegründung eines Nicht-Verbots des Compact Magazins zugleich ein Verbot der Identitären Bewegung begründet. Mein Kollege @ukraetzer.bsky.social hat Staatsrechtler gefragt: Es sei eine Blaupause für ein IB-Verbotsverfahren.
correctiv.org/aktuelles/ne...
correctiv.org/aktuelles/ne...
Ein drohendes AfD-Verbotsverfahren und das Compact-Urteil haben große Auswirkungen auf die AfD und ihr politisches Vorfeld. Seit Wochen mahnt Maximilian Krah zum radikalen Kurswechsel und greift den Remigrationskurs scharf an. Am Wochenende eskalierte der Streit.
Verabschiedet sich die AfD von Sellners Remigrations-Konzept?
Ein drohendes AfD-Verbotsverfahren und das Urteil zum Compact-Magazin haben größere Auswirkungen auf die AfD, als die Partei eingestehen will.
www.belltower.news
July 2, 2025 at 10:50 AM
Ein drohendes AfD-Verbotsverfahren und das Compact-Urteil haben große Auswirkungen auf die AfD und ihr politisches Vorfeld. Seit Wochen mahnt Maximilian Krah zum radikalen Kurswechsel und greift den Remigrationskurs scharf an. Am Wochenende eskalierte der Streit.
Wer mit der FDP und CDU zusammenarbeitet, der arbeitet mit Nazi-Kollaborateuren.
Wer die FDP und CDU zu sich einlädt, der plattformed Nazi-Kollaborateure.
Jetzt ist der letzte richtige Moment die CDU und FDP aus eigenen Formaten auszuladen.
(Das man das überhaupt sagen muss)
Q @ibdoku.bsky.social
Wer die FDP und CDU zu sich einlädt, der plattformed Nazi-Kollaborateure.
Jetzt ist der letzte richtige Moment die CDU und FDP aus eigenen Formaten auszuladen.
(Das man das überhaupt sagen muss)
Q @ibdoku.bsky.social
January 30, 2025 at 12:28 PM
Wer mit der FDP und CDU zusammenarbeitet, der arbeitet mit Nazi-Kollaborateuren.
Wer die FDP und CDU zu sich einlädt, der plattformed Nazi-Kollaborateure.
Jetzt ist der letzte richtige Moment die CDU und FDP aus eigenen Formaten auszuladen.
(Das man das überhaupt sagen muss)
Q @ibdoku.bsky.social
Wer die FDP und CDU zu sich einlädt, der plattformed Nazi-Kollaborateure.
Jetzt ist der letzte richtige Moment die CDU und FDP aus eigenen Formaten auszuladen.
(Das man das überhaupt sagen muss)
Q @ibdoku.bsky.social
KEIN Compact-Verbot 👎
Natürlich bin auch ich enttäuscht, aber etwas skeptisch war ich bereits vorher.
Etliche sehen jetzt einen Zusammenhang zu einem evtl. AfD-Verbotsverfahren, andere werden das heutige Urteil nutzen, um sich gegen solch ein Verfahren zu munitionieren.
Zu Unrecht 🧵
Natürlich bin auch ich enttäuscht, aber etwas skeptisch war ich bereits vorher.
Etliche sehen jetzt einen Zusammenhang zu einem evtl. AfD-Verbotsverfahren, andere werden das heutige Urteil nutzen, um sich gegen solch ein Verfahren zu munitionieren.
Zu Unrecht 🧵
June 24, 2025 at 4:24 PM
KEIN Compact-Verbot 👎
Natürlich bin auch ich enttäuscht, aber etwas skeptisch war ich bereits vorher.
Etliche sehen jetzt einen Zusammenhang zu einem evtl. AfD-Verbotsverfahren, andere werden das heutige Urteil nutzen, um sich gegen solch ein Verfahren zu munitionieren.
Zu Unrecht 🧵
Natürlich bin auch ich enttäuscht, aber etwas skeptisch war ich bereits vorher.
Etliche sehen jetzt einen Zusammenhang zu einem evtl. AfD-Verbotsverfahren, andere werden das heutige Urteil nutzen, um sich gegen solch ein Verfahren zu munitionieren.
Zu Unrecht 🧵
Es hat eine ganz eigene Tragik, dass sich COMPACT mit einem offensichtlich unfreiwilligen gemeinsamen Foto an eine Geschichte dranhängen muss, die völlig von einem rechten Konkurrenzmedium dominiert wird. Seit dem Verbotsverfahren sucht COMPACT vergeblich das alte Relevanz-High.
August 19, 2025 at 9:26 PM
Es hat eine ganz eigene Tragik, dass sich COMPACT mit einem offensichtlich unfreiwilligen gemeinsamen Foto an eine Geschichte dranhängen muss, die völlig von einem rechten Konkurrenzmedium dominiert wird. Seit dem Verbotsverfahren sucht COMPACT vergeblich das alte Relevanz-High.
Hier nochmal die ausführliche, fachlich kompetente Erkärung, warum aus dem Fehlschlag "Compact Verbobt" kein notwendiger Rückschluss auf AFD-Verbotsverfahren folgt.
June 25, 2025 at 11:19 AM
Hier nochmal die ausführliche, fachlich kompetente Erkärung, warum aus dem Fehlschlag "Compact Verbobt" kein notwendiger Rückschluss auf AFD-Verbotsverfahren folgt.
„Die Sparkasse Burgenlandkreis muss für die Compact Magazin GmbH ein Girokonto einrichten. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg entschieden. Die GmbH gibt das rechtsextremistische "Compact"-Magazin heraus.“
#Sachsen-Anhalt #Compact
1/2
#Sachsen-Anhalt #Compact
1/2
Trotz Verbotsverfahren: Sparkasse muss Girokonto für Compact-Magazin eröffnen | MDR.DE
Die Sparkasse Burgenlandkreis muss ein Girokonto für das rechtsextreme Compact-Magazin eröffnen. Das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg gab einer Beschwerde recht.
www.mdr.de
November 22, 2024 at 4:46 PM
„Die Sparkasse Burgenlandkreis muss für die Compact Magazin GmbH ein Girokonto einrichten. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg entschieden. Die GmbH gibt das rechtsextremistische "Compact"-Magazin heraus.“
#Sachsen-Anhalt #Compact
1/2
#Sachsen-Anhalt #Compact
1/2
Der Background ist hier von @larapara.bsky.social schön beschrieben
www.belltower.news/richtungsstr...
2/2
www.belltower.news/richtungsstr...
2/2
Verabschiedet sich die AfD von Sellners Remigrations-Konzept?
Ein drohendes AfD-Verbotsverfahren und das Urteil zum Compact-Magazin haben größere Auswirkungen auf die AfD, als die Partei eingestehen will.
www.belltower.news
July 5, 2025 at 12:41 PM
Der Background ist hier von @larapara.bsky.social schön beschrieben
www.belltower.news/richtungsstr...
2/2
www.belltower.news/richtungsstr...
2/2
Diese Woche entscheidet das deutsche Bundesverwaltungsgericht voraussichtlich darüber, ob das rechtsextreme Magazin #COMPACT verboten werden darf. Hier ein FAQ auf die wichtigsten Fragen zu dem von Nancy Faeser veranlassten Verbotsverfahren.
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
Worum es bei der Entscheidung über ein Compact-Verbot geht
Das Bundesinnenministerium will das rechtsextreme Compact-Magazin verbieten. Doch ein erster Anlauf scheiterte 2024. Nun soll das Bundesverwaltungsgericht entscheiden. Ein Urteil könnte noch in dieser...
www.tagesschau.de
June 10, 2025 at 7:52 AM
Diese Woche entscheidet das deutsche Bundesverwaltungsgericht voraussichtlich darüber, ob das rechtsextreme Magazin #COMPACT verboten werden darf. Hier ein FAQ auf die wichtigsten Fragen zu dem von Nancy Faeser veranlassten Verbotsverfahren.
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
Compact bleibt legal. Über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts kann man streiten. Klar ist, die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren wird mit der Entscheidung massiv gebremst und ein Verfahren unwahrscheinlicher.
Mein Kommentar im @ndaktuell.bsky.social:
www.nd-aktuell.de/artikel/1192...
Mein Kommentar im @ndaktuell.bsky.social:
www.nd-aktuell.de/artikel/1192...
»Compact« nicht verboten: Ein schlechtes Signal
Das extrem rechte »Compact«-Magazin darf weiter erscheinen. Aus Perspektive der Pressefreiheit kann man die Gerichtsentscheidung begrüßen. Versuche, die AfD zu verbieten, dürfte sie aber auch um Jahre...
www.nd-aktuell.de
June 24, 2025 at 10:50 AM
Compact bleibt legal. Über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts kann man streiten. Klar ist, die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren wird mit der Entscheidung massiv gebremst und ein Verfahren unwahrscheinlicher.
Mein Kommentar im @ndaktuell.bsky.social:
www.nd-aktuell.de/artikel/1192...
Mein Kommentar im @ndaktuell.bsky.social:
www.nd-aktuell.de/artikel/1192...
Ganz wichtiger Beitrag von @jun.de, warum das #Compact-#Verbotsverfahren nicht auf ein #AfD-#Verbotsverfahren übertragen werden kann und warum sogar die Argumentation im Compact-Fall ein Argument für ein erfolgreiches AfD-Verbotsverfahren sein könnte.
www.youtube.com/watch?v=-8pG...
www.youtube.com/watch?v=-8pG...
Compact gewinnt Verbotsverfahren - warum das der AfD nichts bringen kann
YouTube video by Anwalt Jun
www.youtube.com
June 29, 2025 at 10:54 AM
Ganz wichtiger Beitrag von @jun.de, warum das #Compact-#Verbotsverfahren nicht auf ein #AfD-#Verbotsverfahren übertragen werden kann und warum sogar die Argumentation im Compact-Fall ein Argument für ein erfolgreiches AfD-Verbotsverfahren sein könnte.
www.youtube.com/watch?v=-8pG...
www.youtube.com/watch?v=-8pG...
Diese Artikel fasst die aktuellen Streit- und Bruchlinien gut zusammen.
(Ich hatte darauf verzichtet, hier bis ins Detail den Zoff nachzuvollziehen.)
www.belltower.news/richtungsstr...
(Ich hatte darauf verzichtet, hier bis ins Detail den Zoff nachzuvollziehen.)
www.belltower.news/richtungsstr...
Verabschiedet sich die AfD von Sellners Remigrations-Konzept?
Ein drohendes AfD-Verbotsverfahren und das Urteil zum Compact-Magazin haben größere Auswirkungen auf die AfD, als die Partei eingestehen will.
www.belltower.news
July 2, 2025 at 11:21 AM
Diese Artikel fasst die aktuellen Streit- und Bruchlinien gut zusammen.
(Ich hatte darauf verzichtet, hier bis ins Detail den Zoff nachzuvollziehen.)
www.belltower.news/richtungsstr...
(Ich hatte darauf verzichtet, hier bis ins Detail den Zoff nachzuvollziehen.)
www.belltower.news/richtungsstr...