Wann sind wir eigentlich dazu übergegangen, dass die Wahrnehmung von Grundrechten genehmigt werden muss?
Wann sind wir eigentlich dazu übergegangen, dass die Wahrnehmung von Grundrechten genehmigt werden muss?
„Hessen, eskalieren können wir“
„Hessen, eskalieren können wir“
Aber Minister #Reul droht dennoch "bei neuer Gewalt" mit #DEMOVERBOT!!!
www.stern.de/gesellschaft...
Auf die Idee, dass das den Krawallmachern egal ist, weil sie eben NICHT Teil der Demos waren, kommt #Reul nicht.
#GenZ
Aber Minister #Reul droht dennoch "bei neuer Gewalt" mit #DEMOVERBOT!!!
www.stern.de/gesellschaft...
Auf die Idee, dass das den Krawallmachern egal ist, weil sie eben NICHT Teil der Demos waren, kommt #Reul nicht.
#GenZ
Das wurde heute auf phönix von einem Rechtswissenschaftler gesagt.
Die Versammlungsfreiheit ist hohes Gut, dass nur, wenn die Versammlung zu Gewalttaten aufrufen würde, verboten werden kann, das ist hier nicht der Fall.
Das wurde heute auf phönix von einem Rechtswissenschaftler gesagt.
Die Versammlungsfreiheit ist hohes Gut, dass nur, wenn die Versammlung zu Gewalttaten aufrufen würde, verboten werden kann, das ist hier nicht der Fall.
Es geht ja noch besser. Man möchte gern verfassungsmäßig garantierte Grundrechte mehr oder weniger vorab entziehen.
#hessen kotzt mich nur noch an.
www.n-tv.de/politik/Hess...
Es geht ja noch besser. Man möchte gern verfassungsmäßig garantierte Grundrechte mehr oder weniger vorab entziehen.
#hessen kotzt mich nur noch an.
www.n-tv.de/politik/Hess...
Denn wenn es soweit geht das dies verboten wird, dann haben wir bald auch ein Demoverbot !
Denn wenn es soweit geht das dies verboten wird, dann haben wir bald auch ein Demoverbot !
Ah, komisch. Nix gefunden. 🤔
Ah, komisch. Nix gefunden. 🤔
www.zeit.de/politik/ausl...
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verheizte-heimat.de/timeline/ovg...
verheizte-heimat.de/timeline/ovg...
Und an diesem Zitat Hagels, was ganz oben steht, gibt es mMn nicht auszusetzen (außer die martialische Sprache).
Und an diesem Zitat Hagels, was ganz oben steht, gibt es mMn nicht auszusetzen (außer die martialische Sprache).