Das Demoverbot in #Erfurt ist mittlerweile vollziehbar. Das OVG hat die versammlungsschützenden Entscheidung des VG Weimar leider aufgehoben.
Von gestern 21 Uhr bis heute 12.30 war das Demoverbot nicht vollziehbar. Die Räumung von Demos unter Berufung auf das Demoverbot war rechtswidrig.
Von gestern 21 Uhr bis heute 12.30 war das Demoverbot nicht vollziehbar. Die Räumung von Demos unter Berufung auf das Demoverbot war rechtswidrig.
July 4, 2026 at 12:23 PM
Das Demoverbot in #Erfurt ist mittlerweile vollziehbar. Das OVG hat die versammlungsschützenden Entscheidung des VG Weimar leider aufgehoben.
Von gestern 21 Uhr bis heute 12.30 war das Demoverbot nicht vollziehbar. Die Räumung von Demos unter Berufung auf das Demoverbot war rechtswidrig.
Von gestern 21 Uhr bis heute 12.30 war das Demoverbot nicht vollziehbar. Die Räumung von Demos unter Berufung auf das Demoverbot war rechtswidrig.
Wir kriegen eher ein Demoverbot als ein AfD-Verbot cool
February 16, 2025 at 7:47 PM
Wir kriegen eher ein Demoverbot als ein AfD-Verbot cool
Demoverbot gegen Rechtsextremismus wann?
January 15, 2026 at 1:12 PM
Demoverbot gegen Rechtsextremismus wann?
Demoverbot für Abtreibungsgegner vor Praxen geplant
Demoverbot für Abtreibungsgegner vor Praxen geplant
Protestaktionen von Abtreibungsgegnern in der Nähe von Beratungsstellen und Praxen sollen verboten werden.
www.tagesschau.de
November 17, 2023 at 1:29 PM
Demoverbot für Abtreibungsgegner vor Praxen geplant
Das VG Weimar hat die #Demoverbotszone beim #noAfD-Parteitag für rechtswidrig erklärt. Dagegen hat die Stadt #Erfurt Beschwerde eingelegt. Nur das OVG kann die Entscheidung des VG aufheben. Bis dahin ist das #Demoverbot unwirksam. Die
gegenteilige Behauptung der Polizei ist falsch.
#widersetzen
gegenteilige Behauptung der Polizei ist falsch.
#widersetzen
July 4, 2026 at 7:27 AM
Das VG Weimar hat die #Demoverbotszone beim #noAfD-Parteitag für rechtswidrig erklärt. Dagegen hat die Stadt #Erfurt Beschwerde eingelegt. Nur das OVG kann die Entscheidung des VG aufheben. Bis dahin ist das #Demoverbot unwirksam. Die
gegenteilige Behauptung der Polizei ist falsch.
#widersetzen
gegenteilige Behauptung der Polizei ist falsch.
#widersetzen
Zehntausende wollen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
Neugründung der AfD-Jugend in Gießen: Bündnis widersetzt sich Aufmarsch der Höcke-Jugend
Zehntausende wollen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
taz.de
November 26, 2025 at 5:44 PM
Zehntausende wollen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
Da haben Union und Bauernverband wohl Demoverbot erteilt 🤷
POV: Landwirte im Jahr 2024 als der Dieselpreis bei 1,80€ lag jedoch die Grünen an der Regierung vs. Landwirte im Jahr 2026 wenn der Dieselpreis bei 2,40€ liegt jedoch die Union an der Regierung🤔
April 6, 2026 at 8:29 AM
Da haben Union und Bauernverband wohl Demoverbot erteilt 🤷
January 5, 2024 at 1:29 AM
Neugründung der AfD-Jugend in Gießen: Bündnis widersetzt sich Aufmarsch der Höcke-Jugend
👉Zehntausende wollen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
Hier lesen 🔗
👉Zehntausende wollen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
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Neugründung der AfD-Jugend in Gießen: Bündnis widersetzt sich Aufmarsch der Höcke-Jugend
Zehntausende wollen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
taz.de
November 26, 2025 at 6:19 PM
Neugründung der AfD-Jugend in Gießen: Bündnis widersetzt sich Aufmarsch der Höcke-Jugend
👉Zehntausende wollen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
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👉Zehntausende wollen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
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Endlich!
Die #Ampel plant ein Demoverbot für Abtreibungsgegner vor Praxen!
www.tagesschau.de/inland/ampel...
Die #Ampel plant ein Demoverbot für Abtreibungsgegner vor Praxen!
www.tagesschau.de/inland/ampel...
November 17, 2023 at 3:51 PM
Endlich!
Die #Ampel plant ein Demoverbot für Abtreibungsgegner vor Praxen!
www.tagesschau.de/inland/ampel...
Die #Ampel plant ein Demoverbot für Abtreibungsgegner vor Praxen!
www.tagesschau.de/inland/ampel...
Die NPD will den Tag der Arbeit in Braunschweig für sich vereinnahmen. Die Grünen fordern ein Demoverbot, die Stadt aber sieht keine Möglichkeit.
NPD-Demo in Braunschweig am 1. Mai: Provokation gegen die Gewerkschaften
Die NPD will den Tag der Arbeit in Braunschweig für sich vereinnahmen. Die Grünen fordern ein Demoverbot, die Stadt aber sieht keine Möglichkeit.
taz.de
April 30, 2026 at 6:08 AM
Die NPD will den Tag der Arbeit in Braunschweig für sich vereinnahmen. Die Grünen fordern ein Demoverbot, die Stadt aber sieht keine Möglichkeit.
Demnächst dann Wehrpflicht, Steuererhöhungen, Rentenkürzungen, Demoverbot, Flucht von Leuten, die den Lohnniedrigsektor bedient haben und Abschaffung des D Tickets..
Und ganz wenig Gesundheit, Bildung, Klima..
So wie viele es sich gewünscht haben offenbar.
Glückwunsch. Nicht!
Und ganz wenig Gesundheit, Bildung, Klima..
So wie viele es sich gewünscht haben offenbar.
Glückwunsch. Nicht!
February 23, 2025 at 6:30 PM
Demnächst dann Wehrpflicht, Steuererhöhungen, Rentenkürzungen, Demoverbot, Flucht von Leuten, die den Lohnniedrigsektor bedient haben und Abschaffung des D Tickets..
Und ganz wenig Gesundheit, Bildung, Klima..
So wie viele es sich gewünscht haben offenbar.
Glückwunsch. Nicht!
Und ganz wenig Gesundheit, Bildung, Klima..
So wie viele es sich gewünscht haben offenbar.
Glückwunsch. Nicht!
Ein Demoverbot nimmt ihnen vorab dieses Recht vollständig und macht sie politisch mundtot. Das ist einfach, insbesondere von einem Leiter der Exekutive eines Landes, eine komplett skandalöse Äußerung. 3/3
May 12, 2026 at 8:00 AM
Ein Demoverbot nimmt ihnen vorab dieses Recht vollständig und macht sie politisch mundtot. Das ist einfach, insbesondere von einem Leiter der Exekutive eines Landes, eine komplett skandalöse Äußerung. 3/3
Proteste sind der Kern einer freiheitlichen Demokratie. Der offene Meinungsstreit - davon lebt die Demokratie.
Wenn Erfurt ein Demoverbot verlässt und damit versucht die kollektive Meinungskundgabe zu unterdrücken und damit die Faschisten der AfD schützt, verrät man Demokratie und Freiheit.
Wenn Erfurt ein Demoverbot verlässt und damit versucht die kollektive Meinungskundgabe zu unterdrücken und damit die Faschisten der AfD schützt, verrät man Demokratie und Freiheit.
July 1, 2026 at 7:22 AM
Proteste sind der Kern einer freiheitlichen Demokratie. Der offene Meinungsstreit - davon lebt die Demokratie.
Wenn Erfurt ein Demoverbot verlässt und damit versucht die kollektive Meinungskundgabe zu unterdrücken und damit die Faschisten der AfD schützt, verrät man Demokratie und Freiheit.
Wenn Erfurt ein Demoverbot verlässt und damit versucht die kollektive Meinungskundgabe zu unterdrücken und damit die Faschisten der AfD schützt, verrät man Demokratie und Freiheit.
ick hab da mal ne frage-wieso kann man kurz vor start ein demoverbot verhängen, aber ein böllerverbot nicht?
December 30, 2025 at 11:31 AM
ick hab da mal ne frage-wieso kann man kurz vor start ein demoverbot verhängen, aber ein böllerverbot nicht?
In Bern herrscht aktuell (und noch bis Weihnachten) ein Demoverbot in der Innenstadt für Umzüge und Grosskundgebungen.
Gegen dieses Demoverbot wurde für heute Nachmittag zu einer Demo aufgerufen.
December 10, 2023 at 5:25 PM
In Bern herrscht aktuell (und noch bis Weihnachten) ein Demoverbot in der Innenstadt für Umzüge und Grosskundgebungen.
Gegen dieses Demoverbot wurde für heute Nachmittag zu einer Demo aufgerufen.
Zehntausende wollen die Neugründung der #noAfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
Neugründung der AfD-Jugend in Gießen: Bündnis widersetzt sich Aufmarsch der Höcke-Jugend
Zehntausende wollen die Neugründung der AfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
taz.de
November 26, 2025 at 5:46 PM
Zehntausende wollen die Neugründung der #noAfD-Jugend in Gießen blockieren. Die Polizei will mit über 5.000 Beamten ein Demoverbot durchsetzen.
Wann endlich Demoverbot für Traktoren?
Lasst die Bauern doch bitte zu Fuß gehen und ihre Schilder selber tragen.
Meine Fresse - kann mir nichts Patriarchalischeres vorstellen als mit PS und Reifengröße eine Drohkulisse aufzubauen.🙄
Lasst die Bauern doch bitte zu Fuß gehen und ihre Schilder selber tragen.
Meine Fresse - kann mir nichts Patriarchalischeres vorstellen als mit PS und Reifengröße eine Drohkulisse aufzubauen.🙄
February 15, 2024 at 6:08 PM
Wann endlich Demoverbot für Traktoren?
Lasst die Bauern doch bitte zu Fuß gehen und ihre Schilder selber tragen.
Meine Fresse - kann mir nichts Patriarchalischeres vorstellen als mit PS und Reifengröße eine Drohkulisse aufzubauen.🙄
Lasst die Bauern doch bitte zu Fuß gehen und ihre Schilder selber tragen.
Meine Fresse - kann mir nichts Patriarchalischeres vorstellen als mit PS und Reifengröße eine Drohkulisse aufzubauen.🙄
Ein Bündnis will sich dem Aufmarsch der Höcke-Jugend widersetzen: taz.de/Neugruendung...
November 27, 2025 at 8:30 AM
Ein Bündnis will sich dem Aufmarsch der Höcke-Jugend widersetzen: taz.de/Neugruendung...
September 1985: Nach dem Tod von Günter Sare kommt es zu wütenden Proteste mit rund 2 Millionen DM Sachschaden in Frankfurt/Main. Darauf folgte ein auferlegtes Demoverbot in der Stadt. Die Besatzung des Wasserwerfers wurde übrigens beim späteren Prozess freigesprochen.
September 28, 2025 at 6:25 PM
September 1985: Nach dem Tod von Günter Sare kommt es zu wütenden Proteste mit rund 2 Millionen DM Sachschaden in Frankfurt/Main. Darauf folgte ein auferlegtes Demoverbot in der Stadt. Die Besatzung des Wasserwerfers wurde übrigens beim späteren Prozess freigesprochen.
Esther Bejarano: "Wer gegen die Nazis kämpft kann sich auf den Staat nicht verlassen"
Das zeigt #Gießen grad sehr deutlich! Demoverbot in Hör-und Sichtweite der Faschos 🤬🤬
#FckNzs #FightFascism #FckAfD
#AntifaInDieOffensive #DankeAntifa
Das zeigt #Gießen grad sehr deutlich! Demoverbot in Hör-und Sichtweite der Faschos 🤬🤬
#FckNzs #FightFascism #FckAfD
#AntifaInDieOffensive #DankeAntifa
November 28, 2025 at 8:27 PM
Esther Bejarano: "Wer gegen die Nazis kämpft kann sich auf den Staat nicht verlassen"
Das zeigt #Gießen grad sehr deutlich! Demoverbot in Hör-und Sichtweite der Faschos 🤬🤬
#FckNzs #FightFascism #FckAfD
#AntifaInDieOffensive #DankeAntifa
Das zeigt #Gießen grad sehr deutlich! Demoverbot in Hör-und Sichtweite der Faschos 🤬🤬
#FckNzs #FightFascism #FckAfD
#AntifaInDieOffensive #DankeAntifa
In und um Erfurt wurden für den AfD-Parteitag umfangreiche Demoverbotszonen verkündet. Man befürchtet "hochmobile Kleingruppierungen" die blockieren. Das Bündnis @w1dersetzen.bsky.social sagt, das Demoverbot "wird fallen", im Zweifel weil sich niemand dran hält.
www.nd-aktuell.de/artikel/1200...
www.nd-aktuell.de/artikel/1200...
Demoverbotszonen in Erfurt verkündet
Bündnis Widersetzen kündigt an: »Wir sehen uns in der Verbotszone.« – AfD-Parteitag soll blockiert werden.
www.nd-aktuell.de
June 30, 2026 at 9:26 AM
In und um Erfurt wurden für den AfD-Parteitag umfangreiche Demoverbotszonen verkündet. Man befürchtet "hochmobile Kleingruppierungen" die blockieren. Das Bündnis @w1dersetzen.bsky.social sagt, das Demoverbot "wird fallen", im Zweifel weil sich niemand dran hält.
www.nd-aktuell.de/artikel/1200...
www.nd-aktuell.de/artikel/1200...
Fehlt nur noch, dass sie es als "Terror" fabulieren, wie die Klimaaktivisten. Demoverbot und Präventivhaft incoming...
February 1, 2025 at 9:36 AM
Fehlt nur noch, dass sie es als "Terror" fabulieren, wie die Klimaaktivisten. Demoverbot und Präventivhaft incoming...
Demoverbot gekippt: Wieder 1500 Kieler:innen auf der Straße für Rojava
Demoverbot gekippt: Wieder 1500 Kieler:innen auf der Straße für Rojava
www.anarchistischefoderation.de
February 5, 2026 at 12:38 PM
Demoverbot gekippt: Wieder 1500 Kieler:innen auf der Straße für Rojava