#EU-Parlament
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larswienand.bsky.social
Geldwäsche-Verdacht: Immunität von Petr Bystron (AfD) aufgehoben
Geldwäsche-Verdacht: EU-Parlament hebt Immunität von AfDler Bystron auf
Geldwäsche-Verdacht: EU-Parlament hebt Immunität von AfDler Bystron auf
www.t-online.de
May 6, 2025 at 10:22 AM
miezi-katze.bsky.social
Da ist der EU Parlament schneller als Deutschland!

www.fr.de/politik/eu-p...
EU-Parlament stimmt für Verfahren gegen AfD-Parteifamilie
Die rechtspopulistische Parteienfamilie Europa der souveränen Nationen (ESN) steht im Zentrum eines Prüfverfahrens. Das Europäische Parlament stimmte dafür.
www.fr.de
July 7, 2026 at 10:58 AM
christophbautz.bsky.social
Sehr gut!

Nun stimmt auch das EU-Parlament dafür, offiziell zu überprüfen, ob die Europapartei der AfD gegen die Grundwerte verstößt.

Höchste Zeit für ein AfD-Verbotsverfahren im Bund.
EU-Parlament stimmt für Verfahren gegen AfD-Parteifamilie
Die rechtspopulistische Parteienfamilie Europa der souveränen Nationen (ESN) steht im Zentrum eines Prüfverfahrens. Das Europäische Parlament stimmte dafür.
www.fr.de
July 7, 2026 at 11:02 AM
der-postillon.com
Übertreiben sie jetzt? EU-Abgeordnete machen nach Abwahl von Orbán Polonaise durchs Parlament www.der-postillon.com/2026/04/orba...
Übertreiben sie jetzt? EU-Abgeordnete machen nach Abwahl von Orbán Polonaise durchs Parlament
Brüssel (dpo) - Zu ausgelassenen Szenen kam es heute Morgen im EU-Parlament in Brüssel: Um die Wahlniederlage Viktor Orbáns zu feiern, bildeten zahlre
www.der-postillon.com
April 13, 2026 at 10:22 AM
sixtus.net
Was Deutschland sich nicht traut, das EU-Parlament macht es vor:
www.t-online.de/nachrichten/...
Prüfverfahren: Deshalb geht das EU-Parlament gegen die AfD-Parteifamilie vor
Verstoßen die AfD und ihre Verbündeten in Europa gegen Grundwerte? Das EU-Parlament will das prüfen lassen. Es drohen massive finanzielle Konsequenzen.
www.t-online.de
July 7, 2026 at 12:47 PM
nicky1111.bsky.social
EU Parlament stimmt für nur Ja heißt Ja Prinzip.
April 29, 2026 at 2:18 PM
correctiv.org
Es ist eine historische Entscheidung: Das EU-Parlament hat heute ein Verbotsverfahren von #AfD-Europapartei #ESN auf den Weg gebracht. Ein Bericht legt nahe, dass sie gegen zentrale #EU-Grundsätze verstößt.
EU-Parlament bringt Verbotsverfahren von AfD-Europapartei ESN auf den Weg
Die EU-Dachpartei der AfD soll überprüft werden. Dafür stimmte das EU-Parlament. Die ESN soll gegen die Grundsätze der EU verstoßen.
correctiv.org
July 7, 2026 at 1:26 PM
sachlichepolitik.eurosky.social
EU goes MAGA.
EU-Parlament beschließt: Veggie-Burger sollen umbenannt werden
EU-Parlament beschließt: Veggie-Burger sollen umbenannt werden
www.t-online.de
October 8, 2025 at 11:04 AM
janskudlarek.bsky.social
Nichts sagt "friedlicher Protest" wie Brände legen 👌
"Bauern legen Feuer vor EU-Parlament"
February 1, 2024 at 8:02 PM
melaura.bsky.social
Sehr gut
EU-Parlament stimmt für Verbot von Porno-Deepfakes
March 26, 2026 at 11:13 AM
why-not.eurosky.social
Das ist sehr gut!

„EU-Parlament ersetzt Google auf Dienstgeräten, nun wird die frz. Suchmaschine „Qwant” vorinstalliert.“
(Alt: Logo von Qwant)

#digitales #eu #usa
EU-Parlament - Google wird durch französische Suchmaschine ersetzt
Das Europäische Parlament ⁠verzichtet künftig auf Google als voreingestellte Suchmaschine auf Dienstgeräten.
www.deutschlandfunk.de
June 3, 2026 at 8:27 PM
peterjelinek.bsky.social
Wie tief kann die konservative Fraktion im EU-Parlament eigentlich noch sinken?!

www.tagesspiegel.de/internationa...
Illegale Verwendung von EU-Geldern: EVP-Abgeordnete stimmen mit Rechtsaußen-Bündnis gegen Sanktionen
Die große rechte Fraktion im Europaparlament soll EU-Mittel rechtswidrig verwendet haben. Die Abstimmung über eine Reaktion aus dem Parlament sorgt nun für Kritik.
www.tagesspiegel.de
July 14, 2026 at 7:53 PM
zeit.de
EU-Parlament stimmt für Prüfverfahren gegen Parteifamilie der AfD
www.zeit.de
July 7, 2026 at 10:40 AM
uedio.bsky.social
Das ist sehr gut!
www.deutschlandfunk.de/eu-parlament...
Straßburg - EU-Parlament stimmt für Verlängerung der Mautbefreiung für Elektro-Lkw
EU-Mitgliedsstaaten dürfen Elektro-Lkw bis zum Jahr 2031 weiterhin von der Maut befreien.
www.deutschlandfunk.de
October 7, 2025 at 4:05 PM
melaura.bsky.social
Sehr gut!
EU-Parlament beschließt Verbot von KI für sexualisierte Deepfakes
June 16, 2026 at 5:34 PM
netzpolitik.org
Über den Digitalen Euro verhandeln seit diesem Monat das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten. Bei Privatsphäre und Datenschutz haben die Institutionen unterschiedliche Vorstellungen. Das Parlament will strengere Regeln, die EU-Länder mehr Datenspuren, schreibt @leopleop.bsky.social.
Was Parlament und EU-Länder bei der Privatsphäre trennt
Über den Digitalen Euro verhandeln seit diesem Monat das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten. Bei Privatsphäre und Datenschutz haben die Institutionen unterschiedliche Vorstellungen. Das ...
netzpolitik.org
September 26, 2026 at 5:48 AM
nicosemsrott.de
Hab mitbekommen, dass einige CDU-Abgeordnete meinen, ich stelle das EU-Parlament schlecht dar.

Das Problem ist: Das EU-Parlament stellt sich selbst schlecht dar. Ich erzähle es nur weiter.

¯\_(ツ)_/¯
June 5, 2024 at 11:31 AM
captnsteve.bsky.social
EU-Parlament: Pestizid-Paket stoppen!
www.foodwatch.org/de/mitmachen...
Gegen Pestizid-Flut unterschreiben!
Die EU-Kommission will Pestizide für immer zulassen. Das EU-Parlament kann diese giftigen Pläne aufhalten. Fordern Sie jetzt: Pestizid-Paket stoppen!
www.foodwatch.org
September 25, 2026 at 3:15 PM
saschaschmidt.bsky.social
Während in Deutschland die Parteien die Frage nach einem AfD-Verbotsantrag mehr als zaghaft diskutieren, will das EU-Parlament offenbar ein Verbotsverfahren der Fraktion, in der die AfD ist, prüfen. Es bestünden Zweifel, ob die Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament die europäischen Werte teile.
AfD betroffen: EU-Parlament startet Verbotsverfahren gegen ESN-Partei
Es bestehen Zweifel, ob die Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament die europäischen Werte teilt. Die EU will das in einem Verbotsverfahren prüfen lassen, viele Fraktionen dürften dem Verfahren zustimmen...
de.euronews.com
July 2, 2026 at 2:54 PM
melaura.bsky.social
Und sich dann über Vertrauensverlust wundern.🙄
EU-Parlament blockiert Betrugsermittlungen gegen Niebler
May 19, 2026 at 12:41 PM
tagesschau.bsky.social
"Nur Ja heißt Ja" - Abstimmung im EU-Parlament#Vergewaltigung#Sexualstrafrecht#EU-Parlament
"Nur Ja heißt Ja" - Abstimmung im EU-Parlament
Das EU-Parlament fordert eine einheitliche strafrechtliche Definition von Vergewaltigung.
www.tagesschau.de
April 28, 2026 at 4:42 AM
klartextmitlilly.bsky.social
Der Fall Angelika Niebler: EU-Parlament blockiert Ermittlungen gegen CSU-Spitzenpolitikerin | #klartextmitLilly
May 24, 2026 at 7:35 AM
markus.reuter.netzpolitik.org
Es gibt auch noch gute Nachrichten: Das Europäische Parlament will die freiwillige #Chatkontrolle auf Verdachtsfälle beschränken - und erteilt damit der Massenüberwachung eine Abfuhr.

netzpolitik.org/2026/nur-auf...
Nur auf Verdacht: EU-Parlament stimmt gegen Massenüberwachung bei freiwilliger Chatkontrolle
Das EU-Parlament hat die Erlaubnis zur freiwilligen Chatkontrolle nochmals erneuert – doch möchte das Scannen auf Verdachtsfälle beschränken. Mit dieser Position geht das Parlament nun in Verhandlunge...
netzpolitik.org
March 11, 2026 at 1:34 PM
lobbycontrol.bsky.social
Guter Move: Das EU-Parlament hat die EU-Länder aufgefordert zum Schutz vor unzulässiger Einflussnahme Obergrenzen für Parteispenden einzuführen. Damit richtet sich das Parlament auch direkt an Deutschland, eines der letzten EU-Länder ohne Parteispendendeckel. 1/
September 12, 2025 at 8:57 AM
marcraschke.bsky.social
CDU/CSU decken kriminelle Machenschaften der Rechtsextremisten im EU-Parlament.

Wenn mir noch mal einer sagt, dass die Union sich doch so klar gegen Rechstextremismus ausspricht, muss ich leider handgreiflich werden.

www.tagesspiegel.de/internationa...
Illegale Verwendung von EU-Geldern: EVP-Abgeordnete stimmen mit Rechtsaußen-Bündnis gegen Sanktionen
Die große rechte Fraktion im Europaparlament soll EU-Mittel rechtswidrig verwendet haben. Die Abstimmung über eine Reaktion aus dem Parlament sorgt nun für Kritik.
www.tagesspiegel.de
July 14, 2026 at 8:41 PM