#Einschränkung
glaube, diese einschränkung gibt esaus gutem grund
October 17, 2026 at 10:46 AM
Nur zur Erinnerung:

Die Einschränkung von Menschenrechten im Grundgesetz auf Deutsche beginnt (erst/schon) in Artikel 8.
October 19, 2026 at 5:41 PM
FREQUENZVERGABE
USA drohen EU bei SpaceX-Einschränkung mit Vergeltung
Weil die EU bei der anstehenden Frequenzvergabe heimische Anbieter bevorzugen und SpaceX einschränken möchte, droht der US-Botschafter bei der EU mit schweren Vergeltungsmaßnahmen gegen europäische Konzerne.
2. SpaceX in Europa: USA drohen EU-Unternehmen wegen geplanter Frequenz-Einschränkung
Weil die EU bei der anstehenden Frequenzvergabe heimische Anbieter bevorzugen und SpaceX einschränken möchte, droht der US-Botschafter bei der EU mit schweren Vergeltungsmaßnahmen gegen europäische Ko...
www.golem.de
October 19, 2026 at 6:15 PM
Wie lange lassen wir uns das noch gefallen?

"USA drohen EU bei SpaceX-Einschränkung mit Vergeltung"

www.golem.de/news/frequen...
Frequenzvergabe: USA drohen EU bei SpaceX-Einschränkung mit Vergeltung - Golem.de
Weil die EU bei der anstehenden Frequenzvergabe heimische Anbieter bevorzugen und SpaceX einschränken möchte, droht der US-Botschafter bei der EU mit schweren Vergeltungsmaßnahmen gegen europäische Ko...
www.golem.de
October 19, 2026 at 11:39 AM
Die Medienmaschine läuft einfach voll weiter,
ohne Einschränkung,
ohne Hinweis auf die vielen Berichte und Videos.
#AgentProvocateur
#Frankreich
Die „Agents Provocateur“ sind eingeschleust und machen Krawall.

Der das Bürgertum abschreckt.
Die so produzierten Bilder sprechen eine klare Sprache, und werden medial maximal genutzt.
October 20, 2026 at 6:06 AM
Ungewöhnliche Verteilung der RU Verluste: viel Infanterie und Spz, kaum weiter hinten bei Ari und Logistik

Hat wohl weniger mit der Starlink-Einschränkung zu tun als mit dem Herbstwetter, denn auch die Zahl RU FPV-Drohnen war sehr niedrig, die Zahl der Angriffsaktionen beider Seiten
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October 16, 2026 at 8:18 AM
Druckmittel gegen Kyjiw: Weißes Haus ordnete wohl Einschränkung von Starshield für die Ukraine an 👇 Anmerkung: der Erpresser-in-chief bangt um seine MAGA-“Erfolge", ruft indirekt zum Putsch gegen Selenskyj auf & verrät Ukraine an Putim!
www.tagesspiegel.de/internationa...
Druckmittel gegen Kyjiw: Weißes Haus ordnete wohl Einschränkung von Starshield für die Ukraine an
Die Führung des Verteidigungsministeriums habe die Anweisung von ganz oben erhalten, der Satelliten-Dienst für das ukrainische Militär müsse verlangsamt werden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuter...
www.tagesspiegel.de
October 16, 2026 at 6:58 AM
Mit der Einschränkung dass niemand deinen Kühlschrank für sentinent hält
October 16, 2026 at 4:10 PM
▪️ Er kritisierte scharf die „gefährliche“ Abkehr der USA vom Austausch von Geheimdienstinformationen und die gleichzeitige Einschränkung des Starlink-Satelliteninternets und wies die Version eines „technischen Fehlers“ zurück. Dies geschah vor dem Hintergrund anhaltender russischer Angriffe.
October 15, 2026 at 5:27 AM
Urteil gegen Moldau - Einschränkung des Pride-Marsch war rechtswidrig #Moldau #Pride #LGBTIQ #Rechtsstaat #Gleichheit
Urteil gegen Moldau - Einschränkung des Pride-Marsch war rechtswidrig
Moldau muss eine LGBTIQ+-Organisation entschädigen, weil Behörden einen Pride-Marsch nach Drohungen von Gegnern eingeschränkt hatten.
schwulissimo.de
October 19, 2026 at 6:31 AM
Wenn im BT ein Gesetz vorliegt, das eine Vergesellschaftung eines Teils des Berliner Wohnungsbestandes verhindern soll, ist imho zuerst zu prüfen, ob es eine Einschränkung des GG Art. 15 ist, dann wäre es nur mit einer 2/3 Mehrheit genehmigungsfähig + somit zZ hinfällig.

www.zeit.de/politik/deut...
Linke in Berlin: Schwerdtner kritisiert geplantes Bundesgesetz gegen Vergesellschaftung
Ein Gesetz gegen Vergesellschaftungen sei »verfassungsmäßig bedenklich«, sagt Linkenchefin Ines Schwerdtner. Sie spricht von einem problematischen Demokratieverständnis.
www.zeit.de
October 19, 2026 at 1:48 PM
Ja. Mein Post zielt allerdings auf das "Wer armen Menschen helfen will" ab. Armen Menschen hilft ein realitätskonformes Existenzminimum, Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit.
Die weitere Einschränkung ihrer Wahlfreiheit durch noch mehr finanziellen Druck ist bevormundend.
October 19, 2026 at 12:44 PM
Natürlich sind CDU und SPD beteiligt. Genau darum geht es: Wer mitregiert, trägt Verantwortung. Die Grünen können nicht Bürgerrechte plakatieren und ihre Einschränkung als Koalitionsfolklore verbuchen. Bauchschmerzen sind keine Opposition, wenn am Ende die Regierung weitermacht. Warum?
October 18, 2026 at 6:43 AM
Wer sich über die Einschränkung seiner Üersönlichkei5srechte beschwert....

...sollte sich mal ernsthaft fragen wie die Gesellschaft die Persönlichkeitsreche behinderter Menschen einschränkt mit ihrem Verhalten.
October 19, 2026 at 6:39 AM
Weißes Haus ordnete offenbar Einschränkung von Starlink für Ukraine an

Das Weiße Haus hat laut Reuters-Recherchen die Führung des US-Militärs angeordnet, den Starshield-Dienst für das ukrainische Militär zu verlangsamen. Ein Regierungsvertreter widerspricht.

www.derstandard.at/story/300000...
Weißes Haus ordnete offenbar Einschränkung von Starlink für Ukraine an
Das Weiße Haus hat laut Reuters-Recherchen die Führung des US-Militärs angeordnet, den Starshield-Dienst für das ukrainische Militär zu verlangsamen. Ein Regierungsvertreter widerspricht
www.derstandard.at
October 16, 2026 at 4:36 AM
beA-Einschränkung beim Versand an Gerichte und Behörden, welch schöner Euphemismus für "beA komplett nutzlos heute"
October 14, 2026 at 9:46 AM
Sollte sich das bewahrheiten, dann ist es an Ruchlosigkeit schwer zu überbieten.
Weißes Haus ordnete offenbar Einschränkung von Starlink für Ukraine an
Das Weiße Haus hat laut Reuters-Recherchen die Führung des US-Militärs angeordnet, den Starshield-Dienst für das ukrainische Militär zu verlangsamen. Ein Regierungsvertreter widerspricht
www.derstandard.at
October 16, 2026 at 5:39 AM
Das war ja klar...
orf.at/stories/3445...
Insider: Weißes Haus ordnete Starlink-Einschränkung an
orf.at
October 16, 2026 at 6:47 AM
Neueste Folge: Verhinderung einer taz Journalistin an der Einreise. Einschränkung der Pressefreiheit.
October 14, 2026 at 9:22 PM
Einschränkung von Starlink - Nutzung macht Abwehr russischer düsengetriebener Drohnen faktisch unmöglich
14.10.2026,15:10,Ukrinform

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hatte die Nutzung seines Satellitennetzwerks Starlink für das ukrainische Militär eingeschränkt dies wurde wieder aufgehoben
October 15, 2026 at 3:36 AM
Europa ist zu sehr abhängig von US-Tech-Firmen.
Eine Anweisung von D. Trump reicht, und deine E-Mail oder dein Internet funktioniert nicht mehr.

orf.at/stories/3445...
Insider: Weißes Haus ordnete Starlink-Einschränkung an
orf.at
October 16, 2026 at 6:38 AM
Willkürliche Einschränkung eines Satellitennetzwerks zeigt eindrucksvoll, in welch fatale Abhängigkeit man sich begibt, wenn man sein Schicksal in den Schoß eines wirren Techmilliardärs und eines US-Präsidenten legt, der lieber heute als morgen Deals mit Kriegsverbrecher Putin abschließen möchte.🤷‍♀️
October 16, 2026 at 3:33 AM