„Für #Klingbeil geht es bei der geplanten Zuckersteuer um viel, denn sie ist maßgeblich für die Aufstellung d. Bundeshaushalts, heißt es aus dem Finanzministerium […] Ohne diese Steuer fehlt dem Finanzminister Geld für die Gegenfinanzierung d. Gesundheitsfonds.“
www.tagesschau.de/inland/innen...
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Warum es schon wieder Diskussionen über die Zuckersteuer gibt
Dass eine Zuckersteuer kommen soll, war eigentlich schon geklärt. Dennoch bremst das Kanzleramt jetzt bei einem Entwurf aus dem Finanzministerium. Was steckt dahinter? Warum drängt das Thema? Von Nico...
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October 1, 2026 at 5:56 PM
„Für #Klingbeil geht es bei der geplanten Zuckersteuer um viel, denn sie ist maßgeblich für die Aufstellung d. Bundeshaushalts, heißt es aus dem Finanzministerium […] Ohne diese Steuer fehlt dem Finanzminister Geld für die Gegenfinanzierung d. Gesundheitsfonds.“
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Was immer vergessen wird:
Spahn als Gesundheitsminister hatte für das, was er tat, die Zustimmung der gesamten Regierung, einschließlich der Chefin.
Pflegekasse entleert, Krankenkassenrücklagen entleert, Gesundheitsfonds angegriffen, Freunde bevorteilt, Gematik an sich gezogen ...
Spahn als Gesundheitsminister hatte für das, was er tat, die Zustimmung der gesamten Regierung, einschließlich der Chefin.
Pflegekasse entleert, Krankenkassenrücklagen entleert, Gesundheitsfonds angegriffen, Freunde bevorteilt, Gematik an sich gezogen ...
October 1, 2026 at 5:42 AM
Was immer vergessen wird:
Spahn als Gesundheitsminister hatte für das, was er tat, die Zustimmung der gesamten Regierung, einschließlich der Chefin.
Pflegekasse entleert, Krankenkassenrücklagen entleert, Gesundheitsfonds angegriffen, Freunde bevorteilt, Gematik an sich gezogen ...
Spahn als Gesundheitsminister hatte für das, was er tat, die Zustimmung der gesamten Regierung, einschließlich der Chefin.
Pflegekasse entleert, Krankenkassenrücklagen entleert, Gesundheitsfonds angegriffen, Freunde bevorteilt, Gematik an sich gezogen ...
Diskutiert wird unter anderem, die Vergütung von gesetzlich und privat Versicherten stärker anzunähern. Auch ein gemeinsamer Gesundheitsfonds mit einkommensabhängigen Beiträgen wurde als Möglichkeit genannt. Ob daraus ein Reformmodell wird, ist offen.
September 28, 2026 at 8:00 AM
Diskutiert wird unter anderem, die Vergütung von gesetzlich und privat Versicherten stärker anzunähern. Auch ein gemeinsamer Gesundheitsfonds mit einkommensabhängigen Beiträgen wurde als Möglichkeit genannt. Ob daraus ein Reformmodell wird, ist offen.
Das ist, was ich versuche, zu sagen.
Soweit ich das verstanden habe, ist das BMG ein reines Gesetzgebungsministerium.
Und noch ein bisschen Geld für RKI BfArM gesundheitliche Aufklärung.
Und der durchlaufende Posten für den Gesundheitsfonds.
Soweit ich das verstanden habe, ist das BMG ein reines Gesetzgebungsministerium.
Und noch ein bisschen Geld für RKI BfArM gesundheitliche Aufklärung.
Und der durchlaufende Posten für den Gesundheitsfonds.
September 26, 2026 at 6:09 PM
Das ist, was ich versuche, zu sagen.
Soweit ich das verstanden habe, ist das BMG ein reines Gesetzgebungsministerium.
Und noch ein bisschen Geld für RKI BfArM gesundheitliche Aufklärung.
Und der durchlaufende Posten für den Gesundheitsfonds.
Soweit ich das verstanden habe, ist das BMG ein reines Gesetzgebungsministerium.
Und noch ein bisschen Geld für RKI BfArM gesundheitliche Aufklärung.
Und der durchlaufende Posten für den Gesundheitsfonds.
Also: So hab ich das gelesen.
Der Gesundheitsminister hat ja praktisch kein Budget.
Da stehen zwar Mrd für die GKV im Haushalt. Aber da steht gleich drin, dass 1/12 zum Monatsersten an den Gesundheitsfonds gezahlt werden. Nichts disponierbares.
Weshalb er das Geld einzeln von Scholz holen musste.
Der Gesundheitsminister hat ja praktisch kein Budget.
Da stehen zwar Mrd für die GKV im Haushalt. Aber da steht gleich drin, dass 1/12 zum Monatsersten an den Gesundheitsfonds gezahlt werden. Nichts disponierbares.
Weshalb er das Geld einzeln von Scholz holen musste.
September 26, 2026 at 5:58 PM
Also: So hab ich das gelesen.
Der Gesundheitsminister hat ja praktisch kein Budget.
Da stehen zwar Mrd für die GKV im Haushalt. Aber da steht gleich drin, dass 1/12 zum Monatsersten an den Gesundheitsfonds gezahlt werden. Nichts disponierbares.
Weshalb er das Geld einzeln von Scholz holen musste.
Der Gesundheitsminister hat ja praktisch kein Budget.
Da stehen zwar Mrd für die GKV im Haushalt. Aber da steht gleich drin, dass 1/12 zum Monatsersten an den Gesundheitsfonds gezahlt werden. Nichts disponierbares.
Weshalb er das Geld einzeln von Scholz holen musste.
Deutschlands Tag: Druck auf Merz, Spannungen in den kommunalen Finanzen und neue Fragen zu Gesundheitsfonds und Wohnkosten
Deutschlands Agenda heute ist zwischen dem Druck an der Spitze der Politik und dem…
#Akerix #KI #FriedrichMerz #MarioCzaja
https://akerix.com/de/pulse/de/2026-09-23
Deutschlands Agenda heute ist zwischen dem Druck an der Spitze der Politik und dem…
#Akerix #KI #FriedrichMerz #MarioCzaja
https://akerix.com/de/pulse/de/2026-09-23
September 23, 2026 at 4:44 AM
Deutschlands Tag: Druck auf Merz, Spannungen in den kommunalen Finanzen und neue Fragen zu Gesundheitsfonds und Wohnkosten
Deutschlands Agenda heute ist zwischen dem Druck an der Spitze der Politik und dem…
#Akerix #KI #FriedrichMerz #MarioCzaja
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Deutschlands Agenda heute ist zwischen dem Druck an der Spitze der Politik und dem…
#Akerix #KI #FriedrichMerz #MarioCzaja
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3 (https://botbakery.app/parlament-ai/conversation/fjefxzskj814692?citationHash=wl2f1t)
Deutlich rückläufig ist der Gesundheitsetat: Er schrumpft um 7,43 Milliarden auf 14,33 Milliarden Euro, da der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds sinkt und ein Darlehen an den Pflegeausgleichsfonds entfällt.
Deutlich rückläufig ist der Gesundheitsetat: Er schrumpft um 7,43 Milliarden auf 14,33 Milliarden Euro, da der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds sinkt und ein Darlehen an den Pflegeausgleichsfonds entfällt.
August 18, 2026 at 4:30 AM
3 (https://botbakery.app/parlament-ai/conversation/fjefxzskj814692?citationHash=wl2f1t)
Deutlich rückläufig ist der Gesundheitsetat: Er schrumpft um 7,43 Milliarden auf 14,33 Milliarden Euro, da der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds sinkt und ein Darlehen an den Pflegeausgleichsfonds entfällt.
Deutlich rückläufig ist der Gesundheitsetat: Er schrumpft um 7,43 Milliarden auf 14,33 Milliarden Euro, da der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds sinkt und ein Darlehen an den Pflegeausgleichsfonds entfällt.
Wohi ist das finanzielle Polster der Krankenkassen verschwunden ?
Reserven der gesetzlichen Krankenkassen sinken: Spahn leert Gesundheitsfonds bis 2024 um mehr als die Hälfte
Zur Finanzierung seiner Vorhaben holt sich der Gesundheitsminister Milliarden aus dem Gesundheitsfonds. Die Kassenreserve sinkt dadurch deutlich.
www.tagesspiegel.de
July 30, 2026 at 5:10 AM
Wohi ist das finanzielle Polster der Krankenkassen verschwunden ?
Und das ist noch nicht alles! Maskenfreiheit bei den Spender-Einladungen und das Verschieben von Milliarden aus den Krankenkassen-Rücklagen in den Gesundheitsfonds, weshalb es jetzt zu der radikalen Reform kam, fallen mir noch ein.
July 19, 2026 at 2:56 PM
Und das ist noch nicht alles! Maskenfreiheit bei den Spender-Einladungen und das Verschieben von Milliarden aus den Krankenkassen-Rücklagen in den Gesundheitsfonds, weshalb es jetzt zu der radikalen Reform kam, fallen mir noch ein.
"Nach eingehender Beratung beschließt die Regierung: Die Zuckersteuer fließt in den Gesundheitsfonds – jenes schwarze Loch, das selbst Licht verschlingt. Man bekämpft die Volkskrankheit also, in
https://sanctusstercus.wordpress.com/2026/07/17/zuckersteuer-fliesst-in-gesundheitsfonds/
https://sanctusstercus.wordpress.com/2026/07/17/zuckersteuer-fliesst-in-gesundheitsfonds/
Zuckersteuer fließt in Gesundheitsfonds
Zuckersteuer fließt in Gesundheitsfonds
sanctusstercus.wordpress.com
July 17, 2026 at 1:23 AM
"Nach eingehender Beratung beschließt die Regierung: Die Zuckersteuer fließt in den Gesundheitsfonds – jenes schwarze Loch, das selbst Licht verschlingt. Man bekämpft die Volkskrankheit also, in
https://sanctusstercus.wordpress.com/2026/07/17/zuckersteuer-fliesst-in-gesundheitsfonds/
https://sanctusstercus.wordpress.com/2026/07/17/zuckersteuer-fliesst-in-gesundheitsfonds/
Die Finanzkommission Gesundheit schätzt die jährlichen Versorgungskosten auf rund 3,5 Milliarden Euro. Einnahmen sollen dem Gesundheitsfonds und Präventionsprogrammen zugutekommen. 15 (https://botbakery.app/parlament-ai/conversation/691wadin1hau2o4?citationHash=nyxt4m) Rettungsdienst-Finanzierung:
June 30, 2026 at 4:30 AM
Die Finanzkommission Gesundheit schätzt die jährlichen Versorgungskosten auf rund 3,5 Milliarden Euro. Einnahmen sollen dem Gesundheitsfonds und Präventionsprogrammen zugutekommen. 15 (https://botbakery.app/parlament-ai/conversation/691wadin1hau2o4?citationHash=nyxt4m) Rettungsdienst-Finanzierung:
Die gesundheitspolitische Sprecherin der @cducsu.de, Simone Borchardt, fordert bzgl. Tabaksteuern und Abgaben: „Nach dem #Verursacherprinzip muss ein angemessener Teil dem #Gesundheitsfonds zugutekommen, denn die Folgekosten des Rauchens tragen ... Versicherte, Arbeitgeber u. Gesundheitssystem.“
June 17, 2026 at 8:53 AM
Die gesundheitspolitische Sprecherin der @cducsu.de, Simone Borchardt, fordert bzgl. Tabaksteuern und Abgaben: „Nach dem #Verursacherprinzip muss ein angemessener Teil dem #Gesundheitsfonds zugutekommen, denn die Folgekosten des Rauchens tragen ... Versicherte, Arbeitgeber u. Gesundheitssystem.“
Die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vorgesehene Kürzung des Bundeszuschusses an den GKV-Gesundheitsfonds ist verfassungswidrig. Das meint Prof. Rainer Schlegel (l.), Präsident des Bundessozialgerichts a.D. Unsere 📰 #NachrichtDerWochePAG 👉https://www.pa-gesundheit.de/news/aktuelle-news.html
June 12, 2026 at 12:22 PM
Die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vorgesehene Kürzung des Bundeszuschusses an den GKV-Gesundheitsfonds ist verfassungswidrig. Das meint Prof. Rainer Schlegel (l.), Präsident des Bundessozialgerichts a.D. Unsere 📰 #NachrichtDerWochePAG 👉https://www.pa-gesundheit.de/news/aktuelle-news.html
Das Programm ist vorerst für 2 Jahre finanziert. Die Kosten werden durch den Wiener Gesundheitsfonds und die Krankenversicherungsträger gedeckt. Die Teilnahme an dem Test ist freiwillig und für die Teilnehmenden kostenlos. 4/8
June 9, 2026 at 12:54 PM
Das Programm ist vorerst für 2 Jahre finanziert. Die Kosten werden durch den Wiener Gesundheitsfonds und die Krankenversicherungsträger gedeckt. Die Teilnahme an dem Test ist freiwillig und für die Teilnehmenden kostenlos. 4/8
Machtkampf um die globale Gesundheit: Welche Rolle soll die WHO künftig spielen?
Das globale Gesundheitssystems steckt durch massive Finanzierungslücken in einer grundlegenden Krise. Private Akteure konkurrieren zunehmend um Ressourcen + Einfluss.
👉 www.globalpolicy.org/de/news/2026... #WHA79
Das globale Gesundheitssystems steckt durch massive Finanzierungslücken in einer grundlegenden Krise. Private Akteure konkurrieren zunehmend um Ressourcen + Einfluss.
👉 www.globalpolicy.org/de/news/2026... #WHA79
Machtkampf um die globale Gesundheit: Welche Rolle soll die WHO künftig spielen?
Die zunehmende Fragmentierung und der Finanzierungskollaps des globalen Gesundheitssystems haben es in eine fundamentale Krise gestürzt. Immer mehr internationale Organisationen, Gesundheitsfonds und ...
www.globalpolicy.org
June 3, 2026 at 10:25 AM
Machtkampf um die globale Gesundheit: Welche Rolle soll die WHO künftig spielen?
Das globale Gesundheitssystems steckt durch massive Finanzierungslücken in einer grundlegenden Krise. Private Akteure konkurrieren zunehmend um Ressourcen + Einfluss.
👉 www.globalpolicy.org/de/news/2026... #WHA79
Das globale Gesundheitssystems steckt durch massive Finanzierungslücken in einer grundlegenden Krise. Private Akteure konkurrieren zunehmend um Ressourcen + Einfluss.
👉 www.globalpolicy.org/de/news/2026... #WHA79
Die Krankenkassen kämpfen weiter mit stark steigenden Ausgaben, das Defizit im Gesundheitsfonds wird größer. Für die Versicherten könnte das unliebsame Folgen haben.
Krankenkassen-Zusatzbeiträge: Ein Drittel verfehlt Mindestreserve
Die Krankenkassen kämpfen weiter mit stark steigenden Ausgaben, das Defizit im Gesundheitsfonds wird größer. Für die Versicherten könnte das unliebsame Folgen haben.
www.t-online.de
May 14, 2026 at 12:23 PM
Die Krankenkassen kämpfen weiter mit stark steigenden Ausgaben, das Defizit im Gesundheitsfonds wird größer. Für die Versicherten könnte das unliebsame Folgen haben.
wer gründet initiative für das freikaufen
nach sanktionsfrei
dem freiheitsfonds
brauchen wir jetzt den wehrpflichtfonds
danach gesundheitsfonds
als würden wir uns selbst verwalten irgendwie
klingt komisch, ist aber so
nach sanktionsfrei
dem freiheitsfonds
brauchen wir jetzt den wehrpflichtfonds
danach gesundheitsfonds
als würden wir uns selbst verwalten irgendwie
klingt komisch, ist aber so
Viele Wehrdienst-Fragebögen bleiben unbeantwortet#Bundeswehr#Wehrdienst
Viele Wehrdienst-Fragebögen bleiben unbeantwortet
Laut einem Medienbericht haben nur 72 Prozent der angeschriebenen jungen Männer geantwortet.
www.tagesschau.de
May 7, 2026 at 8:54 AM
wer gründet initiative für das freikaufen
nach sanktionsfrei
dem freiheitsfonds
brauchen wir jetzt den wehrpflichtfonds
danach gesundheitsfonds
als würden wir uns selbst verwalten irgendwie
klingt komisch, ist aber so
nach sanktionsfrei
dem freiheitsfonds
brauchen wir jetzt den wehrpflichtfonds
danach gesundheitsfonds
als würden wir uns selbst verwalten irgendwie
klingt komisch, ist aber so
Schließlich müssen die Schulden von Spahn und Lauterbach irgendwann abbezahlt werden.
www.tagesspiegel.de/politik/spah...
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Reserven der gesetzlichen Krankenkassen sinken: Spahn leert Gesundheitsfonds bis 2024 um mehr als die Hälfte
Zur Finanzierung seiner Vorhaben holt sich der Gesundheitsminister Milliarden aus dem Gesundheitsfonds. Die Kassenreserve sinkt dadurch deutlich.
www.tagesspiegel.de
April 30, 2026 at 4:52 PM
Schließlich müssen die Schulden von Spahn und Lauterbach irgendwann abbezahlt werden.
www.tagesspiegel.de/politik/spah...
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Haha, nicht ganz – Spahn hat bereits vor Corona damit angefangen, die Reserven der Krankenkassen zu plündern.
Die GKV warten immer noch auf die Rückzahlung. Ich als Beitragszahler auch.
Die GKV warten immer noch auf die Rückzahlung. Ich als Beitragszahler auch.
Reserven der gesetzlichen Krankenkassen sinken: Spahn leert Gesundheitsfonds bis 2024 um mehr als die Hälfte
Zur Finanzierung seiner Vorhaben holt sich der Gesundheitsminister Milliarden aus dem Gesundheitsfonds. Die Kassenreserve sinkt dadurch deutlich.
www.tagesspiegel.de
April 30, 2026 at 12:09 PM
Haha, nicht ganz – Spahn hat bereits vor Corona damit angefangen, die Reserven der Krankenkassen zu plündern.
Die GKV warten immer noch auf die Rückzahlung. Ich als Beitragszahler auch.
Die GKV warten immer noch auf die Rückzahlung. Ich als Beitragszahler auch.
