#Grundrechte
ist nicht Ausdruck staatlicher Stärke. Es ist ein Armutszeugnis. Polizistinnen und Polizisten sollen unsere Grundrechte schützen, nicht sie nach eigenem Gutdünken gewähren oder verweigern.
November 1, 2026 at 10:48 AM
Vielleicht liegt es ja nicht an der Jugend. Vielleicht liegt es an einer Politik, die ihre Zukunft verspielt, und an staatlichen Repräsentanten, die ihnen auch noch vorführen, wie wenig ihre Grundrechte offenbar wert sind.
November 1, 2026 at 10:50 AM
..." Polizistinnen und Polizisten sollen unsere Grundrechte schützen, nicht sie nach eigenem Gutdünken gewähren oder verweigern."...

#Leseempfehlung
Wie man der Jugend beibringt, den deutschen Staat zu hassen.

Ein Lehrstück in staatlicher Selbstüberschätzung, polizeilicher Machtdemonstration und demokratischer Ahnungslosigkeit. Oder: Wenn diejenigen, die den Rechtsstaat schützen sollen, selbst zum Problem werden.
November 1, 2026 at 12:55 PM
Das sagt mehr über Lanz' Demokratieverständnis aus als über Schwerdtner. Immerhin sind Versammlungsfreiheit und das Recht zu demonstrieren verbriefte Grundrechte.
October 28, 2026 at 5:55 PM
Der Gewichtheber-Verband geht noch weiter und vergibt die WM nach Russland.
www.deutschlandfunk.de/deutsche-gew...
November 1, 2026 at 9:48 AM
Wer vor Gen-Z Demos warnt, hat offenbar mehr Angst vor Menschen, die friedlich ein Grundrecht wahrnehmen, als vor AfD-Mitgliedern, deren Ziel es ist, Grundrechte abzuschaffen.

Es gibt einen Teil der Medien u der Politik, für die Faschismus offenbar das kleinere Problem ist.
November 1, 2026 at 6:40 AM
Karl #Loewenstein:
"Militante Demokraie und Grundrechte" (1937)
auf Deutsch

Diskussion
mit
Tobias #Roth, Übersetzer
Petra #Dobner, @unihalle.bsky.social
Anna-Bettina #Kaiser, @humboldtuni.bsky.social
@magdalenahess.bsky.social

Mod.: @herrmann.bsky.social

📆 18.11.
⏰ 18h
📌 @boell.de & Stream
Karl Loewenstein, „Militante Demokratie und Grundrechte“ (1937) und die wehrhafte Demokratie 2026
„Militante Demokratie und Grundrechte“ von Karl Loewenstein erscheint zum ersten Mal auf Deutsch. Der 1937 in den USA veröffentlichte Text bezeichnet den Faschismus als eine „Methode zur Zerstörung de...
calendar.boell.de
October 28, 2026 at 6:55 PM
Die @boell.de macht so gute Veranstaltungen. Am 18.11. zum Beispiel mit @herrmann.bsky.social, Petra Dobner und anderen über Karl Loewenstein und die wehrhafte Demokratie.
calendar.boell.de/de/event/kar...
Karl Loewenstein, „Militante Demokratie und Grundrechte“ (1937) und die wehrhafte Demokratie 2026
„Militante Demokratie und Grundrechte“ von Karl Loewenstein erscheint zum ersten Mal auf Deutsch. Der 1937 in den USA veröffentlichte Text bezeichnet den Faschismus als eine „Methode zur Zerstörung de...
calendar.boell.de
October 30, 2026 at 10:43 AM
Beschwörungsformeln gegen den Rechtsruck: Fast 200 Strafrechts-Professoren appellieren an die wehrhafte Demokratie. Solange juristische Theorie jedoch kuscht, wenn die Politik Grundrechte schleift, bleiben solche Erklärungen ein zahnloses Feigenblatt.
www.lto.de/recht/nachri...
Erklärung: 200 Strafrechtler in Sorge um den Rechtsstaat
Rund 200 Strafrechtsprofessoren haben in einer gemeinsamen Erklärung die Bedeutung von Rechtsstaat, Demokratie und Wissenschaftsfreiheit betont.
www.lto.de
October 31, 2026 at 9:36 AM
Und nachdem andere Proteste, sei es beim Thema Migration (rechts), FFF (Grün), Grundrechte während Corona (liberal) und Sozialkürzungen (links) alle ignoriert wurden soweit sie die Jugend betreffen habe ich erschreckend viel Verständnis für weitgehende Frustration.
October 31, 2026 at 3:44 PM
Ein Ort ohne Gesetz, betrieben vom Bundesinnenministerium: Zwei Frauen aus Somalia werden im Transitzentrum Frankfurt monatelang festgehalten. Wer so hemmungslos Grundrechte aushebelt, betreibt keine Ordnungspolitik, sondern organisierten Entzug der Menschenwürde. taz.de/Warum-halten...
Warum halten deutsche Behörden seit 4 Monaten zwei Somalierinnen am Flughafen Frankfurt fest?
Seit Juli werden zwei genital verstümmelte Somalierinnen am Flughafen Frankfurt festgehalten. Testen die Behörden hier, wie weit sie gehen können?
taz.de
October 30, 2026 at 8:56 AM
Ob in Nepal, Frankreich oder heute hier in Deutschland: Die Gen Z geht auf die Straße. Die Generation wehrt sich gegen Überwachung, kaputte Schulen und eine Politik, die sie einfach übergeht. Wir unterstützen das

#GenZregelt #Piraten #OnePiece #Grundrechte #Gerechtigkeit #KeineWehrpflicht #SH #Kiel
October 31, 2026 at 12:37 PM
Ein Triumphbogen für den totalen Bankrott: Während Trumps Politik die Wirtschaft an die Wand fährt und Grundrechte zertrümmert, feiert sich der Autokrat mit imperialem Prunk. Ein monumentaler Gedenkstein für die hohle Dekadenz seiner Regierungsbilanz. www.zeit.de/politik/ausl...
Triumphbogen in Washington, D. C.: Washington, D. C. und Virginia klagen gegen Donald Trumps Triumphbogen
Bevor Donald Trump seinen Triumphbogen bauen lassen kann, wird sich ein Gericht mit dem Vorhaben befassen. Die Hauptstadt und der angrenzende Bundesstaat klagen.
www.zeit.de
November 1, 2026 at 8:54 AM
Er ist auch durchaus abwertend gemeint - Grundrechte sollten in nicht funktionierenden Märkten nicht von Profitinteressen abhängig sein.
October 31, 2026 at 4:52 PM
Und wir müssen ALLE unseren Kindern diese Dinge erklären, damit sie zu denen gehören, die ohne falsch erlernte Ansichten aus dieser schwierigen Zeit kommen können.
Greift solche falschen Aussagen auf.
Erklärt ihnen, was Grundrechte sind, was Verfassung ist. Es war nie wichtiger als jetzt.
Ich habe meinen Kindern gestern zufällig erklärt, dass auch für verurteile Mörder Grundrechte gelten, die unantastbar sind. Ich werde meinen Kindern heute erklären müssen, dass Herr Hagel in Bezug auf die anstehenden Demonstrationen eine Ansicht vertritt, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
October 30, 2026 at 6:51 AM
Ich habe meinen Kindern gestern zufällig erklärt, dass auch für verurteile Mörder Grundrechte gelten, die unantastbar sind. Ich werde meinen Kindern heute erklären müssen, dass Herr Hagel in Bezug auf die anstehenden Demonstrationen eine Ansicht vertritt, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
October 30, 2026 at 6:48 AM
Es gibt keinen einzigen Freibrief für extremistische Parteien wie die AfD!
October 30, 2026 at 1:42 PM
Hand in Hand mit Trumps Häschern: Ungarn wird zum willfährigen Einfallstor für den grenzüberschreitenden Feldzug gegen die Antifa. Ein offener Frontalangriff auf Grundrechte, bei dem illiberale Regime munter die Blaupause für den Polizeistaat liefern. netzpolitik.org/2026/datenta...
Trump findet ersten EU-Partner zur Jagd auf Antifa-Gruppen
Washington und Budapest wollen Informationen über linke Gruppen austauschen und sie gemeinsam verfolgen. Im besonderen Fokus steht eine deutsche „Antifa Ost“. Die Bundesregierung bereitet unterdessen ...
netzpolitik.org
October 31, 2026 at 8:09 PM
Die cdU hat den demokratischen Diskurs verlassen.
Sie ist zu einer Shitwurf Partei verkommen.
Grundrechte werden streitig gemacht. Politische Gegner auf eine nie dargewesene Art verunglimpft.
Eine ganze Generation wird das gewalttätig gebrandmarkt, obwohl überhaupt nichts passiert ist.
October 29, 2026 at 8:34 PM
Wie leicht da Grundrechte negiert werden, es darf echt nicht wahr sein!

"Die EU-Kommission will die Grenzschutzbehörde aufstocken und für die Mitgliedstaaten attraktiv machen. Sie soll nationale Beamte nicht mehr kontrollieren."

#eu #frontex #grundrechte
Frontex-Mandat: Mehr Abschiebungen, weniger Kontrolle
Die EU-Kommission will die Grenzschutzbehörde aufstocken und für die Mitgliedstaaten attraktiv machen. Sie soll nationale Beamte nicht mehr kontrollieren.
www.faz.net
October 29, 2026 at 9:43 AM
Was los wäre wenn sich ein Innensenator der Linken in Berlin anlässlich eines Freitags auf das Prinzip “Gebet vor Ausübung demokratischer Grundrechte” berufen würde…
October 28, 2026 at 12:31 PM
So genau sieht übrigens die Rutschbahn von der Demokratie in den autoritären Staat aus. Bisher nur in Geschichtsbüchern - jetzt live! Menschen, die Grundrechte ausüben wollen, vorsorglich bezichtigen, Straftaten zu begehen, um Grundrechte in Frage stellen zu können. CDU und GdP sind gewaltbereit.
Mit Blick auf Proteste, die es noch gar nicht gibt, spricht die Polizei schon mal vorsorglich von jungen Krawallmigranten, die Bock auf Gewalt gegen die Polizei haben. Jetzt werden Migranten schon vorsorglich verantwortlich gemacht. www.n-tv.de/der_tag/Poli...
Polizei warnt vor Krawall-Protesten: "Dürfen keine Gnade erwarten"
www.n-tv.de
October 24, 2026 at 5:23 AM
Mit dem Kids Act plant die EU-Kommission flächendeckende Alterskontrollen im Netz. Eine Folgenabschätzung soll Bedenken zerstreuen. Das rund 80-seitige Papier redet Gefahren klein, blendet Kritik aus und ignoriert mildere Mittel. Die Analyse @sebmeineck.bsky.social.

netzpolitik.org/2026/folgena...
EU-Kommission spielt Gefahren für Grundrechte herunter
Mit dem Kids Act plant die EU-Kommission flächendeckende Alterskontrollen im Netz. Eine Folgenabschätzung soll Bedenken zerstreuen. Das rund 80-seitige Papier redet Gefahren klein, blendet Kritik aus ...
netzpolitik.org
October 29, 2026 at 3:34 PM
Nein zur Wehrpflicht. Über unsere Zukunft entscheidet niemand ohne uns.

Grundrechte schützen, statt die Überwachung immer weiter auszubauen.

Konsequenter Klimaschutz jetzt, damit wir eine Zukunft haben.
November 1, 2026 at 5:03 PM
- Nein zur Wehrpflicht. Über unsere Zukunft entscheidet niemand ohne uns.
- Grundrechte schützen, statt die Überwachung immer weiter auszubauen.
- Konsequenter Klimaschutz jetzt, damit wir eine Zukunft haben.

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October 28, 2026 at 9:26 AM