#Haushaltsperre
Die Bahn erwägt zur Bekämpfung ihrer systemischen Krise einen Einstellungsstopp und eine Haushaltsperre. Klingt wie ein Plan, wenn man sich den Zustand der Bahn so ansieht–also so zwischen akuten Sanierungsstau und Personalmangel. Was könnte da besser helfen, als ein Einstellungs- und Ausgabenstopp?
April 6, 2024 at 9:28 AM
Kompletter Fiebertraum dass die Stadt Köln wegen einer Haushaltsperre eine wichtige protected bike lane am Rhein abgebaut hat
November 11, 2025 at 6:33 PM
Ich war Jahrzehnte im Haushalt.
Haushaltsperre war normal, Berlin.
Aber unerlässliche Dinge wie Papier wurden immer beschafft.
July 22, 2026 at 7:27 AM
cn faschismus / usa

radio eins: ice arschlöcher werden an flughäfen eingesetzt. an den flughäfen stapelt es sich weil die ma*innen wegen der haushaltsperre (?) kein gehalt bekommen und sich deswegen krank gemeldet haben. stiller streik, gebrochen von trumps mördergang. verlesen wie normale news
March 23, 2026 at 9:06 AM
Hast Du Haushaltsperre verhängt?
April 29, 2026 at 8:13 PM
Bewertung der bisherigen #Klimasschutz-Arbeit der #Ampel durch @greenpeace.de

Ergebnis: #Lindner und #Geywitz liefern als einzige überhaupt nicht ab.

Selbst #Wissing wird besser bewertet.

#Haushaltsperre

www.greenpeace.de/publikatione...
November 23, 2023 at 10:52 AM
++EIL++

FDP #Mitgliederbefragung über #Ampel

Könnte bald vorbei sein mit der jetzigen Koalition. Die FDP Mitglieder stimmen jetzt über einen Verbleib der FDP in der Ampel ab - #Linder muss damit rechnen, dass die Mehrheit dagegen ist
#Haushaltsperre
www.zdf.de/nachrichten/...
November 22, 2023 at 1:19 PM
Finde das eigentlich nur ich komisch, dass Habeck der Einzige ist, der sich im ÖRR zu der Haushaltsperre und dem BVerfG Urteil äussert?
Wo sind Scholz und vor allem wo ist Lindner?
November 22, 2023 at 5:16 AM
Haushaltsperre - und es gibt immer noch Klopapier. Dann kann es ja so schlimm nicht sein.
November 21, 2023 at 8:59 PM
„Bestehende Verbindlichkeiten werden weiter eingehalten, es dürfen nur keine neuen eingegangen werden", wurde betont. Außerdem wurde ergänzend deutlich gemacht, dass es sich nicht um einen Alleingang von Finanzminister Christian Lindner (FDP) handele: „Es ist abgesprochen und sinnvoll."
Robert Habecks Wirtschaftsministerium nennt Haushaltssperre richtig
Die vom Bundesfinanzministerium entschiedene Ausweitung der Haushaltsperre findet Anklang im grün-geführten Wirtschaftsministerium. „Das ist in der jetzigen Situation richtig“, sagte dort eine S...
www.faz.net
November 21, 2023 at 10:40 AM
Viele Kommunen verzichten auf Parkgebühren was unfair ist und fehlende Einnahmen bedeutet.

Was eine Haushaltssperre konkret bedeutet

www1.wdr.de/nrw/nrw-komm...
Adieu Weihnachtsmarkt? Was eine Haushaltsperre in deiner Kommune für dich bedeutet
Mehrere Städte und Gemeinde in NRW haben in den vergangenen Tagen eine Haushaltssperre verhängt. Was heißt das eigentlich?
www1.wdr.de
September 9, 2026 at 5:07 PM
Nach der #Haushaltsperre bräuchte es jemanden mit Führungsstärke in der #Bundesregierung. Wenn jemand wen kennt, bitte melden, uns fällt dort grad niemand ein…
#Bundeskanzler

Nicht nur die #Klimakrise erlaubt keinen Aufschub.
November 22, 2023 at 9:44 PM
Oh Mann. Was machen die denn? Haushaltsperre ist ja nicht aktuell angedacht.
Wäre denn Koblenz eine Alternative? Ist nicht ganz so weit von Köln weg.
December 5, 2024 at 3:12 PM
Sprudelnde Brunnen machen Dresden lebenswerter – gerade im Sommer.

Viele Anlagen müssen jedoch saniert werden. Dafür braucht es verlässliche Investitionen statt jährlicher Empörungsdebatten.

👉 tinyurl.com/y8hz5vpa
Warum Dresdner Brunnen manchmal sprudeln und manchmal nicht
Die Haushaltsperre ist aufgehoben, die Brunnen sind angeschaltet, aber viele laufen nur unregelmäßig. „Da ist was faul im Amte Jähnigen“, findet Stadtrat Holger Zastrow. Ist das so?
tinyurl.com
July 16, 2026 at 8:39 AM
Die Stadt sucht an der Kante zur Haushaltsperre verweifelt Einsparungen und zusätzliche Einnahmen.

An den Kindergärten soll jetzt gespart werden.

Im gleichen Atemzug befürworten die gleichen Fraktionen und auch die Oberbürgermeisterin, die immer wieder […]

[Original post on machteburch.social]
January 27, 2026 at 9:17 AM
Inmitten der Haushaltsperre
USA: Trump kündigt gekürzte Lebensmittelhilfen für bedürftige Bürger an

Ich finde das so unfassbar
Hauptsache Trump diniert unter Milliardären

Bedürftige Menschen haben es eh schon schwer genug +dann wird noch gekürzt
Das kann es nicht sein
Trump soll sich schämen
November 3, 2025 at 7:31 PM
Wenn gespart werden muss, dann an Waffen und Militär! Es ist sinnvoller in zukunftsfähige Infrastruktur zu investieren als in den Krieg! #Schuldenbremse #Haushaltsperre
November 22, 2023 at 9:58 AM
Das ist sicher richtig. Wüsste aber trotzdem, welchen Jahrestag #Lindner eher vergisst, seinen Hochzeitstag oder den Tag, an dem er die Haushaltsperre verhängen durfte.
November 21, 2023 at 8:53 PM
Ein Antrag, die auf Grund der Haushaltsperre in den Stadtbezirken nicht verbrauchten Mittel aus 2023 in diesem Jahr komplett freizugeben liegt ebenso auf dem Tisch wie ein Antrag, eine Spekulationssteuer auf unbebaute Grundstücke zu erheben. #dd2601 (2/3)
January 26, 2024 at 10:10 AM
Das Finanzministerium weitet die Haushaltsperre aus: Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts galt sie ursprünglich nur für den Klima- und Transformationsfonds, jetzt sind alle Ministerien betroffen - und damit nahezu der gesamte Bundeshaushalt.
60 Milliarden Euro gestrichen - Nach Urteil aus Karlsruhe: Haushaltssperre für alle Ministerien
Das Finanzministerium weitet die Haushaltsperre aus: Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts galt sie ursprünglich nur für den Klima- und Transformationsfonds, jetzt sind alle Ministerien betroffen - und damit nahezu der gesamte Bundeshaushalt.
www.focus.de
November 20, 2023 at 10:24 PM
So redet morgen immerhin niemand über die Haushaltsperre.
So redet morgen immerhin niemand über Rudi Völler.
November 21, 2023 at 9:06 PM
"…Habeck sagte (…) dass er die Schuldenbremse in der aktuellen Form für nicht mehr zeitgemäß halte. (…) Sie sei „sehr statisch“ und unterscheide nicht zwischen Geldern, die im Laufe des Jahres ausgegeben werden, und Investitionen in die Zukunft, die sich erst nach Jahren rechnen."
Haushaltssperre für den Bundeshaushalt von Wirtschaftsministerium begrüßt
Die vom Bundesfinanzministerium entschiedene Ausweitung der Haushaltsperre findet Anklang im grün-geführten Wirtschaftsministerium. „Das ist in der jetzigen Situation richtig“, sagte dort eine S...
www.faz.net
November 22, 2023 at 12:51 PM
Haushaltsperre im Landkreis Barnim: Kreisverwaltung reagiert auf verschärfte Finanzlage

Bernau / Eberswalde / Barnim: Der Landkreis Barnim steuert auf ein deutlich höheres Minus zu
https://bernau-live.de/barnim/haushaltsperre-im-landkreis-barnim-kreisverwaltung-reagiert-auf-verschaerfte-finanzlage/
Haushaltsperre im Landkreis Barnim: Kreisverwaltung reagiert auf verschärfte Finanzlage
Bernau / Eberswalde / Barnim: Der Landkreis Barnim steuert auf ein deutlich höheres Minus zu als geplant. Um die finanzielle Handlungsfähigkeit zu sichern, ha
bernau-live.de
July 8, 2026 at 8:41 AM
Ahrtal, erstickt in der Bürokratie, 600 Mio Spendengelder wegen formaler Probleme nicht ausbezahlt. Bundesgelder wegen Haushaltsperre blockiert usw. Kann man niemandem schlüssig erklären, ist aber so. www.zdf.de/politik/laen...
Länderspiegel - Anpacken im Ahrtal
Im Ahrtal wird noch immer fleißig gebaut und renoviert nach der Flut vor zwei Jahren. Viele Flutopfer blicken positiv in die Zukunft.
www.zdf.de
January 7, 2024 at 7:32 AM