"Bauer drängt auf Umsetzung von Integrationsgesetz".
Wie viele Jahrhunderte ist jetzt die ÖVP für die Integrationspolitik zuständig?
Wie viele Jahrhunderte ist jetzt die ÖVP für die Integrationspolitik zuständig?
September 11, 2026 at 12:42 PM
"Bauer drängt auf Umsetzung von Integrationsgesetz".
Wie viele Jahrhunderte ist jetzt die ÖVP für die Integrationspolitik zuständig?
Wie viele Jahrhunderte ist jetzt die ÖVP für die Integrationspolitik zuständig?
Auf Einladung der AfD-Fraktion wird der Jurist Dr. Ulrich Vosgerau (CDU, Teilnehmer der Nazi-Konferenz) heute im Sozialausschuss des Sächsischen Landtags als Sachverständiger Stellung zum von der Staatsregierung geplanten Integrationsgesetz (!) nehmen.
Feiert ihr mal weiter Polenz & Waigel.
Feiert ihr mal weiter Polenz & Waigel.
January 15, 2024 at 12:12 PM
Auf Einladung der AfD-Fraktion wird der Jurist Dr. Ulrich Vosgerau (CDU, Teilnehmer der Nazi-Konferenz) heute im Sozialausschuss des Sächsischen Landtags als Sachverständiger Stellung zum von der Staatsregierung geplanten Integrationsgesetz (!) nehmen.
Feiert ihr mal weiter Polenz & Waigel.
Feiert ihr mal weiter Polenz & Waigel.
Noch einmal zum Thema "Freiwilligkeit" bei Integration.
Die Verpflichtung ist in § 6 Integrationsgesetz (in Kraft seit 2017) vorgesehen, also ist Freiwilligkeit unrichtig.
Und: zuständig für die Vollziehung ist gemäß § 25 die Integrationsministerin.
Dazu könnten Medien zumindest Fragen stellen.
Die Verpflichtung ist in § 6 Integrationsgesetz (in Kraft seit 2017) vorgesehen, also ist Freiwilligkeit unrichtig.
Und: zuständig für die Vollziehung ist gemäß § 25 die Integrationsministerin.
Dazu könnten Medien zumindest Fragen stellen.
August 27, 2025 at 10:55 AM
Noch einmal zum Thema "Freiwilligkeit" bei Integration.
Die Verpflichtung ist in § 6 Integrationsgesetz (in Kraft seit 2017) vorgesehen, also ist Freiwilligkeit unrichtig.
Und: zuständig für die Vollziehung ist gemäß § 25 die Integrationsministerin.
Dazu könnten Medien zumindest Fragen stellen.
Die Verpflichtung ist in § 6 Integrationsgesetz (in Kraft seit 2017) vorgesehen, also ist Freiwilligkeit unrichtig.
Und: zuständig für die Vollziehung ist gemäß § 25 die Integrationsministerin.
Dazu könnten Medien zumindest Fragen stellen.
Seit 2017 gilt das Integrationsgesetz mit eigenen Bestimmungen über Werte- und Orientierungskurse. Für diese Kurse wurde 2019 eine eigene Integrationsgesetz-Durchführungsverordnung erlassen.
Und 2025 legt die Ministerin eine "Integrationserklärung" vor, die am Ende der Kurse zu unterfertigen ist. 🤦
Und 2025 legt die Ministerin eine "Integrationserklärung" vor, die am Ende der Kurse zu unterfertigen ist. 🤦
November 13, 2025 at 10:08 AM
Seit 2017 gilt das Integrationsgesetz mit eigenen Bestimmungen über Werte- und Orientierungskurse. Für diese Kurse wurde 2019 eine eigene Integrationsgesetz-Durchführungsverordnung erlassen.
Und 2025 legt die Ministerin eine "Integrationserklärung" vor, die am Ende der Kurse zu unterfertigen ist. 🤦
Und 2025 legt die Ministerin eine "Integrationserklärung" vor, die am Ende der Kurse zu unterfertigen ist. 🤦
Bauer: "Freiwilligkeit in der Integration ist gescheitert"
§ 6 Integrationsgesetz regelt die Mitwirkungspflichten: "...haben sich (...) zu verpflichten und unterliegen der Pflicht..."
Als zuständige Ministerin scheint sie die geltende Rechtslage nicht zu kennen.
www.derstandard.at/story/300000...
§ 6 Integrationsgesetz regelt die Mitwirkungspflichten: "...haben sich (...) zu verpflichten und unterliegen der Pflicht..."
Als zuständige Ministerin scheint sie die geltende Rechtslage nicht zu kennen.
www.derstandard.at/story/300000...
Bauer: "Freiwilligkeit in der Integration ist gescheitert"
Kanzleramtsministerin Claudia Bauer hat in der Koalition das Gesetz gegen den politischen Islam vorgelegt. Die Muslimbruderschaft soll als Terrororganisation verboten werden
www.derstandard.at
October 2, 2026 at 6:34 PM
Bauer: "Freiwilligkeit in der Integration ist gescheitert"
§ 6 Integrationsgesetz regelt die Mitwirkungspflichten: "...haben sich (...) zu verpflichten und unterliegen der Pflicht..."
Als zuständige Ministerin scheint sie die geltende Rechtslage nicht zu kennen.
www.derstandard.at/story/300000...
§ 6 Integrationsgesetz regelt die Mitwirkungspflichten: "...haben sich (...) zu verpflichten und unterliegen der Pflicht..."
Als zuständige Ministerin scheint sie die geltende Rechtslage nicht zu kennen.
www.derstandard.at/story/300000...
Weiter:
"Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte unterliegen gemäß § 6 Integrationsgesetz (...) der Pflicht im Rahmen einer Integrationserklärung die grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung einzuhalten."
und
"Verstöße gegen diese Pflichten werden sanktioniert."
4/5
"Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte unterliegen gemäß § 6 Integrationsgesetz (...) der Pflicht im Rahmen einer Integrationserklärung die grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung einzuhalten."
und
"Verstöße gegen diese Pflichten werden sanktioniert."
4/5
January 14, 2026 at 12:55 PM
Weiter:
"Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte unterliegen gemäß § 6 Integrationsgesetz (...) der Pflicht im Rahmen einer Integrationserklärung die grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung einzuhalten."
und
"Verstöße gegen diese Pflichten werden sanktioniert."
4/5
"Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte unterliegen gemäß § 6 Integrationsgesetz (...) der Pflicht im Rahmen einer Integrationserklärung die grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung einzuhalten."
und
"Verstöße gegen diese Pflichten werden sanktioniert."
4/5
"Offensichtlich auf Einladung der AfD-Fraktion wird der Jurist Dr. Ulrich Vosgerau (CDU) am Montag im Sozialausschuss als Sachverständiger Stellung zum von der Staatsregierung geplanten Integrationsgesetz nehmen."
January 11, 2024 at 10:36 AM
"Offensichtlich auf Einladung der AfD-Fraktion wird der Jurist Dr. Ulrich Vosgerau (CDU) am Montag im Sozialausschuss als Sachverständiger Stellung zum von der Staatsregierung geplanten Integrationsgesetz nehmen."
werden. Dann würde vielleicht jemand herausfinden, dass es in der Integrationsgesetz-Durchführungsverordnung 3 Anlagen gibt, die ein Rahmencurriculum für Deutschkurse (A1, A2 und B1) festlegen. Viel detaillierter kann der Inhalt nicht mehr vorgegeben werden und wenn solche Pressekonferenzen...
March 19, 2026 at 3:12 PM
werden. Dann würde vielleicht jemand herausfinden, dass es in der Integrationsgesetz-Durchführungsverordnung 3 Anlagen gibt, die ein Rahmencurriculum für Deutschkurse (A1, A2 und B1) festlegen. Viel detaillierter kann der Inhalt nicht mehr vorgegeben werden und wenn solche Pressekonferenzen...
Aber wir haben doch ein modernes Einwanderungs- und Integrationsgesetz, das für Ausgleich sorgt, oder!? Außerdem lassen sich bestimmt die fehlenden Fachkräfte durch KI-gestützte Automatisierung ersetzen! Und die Roboter halten den Konsum am Laufen und zahlen die Renten... Ach, nicht? Nein? 🤔
November 24, 2024 at 6:32 AM
Aber wir haben doch ein modernes Einwanderungs- und Integrationsgesetz, das für Ausgleich sorgt, oder!? Außerdem lassen sich bestimmt die fehlenden Fachkräfte durch KI-gestützte Automatisierung ersetzen! Und die Roboter halten den Konsum am Laufen und zahlen die Renten... Ach, nicht? Nein? 🤔
Neues Integrationsgesetz der Merz-Union:
"Ausländern ist es verboten, zu ausländern!"
#Stadtbild #Rassismus #Merz #CAFDU #FCKCDU #FCKRCSM
"Ausländern ist es verboten, zu ausländern!"
#Stadtbild #Rassismus #Merz #CAFDU #FCKCDU #FCKRCSM
October 15, 2025 at 3:26 PM
Neues Integrationsgesetz der Merz-Union:
"Ausländern ist es verboten, zu ausländern!"
#Stadtbild #Rassismus #Merz #CAFDU #FCKCDU #FCKRCSM
"Ausländern ist es verboten, zu ausländern!"
#Stadtbild #Rassismus #Merz #CAFDU #FCKCDU #FCKRCSM
Werte-Charta für Flüchtlinge? Symbolpolitik ist nicht immer schlecht
Kann sein, aber warum reden wir nicht darüber, dass das alles schon in §§ 5-7 Integrationsgesetz vorgesehen ist und die Integrationsministerin und der ÖIF beim Vollzug völlig versagt haben?
www.derstandard.at/story/300000...
Kann sein, aber warum reden wir nicht darüber, dass das alles schon in §§ 5-7 Integrationsgesetz vorgesehen ist und die Integrationsministerin und der ÖIF beim Vollzug völlig versagt haben?
www.derstandard.at/story/300000...
Werte-Charta für Flüchtlinge? Symbolpolitik ist nicht immer schlecht
Bei der Zuwanderung hat die ÖVP die Ressentiments oft angeheizt. Dass Asylberechtigte nun eine "Hausordnung" unterzeichnen sollen, fällt nicht in diese Kategorie
www.derstandard.at
January 15, 2026 at 5:22 PM
Werte-Charta für Flüchtlinge? Symbolpolitik ist nicht immer schlecht
Kann sein, aber warum reden wir nicht darüber, dass das alles schon in §§ 5-7 Integrationsgesetz vorgesehen ist und die Integrationsministerin und der ÖIF beim Vollzug völlig versagt haben?
www.derstandard.at/story/300000...
Kann sein, aber warum reden wir nicht darüber, dass das alles schon in §§ 5-7 Integrationsgesetz vorgesehen ist und die Integrationsministerin und der ÖIF beim Vollzug völlig versagt haben?
www.derstandard.at/story/300000...
SPÖ-Befragung: Überwältigendes Ja zu härterem Asylkurs
Für verpflichtende Integrationsmaßnahmen wie Sprach- und Wertekurse sprechen sich sogar 96,72 Prozent der SPÖ-Mitglieder aus.
Toller Erfolg, aber was ist daran "härter"? Es steht genau so im Integrationsgesetz!
www.heute.at/s/spoe-befra...
Für verpflichtende Integrationsmaßnahmen wie Sprach- und Wertekurse sprechen sich sogar 96,72 Prozent der SPÖ-Mitglieder aus.
Toller Erfolg, aber was ist daran "härter"? Es steht genau so im Integrationsgesetz!
www.heute.at/s/spoe-befra...
SPÖ-Befragung: Überwältigendes Ja zu härterem Asylkurs | Heute.at
SPÖ-Befragung: Klare Mehrheit für strengeren Asylkurs, verpflichtende Integrationsmaßnahmen und Asyl-Obergrenze in Kärnten. Aktuelle Ergebnisse.
www.heute.at
December 17, 2025 at 8:41 AM
SPÖ-Befragung: Überwältigendes Ja zu härterem Asylkurs
Für verpflichtende Integrationsmaßnahmen wie Sprach- und Wertekurse sprechen sich sogar 96,72 Prozent der SPÖ-Mitglieder aus.
Toller Erfolg, aber was ist daran "härter"? Es steht genau so im Integrationsgesetz!
www.heute.at/s/spoe-befra...
Für verpflichtende Integrationsmaßnahmen wie Sprach- und Wertekurse sprechen sich sogar 96,72 Prozent der SPÖ-Mitglieder aus.
Toller Erfolg, aber was ist daran "härter"? Es steht genau so im Integrationsgesetz!
www.heute.at/s/spoe-befra...
Dasselbe hatte Bayern schon mir seinem Bayerischen Integrationsgesetz versucht.
Die Taktik der CSU+FW Regierung ist offenbar, verfassungsfeindliche Gesetze zu erlassen, die dann von der Polizei real exekutiert werden, bis sie das BayVerfG oder das BVerfG wieder cancelt. Dauert ja immer paar Jahre.
Die Taktik der CSU+FW Regierung ist offenbar, verfassungsfeindliche Gesetze zu erlassen, die dann von der Polizei real exekutiert werden, bis sie das BayVerfG oder das BVerfG wieder cancelt. Dauert ja immer paar Jahre.
November 7, 2023 at 9:47 AM
Dasselbe hatte Bayern schon mir seinem Bayerischen Integrationsgesetz versucht.
Die Taktik der CSU+FW Regierung ist offenbar, verfassungsfeindliche Gesetze zu erlassen, die dann von der Polizei real exekutiert werden, bis sie das BayVerfG oder das BVerfG wieder cancelt. Dauert ja immer paar Jahre.
Die Taktik der CSU+FW Regierung ist offenbar, verfassungsfeindliche Gesetze zu erlassen, die dann von der Polizei real exekutiert werden, bis sie das BayVerfG oder das BVerfG wieder cancelt. Dauert ja immer paar Jahre.
Gesetz beschlussreif.
Ihr geht es aber auch nur um die Schlagzeile und nicht um Verbesserungen.
Sie schwafelt ja darüber, Integration als Pflicht gesetzlich neu zu verankern, und scheint § 6 Integrationsgesetz (Mitwirkungspflichten!) nicht zu kennen.
www.diepresse.com/20766311/min...
Ihr geht es aber auch nur um die Schlagzeile und nicht um Verbesserungen.
Sie schwafelt ja darüber, Integration als Pflicht gesetzlich neu zu verankern, und scheint § 6 Integrationsgesetz (Mitwirkungspflichten!) nicht zu kennen.
www.diepresse.com/20766311/min...
Strafe für Abbruch von Integrationskursen: Ministerin Bauer...
Der Gesetzesentwurf sieht bis zu 5000 Euro Strafe vor. Integrationsministerin Bauer macht Druck auf die Koalitionspartner SPÖ und Neos: Der Entwurf liege seit mehr als einem Monat vor - „bis dato...
www.diepresse.com
April 14, 2026 at 10:53 AM
Gesetz beschlussreif.
Ihr geht es aber auch nur um die Schlagzeile und nicht um Verbesserungen.
Sie schwafelt ja darüber, Integration als Pflicht gesetzlich neu zu verankern, und scheint § 6 Integrationsgesetz (Mitwirkungspflichten!) nicht zu kennen.
www.diepresse.com/20766311/min...
Ihr geht es aber auch nur um die Schlagzeile und nicht um Verbesserungen.
Sie schwafelt ja darüber, Integration als Pflicht gesetzlich neu zu verankern, und scheint § 6 Integrationsgesetz (Mitwirkungspflichten!) nicht zu kennen.
www.diepresse.com/20766311/min...
Dasselbe hatte Bayern schon mir seinem Bayerischen Integrationsgesetz versucht.
Die Taktik der CSU+FW Regierung ist offenbar, verfassungsfeindliche Gesetze zu erlassen, die dann von der Polizei real exekutiert werden, bis sie das BayVerfG oder das BVerfG wieder cancelt. Dauert ja immer paar Jahre./1
Die Taktik der CSU+FW Regierung ist offenbar, verfassungsfeindliche Gesetze zu erlassen, die dann von der Polizei real exekutiert werden, bis sie das BayVerfG oder das BVerfG wieder cancelt. Dauert ja immer paar Jahre./1
Sachsen und Bayern fordern auch den "Entzug des deutschen Passes" für Personen, die sich nicht "zu unseren Werten" bekennen und nicht "zu unserer Verfassung" stehen in ihrer Protokollnotiz.
November 7, 2023 at 9:59 AM
Dasselbe hatte Bayern schon mir seinem Bayerischen Integrationsgesetz versucht.
Die Taktik der CSU+FW Regierung ist offenbar, verfassungsfeindliche Gesetze zu erlassen, die dann von der Polizei real exekutiert werden, bis sie das BayVerfG oder das BVerfG wieder cancelt. Dauert ja immer paar Jahre./1
Die Taktik der CSU+FW Regierung ist offenbar, verfassungsfeindliche Gesetze zu erlassen, die dann von der Polizei real exekutiert werden, bis sie das BayVerfG oder das BVerfG wieder cancelt. Dauert ja immer paar Jahre./1
Wichtig ist bei diesen Terminen, dass die Ministerin die positiven Teile der Statistik oder Berichte verschweigt. Die Öffentlichkeit könnte sonst ein ausgewogenes Bild erhalten, was ja nicht Aufgabe der Ministerin ist. Das müssen die Migrant:innen mit ihrem dominanten Einfluss in Medien erledigen. 🤥
September 11, 2026 at 12:55 PM
Wichtig ist bei diesen Terminen, dass die Ministerin die positiven Teile der Statistik oder Berichte verschweigt. Die Öffentlichkeit könnte sonst ein ausgewogenes Bild erhalten, was ja nicht Aufgabe der Ministerin ist. Das müssen die Migrant:innen mit ihrem dominanten Einfluss in Medien erledigen. 🤥
Haftstrafen in der Causa Integrationsfonds
Der ÖIF bietet im Rahmen seiner gesetzlichen Aufträge gemäß Asyl- und Integrationsgesetz:
Orientierungsberatungen
Werte- und Orientierungskurse sowie
Deutschkurse und Integrationsprüfungen
Sicher bestgeeignet für Kurse!
www.derstandard.at/story/300000...
Der ÖIF bietet im Rahmen seiner gesetzlichen Aufträge gemäß Asyl- und Integrationsgesetz:
Orientierungsberatungen
Werte- und Orientierungskurse sowie
Deutschkurse und Integrationsprüfungen
Sicher bestgeeignet für Kurse!
www.derstandard.at/story/300000...
Haftstrafen in der Causa Integrationsfonds
Am Straflandesgericht Wien sind am Donnerstag die Urteile in der Causa Österreichischer Integrationsfonds gefallen. Der Ex-Geschäftsführer und zwei weitere Angeklagte fassten Schuldsprüche aus, zwei w...
www.derstandard.at
September 10, 2026 at 2:24 PM
Haftstrafen in der Causa Integrationsfonds
Der ÖIF bietet im Rahmen seiner gesetzlichen Aufträge gemäß Asyl- und Integrationsgesetz:
Orientierungsberatungen
Werte- und Orientierungskurse sowie
Deutschkurse und Integrationsprüfungen
Sicher bestgeeignet für Kurse!
www.derstandard.at/story/300000...
Der ÖIF bietet im Rahmen seiner gesetzlichen Aufträge gemäß Asyl- und Integrationsgesetz:
Orientierungsberatungen
Werte- und Orientierungskurse sowie
Deutschkurse und Integrationsprüfungen
Sicher bestgeeignet für Kurse!
www.derstandard.at/story/300000...
Offensichtlich auf Einladung der #noAfD-Fraktion spricht der Jurist Ulrich #Vosgerau am Montag im #saxlt-Sozialausschuss als Sachverständiger zum von der Koalition geplanten #Integrationsgesetz. Er war Teilnehmer der Geheimkonferenz in Berlin:
www.linksfraktionsachsen.de/presse/detai...
www.linksfraktionsachsen.de/presse/detai...
January 11, 2024 at 10:25 AM
Offensichtlich auf Einladung der #noAfD-Fraktion spricht der Jurist Ulrich #Vosgerau am Montag im #saxlt-Sozialausschuss als Sachverständiger zum von der Koalition geplanten #Integrationsgesetz. Er war Teilnehmer der Geheimkonferenz in Berlin:
www.linksfraktionsachsen.de/presse/detai...
www.linksfraktionsachsen.de/presse/detai...
"Früher gab es eine Schutzfrist: Wer schon länger als 15 Jahre mit einer Niederlassungsbewilligung hier lebte, konnte Sozialhilfe beantragen, ohne Gefahr zu laufen, deswegen die Schweiz verlassen zu müssen. Dieser Passus wurde per 2019 aus dem neuen Ausländer- und Integrationsgesetz gekippt."
May 21, 2025 at 8:26 PM
"Früher gab es eine Schutzfrist: Wer schon länger als 15 Jahre mit einer Niederlassungsbewilligung hier lebte, konnte Sozialhilfe beantragen, ohne Gefahr zu laufen, deswegen die Schweiz verlassen zu müssen. Dieser Passus wurde per 2019 aus dem neuen Ausländer- und Integrationsgesetz gekippt."
Asylberechtigte sollen künftig verpflichtend eine verbindliche „Werte-Charta“ als Weiterentwicklung der Integrationsvereinbarung unterzeichnen,...
Die geplante Werte-Charta und § 6 Integrationsgesetz (geltendes Recht seit 2017).
Oder: Regierung gesteht Scheitern der Integrationsministerin ein.
Die geplante Werte-Charta und § 6 Integrationsgesetz (geltendes Recht seit 2017).
Oder: Regierung gesteht Scheitern der Integrationsministerin ein.
January 14, 2026 at 12:48 PM
Asylberechtigte sollen künftig verpflichtend eine verbindliche „Werte-Charta“ als Weiterentwicklung der Integrationsvereinbarung unterzeichnen,...
Die geplante Werte-Charta und § 6 Integrationsgesetz (geltendes Recht seit 2017).
Oder: Regierung gesteht Scheitern der Integrationsministerin ein.
Die geplante Werte-Charta und § 6 Integrationsgesetz (geltendes Recht seit 2017).
Oder: Regierung gesteht Scheitern der Integrationsministerin ein.
Seit 2015 haben sich die Probleme im Integrationsbereich massiv angehäuft.
Was es braucht: Integration ab dem ersten Tag für jene mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit, mit einem klaren Pfad bis zur Arbeitsmarktintegration.
#integration
@yannickshetty.bsky.social
www.neos.eu/news/2026/4/...
Was es braucht: Integration ab dem ersten Tag für jene mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit, mit einem klaren Pfad bis zur Arbeitsmarktintegration.
#integration
@yannickshetty.bsky.social
www.neos.eu/news/2026/4/...
Integrationsgesetz: Kein Neustart ohne echte Arbeitsmarktintegration
Yannick Shetty: „Wir brauchen einen Neustart in der Integrationspolitik: vom ersten Tag bis zum ersten Job.“
www.neos.eu
April 14, 2026 at 9:23 AM
Seit 2015 haben sich die Probleme im Integrationsbereich massiv angehäuft.
Was es braucht: Integration ab dem ersten Tag für jene mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit, mit einem klaren Pfad bis zur Arbeitsmarktintegration.
#integration
@yannickshetty.bsky.social
www.neos.eu/news/2026/4/...
Was es braucht: Integration ab dem ersten Tag für jene mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit, mit einem klaren Pfad bis zur Arbeitsmarktintegration.
#integration
@yannickshetty.bsky.social
www.neos.eu/news/2026/4/...
Die CDU hat sich hinter Merkels nachdenklich lächelnder Fassade 16 Jahre weiterentwickelt, parallel zu den Republikanern in den US
Bei der CSU war und ist die Entwicklung der Union klarer zu sehen: Verehrung von Orban und DeSantis, Promotion von Maaßen an die Spitze des VS Integrationsgesetz usw
Bei der CSU war und ist die Entwicklung der Union klarer zu sehen: Verehrung von Orban und DeSantis, Promotion von Maaßen an die Spitze des VS Integrationsgesetz usw
Ja, wir kennen die CDU von früher zivilisierter. Das war sie aber offensichtlich nur, so lange sie an der Macht war.
Schauen wir an wie sie heute dasteht, gibt es kein bisschen zu beschönigen:
Die CDU ist eine rechtsradikale Partei.
Schauen wir an wie sie heute dasteht, gibt es kein bisschen zu beschönigen:
Die CDU ist eine rechtsradikale Partei.
Das, was #Merz hier von sich gibt, ist von AfD, Pegida, NPD und BILD nicht mehr zu unterscheiden. Das ist nur noch die Bewirtschaftung von menschenverachtendem Ressentiments und Hass. Diese #CDU ist komplett fertig.
September 27, 2023 at 7:24 PM
Die CDU hat sich hinter Merkels nachdenklich lächelnder Fassade 16 Jahre weiterentwickelt, parallel zu den Republikanern in den US
Bei der CSU war und ist die Entwicklung der Union klarer zu sehen: Verehrung von Orban und DeSantis, Promotion von Maaßen an die Spitze des VS Integrationsgesetz usw
Bei der CSU war und ist die Entwicklung der Union klarer zu sehen: Verehrung von Orban und DeSantis, Promotion von Maaßen an die Spitze des VS Integrationsgesetz usw
Politik
Land stellt „Hausordnung“ für OÖ vor
Integration verlange „Fleiß und die Bereitschaft der Migranten, sich anzupassen (Thomas Dim, den Klubobmann der FPÖ im Landtag).
Kennt der Herr § 2 Integrationsgesetz nicht? Von Anpassung steht da nichts! 🆘 ⚖️
ooe.orf.at/stories/3330...
Land stellt „Hausordnung“ für OÖ vor
Integration verlange „Fleiß und die Bereitschaft der Migranten, sich anzupassen (Thomas Dim, den Klubobmann der FPÖ im Landtag).
Kennt der Herr § 2 Integrationsgesetz nicht? Von Anpassung steht da nichts! 🆘 ⚖️
ooe.orf.at/stories/3330...
Land stellt „Hausordnung“ für OÖ vor
Das Land Oberösterreich hat am Donnerstag ihre „Hausordnung“ für das Bundesland präsentiert. Dieses „Kleine 1x1 des Zusammenlebens“ soll Werte und Regeln des Miteinanders festlegen. Sie soll Grundlage...
ooe.orf.at
November 20, 2025 at 1:39 PM
Politik
Land stellt „Hausordnung“ für OÖ vor
Integration verlange „Fleiß und die Bereitschaft der Migranten, sich anzupassen (Thomas Dim, den Klubobmann der FPÖ im Landtag).
Kennt der Herr § 2 Integrationsgesetz nicht? Von Anpassung steht da nichts! 🆘 ⚖️
ooe.orf.at/stories/3330...
Land stellt „Hausordnung“ für OÖ vor
Integration verlange „Fleiß und die Bereitschaft der Migranten, sich anzupassen (Thomas Dim, den Klubobmann der FPÖ im Landtag).
Kennt der Herr § 2 Integrationsgesetz nicht? Von Anpassung steht da nichts! 🆘 ⚖️
ooe.orf.at/stories/3330...
Welche Facharbeitenden sollen denn in so ein rassistisches Land einwandern wollen?
* Freund*in kann nicht mitkommen.
* Rassistische Sondergesetze wie das Bayerische Integrationsgesetz.
* Wenn die Facharbeitenden krank werden sollen sie wieder abhauen.
* Ihre Familie soll dann mitverschwinden.
* Freund*in kann nicht mitkommen.
* Rassistische Sondergesetze wie das Bayerische Integrationsgesetz.
* Wenn die Facharbeitenden krank werden sollen sie wieder abhauen.
* Ihre Familie soll dann mitverschwinden.
September 3, 2023 at 8:45 AM
Welche Facharbeitenden sollen denn in so ein rassistisches Land einwandern wollen?
* Freund*in kann nicht mitkommen.
* Rassistische Sondergesetze wie das Bayerische Integrationsgesetz.
* Wenn die Facharbeitenden krank werden sollen sie wieder abhauen.
* Ihre Familie soll dann mitverschwinden.
* Freund*in kann nicht mitkommen.
* Rassistische Sondergesetze wie das Bayerische Integrationsgesetz.
* Wenn die Facharbeitenden krank werden sollen sie wieder abhauen.
* Ihre Familie soll dann mitverschwinden.