#Intransparenz
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netzpolitik.org
Von Reiches Lobby-Gipfel in den Alpen bis zu Weimers Buchhandlungspreis: Das erste Jahr Schwarz-Rot ist geprägt von skandalöser Intransparenz und zähem Ringen um Informationsfreiheit. Der vlt. größte Umbruch: Unter Bundeskanzler Merz ist Transparenz erstmals seit langem kein politisches Ziel mehr.
„Neuer Tiefpunkt“ in Sachen Transparenz
Vom Lobby-Gipfel in den Alpen bis zum Buchhandlungspreis: Das erste Jahr Schwarz-Rot ist geprägt von skandalöser Intransparenz und zähem Ringen um Informationsfreiheit. Der vielleicht größte Umbruch: ...
netzpolitik.org
May 6, 2026 at 7:21 AM
melaura.bsky.social
Und die SPD hat da mit gemacht!
​„Gesetz, das Korruption und Intransparenz begünstigt“: Heftige Kritik an IFG-Reformplan der Merz-Regierung
July 4, 2026 at 9:25 AM
dailyfun.bsky.social
Soisses. Dazu kommen Mauscheleien, Deals, Intransparenz, Nachhaltigkeitsdefizite.... Ach was red ich eigentlich.
Fußball für alle? Eine Lachnummer.
July 25, 2026 at 3:06 PM
informationsquelle.bsky.social
Ein Bericht voller Schlampereien, Intransparenz – und politischer Mauschelei.
Das hat nichts mit verantwortungsvoller Krisenpolitik zu tun.
7/8
July 4, 2025 at 9:16 PM
taz.de
Über ein Viertel der jungen Männer ignoriert die Briefe der Bundeswehr. Angesichts der Intransparenz der Politik ist das nur konsequent.
18-Jährige beantworten Briefe nicht: Die Bundeswehr ghosten
Über ein Viertel der jungen Männer ignoriert die Briefe der Bundeswehr. Angesichts der Intransparenz der Politik ist das nur konsequent.
taz.de
May 7, 2026 at 6:20 PM
coffeeaddict22.bsky.social
Dafür:
Verschleierung
Intransparenz
Rückwärtsgewandtheit
Vetternwirtschaft
Populismus
Klimafeindlichkeit
Gesetzesbruch
Wirtschaftsfeindlichkeit
July 9, 2025 at 8:54 AM
annikajoeres.bsky.social
Arbeitet Ministerin Reiche ohne Unterlagen?
Laut einer kleinen Anfrage, die uns @elenakolb.bsky.social exklusiv vorliegt, hat das Ministerium KEINE Protokolle über Treffen mit Vertretern der Gaswirtschaft, Nichts, nada. Nicht mal ne Email.
Der Gipfel der Intransparenz🧵
correctiv.org/aktuelles/kl...
Ministerin Reiche lässt Lobbytreffen im Dunkeln
Das Wirtschaftsministerium hält Lobbytreffen zum Heizungsgesetz geheim. Eine Kleine Anfrage der Grünen bleibt fast unbeantwortet.
correctiv.org
September 16, 2026 at 8:01 AM
michaelmazohl.com
Was wir auf X & Co erleben, ist kein „freier Diskurs“.

Es ist organisierte politische Einflussnahme: Desinformation, Hass, Polarisierung, Wahlmanipulation. Skaliert durch Algorithmen, monetarisiert durch Werbung, geschützt durch Intransparenz.
2/
December 25, 2025 at 3:24 PM
netzpolitik.org
Berlin und Bund legen vor, Brandenburg zieht nach. Auch hier plant die Regierung, Informationsfreiheitsrechte zu schwächen. Wieder sollen Sicherheitsbedenken die Intransparenz rechtfertigen.

netzpolitik.org/2026/schutz-...
Auch Brandenburg will Informationszugang einschränken
Berlin und Bund legen vor, Brandenburg zieht nach. Auch hier plant die Regierung, Informationsfreiheitsrechte zu schwächen. Wieder sollen Sicherheitsbedenken die Intransparenz rechtfertigen.
netzpolitik.org
July 17, 2026 at 1:01 PM
artepovera.bsky.social
#Palantir auf Steroiden? Der Landtag NRW will heute beschließen, dass die Software auch mit KI genutzt werden darf (bisher nicht) – das führt zu noch mehr Intransparenz und Diskriminierungrisiken. Außerdem sollen Echtdaten der Polizei über die Bevölkerung zum Trainieren von KI genutzt werden dürfen.
November 26, 2025 at 8:41 AM
hhauck.bsky.social
Ich habe während einer Bundestagsdebatte noch nie so gelitten. Diese Dreistigkeit, mit der die Regierung alle Wahlversprechen bricht, Reiche offen begünstigt, Arme basht, Menschlichkeit und Klimaschutz auf den Müll wirft, Korruption und Intransparenz verteidigt, lähmt mich. Mir ist richtig schlecht.
July 9, 2025 at 10:11 AM
cihancelik.bsky.social
Selbst als jemand aus dem Gesundheitssystem kann ich dem Stand der Krankehausreform kaum folgen. Politik sollte erklären und mitnehmen. Stattdessen wirkt es wie Hinterzimmer-Geschacher. Bei einer Reform, die Millionen Menschen direkt betreffen wird, ist Intransparenz ein Problem.
March 3, 2026 at 2:28 PM
probono77.bsky.social
Viele leben gut von Intransparenz und wollen vermeidbare Komplexität.
February 7, 2025 at 1:30 PM
janoschdahmenmdb.de
6/8
Der Vorfall steht exemplarisch für das, was zur Zeit im BMG unter Warken schiefläuft: Intransparenz, Verschleierung, Abblocken, Einschüchterung, Seilschaften.

Und der politische Wille der Spahn-Netzwerke, Kontrolle über die Deutungshoheit zu behalten - um jeden Preis.
July 25, 2025 at 2:46 PM
minorittenkabi1.bsky.social
Diese Plattform ist ein Muster an Intransparenz!!!
December 22, 2025 at 5:57 PM
fragdenstaat.de
1 Jahr Merz-Regierung, 1 Jahr Intransparenz: Bereits vor Amtsantritt wollte die CDU das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen. Seit dem setzt die schwarz-rote Koalition immer wieder auf Abschottung, statt mit mehr Transparenz autoritären Entwicklungen und Desinformation etwas entgegenzusetzen.
netzpolitik.org netzpolitik.org @netzpolitik.org · May 6
Von Reiches Lobby-Gipfel in den Alpen bis zu Weimers Buchhandlungspreis: Das erste Jahr Schwarz-Rot ist geprägt von skandalöser Intransparenz und zähem Ringen um Informationsfreiheit. Der vlt. größte Umbruch: Unter Bundeskanzler Merz ist Transparenz erstmals seit langem kein politisches Ziel mehr.
„Neuer Tiefpunkt“ in Sachen Transparenz
Vom Lobby-Gipfel in den Alpen bis zum Buchhandlungspreis: Das erste Jahr Schwarz-Rot ist geprägt von skandalöser Intransparenz und zähem Ringen um Informationsfreiheit. Der vielleicht größte Umbruch: ...
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May 6, 2026 at 8:51 AM
familienbetrieb.bsky.social
Verkündet das Ende einer Ära:

Das Familien-Gedöns der Woche.
Familien-Gedöns der Woche (548) |
Wie jeden Freitag, das beste Familien-Gedöns der Woche. Auch diesmal ist die Auswahl gekennzeichnet durch Intransparenz, Subjektivität und Inkompetenz.
www.familienbetrieb.info
May 2, 2025 at 1:34 PM
arnesemsrott.bsky.social
Alle Vorwürfe gegenüber Spahn. Die ultimative Liste @fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Unverzeihliche Fehler Milliardenverschwendungen, Maskenberichte und Intransparenz – es ist schwer, einen Überblick über die zahlreichen Vorwürfe gegenüber Spahn zu gewinnen. Zeit also für die ultimative Liste: Was wird Spahn in Bezug auf die Corona-Zeit vorgeworfen? Milliardenverschwendung bei Maskenbeschaffung: Der Bundesrechnungshof wirft Jens Spahn vor, für einen Schaden von 517 Millionen Euro bei der Beschaffung von Masken im Open-House-Verfahren verantwortlich zu sein. Zudem bestehe ein Risiko von 2,3 Milliarden Euro. Das zeigt der von uns veröffentlichte Bericht. Massiv überteuerte und schlechte Masken: Spahn soll dafür gesorgt haben, dass das Gesundheitsministerium Masken zu stark überhöhten Preisen von bis zu 7 Euro bestellt hat. Preise von Masken soll er selbst hochgesetzt haben. Der Schaden: Mehrere Hundert Millionen Euro. Obwohl die Firma Emix massenhaft fehlerhafte Masken lieferte, zeigte sich Spahn nachgiebig. Das zeigt der ungeschwärzte Maskenbericht. Desolate Prozessstrategie: Durch die chaotische Beschaffung wurde Spahns Ministerium zigfach von Maskenhändlern verklagt. Dabei gab das Hunderte Millionen Euro in verlorenen Prozessen aus – bis die Prozessstrategie im Frühjahr geändert wurde. Machtmissbrauch bei Bevorzugung bestimmter Unternehmen: Spahn soll gegen den Rat von anderen Ministerien und Fachleuten bestimmte Unternehmen aus dem eigenen Umfeld bei Maskenlieferungen ohne Ausschreibung bevorzugt haben. Das Management der Lieferungen lief danach komplett aus dem Ruder. Laut Maskenbericht gewährte Spahns Ministerium einem CDU-Parteifreund 18 Millionen Euro, ohne dass eine Gegenleistung oder Rechtsgrundlage erkennbar sei. Schwärzungen und Löschungen im Maskenbericht: Die erste Version des Sudhof-Berichts gab das Gesundheitsministerium mit Verweis auf Geschäftsgeheimnisse nur geschwärzt und verändert heraus. Durch unsere Veröffentlichung des ungeschwärzten Berichts ist jetzt klar: Es ging bei den Schwärzungen vor allem darum, S…
July 8, 2025 at 10:24 AM
fragdenstaat.de
Die Union will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen. Das darf nicht passieren!
Wir haben ein Recht auf staatl. Informationen. Dass CDU/CSU in Koalitionsverhandlungen fordern, das IFG abzuschaffen, ist ein Angriff auf die Demokratie & öffnet Türen für Intransparenz, Korruption &Machtmissbrauch.
Stärkung der repräsentativen Demokratie. Wir wollen den Bundestag zu einem moderneren Gesetzgebungsorgan weiterentwickeln. Der Bundestag muss die Regierung und die Verwaltung effektiv kontrollieren können. [Das Informationsfreiheitsgesetz in der bisherigen Form wollen wir hingegen abschaffen.] (in blau)
March 26, 2025 at 2:33 PM
hmtillack.bsky.social
Intransparenz und zähes Ringen um Informationsfreiheit: Wo sich frühere Regierungen zumindest verbal zum Wert der Transparenz bekannt haben, ist sie unter Friedrich Merz kein politisches Ziel mehr. Gute Analyse von @roofjoke.netzpolitik.org @netzpolitik.org netzpolitik.org/2026/ein-jah...
„Neuer Tiefpunkt“ in Sachen Transparenz
Vom Lobby-Gipfel in den Alpen bis zum Buchhandlungspreis: Das erste Jahr Schwarz-Rot ist geprägt von skandalöser Intransparenz und zähem Ringen um Informationsfreiheit. Der vielleicht größte Umbruch: ...
netzpolitik.org
May 6, 2026 at 9:05 AM
heise.de
Berlins Landesregierung hat endlich raus, wie sich Infrastruktur wirksam schützen lässt: mit Videoüberwachung in der Badeanstalt und mehr Intransparenz. #Missing Link
Missing Link: Auf der Spree schwimmt eine Infrastrukturschutz-Ente
Berlins Landesregierung hat endlich raus, wie sich Infrastruktur wirksam schützen lässt: mit Videoüberwachung in der Badeanstalt und mehr Intransparenz.
www.heise.de
March 8, 2026 at 7:08 AM
joshausmeenz.bsky.social
Das wichtigste Werkzeug eines jeden Bürgers und erstrecht jedwederen Partei im Land!

Kontraproduktiv sind Gesetze und gewollte Intransparenz, die PolitikerInnen bei demokratiezersetzenden Handlungen schützen.
September 26, 2026 at 3:27 PM
maximilianiras.bsky.social
Natürlich ist Transparenz weder zielführend noch erforderlich“, denn bei den Unionsparteien ist Intransparenz Ehrensache. Man fühlt sich als Büger einfach nur vera*****t.
abgeordnetenwatch.de abgeordnetenwatch @abgeordnetenwatch.de · Aug 11
Friedrich #Merz und seine Minister:innen sollen keine Angaben zu ihren finanziellen Interessen machen müssen – findet die Bundesregierung. Das sei „weder zielführend noch erforderlich“.
August 11, 2025 at 4:22 PM
sixtus.net
"Entscheidend ist die Intransparenz des Vorgangs: Warum bestellt ein Ministerium ausgerechnet bei einem Konzern, der neue Gaskraftwerke bauen will, Argumente für neue Gaskraftwerke?" 🎁
www.spiegel.de/wirtschaft/k...
(S+) Katherina Reiches Ministerium bat EnBW um Argumente für Gaskraftwerke
Das Wirtschaftsministerium hat beim EnBW-Konzern Vorschläge bestellt, die Batteriespeicher bei den Auktionen für ein Strom-Backup benachteiligen würden. Im Lobbyregister wurde das erst nach Anfrage de...
www.spiegel.de
April 15, 2026 at 5:02 AM
golod.bsky.social
Am Freitag musste Präsident Selenskyj seinen mächtigen Stabschef Jermak entlassen. Grund: Ermittlungen im Zusammenhang mit einem der größten Korruptionsskandale in der Geschichte der Ukraine. Für viele stand Jermak für die Machtkonzentration in der Ukraine. Für Intransparenz. 1/3
December 1, 2025 at 9:12 PM