Die Auswirkungen des neuen Kriegsmaterial-Gesetzes wären haarsträubend. Schweizer Waffen könnten weltweit unkontrolliert hingelangen, völkerrechtliche Verpflichtungen würden ignoriert und die Transparenz schwindet. Die Vorlage ist laut drei Expert:innen zu extrem.
Kriegsmaterialgesetz: Gemäss Jurist:innen zu extrem
Die Auswirkungen des neuen Kriegsmaterial-Gesetzes wären haarsträubend. Die Vorlage ist auch nach Einschätzung von drei Expert:innen zu extrem.
direkt-magazin.ch
October 6, 2026 at 7:07 AM
Die Auswirkungen des neuen Kriegsmaterial-Gesetzes wären haarsträubend. Schweizer Waffen könnten weltweit unkontrolliert hingelangen, völkerrechtliche Verpflichtungen würden ignoriert und die Transparenz schwindet. Die Vorlage ist laut drei Expert:innen zu extrem.
Starker Text @blick.ch über Folgen der KMG-Lockerung.
#Waffen für #Génocidaires, #Kriegsverbrecher, #Tyrannen? Nein!
Auf keinen Fall Verzicht auf Nichtwiederausfuhr-Erklärung und auf deren Kontrolle!
@matteameyer.bsky.social @lisamazzone.bsky.social
www.blick.ch/politik/schw...
#Waffen für #Génocidaires, #Kriegsverbrecher, #Tyrannen? Nein!
Auf keinen Fall Verzicht auf Nichtwiederausfuhr-Erklärung und auf deren Kontrolle!
@matteameyer.bsky.social @lisamazzone.bsky.social
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Schweizer Granaten im Nahen Osten – Professorin warnt
Die Schweiz lieferte Handgranaten in die Emirate, die gaben sie weiter, und am Ende landeten einige bei IS-Terroristen. Mit dem neuen Kriegsmaterialgesetz könnte das häufiger geschehen, warnt eine Pro...
www.blick.ch
October 4, 2026 at 10:40 AM
Starker Text @blick.ch über Folgen der KMG-Lockerung.
#Waffen für #Génocidaires, #Kriegsverbrecher, #Tyrannen? Nein!
Auf keinen Fall Verzicht auf Nichtwiederausfuhr-Erklärung und auf deren Kontrolle!
@matteameyer.bsky.social @lisamazzone.bsky.social
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#Waffen für #Génocidaires, #Kriegsverbrecher, #Tyrannen? Nein!
Auf keinen Fall Verzicht auf Nichtwiederausfuhr-Erklärung und auf deren Kontrolle!
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Der Bundesrat wirbt für das revidierte Kriegsmaterialgesetz am 29. November und will Waffenexporte lockern.
www.srf.ch/news/schweiz...
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Schweizer Kriegsmaterialgesetz: Bundesrat wirbt für Ja
Der Bundesrat wirbt für das revidierte Kriegsmaterialgesetz am 29. November und will Waffenexporte lockern.
www.srf.ch
September 29, 2026 at 5:59 PM
Der Bundesrat wirbt für das revidierte Kriegsmaterialgesetz am 29. November und will Waffenexporte lockern.
www.srf.ch/news/schweiz...
www.srf.ch/news/schweiz...
SVP-Politiker Lukas Reimann lehnt die geplante Waffenexport-Lockerung ab. Auch der ehemalige Mitte-Chef Gerhard Pfister sieht darin einen Widerspruch zur Neutralität. Damit zeichnet sich ab: Bei der Abstimmung am 29. November reicht der Widerstand bis weit ins bürgerliche Lager.
Bürgerliche Politiker warnen vor Waffenexport-Lockerung
In etwas mehr als zwei Monaten stimmt die Schweizer Bevölkerung über ein neues Kriegsmaterialgesetz ab. Dieses sieht eine fundamentale Neuausrichtung der Schweizer Waffenexport-Praxis vor.
direkt-magazin.ch
September 22, 2026 at 5:48 AM
SVP-Politiker Lukas Reimann lehnt die geplante Waffenexport-Lockerung ab. Auch der ehemalige Mitte-Chef Gerhard Pfister sieht darin einen Widerspruch zur Neutralität. Damit zeichnet sich ab: Bei der Abstimmung am 29. November reicht der Widerstand bis weit ins bürgerliche Lager.
Wie ist Blochers Haltung zum KMG (Kriegsmaterialgesetz)?
Setzt er sich auch dagegen ein, weil er ja die grösste Freidenstaube ist?
Die SVP vergisst ihr Engagement für den Frieden schnell, wenn es ums Geschäft geht.
Setzt er sich auch dagegen ein, weil er ja die grösste Freidenstaube ist?
Die SVP vergisst ihr Engagement für den Frieden schnell, wenn es ums Geschäft geht.
September 20, 2026 at 8:12 AM
Wie ist Blochers Haltung zum KMG (Kriegsmaterialgesetz)?
Setzt er sich auch dagegen ein, weil er ja die grösste Freidenstaube ist?
Die SVP vergisst ihr Engagement für den Frieden schnell, wenn es ums Geschäft geht.
Setzt er sich auch dagegen ein, weil er ja die grösste Freidenstaube ist?
Die SVP vergisst ihr Engagement für den Frieden schnell, wenn es ums Geschäft geht.
Im November werden sich die Befürworter der Neutralitätsinitiative, namentlich die SVP, nicht mehr für Frieden einsetzen, sondern sich für das Kriegsmaterialgesetz stark machen. Die Friedenstaube ist dann auf keinem Plakat mehr zu sehen.
September 16, 2026 at 4:37 AM
Im November werden sich die Befürworter der Neutralitätsinitiative, namentlich die SVP, nicht mehr für Frieden einsetzen, sondern sich für das Kriegsmaterialgesetz stark machen. Die Friedenstaube ist dann auf keinem Plakat mehr zu sehen.
Am 27. September fordern SVPler eine "strikte(re) Neutralität".
Am 29. November werden dieselben SVPler für das neue Kriegsmaterialgesetz weibeln – u. a. dafür, dass 25 Länder einen Freipass erhalten. Die dürften bei uns gekauftes Kriegsmaterial sogar in Kriegsgebiete liefern.
Am 29. November werden dieselben SVPler für das neue Kriegsmaterialgesetz weibeln – u. a. dafür, dass 25 Länder einen Freipass erhalten. Die dürften bei uns gekauftes Kriegsmaterial sogar in Kriegsgebiete liefern.
September 12, 2026 at 4:08 PM
Am 27. September fordern SVPler eine "strikte(re) Neutralität".
Am 29. November werden dieselben SVPler für das neue Kriegsmaterialgesetz weibeln – u. a. dafür, dass 25 Länder einen Freipass erhalten. Die dürften bei uns gekauftes Kriegsmaterial sogar in Kriegsgebiete liefern.
Am 29. November werden dieselben SVPler für das neue Kriegsmaterialgesetz weibeln – u. a. dafür, dass 25 Länder einen Freipass erhalten. Die dürften bei uns gekauftes Kriegsmaterial sogar in Kriegsgebiete liefern.
Der Swissmem-Vorstand hat seine Parolen gefasst:
✅ JA zum Kriegsmaterialgesetz
❌ NEIN zur unbefristeten MwSt.-Erhöhung für die 13. AHV
❌ NEIN zur Heiratsstrafe-Initiative
✅ JA zum Gegenvorschlag zur Blackout-Initiative
Klare Rahmenbedingungen für eine starke Schweizer Tech-Industrie. 🇨🇭
✅ JA zum Kriegsmaterialgesetz
❌ NEIN zur unbefristeten MwSt.-Erhöhung für die 13. AHV
❌ NEIN zur Heiratsstrafe-Initiative
✅ JA zum Gegenvorschlag zur Blackout-Initiative
Klare Rahmenbedingungen für eine starke Schweizer Tech-Industrie. 🇨🇭
September 9, 2026 at 8:37 AM
Der Swissmem-Vorstand hat seine Parolen gefasst:
✅ JA zum Kriegsmaterialgesetz
❌ NEIN zur unbefristeten MwSt.-Erhöhung für die 13. AHV
❌ NEIN zur Heiratsstrafe-Initiative
✅ JA zum Gegenvorschlag zur Blackout-Initiative
Klare Rahmenbedingungen für eine starke Schweizer Tech-Industrie. 🇨🇭
✅ JA zum Kriegsmaterialgesetz
❌ NEIN zur unbefristeten MwSt.-Erhöhung für die 13. AHV
❌ NEIN zur Heiratsstrafe-Initiative
✅ JA zum Gegenvorschlag zur Blackout-Initiative
Klare Rahmenbedingungen für eine starke Schweizer Tech-Industrie. 🇨🇭
Konsequenterweise müsst ihr dann aber auch JA zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes sagen. 👇https://dailytalk.ch/kriegsmaterialgesetz-warum-die-schweiz-ihre-ruestungsindustrie-nicht-ausbremsen-sollte/
Kriegsmaterialgesetz: Darum braucht die Schweiz die Reform
Die Schweiz stimmt über das Kriegsmaterialgesetz ab. Warum die Reform für Rüstungsindustrie, Landesverteidigung und Sicherheit wichtig ist.
dailytalk.ch
September 6, 2026 at 6:06 AM
Konsequenterweise müsst ihr dann aber auch JA zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes sagen. 👇https://dailytalk.ch/kriegsmaterialgesetz-warum-die-schweiz-ihre-ruestungsindustrie-nicht-ausbremsen-sollte/
Alles klar? Eher nicht. 😉 Die #Neutralitätsinitiative würde gerade verhindern, dass die Schweiz bei Waffenexporten an kriegführende Staaten flexibler handeln kann. 👇https://dailytalk.ch/kriegsmaterialgesetz-warum-die-schweiz-ihre-ruestungsindustrie-nicht-ausbremsen-sollte/
Kriegsmaterialgesetz: Darum braucht die Schweiz die Reform
Die Schweiz stimmt über das Kriegsmaterialgesetz ab. Warum die Reform für Rüstungsindustrie, Landesverteidigung und Sicherheit wichtig ist.
dailytalk.ch
September 6, 2026 at 5:28 AM
Alles klar? Eher nicht. 😉 Die #Neutralitätsinitiative würde gerade verhindern, dass die Schweiz bei Waffenexporten an kriegführende Staaten flexibler handeln kann. 👇https://dailytalk.ch/kriegsmaterialgesetz-warum-die-schweiz-ihre-ruestungsindustrie-nicht-ausbremsen-sollte/
#Kriegsmaterialgesetz Die Schweiz will ihre Armee stärken und militärisch möglichst eigenständig bleiben. Gleichzeitig erschwert sie der eigenen Rüstungsindustrie das Geschäft. Das passt nicht zusammen. Warum die Reform des Kriegsmaterialgesetzes nötig ist: 👇 dailytalk.ch/kriegsmateri...
Kriegsmaterialgesetz: Darum braucht die Schweiz die Reform
Die Schweiz stimmt über das Kriegsmaterialgesetz ab. Warum die Reform für Rüstungsindustrie, Landesverteidigung und Sicherheit wichtig ist.
dailytalk.ch
September 6, 2026 at 5:22 AM
#Kriegsmaterialgesetz Die Schweiz will ihre Armee stärken und militärisch möglichst eigenständig bleiben. Gleichzeitig erschwert sie der eigenen Rüstungsindustrie das Geschäft. Das passt nicht zusammen. Warum die Reform des Kriegsmaterialgesetzes nötig ist: 👇 dailytalk.ch/kriegsmateri...
DV Freiburg:
✅ JA Kriegsmaterialgesetz
✅ JA Zusatzfinanzierung 13. AHV-Rente
🚀 Mobilisierung Fairness-Initiative gestartet.
Danke an alle Delegierten für die engagierten Diskussionen! 👏
#DieMitte #TeamOrange #PolitikCH #DV2026
✅ JA Kriegsmaterialgesetz
✅ JA Zusatzfinanzierung 13. AHV-Rente
🚀 Mobilisierung Fairness-Initiative gestartet.
Danke an alle Delegierten für die engagierten Diskussionen! 👏
#DieMitte #TeamOrange #PolitikCH #DV2026
September 5, 2026 at 5:10 PM
DV Freiburg:
✅ JA Kriegsmaterialgesetz
✅ JA Zusatzfinanzierung 13. AHV-Rente
🚀 Mobilisierung Fairness-Initiative gestartet.
Danke an alle Delegierten für die engagierten Diskussionen! 👏
#DieMitte #TeamOrange #PolitikCH #DV2026
✅ JA Kriegsmaterialgesetz
✅ JA Zusatzfinanzierung 13. AHV-Rente
🚀 Mobilisierung Fairness-Initiative gestartet.
Danke an alle Delegierten für die engagierten Diskussionen! 👏
#DieMitte #TeamOrange #PolitikCH #DV2026
Mit überdeutlicher Mehrheit sagen die Delegierten JA zum Kriegsmaterialgesetz. Für eine glaubwürdige bewaffnete Neutralität, mehr Handlungsfähigkeit und eine verteidigungsfähige Schweiz. 🇨🇭
September 5, 2026 at 9:43 AM
Mit überdeutlicher Mehrheit sagen die Delegierten JA zum Kriegsmaterialgesetz. Für eine glaubwürdige bewaffnete Neutralität, mehr Handlungsfähigkeit und eine verteidigungsfähige Schweiz. 🇨🇭
Neutralität schützt vor Krieg? Belgien weiss es besser www.watson.ch/!265245215
Die SVP-Friedenstauben sind spätestens beim Kriegsmaterialgesetz kein Thema mehr.
Die SVP-Friedenstauben sind spätestens beim Kriegsmaterialgesetz kein Thema mehr.
Neutralität schützt vor Krieg? Belgien weiss es besser
Dank ihrer Neutralität sei die Schweiz von Kriegen verschont geblieben, behauptet Christoph Blocher. Belgien hat eine ganz andere Erfahrung gemacht.
www.watson.ch
September 4, 2026 at 4:22 PM
Neutralität schützt vor Krieg? Belgien weiss es besser www.watson.ch/!265245215
Die SVP-Friedenstauben sind spätestens beim Kriegsmaterialgesetz kein Thema mehr.
Die SVP-Friedenstauben sind spätestens beim Kriegsmaterialgesetz kein Thema mehr.
Wenn die Blochers nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs weiter Rüstungsgeschäfte mit Russland gemacht haben, ist das ein Skandal – und ein Beleg für die Motive hinter der Neutralitätsinitiative sowie dafür, dass das Kriegsmaterialgesetz schon heute viel zu löchrig ist. Das Seco muss Transparenz schaffen!
Blochers Geschäfte im Osten: Wie die Ems-Chemie trotz Sanktionen in Russland floriert. Eine Spurensuche von @lukashaeuptli.bsky.social und @fabokola.bsky.social.
Zum Beitrag 👉 republik.link/dWeC3
Zum Beitrag 👉 republik.link/dWeC3
September 4, 2026 at 7:31 AM
Wenn die Blochers nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs weiter Rüstungsgeschäfte mit Russland gemacht haben, ist das ein Skandal – und ein Beleg für die Motive hinter der Neutralitätsinitiative sowie dafür, dass das Kriegsmaterialgesetz schon heute viel zu löchrig ist. Das Seco muss Transparenz schaffen!
Das #Kriegsmaterialgesetz, über das im November abgestimmt wird, sieht vor, dass die Schweiz sogar kriegführende Länder mit #Waffen beliefern darf. Und wer setzt sich stark dafür ein? Die Neutralitätshüterin #SVP.
Alles klar?!
Alles klar?!
Einiges an den Argumenten der linken Blocher-Mitstreiter wirkt widersprüchlich und teilweise inkonsequent. Eine, die damit offen umgeht und zu einem gewissen Grad hadert, ist eine sehr illustre Genferin: die ehemalige SP-Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.
Das sind Blochers linke Neutralitäts-Mitstreiter
Die Neutralitätsinitiative ist ein Projekt von Christoph Blocher. Unterstützung erhält sie auch von Leuten aus dem linken Milieu.
www.watson.ch
September 2, 2026 at 4:41 PM
Das #Kriegsmaterialgesetz, über das im November abgestimmt wird, sieht vor, dass die Schweiz sogar kriegführende Länder mit #Waffen beliefern darf. Und wer setzt sich stark dafür ein? Die Neutralitätshüterin #SVP.
Alles klar?!
Alles klar?!
Waffen und Sanktionen: Eigentlich lag eine gemeinsame Abstimmung nahe. Als der Bundesrat Ende Mai den Termin für die Neutralitätsinitiative festlegte, war auch das Referendum gegen das Kriegsmaterialgesetz längst zustande gekommen.
August 31, 2026 at 4:20 AM
Waffen und Sanktionen: Eigentlich lag eine gemeinsame Abstimmung nahe. Als der Bundesrat Ende Mai den Termin für die Neutralitätsinitiative festlegte, war auch das Referendum gegen das Kriegsmaterialgesetz längst zustande gekommen.
Neutralitätsinitiative: Et voilà! Blick auf übernächste Abstimmung (Kriegsmaterialgesetz) lohnt sich.
(Ähnlich sah man 2024 auch die Abstimmung zur 13. AHV, auf die erst später im selben Jahr diejenige zur BVG folgte).
(Ähnlich sah man 2024 auch die Abstimmung zur 13. AHV, auf die erst später im selben Jahr diejenige zur BVG folgte).
August 29, 2026 at 9:28 AM
Neutralitätsinitiative: Et voilà! Blick auf übernächste Abstimmung (Kriegsmaterialgesetz) lohnt sich.
(Ähnlich sah man 2024 auch die Abstimmung zur 13. AHV, auf die erst später im selben Jahr diejenige zur BVG folgte).
(Ähnlich sah man 2024 auch die Abstimmung zur 13. AHV, auf die erst später im selben Jahr diejenige zur BVG folgte).
#Nein-zum-KMG-Kahlschlag = #Nein-zum-Krieg!
Die gleiche #SVP, die eine verlogene "Friedens"-Kampagne führt, will das #Kriegsmaterialgesetz (KMG, 29.11.) massiv schwächen. Ab heute könnt ihr #Nein-Fahnen bestellen:
kriegsmaterial-referendum.ch?fahne
Bis zum 27.9. haben sie eine Doppel-Bedeutung.
Die gleiche #SVP, die eine verlogene "Friedens"-Kampagne führt, will das #Kriegsmaterialgesetz (KMG, 29.11.) massiv schwächen. Ab heute könnt ihr #Nein-Fahnen bestellen:
kriegsmaterial-referendum.ch?fahne
Bis zum 27.9. haben sie eine Doppel-Bedeutung.
August 24, 2026 at 3:53 PM
#Nein-zum-KMG-Kahlschlag = #Nein-zum-Krieg!
Die gleiche #SVP, die eine verlogene "Friedens"-Kampagne führt, will das #Kriegsmaterialgesetz (KMG, 29.11.) massiv schwächen. Ab heute könnt ihr #Nein-Fahnen bestellen:
kriegsmaterial-referendum.ch?fahne
Bis zum 27.9. haben sie eine Doppel-Bedeutung.
Die gleiche #SVP, die eine verlogene "Friedens"-Kampagne führt, will das #Kriegsmaterialgesetz (KMG, 29.11.) massiv schwächen. Ab heute könnt ihr #Nein-Fahnen bestellen:
kriegsmaterial-referendum.ch?fahne
Bis zum 27.9. haben sie eine Doppel-Bedeutung.
Angriff auf das Kriegsmaterialgesetz: Darüber stimmen wir im November ab - direkt
“Neu sollen Waffenexporte an 36 Staaten grundsätzlich bewilligt werden, selbst wenn sie in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind.”
direkt-magazin.ch/featured/sld...
“Neu sollen Waffenexporte an 36 Staaten grundsätzlich bewilligt werden, selbst wenn sie in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind.”
direkt-magazin.ch/featured/sld...
Angriff auf das Kriegsmaterialgesetz: Darüber stimmen wir im November ab
Das Parlament hat sich dem Lobbying der Rüstungsindustrie gebeugt und das Kriegsmaterialgesetz (KMG) stark aufgeweicht. Neu sollen Waffenexporte an 36 Staaten grundsätzlich bewilligt werden…
direkt-magazin.ch
August 24, 2026 at 3:20 PM
Angriff auf das Kriegsmaterialgesetz: Darüber stimmen wir im November ab - direkt
“Neu sollen Waffenexporte an 36 Staaten grundsätzlich bewilligt werden, selbst wenn sie in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind.”
direkt-magazin.ch/featured/sld...
“Neu sollen Waffenexporte an 36 Staaten grundsätzlich bewilligt werden, selbst wenn sie in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind.”
direkt-magazin.ch/featured/sld...
Heute ist #DVGruene. Mit der Klimavision 2040 und den Parolenfassungen zu #Neutralitätsinitiative, #Kriegsmaterialgesetz, #Feuerwerksinitiative, #AHV-Zusatzfinanzierung und #Steuerinitiative
August 22, 2026 at 11:52 AM
Heute ist #DVGruene. Mit der Klimavision 2040 und den Parolenfassungen zu #Neutralitätsinitiative, #Kriegsmaterialgesetz, #Feuerwerksinitiative, #AHV-Zusatzfinanzierung und #Steuerinitiative
Dank erfolgreichem Lobbying der Rüstungsindustrie sollen mit der Aufweichung des Kriegsmaterialgesetzes, über das am 29. November abgestimmt wird, Schweizer Waffenlieferungen durch die Hintertür in praktisch alle Länder möglich werden – ausser in die Ukraine.
Angriff auf das Kriegsmaterialgesetz: Darüber stimmen wir im November ab
Das Parlament hat sich dem Lobbying der Rüstungsindustrie gebeugt und das Kriegsmaterialgesetz (KMG) stark aufgeweicht. Neu sollen Waffenexporte an 36 Staaten grundsätzlich bewilligt werden…
direkt-magazin.ch
August 3, 2026 at 8:34 AM
Dank erfolgreichem Lobbying der Rüstungsindustrie sollen mit der Aufweichung des Kriegsmaterialgesetzes, über das am 29. November abgestimmt wird, Schweizer Waffenlieferungen durch die Hintertür in praktisch alle Länder möglich werden – ausser in die Ukraine.
