BSW und Afd bereiten in Sachsen-Anhalt eine Landesregierung vor.
Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert.
Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert.
September 23, 2026 at 7:32 AM
BSW und Afd bereiten in Sachsen-Anhalt eine Landesregierung vor.
Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert.
Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert.
In der sächsischen Landesregierung ist keine einzige Person mit Migrationshintergrund.
Das ist witzig, weil das Kabinett von Michael Kretschmer nur zu 33% aus Frauen besteht.
March 31, 2025 at 1:36 PM
In der sächsischen Landesregierung ist keine einzige Person mit Migrationshintergrund.
Anstatt zu warnen, hätten sie frühzeitig was tun sollen.🙄
May 9, 2026 at 7:08 PM
Anstatt zu warnen, hätten sie frühzeitig was tun sollen.🙄
Heute gelernt: Die hessische Landesregierung setzt eine Software ein, um Gendersternchen im Bildungsbereich aufzuspüren und das Verbot geschlechtergerechter Sprache durchzusetzen.
Das Wort, mit dem ich das kommentieren kann, muss noch erfunden werden.
www.lsv-hessen.de/pressemittei...
Das Wort, mit dem ich das kommentieren kann, muss noch erfunden werden.
www.lsv-hessen.de/pressemittei...
Sternchenjagt statt Problemlösung – LSV Hessen kritisiert falsche Prioritätensetzung der Landesregierung - Landesschüler*innenvertretung Hessen
Sternchenjagt statt Problemlösung – Landesschüler*innenvertretung Hessen kritisiert falsche Prioritätensetzung der [...]
www.lsv-hessen.de
May 7, 2026 at 9:13 PM
Heute gelernt: Die hessische Landesregierung setzt eine Software ein, um Gendersternchen im Bildungsbereich aufzuspüren und das Verbot geschlechtergerechter Sprache durchzusetzen.
Das Wort, mit dem ich das kommentieren kann, muss noch erfunden werden.
www.lsv-hessen.de/pressemittei...
Das Wort, mit dem ich das kommentieren kann, muss noch erfunden werden.
www.lsv-hessen.de/pressemittei...
Während der Fokus auf der "skandalösen" Wahl in Berlin liegt, wird unbeobachtet...
Eine prorussische, rechtsextreme Landesregierung gebildet
Eltern die Betreuungszeit kranker Kinder um 33% gekürzt
Schwänzt Korruptionskönig Spahn die Arbeit.
Nur damit das nicht ganz untergeht.
Eine prorussische, rechtsextreme Landesregierung gebildet
Eltern die Betreuungszeit kranker Kinder um 33% gekürzt
Schwänzt Korruptionskönig Spahn die Arbeit.
Nur damit das nicht ganz untergeht.
September 24, 2026 at 9:56 AM
Während der Fokus auf der "skandalösen" Wahl in Berlin liegt, wird unbeobachtet...
Eine prorussische, rechtsextreme Landesregierung gebildet
Eltern die Betreuungszeit kranker Kinder um 33% gekürzt
Schwänzt Korruptionskönig Spahn die Arbeit.
Nur damit das nicht ganz untergeht.
Eine prorussische, rechtsextreme Landesregierung gebildet
Eltern die Betreuungszeit kranker Kinder um 33% gekürzt
Schwänzt Korruptionskönig Spahn die Arbeit.
Nur damit das nicht ganz untergeht.
Übrigens: Das passiert, wenn „wirtschaftsliberale Wohnungspolitik“ auf die Spitze getrieben wird.
Allein das Thema Wohnen ist Grund genug, warum die CDU nicht in der künftigen Berliner Landesregierung sitzen sollte.
Allein das Thema Wohnen ist Grund genug, warum die CDU nicht in der künftigen Berliner Landesregierung sitzen sollte.
September 25, 2026 at 6:01 AM
Übrigens: Das passiert, wenn „wirtschaftsliberale Wohnungspolitik“ auf die Spitze getrieben wird.
Allein das Thema Wohnen ist Grund genug, warum die CDU nicht in der künftigen Berliner Landesregierung sitzen sollte.
Allein das Thema Wohnen ist Grund genug, warum die CDU nicht in der künftigen Berliner Landesregierung sitzen sollte.
Jährliche Todesfälle durch
Alkohol: ca. 75.000
Tabak: ca. 125.000
Sonstige BTM: ca. 1.000
Cannabis: 0
Bayerische Landesregierung:
Alkohol: ca. 75.000
Tabak: ca. 125.000
Sonstige BTM: ca. 1.000
Cannabis: 0
Bayerische Landesregierung:
March 12, 2024 at 4:35 PM
Jährliche Todesfälle durch
Alkohol: ca. 75.000
Tabak: ca. 125.000
Sonstige BTM: ca. 1.000
Cannabis: 0
Bayerische Landesregierung:
Alkohol: ca. 75.000
Tabak: ca. 125.000
Sonstige BTM: ca. 1.000
Cannabis: 0
Bayerische Landesregierung:
"BSW und AfD bereiten in Sachsen-Anhalt eine Landesregierung vor.
Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert."
Steffi Lemke
Bundesumweltministeren a.d.
MdB 'Die Grünen'
Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert."
Steffi Lemke
Bundesumweltministeren a.d.
MdB 'Die Grünen'
September 23, 2026 at 7:33 PM
"BSW und AfD bereiten in Sachsen-Anhalt eine Landesregierung vor.
Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert."
Steffi Lemke
Bundesumweltministeren a.d.
MdB 'Die Grünen'
Wollte ich bloß mitteilen, falls das neben der Berlindebatte noch jemanden interessiert."
Steffi Lemke
Bundesumweltministeren a.d.
MdB 'Die Grünen'
Der Kanzler bleibt noch ne Woche in Urlaub, weil er seine Rücktrittserklärung vorbereitet. Rechtzeitig bevor die Baseballschlägerjahre in die erste Landesregierung einziehen.
August 17, 2026 at 12:09 PM
Der Kanzler bleibt noch ne Woche in Urlaub, weil er seine Rücktrittserklärung vorbereitet. Rechtzeitig bevor die Baseballschlägerjahre in die erste Landesregierung einziehen.
In Sachsen-Anhalt formiert sich gerade die erste faschistische Landesregierung seit dem Zweiten Weltkrieg und alles, was euch beschäftigt, ist ein mögliches Bündnis aus drei demokratischen Parteien mit einer linken Bürgermeisterin.
Was an FASCHISTISCH habt ihr nicht verstanden?
Was an FASCHISTISCH habt ihr nicht verstanden?
September 23, 2026 at 10:12 AM
In Sachsen-Anhalt formiert sich gerade die erste faschistische Landesregierung seit dem Zweiten Weltkrieg und alles, was euch beschäftigt, ist ein mögliches Bündnis aus drei demokratischen Parteien mit einer linken Bürgermeisterin.
Was an FASCHISTISCH habt ihr nicht verstanden?
Was an FASCHISTISCH habt ihr nicht verstanden?
September 23, 2026 at 12:50 PM
Auch originell!
Die Vorarlberger Landesregierung weigert sich, heikle E-Mails zu veröffentlichen, weil man sie schon „fiktiv“ dem Landesarchiv übergeben hätte, für das es keine Veröffentlichungspflicht gibt.
„Fiktiv“, weil das Landesarchiv die Mails gar nicht hat - sondern die Landesregierung. 😵💫
Die Vorarlberger Landesregierung weigert sich, heikle E-Mails zu veröffentlichen, weil man sie schon „fiktiv“ dem Landesarchiv übergeben hätte, für das es keine Veröffentlichungspflicht gibt.
„Fiktiv“, weil das Landesarchiv die Mails gar nicht hat - sondern die Landesregierung. 😵💫
„Fiktive“ Archivierung soll Wirtschaftsbund-Mails schützen
Die Landesregierung weigert sich nach wie vor, E-Mails herauszugeben, die Interventionen beim ÖVP-Wirtschaftsbund belegen. Sie argumentiert, dass die E-Mails „fiktiv“ im Landesarchiv lägen und deshalb...
vorarlberg.orf.at
January 13, 2026 at 5:51 PM
Auch originell!
Die Vorarlberger Landesregierung weigert sich, heikle E-Mails zu veröffentlichen, weil man sie schon „fiktiv“ dem Landesarchiv übergeben hätte, für das es keine Veröffentlichungspflicht gibt.
„Fiktiv“, weil das Landesarchiv die Mails gar nicht hat - sondern die Landesregierung. 😵💫
Die Vorarlberger Landesregierung weigert sich, heikle E-Mails zu veröffentlichen, weil man sie schon „fiktiv“ dem Landesarchiv übergeben hätte, für das es keine Veröffentlichungspflicht gibt.
„Fiktiv“, weil das Landesarchiv die Mails gar nicht hat - sondern die Landesregierung. 😵💫
Urabstimmung bei den Grünen in BaWü: 92 % gegen Einsatz von Palantir.
Ministerpräsident Cem Özdemir: "Mir doch wurscht!"
www.tagesschau.de/inland/regio...
Ministerpräsident Cem Özdemir: "Mir doch wurscht!"
www.tagesschau.de/inland/regio...
Baden-Württemberg: Grüne sagen Nein zu Palantir, die Landesregierung setzt vorerst weiter auf US-Software
Die Grünen in Baden-Württemberg lehnen Palantir mehrheitlich ab. An der geplanten Nutzung der Polizeisoftware ändert das vorerst nichts. Die Landesregierung hält am Vertrag fest.
www.tagesschau.de
July 30, 2026 at 1:38 PM
Urabstimmung bei den Grünen in BaWü: 92 % gegen Einsatz von Palantir.
Ministerpräsident Cem Özdemir: "Mir doch wurscht!"
www.tagesschau.de/inland/regio...
Ministerpräsident Cem Özdemir: "Mir doch wurscht!"
www.tagesschau.de/inland/regio...
In einer Urabstimmung fordert die überwältigende Mehrheit der Grünen in Baden-Württemberg, den Palantir-Vertrag sofort zu kündigen. Doch die Landesregierung hält an ihrem Kurs fest. Dabei verlangen die Mitglieder alles andere als eine grundlegende Wende.
Grüne Basis stimmt gegen Palantir
In einer Urabstimmung fordert die überwältigende Mehrheit der Grünen, den Palantir-Vertrag sofort zu kündigen. Doch die Landesregierung hält an ihrem Kurs fest. Dabei verlangen die Mitglieder alles an...
netzpolitik.org
July 30, 2026 at 5:18 PM
In einer Urabstimmung fordert die überwältigende Mehrheit der Grünen in Baden-Württemberg, den Palantir-Vertrag sofort zu kündigen. Doch die Landesregierung hält an ihrem Kurs fest. Dabei verlangen die Mitglieder alles andere als eine grundlegende Wende.
Wäre #R2G in Berlin eigentlich die erste paritätisch besetzte Landesregierung in Deutschland?
Die Sitzverteilung im Berliner Abgeordnetenhaus sieht nach der Wahl wie folgt aus. Für Linke, SPD und Grüne sitzen mehr Frauen als Männer im Abgeordnetenhaus. Die CDU hat einen Frauenanteil von 17% und die AfD nur von 13%. Parität ist bei Rechten und Konservativen ein Fremdwort.
September 25, 2026 at 2:10 PM
Wäre #R2G in Berlin eigentlich die erste paritätisch besetzte Landesregierung in Deutschland?
Die CDU muss unter allen Umständen aus der Landesregierung in Berlin herausgehalten werden, denn:
- nur so gibt es mehr Stimmen im
Bundesrat für A*D-Verbotsverfahren.
- Verkehrswende
- Nachhaltiges Stadtklima
- mehr Wohnungen
- Progressives „Nach vorne“
- nur so gibt es mehr Stimmen im
Bundesrat für A*D-Verbotsverfahren.
- Verkehrswende
- Nachhaltiges Stadtklima
- mehr Wohnungen
- Progressives „Nach vorne“
September 22, 2026 at 6:11 PM
Die CDU muss unter allen Umständen aus der Landesregierung in Berlin herausgehalten werden, denn:
- nur so gibt es mehr Stimmen im
Bundesrat für A*D-Verbotsverfahren.
- Verkehrswende
- Nachhaltiges Stadtklima
- mehr Wohnungen
- Progressives „Nach vorne“
- nur so gibt es mehr Stimmen im
Bundesrat für A*D-Verbotsverfahren.
- Verkehrswende
- Nachhaltiges Stadtklima
- mehr Wohnungen
- Progressives „Nach vorne“
"Petition an den Landtag
Aufforderung des Landtags an die Landesregierung zu einem Antrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Björn Höcke auf Grundrechtsverwirkung sowie Aberkennung der Wählbarkeit und der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter (Art. 18 GG)"
Ich habe unterschrieben!
Aufforderung des Landtags an die Landesregierung zu einem Antrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Björn Höcke auf Grundrechtsverwirkung sowie Aberkennung der Wählbarkeit und der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter (Art. 18 GG)"
Ich habe unterschrieben!
Aufforderung des Landtags an die Landesregierung zu einem Antrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Björn Höcke nach Art. 18 GG
petitionen.landtag-bw.de
August 20, 2026 at 8:22 AM
"Petition an den Landtag
Aufforderung des Landtags an die Landesregierung zu einem Antrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Björn Höcke auf Grundrechtsverwirkung sowie Aberkennung der Wählbarkeit und der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter (Art. 18 GG)"
Ich habe unterschrieben!
Aufforderung des Landtags an die Landesregierung zu einem Antrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Björn Höcke auf Grundrechtsverwirkung sowie Aberkennung der Wählbarkeit und der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter (Art. 18 GG)"
Ich habe unterschrieben!
Wisst ihr noch wie Manuel Hagel den Sachsen-Anhalter Polizist*innen aufgrund des Wahlsieges der Faschistenpartei Asyl in BW anbot? Ich auch nicht! Aber klar: Wohnungskonzerne zu vergesellschaften ist im Vergleich zu einer faschistischen Landesregierung Terror pur!
September 25, 2026 at 9:51 PM
Wisst ihr noch wie Manuel Hagel den Sachsen-Anhalter Polizist*innen aufgrund des Wahlsieges der Faschistenpartei Asyl in BW anbot? Ich auch nicht! Aber klar: Wohnungskonzerne zu vergesellschaften ist im Vergleich zu einer faschistischen Landesregierung Terror pur!
Die Sprachverbote und Zensur der Landesregierung? ja.
March 16, 2025 at 2:25 AM
Die Sprachverbote und Zensur der Landesregierung? ja.
Trotz AfD-Wahlsieg gibt es in Mecklenburg-Vorpommern eine demokratische Mehrheit. Das ist eine Chance, die jetzt genutzt werden muss. Was die neue Landesregierung tun sollte und was ein Bündnis aus über 1000 Orgas vormacht. volksverpetzer.de/analyse/chan...
Rot-Rot-Grüne Mehrheit: Diese Chance muss MV jetzt nutzen
Trotz AfD-Wahlsieg gibt es in Mecklenburg-Vorpommern eine demokratische Mehrheit. Das ist eine Chance, die jetzt genutzt werden muss. Was die neue Landesregierung tun sollte und was ein Bündnis aus üb...
volksverpetzer.de
September 22, 2026 at 10:04 AM
Trotz AfD-Wahlsieg gibt es in Mecklenburg-Vorpommern eine demokratische Mehrheit. Das ist eine Chance, die jetzt genutzt werden muss. Was die neue Landesregierung tun sollte und was ein Bündnis aus über 1000 Orgas vormacht. volksverpetzer.de/analyse/chan...
Sellner hofft wohl auf kräftige Finanzierung seines Gehalts mit Steuergeld durch die AfD-Landesregierung
September 26, 2026 at 1:41 PM
Sellner hofft wohl auf kräftige Finanzierung seines Gehalts mit Steuergeld durch die AfD-Landesregierung
(Die Inkompetenz bzw. berechnende oder gewohnheitsmäßige Bösartigkeit der bayrischen Landesregierung macht fassungslos.)
February 13, 2025 at 6:44 PM
(Die Inkompetenz bzw. berechnende oder gewohnheitsmäßige Bösartigkeit der bayrischen Landesregierung macht fassungslos.)
Die Baden-Württembergische Landesregierung #Kretschmann #grüne verfehlt #Klimaziele und ignoriert sie offensichtlich auch, dagegen klagt jetzt die Deutsche Umwelthilfe, hoffentlich mit Erfolg
taz.de/Klimaschutz-...
taz.de/Klimaschutz-...
Klimaschutz vor Gericht: Deutsche Umwelthilfe verklagt Kretschmann-Regierung
Baden-Württemberg verfehlt die Klimaziele, aber die grün-schwarze Landesregierung legt keine Maßnahmen vor. Umweltschützer*innen klagen nun.
taz.de
June 11, 2025 at 5:13 PM
Die Baden-Württembergische Landesregierung #Kretschmann #grüne verfehlt #Klimaziele und ignoriert sie offensichtlich auch, dagegen klagt jetzt die Deutsche Umwelthilfe, hoffentlich mit Erfolg
taz.de/Klimaschutz-...
taz.de/Klimaschutz-...
Der Hochwasserschutz in Bayern soll nun verbessert werden, indem die Landesregierung Kruzifixe entlang der Flussufer aufhängen lässt.
June 3, 2024 at 7:00 AM
Der Hochwasserschutz in Bayern soll nun verbessert werden, indem die Landesregierung Kruzifixe entlang der Flussufer aufhängen lässt.