Spätestens jetzt müssen alle deutschen Landesregierungen die Nutzung oder Einführung von Palantir Software stoppen. Sofort.
How to dispose of people, as the Nazis did back then. 🤢🔥
‘ELITE’: The #Palantir App ICE Uses to Find Neighborhoods to Raid
"Palantir is working on a tool for Immigration and Customs Enforcement (ICE) that populates a map with potential deportation targets..."
www.404media.co/elite-the-pa...
‘ELITE’: The #Palantir App ICE Uses to Find Neighborhoods to Raid
"Palantir is working on a tool for Immigration and Customs Enforcement (ICE) that populates a map with potential deportation targets..."
www.404media.co/elite-the-pa...
‘ELITE’: The Palantir App ICE Uses to Find Neighborhoods to Raid
Internal ICE material and testimony from an official obtained by 404 Media provides the clearest link yet between the technological infrastructure Palantir is building for ICE and the agency’s activit...
www.404media.co
January 18, 2026 at 10:40 AM
Spätestens jetzt müssen alle deutschen Landesregierungen die Nutzung oder Einführung von Palantir Software stoppen. Sofort.
Polizeihauptmeister @M_Ostermann wirft der Bundesregierung, Landesregierungen und Kommunen vor, linksextremistischen Terrorismus „indirekt“ zu finanzieren. Was sagen seine Dienstvorgesetzten dazu?
January 6, 2026 at 12:29 PM
Polizeihauptmeister @M_Ostermann wirft der Bundesregierung, Landesregierungen und Kommunen vor, linksextremistischen Terrorismus „indirekt“ zu finanzieren. Was sagen seine Dienstvorgesetzten dazu?
Wenn die Bundesregierung und die Landesregierungen zukünftig noch einmal sagen sollten, dass für wichtige Maßnahmen in den Bereichen Soziales, Kultur, Bildung, Klimschutz leider kein Geld da sei, eskaliere ich! #Tankrabatt
September 19, 2026 at 12:20 PM
Wenn die Bundesregierung und die Landesregierungen zukünftig noch einmal sagen sollten, dass für wichtige Maßnahmen in den Bereichen Soziales, Kultur, Bildung, Klimschutz leider kein Geld da sei, eskaliere ich! #Tankrabatt
Das wissen auch die Landesregierungen. Das Kultusministerium in Niedersachsen schreibt uns beispielsweise: „Verfassungsfeindlichen Aussagen zu widersprechen, ist eine Beamtenpflicht und darf nicht durch falsch verstandene Neutralität unterlassen werden.“
September 21, 2025 at 6:18 PM
Das wissen auch die Landesregierungen. Das Kultusministerium in Niedersachsen schreibt uns beispielsweise: „Verfassungsfeindlichen Aussagen zu widersprechen, ist eine Beamtenpflicht und darf nicht durch falsch verstandene Neutralität unterlassen werden.“
Durch Niederösterreich rauscht eine Pleitewelle, Arbeitslosigkeit steigt um 18 Prozent, Zwangsversteigerungen von Eigenheimen Plus 26 Prozent.
Aber die FPÖ-Landesregierungen haben natürlich wichtigere Probleme, mit denen sie sich befassen müssen.
Aber die FPÖ-Landesregierungen haben natürlich wichtigere Probleme, mit denen sie sich befassen müssen.
November 29, 2024 at 8:55 AM
Durch Niederösterreich rauscht eine Pleitewelle, Arbeitslosigkeit steigt um 18 Prozent, Zwangsversteigerungen von Eigenheimen Plus 26 Prozent.
Aber die FPÖ-Landesregierungen haben natürlich wichtigere Probleme, mit denen sie sich befassen müssen.
Aber die FPÖ-Landesregierungen haben natürlich wichtigere Probleme, mit denen sie sich befassen müssen.
Hoffentlich fällt niemandem in den Landesregierungen demnächst auf, dass man bei einigen Schulen erst nach 10 (!) Tagen einen Zettel vom Arzt vorlegen muss. Das überlebt unser Gesundheitssystem nicht. 🙄
July 3, 2026 at 4:09 AM
Hoffentlich fällt niemandem in den Landesregierungen demnächst auf, dass man bei einigen Schulen erst nach 10 (!) Tagen einen Zettel vom Arzt vorlegen muss. Das überlebt unser Gesundheitssystem nicht. 🙄
Wird spannend, wie sich Landesregierungen mit grüner Beteiligung am Freitag bei der Abstimmung verhalten werden
December 17, 2025 at 6:32 AM
Wird spannend, wie sich Landesregierungen mit grüner Beteiligung am Freitag bei der Abstimmung verhalten werden
lauwarmen Statements wegreden kann. Da müssen personelle Konsequenzen her. Dringend.
Deren außenpolitisch fragwürdigen Haltungen zu NATO, BW, Ukraine, Israel etc pp machen sie für mich persönlich im Bund absolut unwählbar.
Die Partei hat allerdings in diversen Landesregierungen (M-V, Th) ⬇️
Deren außenpolitisch fragwürdigen Haltungen zu NATO, BW, Ukraine, Israel etc pp machen sie für mich persönlich im Bund absolut unwählbar.
Die Partei hat allerdings in diversen Landesregierungen (M-V, Th) ⬇️
September 23, 2026 at 12:24 PM
lauwarmen Statements wegreden kann. Da müssen personelle Konsequenzen her. Dringend.
Deren außenpolitisch fragwürdigen Haltungen zu NATO, BW, Ukraine, Israel etc pp machen sie für mich persönlich im Bund absolut unwählbar.
Die Partei hat allerdings in diversen Landesregierungen (M-V, Th) ⬇️
Deren außenpolitisch fragwürdigen Haltungen zu NATO, BW, Ukraine, Israel etc pp machen sie für mich persönlich im Bund absolut unwählbar.
Die Partei hat allerdings in diversen Landesregierungen (M-V, Th) ⬇️
Di Lorenzo von der ZEIT beklagt im Tagesspiegel-Interview die angebliche Unerfahrenheit der Linken beim Regieren. Also 1. scheint er Bodo Ramelow als jahrelangen Ministerpräsidenten von Thüringen vergessen zu haben. 2. waren die Linken bislang an Landesregierungen in fünf Bundesländern beteiligt: 🧵
September 20, 2026 at 8:53 PM
Di Lorenzo von der ZEIT beklagt im Tagesspiegel-Interview die angebliche Unerfahrenheit der Linken beim Regieren. Also 1. scheint er Bodo Ramelow als jahrelangen Ministerpräsidenten von Thüringen vergessen zu haben. 2. waren die Linken bislang an Landesregierungen in fünf Bundesländern beteiligt: 🧵
Wir werden furchtbarerweise nächstes Jahr voraussichtlich einige fckafd Landesregierungen bekommen. 🤮 Meint ihr , dass da irgendwer im ÖRR mal umdenkt?
December 3, 2025 at 11:13 PM
Wir werden furchtbarerweise nächstes Jahr voraussichtlich einige fckafd Landesregierungen bekommen. 🤮 Meint ihr , dass da irgendwer im ÖRR mal umdenkt?
So geht´s übrigends auch, verehrte Landesregierungen!
February 27, 2026 at 7:05 PM
So geht´s übrigends auch, verehrte Landesregierungen!
Nach 19 Monaten Genozid erklärt der Bundesrat einstimmig seine Solidarität mit den Völkermördern. Inklusive der Landesregierungen mit Beteiligung von Linke und BSW.
May 26, 2025 at 12:52 PM
Nach 19 Monaten Genozid erklärt der Bundesrat einstimmig seine Solidarität mit den Völkermördern. Inklusive der Landesregierungen mit Beteiligung von Linke und BSW.
Dabei wird, so die Berichterstattung, auch Druck auf die Landesregierungen in Sachsen und Brandenburg ausgeübt, indem in Aussicht gestellt werde, Produktion einfach eher zu schließen. Tschau Arbeitsplätze.
April 28, 2026 at 5:07 AM
Dabei wird, so die Berichterstattung, auch Druck auf die Landesregierungen in Sachsen und Brandenburg ausgeübt, indem in Aussicht gestellt werde, Produktion einfach eher zu schließen. Tschau Arbeitsplätze.
Dieser Sturm ist um so interessanter, als daß die Linke schon mehrfach an Landesregierungen beteiligt war.
September 27, 2026 at 4:52 AM
Dieser Sturm ist um so interessanter, als daß die Linke schon mehrfach an Landesregierungen beteiligt war.
Ich gehe jetzt mal davon aus, dass beide Landesregierungen im Amt bleiben werden.
October 8, 2023 at 4:19 PM
Ich gehe jetzt mal davon aus, dass beide Landesregierungen im Amt bleiben werden.
"Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz ist ein vehementer Verfechter eines AfD-Verbots – und unzufrieden damit, wie sich drei ostdeutsche Landesregierungen dazu positionieren." www.saechsische.de/sachsen/afd-...
AfD-Verbot: Wanderwitz kritisiert Landesregierungen im Osten
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz ist ein vehementer Verfechter eines AfD-Verbots – und unzufrieden damit, wie sich drei ostdeutsche Landesregierungen dazu positionieren.
www.saechsische.de
November 26, 2024 at 3:21 PM
"Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz ist ein vehementer Verfechter eines AfD-Verbots – und unzufrieden damit, wie sich drei ostdeutsche Landesregierungen dazu positionieren." www.saechsische.de/sachsen/afd-...
Wir haben Rechtsextreme in fünf Landesregierungen. Viel salonfähiger wirds nicht mehr.
January 14, 2026 at 8:30 AM
Wir haben Rechtsextreme in fünf Landesregierungen. Viel salonfähiger wirds nicht mehr.
Der ÖRR und diverse Zeitungen betreiben eine Entgrenzung der Diskurse. Noch die blödsinnigste "Meinung" kommt zu Wort. Die Quittung werden wir im Herbst 2026 bekommen, wenn wir "plötzlich " fascho Landesregierungen haben. Das geht so nicht.
May 17, 2026 at 8:58 PM
Der ÖRR und diverse Zeitungen betreiben eine Entgrenzung der Diskurse. Noch die blödsinnigste "Meinung" kommt zu Wort. Die Quittung werden wir im Herbst 2026 bekommen, wenn wir "plötzlich " fascho Landesregierungen haben. Das geht so nicht.
Sachsen und Bayern spielen sich in den Landesregierungen immer als die großen Schützer vor "Drogen" auf. Beide Länder sind die größten Produzenten von Schlafmohn für die Pharmaindustrie im Freilandanbau. Was für Dummschwätzer.
July 15, 2026 at 9:10 AM
Sachsen und Bayern spielen sich in den Landesregierungen immer als die großen Schützer vor "Drogen" auf. Beide Länder sind die größten Produzenten von Schlafmohn für die Pharmaindustrie im Freilandanbau. Was für Dummschwätzer.
Wir leben in einem Jahr, in dem vermutlich sehr viele Rechtsradikale in viel zu vielen Landesregierungen mitregieren werden. Fckberlindirekt: "die linksradikalen sind das Problem". Es widert mich nur noch an.
January 12, 2026 at 11:31 PM
Wir leben in einem Jahr, in dem vermutlich sehr viele Rechtsradikale in viel zu vielen Landesregierungen mitregieren werden. Fckberlindirekt: "die linksradikalen sind das Problem". Es widert mich nur noch an.
Mehrere Bundesländer wollen Informationsfreiheit einschränken, Meck-Pomm will gar einen Grundsatz der #Informationsfreiheit abschaffen www.heise.de/news/Transpa...
Mehrere Bundesländer wollen die Informationsfreiheit einschränken
Nach einer Berliner Gesetzesänderung planen weitere Landesregierungen Einschränkungen der Informationsfreiheit – gegen den Widerstand der Zivilgesellschaft.
www.heise.de
March 31, 2026 at 10:45 PM
Mehrere Bundesländer wollen Informationsfreiheit einschränken, Meck-Pomm will gar einen Grundsatz der #Informationsfreiheit abschaffen www.heise.de/news/Transpa...
Solange die FPÖ bundesweit stärkste Partei ist & von der ÖVP hofiert in Landesregierungen sitzt, gibts nix mehr zu feiern
May 8, 2025 at 10:59 AM
Solange die FPÖ bundesweit stärkste Partei ist & von der ÖVP hofiert in Landesregierungen sitzt, gibts nix mehr zu feiern
Man hätte ja auch einfach sagen können: Universitäten, die Stellen im akademischen Bereich abbauen, bekommen den Exzellenz-Titel entzogen. Dann hätte das Instrument zumindest die Funktion, die Hochschulen vor ihren Landesregierungen zu schützen.
October 3, 2026 at 9:16 AM
Man hätte ja auch einfach sagen können: Universitäten, die Stellen im akademischen Bereich abbauen, bekommen den Exzellenz-Titel entzogen. Dann hätte das Instrument zumindest die Funktion, die Hochschulen vor ihren Landesregierungen zu schützen.
Die Landesregierungen verschleppen jahrzehntelang die Implementierung von Freier Software in der Verwaltung aber benötigen nur gefühlt sieben Wochen, um die Palantirschnittstelle abzunicken.
February 5, 2026 at 6:37 PM
Die Landesregierungen verschleppen jahrzehntelang die Implementierung von Freier Software in der Verwaltung aber benötigen nur gefühlt sieben Wochen, um die Palantirschnittstelle abzunicken.
Greenpeace-Aktivist:innen haben @gruene.de-Mitglieder bei der #Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover heute dazu aufgefordert, ihren Landesregierungen den Auftrag mitzugeben, die grenzübergreifende Gasbohrung vor Borkum im Bundesrat zu stoppen!
November 28, 2025 at 1:45 PM
Greenpeace-Aktivist:innen haben @gruene.de-Mitglieder bei der #Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover heute dazu aufgefordert, ihren Landesregierungen den Auftrag mitzugeben, die grenzübergreifende Gasbohrung vor Borkum im Bundesrat zu stoppen!