netzpolitik.org/2026/ki-in-d...
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Für ANNA-LENA PRIEBE und LISE KÄNNER weist der Gesetzentwurf vor allem beim Diskriminierungsschutz erhebliche Lücken auf.
verfassungsblog.de/lieber-schle...
Für ANNA-LENA PRIEBE und LISE KÄNNER weist der Gesetzentwurf vor allem beim Diskriminierungsschutz erhebliche Lücken auf.
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4. Migration und Inneres: KI-Einsatz in der Migrationsverwaltung
5. Kinder- und Jugendhilfe: Strukturreform geplant
6. Haushalt und Finanzen: Änderung des Finanzausgleichs
7.
4. Migration und Inneres: KI-Einsatz in der Migrationsverwaltung
5. Kinder- und Jugendhilfe: Strukturreform geplant
6. Haushalt und Finanzen: Änderung des Finanzausgleichs
7.
netzpolitik.org/2026/ki-in-d...
Ist eine "selektive Öffnung" der Grenzkontrollen machbar?
Ist eine "selektive Öffnung" der Grenzkontrollen machbar?
👉 www.svr-migration.de/jahresgutach...
👉 www.svr-migration.de/jahresgutach...
Es ist die Abkürzung für das neue #Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz.
Crazy.
Idee: Jeder Migrant, der den Namen dieses Gesetzes fehlerfrei schreibt und ausspricht, erhält die deutsche Staatsbürgerschaft.
www.bundestag.de/dokumente/te...
Es ist die Abkürzung für das neue #Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz.
Crazy.
Idee: Jeder Migrant, der den Namen dieses Gesetzes fehlerfrei schreibt und ausspricht, erhält die deutsche Staatsbürgerschaft.
www.bundestag.de/dokumente/te...
Personen mit Integrationsdefitz kennen die Justiz als nachsichtigen und überlasteten Vermittler der Kulturen, von dem keine echten Sanktionen zu erwarten sind, und den Staat, der sich mit dem Rauswurf von Straftätern schwer tut.
archive.ph/d688i
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netzpolitik.org/2026/ki-in-der…
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