#Mitgliedstaat
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donnerstag.eurosky.social
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„Inwieweit sich diese Praxis [beim Kommen über Land] seit der GEAS-Reform verändert hat, ist noch nicht abzusehen.”

Wichtig wäre meiner Meinung nach zu erwähnen, dass nun eine Verpflichtung besteht, den Antrag grundsätzlich im Mitgliedstaat der ersten Einreise zu stellen.

#Dublin #GEAS
taz.de taz @taz.de · 9d
„Hier wird experimentiert, wie weit man gehen kann.“ Rund 100 Tage ist es her, dass die GEAS-Reform in Kraft trat. Am Montag zog Pro Asyl eine erste Bilanz 👉 taz.de/!6214969/
Das Bild zeigt ein Mehrbettzimmer in der neuen "Außengrenzeinrichtung" Des Landes Brandenburg am BER-Flughafen. Rechts im Bild befindet sich ein Hochbett mit Kissen un Decke. Dahinter befindet sich ein Fenster, welches durch einen grünen Zaun vom Flugplatz getrennt ist. Auf dem Platz steht ein Polizeiauto. Text im Bild: Seit Juni ist die Reform des EU-Asylsystems GEAS in Kraft. Geflüchtete berichten Erschreckendes über die Auswirkungen der verschärften Regeln.
October 2, 2026 at 9:53 AM
hotteente.bsky.social
USA sind der einzige Mitgliedstaat der Vereinten Nationen, welcher die UN-Kinderrechtskonvention bis heute nicht ratifiziert hat.
cnn.com CNN @cnn.com · 3d
Migrant children as young as 2 are showing up at immigration courts nationwide, many without attorneys, to make their case to stay in the US and avoid deportation. https://cnn.it/4huSk5M
September 29, 2026 at 6:03 AM
smartmax900.eurosky.social
Warte mal….
Was ist mit dem Grundgesetz?
Jede Änderung bedarf der Zustimmung des Bundesrates.
Das kann er vergessen.
• gesetze-im-internet.de C zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 16a weiter (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fallen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden. (3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vortragt, die die Annahme begründen, dal er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird. (4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fallen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen. (5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen. Fußnote Art. 16a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 G v. 28.6.1993 | 1002 mWv 30.6.1993; mit Art. 79 Abs. 3 GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v.
September 25, 2026 at 7:36 PM
diepresse.com.web.brid.gy
Dänischer Geheimdienst sieht zunehmende Gefahr für russischen Angriff auf NATO-Staat
Es sei jedoch „höchst unwahrscheinlich“, dass Russland Interesse habe, in einen Mitgliedstaat des transatlantischen Verteidigungsbündnisses einzumarschieren.
www.diepresse.com
September 24, 2026 at 1:28 PM
nicovandermeijden.bsky.social
Ein EU-Mitgliedstaat wie Frankreich hat einseitig gegen EU-Wirtschaftsabkommen, Wettbewerbsregeln und Haushaltsdefizitkriterien (wie die 3%-Grenze) verstoßen wenn es so passte („l’exception française“ verteidigte Montebourg, ehemalige französische Minister)
Können wir Frankreich noch vertrauen?
September 24, 2026 at 2:58 AM
market-ocean-de.bsky.social
2024 gelten. Die Zulassung wird national erteilt, wird aber automatisch gepasst: Ein in einem Mitgliedstaat zugelassenes Unternehmen kann Kunden in allen siebenundzwanzig bedienen, ohne eine zweite Genehmigung einzuholen. Dieses Design sollte die Fragmentierung beenden.
September 18, 2026 at 6:30 AM
rosenblumen0.bsky.social
Nicht jeder EU-Mitgliedstaat muss beim Cannabis exakt dasselbe Modell wählen.

Aber Verbraucher sollten überall von gewissen Mindeststandards profitieren können.

Genau dafür kann eine europäische Koordination sinnvoll sein.
#Cannabis #Europa #EuropaLegal #Legalisierung #Politik
September 17, 2026 at 7:36 PM
de-nachrichten.bsky.social
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant einen eigenen Alarmmechanismus für Sicherheitskrisen. Ein Vorstoß für ein Mindestalter von 13 Jahren für Social Media findet Zuspruch in der Unionsfraktion im Bundestag.
Anlehnung an Nato-Mechanismus: „Wenn ein Mitgliedstaat dieses Protokoll auslöst …“ – Von der Leyen will eigenen Artikel 4 für EU - WELT
www.welt.de
September 16, 2026 at 10:03 AM
german-news-feed.bsky.social
Von der Leyen will Kanada zum ersten „assoziierten Mitgliedstaat“ der EU machen

https://fascinating.news/r/nI3pnpIu
Von der Leyen will Kanada zum ersten „assoziierten Mitgliedstaat“ der EU machen
Kanada sucht engeren Anschluss an Europa. In Straßburg stellt Ursula von der Leyen dem Land eine ganz neue Rolle in der EU in Aussicht.
fascinating.news
September 16, 2026 at 8:54 AM
donnerstag.eurosky.social
überhaupt keine Rolle.

Hauptirrtum bestand darin, zu meinen, Dublin verpflichtete zur Antragstellung im Mitgliedstaat der ersten Einreise, also z. B. Griechenland oder bei Ausfall nach Art. 3 Abs. 2 Dublin, eben Ungarn.

Das ist aber Unsinn, Dublin erlaubte die Antragstellung überall.
September 10, 2026 at 10:03 AM
linznews.bsky.social
🚑 Oftering: 17-Jährige prallte mit PKW gegen Baum
🚑 linznews.com/2026/09/ofte...

🇦🇹 Letzter: Österreich verzeichnet als einziger EU-Mitgliedstaat im zweiten Quartal 2026 ein Minus bei der Wirtschaftsleistung!
🇦🇹 linznews.com/2026/09/letz...

👮 Zeugenaufruf
👮 linznews.com/2026/09/zeug...
🚑 Oftering: 17-Jährige prallte mit PKW gegen Baum
Eine 17-Jährige aus dem Bezirk Urfahr-Umgebung fuhr am 7. September 2026 gegen 21 Uhr auf der L532 Ofteringer Straße von Hörsching kommend Richtung Oftering. Aus …
linznews.com
September 8, 2026 at 7:51 AM
bruess.law
in diesem Sinne auch Dr. Schubert GRUR-Prax 518

"Die öffentliche Wiedergabe muss nicht (positiv) an die Öffentlichkeit eines Mitgliedstaats gerichtet sein, um (auch) in
diesem eine öffentliche Wiedergabe darzustellen. Es genügt vielmehr die bloße Abrufbarkeit des Werkes in diesem Mitgliedstaat."
bruess.law Mirko Brüß @bruess.law · Jul 20
So verstehe ich den EuGH, der jetzt geurteilt hat (C-788/24):

@gntrbrth.bsky.social @offenenetze.de
September 8, 2026 at 7:00 AM
womoreisefuehrer.bsky.social
Reisen mit Hund in ZypernReisen mit Hund in Zypern – Vollständiger Leitfaden 2026 Eine Reise nach Zypern mit Ihrem Hund ist mit der richtigen Vorbereitung gut machbar. Zypern ist zwar ein EU-Mitgliedstaat, und die Einreisebestimmungen folgen den EU-Regeln, es gibt jedoch einige wichtige länderspezif
Reisen mit Hund in Zypern
Reisen mit Hund in Zypern – Vollständiger Leitfaden 2026 Eine Reise nach Zypern mit Ihrem Hund ist mit der richtigen Vorbereitung gut machbar. Zypern ist zwar ein EU-Mitgliedstaat, und die Einreisebestimmungen folgen den EU-Regeln, es gibt jedoch einige wichtige länderspezifische Besonderheiten – in
wohnmobil-reisefuehrer.de
September 5, 2026 at 11:00 AM
fantomaus.eurosky.social
Die Vorstufe von Wahnsinn ist, wenn du von Artikel 3 Absatz 15 Buchstabe e EU-Verordnung 2025/40 im Urlaub 🏝️ träumst 🤪

Guten Morgen ☕️
Hersteller“ jeden Erzeuger, Importeur oder Vertreiber, auf den, unabhängig von der Verkaufsmethode, auch im Wege von Fernabsatzverträgen, einer der folgenden Buchstaben zutrifft: a) Der Erzeuger, Importeur oder Vertreiber ist in einem Mitgliedstaat niedergelassen und stellt im Hoheitsgebiet dieses Mitgliedstaats und von demselben Hoheitsgebiet aus Transportverpackungen, Serviceverpackungen oder Primärproduktionsverpackungen, ob als Einwegverpackungen oder als wiederverwendbare Verpackungen, erstmals bereit; oder b) der Erzeuger, Importeur oder Vertreiber ist in einem Mitgliedstaat niedergelassen und stellt im Hoheitsgebiet dieses Mitgliedstaats und von demselben Hoheitsgebiet aus Produkte, die in anderen Verpackungen als den in Buchstabe a genannten verpackt sind, erstmals bereit; oder c) der Erzeuger, Importeur oder Vertreiber ist in einem Mitgliedstaat oder in einem Drittland niedergelassen und stellt im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats Transportverpackungen, Serviceverpackungen oder Primärproduktionsverpackungen, ob als Einwegverpackungen oder als wiederverwendbare Verpackungen, direkt an Endabnehmer erstmals bereit; oder d) der Erzeuger, Importeur oder Vertreiber ist in einem Mitgliedstaat oder in einem Drittland niedergelassen und stellt im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats Produkte, die in anderen Verpackungen als den in Buchstabe c genannten verpackt sind, direkt an Endabnehmer erstmals bereit; oder e) der Erzeuger, Importeur oder Vertreiber ist in einem Mitgliedstaat niedergelassen und packt verpackte Produkte aus, ohne ein Endabnehmer zu sein, es sei denn, eine andere Person ist im Sinne von Buchstabe a, b, c oder d der Hersteller;
September 2, 2026 at 7:38 AM
felixle29.bsky.social
Müssen wir jetzt überall Hrn. Gabriel sehe und hören?
Er verdient eh schon massiv als Berater. Ich möchte nicht, daß er als neutrale Stimme für deutsche Interessen wahr genommen wird.

Sigmar Gabriel... www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Sigmar Gabriel zur EU-Beitrittsdebatte: »Kanada ist europäischer als mancher europäische Mitgliedstaat«
Die Trump-Politik befeuert Überlegungen, Kanada in die EU aufzunehmen. Der SPD-Politiker und frühere Außenminister Sigmar Gabriel hält das für eine realistische Option. Hier erklärt er, warum.
www.spiegel.de
September 1, 2026 at 10:59 PM
trumpfass.bsky.social
»Kanada ist europäischer als mancher europäische Mitgliedstaat, ein starker und verlässlicher Verbündeter in der Nato und steht uns kulturell und politisch sehr nahe.«

Wo er recht hat...
(S+) Sigmar Gabriel zur EU-Beitrittsdebatte: »Kanada ist europäischer als mancher europäische Mitgliedstaat«
Die Trump-Politik befeuert Überlegungen, Kanada in die EU aufzunehmen. Der SPD-Politiker und frühere Außenminister Sigmar Gabriel hält das für eine realistische Option. Hier erklärt er, warum.
www.spiegel.de
September 1, 2026 at 8:45 AM
dasgrundgesetz.bsky.social
Tag 28226 - #Grundgesetz, Artikel 23:
(6) Wenn im Schwerpunkt ausschließliche Gesetzgebungsbefugnisse der Länder auf den Gebieten der schulischen Bildung, der Kultur oder des Rundfunks betroffen sind, wird die Wahrnehmung der Rechte, die der Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedstaat [14/17]
September 1, 2026 at 8:10 AM
khroesing.bsky.social
Kann der Sigmar nicht endlich aufs Altenteil verschwinden?
(S+) Sigmar Gabriel zur EU-Beitrittsdebatte: »Kanada ist europäischer als mancher europäische Mitgliedstaat«
Die Trump-Politik befeuert Überlegungen, Kanada in die EU aufzunehmen. Der SPD-Politiker und frühere Außenminister Sigmar Gabriel hält das für eine realistische Option. Hier erklärt er, warum.
www.spiegel.de
September 1, 2026 at 8:07 AM
fascinating-de.bsky.social
Sigmar Gabriel zur EU-Beitrittsdebatte: »Kanada ist europäischer als mancher europäische Mitgliedstaat«

https://fascinating.news/r/Bh9hPbmB
Sigmar Gabriel zur EU-Beitrittsdebatte: »Kanada ist europäischer als mancher europäische Mitgliedstaat«
Die Trump-Politik befeuert Überlegungen, Kanada in die EU aufzunehmen. Der SPD-Politiker und frühere Außenminister Sigmar Gabriel hält das für eine realistische Option. Hier erklärt er, warum.
fascinating.news
September 1, 2026 at 5:42 AM
felixsuplex.eurosky.social
es wird zeit, dass sich der kanada-experte sigmar gabriel zu der situation äußert
Ex-Außenminister Sigmar Gabriel zur EU-Beitrittsdebatte »Kanada ist europäischer als mancher europäische Mitgliedstaat« Die Trump-Politik befeuert Überlegungen, Kanada in die EU aufzunehmen. Der SPD-Politiker und frühere Außenminister Sigmar Gabriel hält das für eine realistische Option. Hier erklärt er, warum.
September 1, 2026 at 5:39 AM
spiegel.de
Die Trump-Politik befeuert Überlegungen, Kanada in die EU aufzunehmen. Der SPD-Politiker und frühere Außenminister Sigmar Gabriel hält das für eine realistische Option. Hier erklärt er, warum.
Sigmar Gabriel zur EU-Beitrittsdebatte: »Kanada ist europäischer als mancher europäische Mitgliedstaat«
Die Trump-Politik befeuert Überlegungen, Kanada in die EU aufzunehmen. Der SPD-Politiker und frühere Außenminister Sigmar Gabriel hält das für eine realistische Option. Hier erklärt er, warum.
www.spiegel.de
September 1, 2026 at 5:39 AM
spiegel.de.web.brid.gy
Sigmar Gabriel zur EU-Beitrittsdebatte: »Kanada ist europäischer als mancher europäische Mitgliedstaat«
Die Trump-Politik befeuert Überlegungen, Kanada in die EU aufzunehmen. Der SPD-Politiker und frühere Außenminister Sigmar Gabriel hält das für eine realistische Option. Hier erklärt er, warum.
www.spiegel.de
September 1, 2026 at 6:33 AM
donnerstag.eurosky.social
Die Flüchtlinge benötigten auch keine „Erlaubnis“ seitens Deutschlands, in Deutschland einen Antrag einreichen zu dürfen. Entgegen Falschbehauptungen verpflichtete Dublin NICHT zur Antragstellung im Mitgliedstaat der ersten Einreise (siehe Nachfolge-VO (EU) 2024/1351, Art. 17 Abs. 1, Anhang II).
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August 30, 2026 at 3:22 PM
aufentha.lt
Neu im #aufenthaltswiki: § 38a AufenthG und die für die Beratungspraxis sehr relevante Problematik des Erlöschens des Status im anderen Mitgliedstaat ist jetzt auch wikifiziert:

https://wiki.aufentha.lt/art._38a_aufenthaltsgesetz
art._38a_aufenthaltsgesetz [Aufenthaltswiki]
wiki.aufentha.lt
August 29, 2026 at 7:51 PM
sgu1100.bsky.social
Eine eigene Behörde, um durch Korruption verloren gegangenes Vermögen zum Staat zurückzuholen. In einem Mitgliedstaat der EU. Ich hoffe, wir brauchen das in Österreich nicht auch irgendwann einmal.
orf.at/stories/3440...
Spitze der ungarischen Antikorruptionsbehörde besetzt
orf.at
August 29, 2026 at 4:50 PM