„Den klagenden Ländern geht es nicht um die bessere Versorgung der Frühchen, ihnen geht es um den Erhalt ihrer Planungshoheit. Der Vorgang zeigt, wie fahrlässig es von Gesundheitsministerin Nina Warken ist, dem Druck der Länder nachzugeben und die Krankenhausreform aufzuweichen.“
August 18, 2025 at 6:28 AM
„Den klagenden Ländern geht es nicht um die bessere Versorgung der Frühchen, ihnen geht es um den Erhalt ihrer Planungshoheit. Der Vorgang zeigt, wie fahrlässig es von Gesundheitsministerin Nina Warken ist, dem Druck der Länder nachzugeben und die Krankenhausreform aufzuweichen.“
Nimm das Buch, das Dir am nächsten ist, schlage es auf Seite 52 auf und zitiere den fünften Satz.
"Die Antragsbefugnis einer Gemeinde gegen einen B-Plan einer Nachbargemeinde kommt nur in Betracht, sofern sie eine Rechtsverletzung, z.B. in ihrer eigenen Planungshoheit geltend machen kann."
"Die Antragsbefugnis einer Gemeinde gegen einen B-Plan einer Nachbargemeinde kommt nur in Betracht, sofern sie eine Rechtsverletzung, z.B. in ihrer eigenen Planungshoheit geltend machen kann."
September 25, 2025 at 10:49 AM
Nimm das Buch, das Dir am nächsten ist, schlage es auf Seite 52 auf und zitiere den fünften Satz.
"Die Antragsbefugnis einer Gemeinde gegen einen B-Plan einer Nachbargemeinde kommt nur in Betracht, sofern sie eine Rechtsverletzung, z.B. in ihrer eigenen Planungshoheit geltend machen kann."
"Die Antragsbefugnis einer Gemeinde gegen einen B-Plan einer Nachbargemeinde kommt nur in Betracht, sofern sie eine Rechtsverletzung, z.B. in ihrer eigenen Planungshoheit geltend machen kann."
In Rheinland-Pfalz gibt es Regionen, die rechnerisch bereits 200 % bis 300 % ihres eigenen Strombedarfs decken. Das ist das Ergebnis einer Politik, die den Kommunen die Planungshoheit und die finanziellen Anreize gelassen hat.
March 13, 2026 at 7:51 PM
In Rheinland-Pfalz gibt es Regionen, die rechnerisch bereits 200 % bis 300 % ihres eigenen Strombedarfs decken. Das ist das Ergebnis einer Politik, die den Kommunen die Planungshoheit und die finanziellen Anreize gelassen hat.
Auf dem Behala-Gelände in #Kreuzberg brauchen wir preiswerte Wohnungen.
Das Gewebe im Viktoriaspeicher muss in die Planungen integriert werden.
Und das #Spreeufer muss frei zugänglich für alle sein.
www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
Das Gewebe im Viktoriaspeicher muss in die Planungen integriert werden.
Und das #Spreeufer muss frei zugänglich für alle sein.
www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
Wohnungsbau in Kreuzberg: Städtische WBM soll Behala-Gelände an der Spree entwickeln
Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft plant die Entwicklung eines Mischgebiets. Die Planungshoheit liegt beim Bezirk.
www.tagesspiegel.de
December 17, 2024 at 1:12 PM
Auf dem Behala-Gelände in #Kreuzberg brauchen wir preiswerte Wohnungen.
Das Gewebe im Viktoriaspeicher muss in die Planungen integriert werden.
Und das #Spreeufer muss frei zugänglich für alle sein.
www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
Das Gewebe im Viktoriaspeicher muss in die Planungen integriert werden.
Und das #Spreeufer muss frei zugänglich für alle sein.
www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
»Der Senat entzieht dem Bezirk die Planungshoheit und treibt damit Projekte voran und die Mieten und Lebenshaltungskosten im Kiez weiter in die Höhe«, sagt 'Wem gehört der Laskerkiez?'
Gentrifizierung & Touristifizierung stoppen, Trockland trocken legen, Pandion & Padovics fürs Gemeinwohl enteignen
Gentrifizierung & Touristifizierung stoppen, Trockland trocken legen, Pandion & Padovics fürs Gemeinwohl enteignen
Berlin: Kein Herz für das Hotel
Vor der Zentrale der Berliner SPD protestieren Anwohner aus dem Laskerkiez gegen geplante Hochhausprojekte – die die SPD-geführte Stadtentwicklungsverwaltung gerade erst an sich gezogen hat.
www.nd-aktuell.de
August 15, 2025 at 4:27 PM
»Der Senat entzieht dem Bezirk die Planungshoheit und treibt damit Projekte voran und die Mieten und Lebenshaltungskosten im Kiez weiter in die Höhe«, sagt 'Wem gehört der Laskerkiez?'
Gentrifizierung & Touristifizierung stoppen, Trockland trocken legen, Pandion & Padovics fürs Gemeinwohl enteignen
Gentrifizierung & Touristifizierung stoppen, Trockland trocken legen, Pandion & Padovics fürs Gemeinwohl enteignen
Ich war heute hier zu Gast & hab mit dem Bundesfachausschuss "Siedlung & Bauen" u.a. über die BauGB-Novelle diskutiert. Das Ergebnis: Eingriff in die sog. Planungshoheit, Entmündigung der BürgerInnen, "Privatisierung der Bauleitplanung" (ein besonders schöner Begriff)😌
October 19, 2024 at 2:27 PM
Ich war heute hier zu Gast & hab mit dem Bundesfachausschuss "Siedlung & Bauen" u.a. über die BauGB-Novelle diskutiert. Das Ergebnis: Eingriff in die sog. Planungshoheit, Entmündigung der BürgerInnen, "Privatisierung der Bauleitplanung" (ein besonders schöner Begriff)😌
am Rand einer ökologischen Ausgleichsfläche, die zu seinen beliebtesten Parks geworden ist, bis 90m hohe Bürosilos braucht.
Betonsenator #Gaebler hat bekanntlich nach dem Südteil auch für den Nordteil dem Bezirk #Xhain die Planungshoheit entzogen, weil es da angeblich ein überragendes 2/5
Betonsenator #Gaebler hat bekanntlich nach dem Südteil auch für den Nordteil dem Bezirk #Xhain die Planungshoheit entzogen, weil es da angeblich ein überragendes 2/5
July 8, 2025 at 4:28 PM
der Anwohnenden + zivilgesellschaftlicher Inis abgelehnten Vorhaben Xhain mal wieder die Planungshoheit entzogen hat, bleibt die UNB in der Pflicht, für die Einhaltung des Naturschutzrechts zu sorgen bzw. aktiv zu werden, wenn dagegen verstoßen wird/werden soll!
V.a. geht es hier um vorgezogene 4/10
V.a. geht es hier um vorgezogene 4/10
June 26, 2025 at 6:25 PM
der Anwohnenden + zivilgesellschaftlicher Inis abgelehnten Vorhaben Xhain mal wieder die Planungshoheit entzogen hat, bleibt die UNB in der Pflicht, für die Einhaltung des Naturschutzrechts zu sorgen bzw. aktiv zu werden, wenn dagegen verstoßen wird/werden soll!
V.a. geht es hier um vorgezogene 4/10
V.a. geht es hier um vorgezogene 4/10
Oh, Eingriff in die Planungshoheit der Länder!
November 25, 2024 at 4:38 AM
Oh, Eingriff in die Planungshoheit der Länder!
Jahrzehntelange Bebauungspläne: Regierung verweist auf kommunale Planungshoheit #Bauplanung #Bebauungsplan #Kommunen #Planungshoheit #Stadtentwicklung #Baurecht #Wohnungsbau #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23do8g74
July 16, 2026 at 6:15 AM
Jahrzehntelange Bebauungspläne: Regierung verweist auf kommunale Planungshoheit #Bauplanung #Bebauungsplan #Kommunen #Planungshoheit #Stadtentwicklung #Baurecht #Wohnungsbau #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23do8g74
Vertragsverlängerung, Gehaltserhöhung, mehr Planungshoheit. Das wäre das Übliche
December 23, 2024 at 8:24 AM
Vertragsverlängerung, Gehaltserhöhung, mehr Planungshoheit. Das wäre das Übliche
OB von #Stuttgart, bezeichnet höhere Hürden für Entwidmung von #Bahn-Flächen als »schwerwiegenden Eingriff in kommunale Planungshoheit«. Seine Sicht. Andere Sicht: Die Planungen für #Stuttgart21 haben die Belange der #Bahn nie ausreichend berücksichtigt.
www.gea.de/land_artikel...
www.gea.de/land_artikel...
Sorge vor Lex Stuttgart 21 - Land Baden-Württemberg - Reutlinger General-Anzeiger - gea.de
Aktionsbündnis begrüßt die Gesetzesänderung, die Wohnungsbau auf Gleisflächen am Rosenstein verhindert.
www.gea.de
August 4, 2024 at 12:12 PM
OB von #Stuttgart, bezeichnet höhere Hürden für Entwidmung von #Bahn-Flächen als »schwerwiegenden Eingriff in kommunale Planungshoheit«. Seine Sicht. Andere Sicht: Die Planungen für #Stuttgart21 haben die Belange der #Bahn nie ausreichend berücksichtigt.
www.gea.de/land_artikel...
www.gea.de/land_artikel...
Der Senat entzieht dem Bezirk die Planungshoheit am Rudolfband – ein massiver Eingriff in unsere Mitbestimmung. 🔗👉Mehr dazu in unserer Pressemitteilung: shorturl.at/S41vz Sebastian Forck @lordfrog83.bsky.social äußert sich dazu🔽
#BVV #Rudolfband #Stadtentwicklung
#BVV #Rudolfband #Stadtentwicklung
April 30, 2025 at 1:11 PM
Der Senat entzieht dem Bezirk die Planungshoheit am Rudolfband – ein massiver Eingriff in unsere Mitbestimmung. 🔗👉Mehr dazu in unserer Pressemitteilung: shorturl.at/S41vz Sebastian Forck @lordfrog83.bsky.social äußert sich dazu🔽
#BVV #Rudolfband #Stadtentwicklung
#BVV #Rudolfband #Stadtentwicklung
Die Höhe der Pacht ist nicht allein entscheidend. Wir haben zB auch einen billigeren Bürgerstromtarif (keine REC) im Angebot. Konzept im Link. Windkraft war hier sehr umkämpft, viele Fehler gemacht in der Vergangenheit.
Großrinderfelder Modell für die Nutzung erneuerbarer Energien
Das Großrinderfelder Modell hilft Kommunen, Ihre Planungshoheit in Bezug auf Erneuerbare Energie zu erhalten. Lesen Sie hier, wie.
www.rainer-gerhards.de
November 2, 2023 at 7:20 PM
Die Höhe der Pacht ist nicht allein entscheidend. Wir haben zB auch einen billigeren Bürgerstromtarif (keine REC) im Angebot. Konzept im Link. Windkraft war hier sehr umkämpft, viele Fehler gemacht in der Vergangenheit.
Ich bekomme den ... Habe ja die Planungshoheit hier 😏
November 14, 2023 at 4:43 PM
Ich bekomme den ... Habe ja die Planungshoheit hier 😏
713 - 715: In den ersten 100 Tagen werden wir einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Wohnungsbau-Turbos unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit vorlegen
"Jutta spürst du den Wohnungsbauturbo schon?" "Manfred, der ist zu schnell! Der berücksichtigt die kommunale Planungshoheit nicht!"
"Jutta spürst du den Wohnungsbauturbo schon?" "Manfred, der ist zu schnell! Der berücksichtigt die kommunale Planungshoheit nicht!"
April 9, 2025 at 2:53 PM
713 - 715: In den ersten 100 Tagen werden wir einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Wohnungsbau-Turbos unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit vorlegen
"Jutta spürst du den Wohnungsbauturbo schon?" "Manfred, der ist zu schnell! Der berücksichtigt die kommunale Planungshoheit nicht!"
"Jutta spürst du den Wohnungsbauturbo schon?" "Manfred, der ist zu schnell! Der berücksichtigt die kommunale Planungshoheit nicht!"
erweckendes Berlin, zumal er noch nach gegenteiligen Gutachten an angeblich drohenden Entschädigungsforderungen in Millionenhöhe festhielt + #Xhain schließlich die Planungshoheit entzog? www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
gleisdreieck-blog.de/2025/10/26/k... 2/2
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
gleisdreieck-blog.de/2025/10/26/k... 2/2
Blogger gewinnt gegen Investor vor Gericht: Streit um Hochhäuser im Berliner Gleisdreieckpark
Ein Blogger aus Kreuzberg kämpft gegen sieben geplante Hochhäuser. Ein Gericht hat eine Unterlassensklage des Millionen-Unternehmens abgewiesen. Dieses sieht einen „gefährlichen Präzedenzfall“.
www.tagesspiegel.de
October 28, 2025 at 4:01 PM
erweckendes Berlin, zumal er noch nach gegenteiligen Gutachten an angeblich drohenden Entschädigungsforderungen in Millionenhöhe festhielt + #Xhain schließlich die Planungshoheit entzog? www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
gleisdreieck-blog.de/2025/10/26/k... 2/2
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
gleisdreieck-blog.de/2025/10/26/k... 2/2
90m hohe Bürotürme) "in die Pötte zu kommen" oder auch hier die Planungshoheit einzubüßen, zurückzuweisen, da 1. die bezirkliche Planungshoheit + 2. klimatische, naturschutzfachliche + soziale Belange ignoriert würden + 3. die DB dem EBA noch nicht mal eine Entwurfsplanung vorgelegt habe für 2/3
January 11, 2025 at 4:30 PM
90m hohe Bürotürme) "in die Pötte zu kommen" oder auch hier die Planungshoheit einzubüßen, zurückzuweisen, da 1. die bezirkliche Planungshoheit + 2. klimatische, naturschutzfachliche + soziale Belange ignoriert würden + 3. die DB dem EBA noch nicht mal eine Entwurfsplanung vorgelegt habe für 2/3
Wollen wir über Wasserbaukosten als faktisches Hemmnis für die kommunale Planungshoheit plaudern?
November 18, 2023 at 2:49 PM
Wollen wir über Wasserbaukosten als faktisches Hemmnis für die kommunale Planungshoheit plaudern?
OVG Bautzen zur Sächsischen Schweiz: . In: Legal Tribune Online, 01.09.2025 , www.lto.de/persistent/a... (abgerufen am: 02.09.2025 )
OVG Bautzen zur Sächsischen Schweiz: Die Bastei bleibt im Nationalpark
Die Nationalparkregion Sächsische Schweiz bleibt bestehen. Die Gemeinde Lohmen wollte sich mit einer Klage mehr Planungshoheit erstreiten und die Bastei aus dem Nationalpark herauslösen. Damit hatte s...
www.lto.de
September 2, 2025 at 5:27 AM
OVG Bautzen zur Sächsischen Schweiz: . In: Legal Tribune Online, 01.09.2025 , www.lto.de/persistent/a... (abgerufen am: 02.09.2025 )
Obwohl gesetzlich geschützt, werden #Streuobstwiesen häufig in Nacht-und-Nebelaktionen gerodet. Aber auch ganz legal: Man erklärt einfach ein #Baugebiet für wichtiger - wie wenn man von seinem Poolwasser leben könnte! #Artenschutz #Streuobst #Planungshoheit
August 6, 2025 at 8:44 AM
Obwohl gesetzlich geschützt, werden #Streuobstwiesen häufig in Nacht-und-Nebelaktionen gerodet. Aber auch ganz legal: Man erklärt einfach ein #Baugebiet für wichtiger - wie wenn man von seinem Poolwasser leben könnte! #Artenschutz #Streuobst #Planungshoheit
📣 ÖDP kritisiert Söders Modernisierungsgesetz bei den Faschingsumzügen in Landshut und Geisenhausen! 🎭 Unter dem Deckmantel „Entbürokratisierung“ nimmt es den Kommunen ihre Planungshoheit und den Gestaltungsspielraum, sich für die Zukunft klimatauglich zu machen. #GrünStattGrau #Söder #ÖDP
March 3, 2025 at 9:35 PM
📣 ÖDP kritisiert Söders Modernisierungsgesetz bei den Faschingsumzügen in Landshut und Geisenhausen! 🎭 Unter dem Deckmantel „Entbürokratisierung“ nimmt es den Kommunen ihre Planungshoheit und den Gestaltungsspielraum, sich für die Zukunft klimatauglich zu machen. #GrünStattGrau #Söder #ÖDP
Kurz vor der Bundestagsdebatte zum #KHAG fordern die Länder mehr Entscheidungsspielräume & weniger Eingriffe des Bundes in ihre Planungshoheit.
❗DGCH fordert: Hochqualitative Chirurgie muss im Interesse der Patientinnen & Patienten Vorrang haben.
#Krankenhausreform #Gesundheitspolitik
❗DGCH fordert: Hochqualitative Chirurgie muss im Interesse der Patientinnen & Patienten Vorrang haben.
#Krankenhausreform #Gesundheitspolitik
November 12, 2025 at 3:50 PM
Kurz vor der Bundestagsdebatte zum #KHAG fordern die Länder mehr Entscheidungsspielräume & weniger Eingriffe des Bundes in ihre Planungshoheit.
❗DGCH fordert: Hochqualitative Chirurgie muss im Interesse der Patientinnen & Patienten Vorrang haben.
#Krankenhausreform #Gesundheitspolitik
❗DGCH fordert: Hochqualitative Chirurgie muss im Interesse der Patientinnen & Patienten Vorrang haben.
#Krankenhausreform #Gesundheitspolitik
Bisher hat mich der Montag eindeutig ausschließlich vor sich hergetrieben mit vielen Terminen und externen Bedürfnissen. Ab jetzt hätte ich gerne mal zumindest ein bis zwei Stunden in meiner eigenen Planungshoheit. Das wäre fein... Ja, Montag? Bittööö!
December 2, 2024 at 12:11 PM
Bisher hat mich der Montag eindeutig ausschließlich vor sich hergetrieben mit vielen Terminen und externen Bedürfnissen. Ab jetzt hätte ich gerne mal zumindest ein bis zwei Stunden in meiner eigenen Planungshoheit. Das wäre fein... Ja, Montag? Bittööö!
👍🏻Damit ist auch für große Batteriespeicher kein Bebauungsplan mehr erforderlich, dessen Erstellung der kommunalen Planungshoheit unterliegt und sich ggf. sehr lange hinziehen kann. Eine Genehmigung ist zwar weiterhin erforderlich. Die unterliegt aber weniger politischen Interessen als ein B-Plan.
November 14, 2025 at 9:09 AM
👍🏻Damit ist auch für große Batteriespeicher kein Bebauungsplan mehr erforderlich, dessen Erstellung der kommunalen Planungshoheit unterliegt und sich ggf. sehr lange hinziehen kann. Eine Genehmigung ist zwar weiterhin erforderlich. Die unterliegt aber weniger politischen Interessen als ein B-Plan.