8 (https://botbakery.app/parlament-ai/conversation/w4ui8m6hb4y428e?citationHash=rfdgdx)
Zum „Bau-Turbo“ stellt die Regierung klar, dass die Anwendung allein Sache der Kommunen im Rahmen ihrer Planungshoheit ist, ohne Berichtspflichten gegenüber dem Bund.
Zum „Bau-Turbo“ stellt die Regierung klar, dass die Anwendung allein Sache der Kommunen im Rahmen ihrer Planungshoheit ist, ohne Berichtspflichten gegenüber dem Bund.
September 16, 2026 at 4:36 AM
8 (https://botbakery.app/parlament-ai/conversation/w4ui8m6hb4y428e?citationHash=rfdgdx)
Zum „Bau-Turbo“ stellt die Regierung klar, dass die Anwendung allein Sache der Kommunen im Rahmen ihrer Planungshoheit ist, ohne Berichtspflichten gegenüber dem Bund.
Zum „Bau-Turbo“ stellt die Regierung klar, dass die Anwendung allein Sache der Kommunen im Rahmen ihrer Planungshoheit ist, ohne Berichtspflichten gegenüber dem Bund.
Jahrzehntelange Bebauungspläne: Regierung verweist auf kommunale Planungshoheit #Bauplanung #Bebauungsplan #Kommunen #Planungshoheit #Stadtentwicklung #Baurecht #Wohnungsbau #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23do8g74
July 16, 2026 at 6:15 AM
Jahrzehntelange Bebauungspläne: Regierung verweist auf kommunale Planungshoheit #Bauplanung #Bebauungsplan #Kommunen #Planungshoheit #Stadtentwicklung #Baurecht #Wohnungsbau #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23do8g74
In Rheinland-Pfalz gibt es Regionen, die rechnerisch bereits 200 % bis 300 % ihres eigenen Strombedarfs decken. Das ist das Ergebnis einer Politik, die den Kommunen die Planungshoheit und die finanziellen Anreize gelassen hat.
March 13, 2026 at 7:51 PM
In Rheinland-Pfalz gibt es Regionen, die rechnerisch bereits 200 % bis 300 % ihres eigenen Strombedarfs decken. Das ist das Ergebnis einer Politik, die den Kommunen die Planungshoheit und die finanziellen Anreize gelassen hat.
"Trotz dieser Entwicklung bleibt die kommunale Wärmeplanung vielerorts stecken. Denn den meisten Städten fehlen Personal, Daten und Geld. Was auf dem Papier nach „Planungshoheit“ klingt, ist in Wahrheit oft ein Bürokratiemonster: Die Gemeinden müssen bis 2028 liefern – doch kaum jemand weiß, wie."
December 11, 2025 at 1:38 PM
"Trotz dieser Entwicklung bleibt die kommunale Wärmeplanung vielerorts stecken. Denn den meisten Städten fehlen Personal, Daten und Geld. Was auf dem Papier nach „Planungshoheit“ klingt, ist in Wahrheit oft ein Bürokratiemonster: Die Gemeinden müssen bis 2028 liefern – doch kaum jemand weiß, wie."
"Trotz dieser Entwicklung bleibt die kommunale Wärmeplanung vielerorts stecken. Denn den meisten Städten fehlen Personal, Daten und Geld. Was auf dem Papier nach „Planungshoheit“ klingt, ist in Wahrheit oft ein Bürokratiemonster: Die Gemeinden müssen bis 2028 liefern – doch kaum jemand weiß, wie."
December 11, 2025 at 10:07 AM
"Trotz dieser Entwicklung bleibt die kommunale Wärmeplanung vielerorts stecken. Denn den meisten Städten fehlen Personal, Daten und Geld. Was auf dem Papier nach „Planungshoheit“ klingt, ist in Wahrheit oft ein Bürokratiemonster: Die Gemeinden müssen bis 2028 liefern – doch kaum jemand weiß, wie."
Hintergrundinfo: I.d.R. bedarf es eine Bebauungsplanes, der der kommunalen Planungshoheit unterliegt. Im nicht überplanten Aussenbereich dürfen deshalb i.A. nur die in §35 BauGB privilegierten Anlagen errichtet werden. Eine Genehmigung auf Basis geltender Gesetze ist aber weiterhin erforderlich. Die
November 15, 2025 at 10:19 AM
Hintergrundinfo: I.d.R. bedarf es eine Bebauungsplanes, der der kommunalen Planungshoheit unterliegt. Im nicht überplanten Aussenbereich dürfen deshalb i.A. nur die in §35 BauGB privilegierten Anlagen errichtet werden. Eine Genehmigung auf Basis geltender Gesetze ist aber weiterhin erforderlich. Die
👍🏻Damit ist auch für große Batteriespeicher kein Bebauungsplan mehr erforderlich, dessen Erstellung der kommunalen Planungshoheit unterliegt und sich ggf. sehr lange hinziehen kann. Eine Genehmigung ist zwar weiterhin erforderlich. Die unterliegt aber weniger politischen Interessen als ein B-Plan.
November 14, 2025 at 9:09 AM
👍🏻Damit ist auch für große Batteriespeicher kein Bebauungsplan mehr erforderlich, dessen Erstellung der kommunalen Planungshoheit unterliegt und sich ggf. sehr lange hinziehen kann. Eine Genehmigung ist zwar weiterhin erforderlich. Die unterliegt aber weniger politischen Interessen als ein B-Plan.
Kurz vor der Bundestagsdebatte zum #KHAG fordern die Länder mehr Entscheidungsspielräume & weniger Eingriffe des Bundes in ihre Planungshoheit.
❗DGCH fordert: Hochqualitative Chirurgie muss im Interesse der Patientinnen & Patienten Vorrang haben.
#Krankenhausreform #Gesundheitspolitik
❗DGCH fordert: Hochqualitative Chirurgie muss im Interesse der Patientinnen & Patienten Vorrang haben.
#Krankenhausreform #Gesundheitspolitik
November 12, 2025 at 3:50 PM
Kurz vor der Bundestagsdebatte zum #KHAG fordern die Länder mehr Entscheidungsspielräume & weniger Eingriffe des Bundes in ihre Planungshoheit.
❗DGCH fordert: Hochqualitative Chirurgie muss im Interesse der Patientinnen & Patienten Vorrang haben.
#Krankenhausreform #Gesundheitspolitik
❗DGCH fordert: Hochqualitative Chirurgie muss im Interesse der Patientinnen & Patienten Vorrang haben.
#Krankenhausreform #Gesundheitspolitik
Im Stadtrat sind "viele Gäste-Stühle leer" geblieben. Davor haben sich 6 (in Worten: sechs) der üblichen Verdächtigen eingefunden, natürlich mit dem AfD-Slogan "Unsere Heimat! Unsere Entscheidung!" Und dieses Wurstblatt will einfach eskalieren: "In Sachsen wächst der Widerstand gegen neue Windräder"
Mögliche Windparks bei Bad Düben: Stadt will Mitspracherecht behalten
In Sachsen wächst der Widerstand gegen neue Windräder, auch in der Dübener Heide. Drei Flächen sind als Vorranggebiete ausgewiesen. Die Kommune will die Planungshoheit behalten – der Stadtrat hat dafü...
www.lvz.de
November 7, 2025 at 7:46 PM
Im Stadtrat sind "viele Gäste-Stühle leer" geblieben. Davor haben sich 6 (in Worten: sechs) der üblichen Verdächtigen eingefunden, natürlich mit dem AfD-Slogan "Unsere Heimat! Unsere Entscheidung!" Und dieses Wurstblatt will einfach eskalieren: "In Sachsen wächst der Widerstand gegen neue Windräder"
Mögliche Windparks bei Bad Düben – Stadt will Mitspracherecht behalten https://lvz.de
Mögliche Windparks bei Bad Düben – Stadt will Mitspracherecht behalten
In Sachsen wächst der Widerstand gegen neue Windräder, auch in der Dübener Heide. Drei Flächen sind als Vorranggebiete ausgewiesen. Die Kommune will die Planungshoheit behalten – der Stadtrat hat dafür den Weg geebnet.
www.lvz.de
November 7, 2025 at 4:26 PM
Mögliche Windparks bei Bad Düben – Stadt will Mitspracherecht behalten https://lvz.de
erweckendes Berlin, zumal er noch nach gegenteiligen Gutachten an angeblich drohenden Entschädigungsforderungen in Millionenhöhe festhielt + #Xhain schließlich die Planungshoheit entzog? www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
gleisdreieck-blog.de/2025/10/26/k... 2/2
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
gleisdreieck-blog.de/2025/10/26/k... 2/2
Blogger gewinnt gegen Investor vor Gericht: Streit um Hochhäuser im Berliner Gleisdreieckpark
Ein Blogger aus Kreuzberg kämpft gegen sieben geplante Hochhäuser. Ein Gericht hat eine Unterlassensklage des Millionen-Unternehmens abgewiesen. Dieses sieht einen „gefährlichen Präzedenzfall“.
www.tagesspiegel.de
October 28, 2025 at 4:01 PM
erweckendes Berlin, zumal er noch nach gegenteiligen Gutachten an angeblich drohenden Entschädigungsforderungen in Millionenhöhe festhielt + #Xhain schließlich die Planungshoheit entzog? www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
gleisdreieck-blog.de/2025/10/26/k... 2/2
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
gleisdreieck-blog.de/2025/10/26/k... 2/2
Nimm das Buch, das Dir am nächsten ist, schlage es auf Seite 52 auf und zitiere den fünften Satz.
"Die Antragsbefugnis einer Gemeinde gegen einen B-Plan einer Nachbargemeinde kommt nur in Betracht, sofern sie eine Rechtsverletzung, z.B. in ihrer eigenen Planungshoheit geltend machen kann."
"Die Antragsbefugnis einer Gemeinde gegen einen B-Plan einer Nachbargemeinde kommt nur in Betracht, sofern sie eine Rechtsverletzung, z.B. in ihrer eigenen Planungshoheit geltend machen kann."
September 25, 2025 at 10:49 AM
Nimm das Buch, das Dir am nächsten ist, schlage es auf Seite 52 auf und zitiere den fünften Satz.
"Die Antragsbefugnis einer Gemeinde gegen einen B-Plan einer Nachbargemeinde kommt nur in Betracht, sofern sie eine Rechtsverletzung, z.B. in ihrer eigenen Planungshoheit geltend machen kann."
"Die Antragsbefugnis einer Gemeinde gegen einen B-Plan einer Nachbargemeinde kommt nur in Betracht, sofern sie eine Rechtsverletzung, z.B. in ihrer eigenen Planungshoheit geltend machen kann."
Planungshoheit der Kommunen bleibt gewährleistet #Kommunen #Planungshoheit #Stadtplanung #Kommunal #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/29kess7t
September 6, 2025 at 7:45 AM
Planungshoheit der Kommunen bleibt gewährleistet #Kommunen #Planungshoheit #Stadtplanung #Kommunal #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/29kess7t
Planungshoheit der Kommunen bleibt gewährleistet
Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage der von der Fraktion geäußerten Ansicht widersprochen, dass durch den "Bau-Turbo" eine planlose Stadtentwicklung drohe.
Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage der von der Fraktion geäußerten Ansicht widersprochen, dass durch den "Bau-Turbo" eine planlose Stadtentwicklung drohe.
Planungshoheit der Kommunen bleibt gewährleistet
Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage der von der Fraktion geäußerten Ansicht widersprochen, dass durch den "Bau-Turbo" eine planlose Stadtentwicklung drohe.
www.bundestag.de
September 4, 2025 at 10:15 AM
Planungshoheit der Kommunen bleibt gewährleistet
Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage der von der Fraktion geäußerten Ansicht widersprochen, dass durch den "Bau-Turbo" eine planlose Stadtentwicklung drohe.
Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage der von der Fraktion geäußerten Ansicht widersprochen, dass durch den "Bau-Turbo" eine planlose Stadtentwicklung drohe.
OVG Bautzen zur Sächsischen Schweiz: . In: Legal Tribune Online, 01.09.2025 , www.lto.de/persistent/a... (abgerufen am: 02.09.2025 )
OVG Bautzen zur Sächsischen Schweiz: Die Bastei bleibt im Nationalpark
Die Nationalparkregion Sächsische Schweiz bleibt bestehen. Die Gemeinde Lohmen wollte sich mit einer Klage mehr Planungshoheit erstreiten und die Bastei aus dem Nationalpark herauslösen. Damit hatte s...
www.lto.de
September 2, 2025 at 5:27 AM
OVG Bautzen zur Sächsischen Schweiz: . In: Legal Tribune Online, 01.09.2025 , www.lto.de/persistent/a... (abgerufen am: 02.09.2025 )
„Den klagenden Ländern geht es nicht um die bessere Versorgung der Frühchen, ihnen geht es um den Erhalt ihrer Planungshoheit. Der Vorgang zeigt, wie fahrlässig es von Gesundheitsministerin Nina Warken ist, dem Druck der Länder nachzugeben und die Krankenhausreform aufzuweichen.“
August 18, 2025 at 6:28 AM
„Den klagenden Ländern geht es nicht um die bessere Versorgung der Frühchen, ihnen geht es um den Erhalt ihrer Planungshoheit. Der Vorgang zeigt, wie fahrlässig es von Gesundheitsministerin Nina Warken ist, dem Druck der Länder nachzugeben und die Krankenhausreform aufzuweichen.“
»Der Senat entzieht dem Bezirk die Planungshoheit und treibt damit Projekte voran und die Mieten und Lebenshaltungskosten im Kiez weiter in die Höhe«, sagt 'Wem gehört der Laskerkiez?'
Gentrifizierung & Touristifizierung stoppen, Trockland trocken legen, Pandion & Padovics fürs Gemeinwohl enteignen
Gentrifizierung & Touristifizierung stoppen, Trockland trocken legen, Pandion & Padovics fürs Gemeinwohl enteignen
Berlin: Kein Herz für das Hotel
Vor der Zentrale der Berliner SPD protestieren Anwohner aus dem Laskerkiez gegen geplante Hochhausprojekte – die die SPD-geführte Stadtentwicklungsverwaltung gerade erst an sich gezogen hat.
www.nd-aktuell.de
August 15, 2025 at 4:27 PM
»Der Senat entzieht dem Bezirk die Planungshoheit und treibt damit Projekte voran und die Mieten und Lebenshaltungskosten im Kiez weiter in die Höhe«, sagt 'Wem gehört der Laskerkiez?'
Gentrifizierung & Touristifizierung stoppen, Trockland trocken legen, Pandion & Padovics fürs Gemeinwohl enteignen
Gentrifizierung & Touristifizierung stoppen, Trockland trocken legen, Pandion & Padovics fürs Gemeinwohl enteignen
Obwohl gesetzlich geschützt, werden #Streuobstwiesen häufig in Nacht-und-Nebelaktionen gerodet. Aber auch ganz legal: Man erklärt einfach ein #Baugebiet für wichtiger - wie wenn man von seinem Poolwasser leben könnte! #Artenschutz #Streuobst #Planungshoheit
August 6, 2025 at 8:44 AM
Obwohl gesetzlich geschützt, werden #Streuobstwiesen häufig in Nacht-und-Nebelaktionen gerodet. Aber auch ganz legal: Man erklärt einfach ein #Baugebiet für wichtiger - wie wenn man von seinem Poolwasser leben könnte! #Artenschutz #Streuobst #Planungshoheit
Das sind Umwandlungsflächen, die können im Rahmen der Landesbauordnung und der Planungshoheit der Städte und Gemeinden bebaut, also auch teilweise versiegelt werden.
July 28, 2025 at 8:49 AM
Das sind Umwandlungsflächen, die können im Rahmen der Landesbauordnung und der Planungshoheit der Städte und Gemeinden bebaut, also auch teilweise versiegelt werden.
taz.de/Senat-will-d...
Gaeblers immer krasserer Autoritarismus, kongenial mit dem der #cdU, von THF, #UrbaneMitte Süd + Nord über RAW-Gelände bis zum Görli-Zaun, der nicht nur kommunale Planungshoheit, sondern auch Beteiligungsrechte schleift, verliert in der eigenen Partei an Rückhalt! 2/2
Gaeblers immer krasserer Autoritarismus, kongenial mit dem der #cdU, von THF, #UrbaneMitte Süd + Nord über RAW-Gelände bis zum Görli-Zaun, der nicht nur kommunale Planungshoheit, sondern auch Beteiligungsrechte schleift, verliert in der eigenen Partei an Rückhalt! 2/2
Senat will das Tempelhofer Feld bebauen: Bürgerbeteiligung als Farce
Beteiligte der Dialogwerkstatt zum Tempelhofer Feld sind sauer: Der Berliner Senat hält an Bebauungsoption fest und will das Feld-Gesetz ändern.
taz.de
July 17, 2025 at 3:32 PM
taz.de/Senat-will-d...
Gaeblers immer krasserer Autoritarismus, kongenial mit dem der #cdU, von THF, #UrbaneMitte Süd + Nord über RAW-Gelände bis zum Görli-Zaun, der nicht nur kommunale Planungshoheit, sondern auch Beteiligungsrechte schleift, verliert in der eigenen Partei an Rückhalt! 2/2
Gaeblers immer krasserer Autoritarismus, kongenial mit dem der #cdU, von THF, #UrbaneMitte Süd + Nord über RAW-Gelände bis zum Görli-Zaun, der nicht nur kommunale Planungshoheit, sondern auch Beteiligungsrechte schleift, verliert in der eigenen Partei an Rückhalt! 2/2
am Rand einer ökologischen Ausgleichsfläche, die zu seinen beliebtesten Parks geworden ist, bis 90m hohe Bürosilos braucht.
Betonsenator #Gaebler hat bekanntlich nach dem Südteil auch für den Nordteil dem Bezirk #Xhain die Planungshoheit entzogen, weil es da angeblich ein überragendes 2/5
Betonsenator #Gaebler hat bekanntlich nach dem Südteil auch für den Nordteil dem Bezirk #Xhain die Planungshoheit entzogen, weil es da angeblich ein überragendes 2/5
July 8, 2025 at 4:28 PM
der Anwohnenden + zivilgesellschaftlicher Inis abgelehnten Vorhaben Xhain mal wieder die Planungshoheit entzogen hat, bleibt die UNB in der Pflicht, für die Einhaltung des Naturschutzrechts zu sorgen bzw. aktiv zu werden, wenn dagegen verstoßen wird/werden soll!
V.a. geht es hier um vorgezogene 4/10
V.a. geht es hier um vorgezogene 4/10
June 26, 2025 at 6:25 PM
der Anwohnenden + zivilgesellschaftlicher Inis abgelehnten Vorhaben Xhain mal wieder die Planungshoheit entzogen hat, bleibt die UNB in der Pflicht, für die Einhaltung des Naturschutzrechts zu sorgen bzw. aktiv zu werden, wenn dagegen verstoßen wird/werden soll!
V.a. geht es hier um vorgezogene 4/10
V.a. geht es hier um vorgezogene 4/10