Die haben Rahmenverträge um ein paar tausend Euro mit befreundeten Anwältinnen und da kann jeder Mini-Pups verfolgt werden.
Aber freie Journalistinnen, Wissenschaftlerinnen oder auch jemand, die zufällig zum Handkuss der digitalen Hetze kommt, die bleiben nun über.
Aber freie Journalistinnen, Wissenschaftlerinnen oder auch jemand, die zufällig zum Handkuss der digitalen Hetze kommt, die bleiben nun über.
April 20, 2026 at 7:50 AM
Die haben Rahmenverträge um ein paar tausend Euro mit befreundeten Anwältinnen und da kann jeder Mini-Pups verfolgt werden.
Aber freie Journalistinnen, Wissenschaftlerinnen oder auch jemand, die zufällig zum Handkuss der digitalen Hetze kommt, die bleiben nun über.
Aber freie Journalistinnen, Wissenschaftlerinnen oder auch jemand, die zufällig zum Handkuss der digitalen Hetze kommt, die bleiben nun über.
Wie es weitergeht: Die Bundeskanzlei wird ab dem 20. Oktober geschwärzte Rahmenverträge der vier Big-Tech-Unternehmen an die Republik herausgeben. Parallel wird das Verfahren «Republik versus Amazon» fortgesetzt, in dem der Zugang zu den Vertragsinhalten des IT-Konzerns verhandelt wird.
October 9, 2025 at 7:44 AM
Wie es weitergeht: Die Bundeskanzlei wird ab dem 20. Oktober geschwärzte Rahmenverträge der vier Big-Tech-Unternehmen an die Republik herausgeben. Parallel wird das Verfahren «Republik versus Amazon» fortgesetzt, in dem der Zugang zu den Vertragsinhalten des IT-Konzerns verhandelt wird.
🎉🎉Gestern war es nun so weit. Rahmenverträge zwischen den Public Cloud-Anbietern und der Schweizer Bundesverwaltung im Posteingang gelandet, am Donnerstag veröffentlichen wir diese im "Briefing aus Bern".
October 21, 2025 at 8:14 AM
🎉🎉Gestern war es nun so weit. Rahmenverträge zwischen den Public Cloud-Anbietern und der Schweizer Bundesverwaltung im Posteingang gelandet, am Donnerstag veröffentlichen wir diese im "Briefing aus Bern".
Dieser Text war ein grosser Knorz, weil die juristischen Hyperscaler-Klauseln sehr schwer verständlich sind.
Aber hier meine Kurzanalyse zu den Verträgen d. Schweiz mit Alibaba, Amazon, Oracle & Microsoft:
1. Haftung
2. Audit
3. Datensouveränität
4. Governance
5. Exit
dnip.ch/2026/09/16/d...
Aber hier meine Kurzanalyse zu den Verträgen d. Schweiz mit Alibaba, Amazon, Oracle & Microsoft:
1. Haftung
2. Audit
3. Datensouveränität
4. Governance
5. Exit
dnip.ch/2026/09/16/d...
Die schlechten Cloud-Rahmenverträge des Bundes - Das Netz ist politisch
Fragwürdige Haftungsklauseln und wenig Anspruch auf digitale Souveränität: Meine Analyse zeigt, dass die soeben verlängerten Cloud-Rahmenverträge der
dnip.ch
September 16, 2026 at 9:01 AM
Dieser Text war ein grosser Knorz, weil die juristischen Hyperscaler-Klauseln sehr schwer verständlich sind.
Aber hier meine Kurzanalyse zu den Verträgen d. Schweiz mit Alibaba, Amazon, Oracle & Microsoft:
1. Haftung
2. Audit
3. Datensouveränität
4. Governance
5. Exit
dnip.ch/2026/09/16/d...
Aber hier meine Kurzanalyse zu den Verträgen d. Schweiz mit Alibaba, Amazon, Oracle & Microsoft:
1. Haftung
2. Audit
3. Datensouveränität
4. Governance
5. Exit
dnip.ch/2026/09/16/d...
Diese Woche wirds wieder viele News geben:
Jedenfalls: Amazon hat aufgegeben im Gerichtsverfahren, was die Blockade der anderen Verträge betrifft.
Ich werde die Rahmenverträge ab dem 20.10 (von Microsoft, Alibaba, IBM und Oracle) erhalten.
Jedenfalls: Amazon hat aufgegeben im Gerichtsverfahren, was die Blockade der anderen Verträge betrifft.
Ich werde die Rahmenverträge ab dem 20.10 (von Microsoft, Alibaba, IBM und Oracle) erhalten.
October 6, 2025 at 9:22 AM
Diese Woche wirds wieder viele News geben:
Jedenfalls: Amazon hat aufgegeben im Gerichtsverfahren, was die Blockade der anderen Verträge betrifft.
Ich werde die Rahmenverträge ab dem 20.10 (von Microsoft, Alibaba, IBM und Oracle) erhalten.
Jedenfalls: Amazon hat aufgegeben im Gerichtsverfahren, was die Blockade der anderen Verträge betrifft.
Ich werde die Rahmenverträge ab dem 20.10 (von Microsoft, Alibaba, IBM und Oracle) erhalten.
Puh, es gibt durchaus Rahmenverträge und „Rahmenverträge“….
February 13, 2026 at 9:26 AM
Puh, es gibt durchaus Rahmenverträge und „Rahmenverträge“….
Das BMVg hat in den vergangenen Jahren bereits einzelne Rüstungsbeschaffungen so angelegt, dass befreundete Nationen in die Rahmenverträge einsteigen können und damit Konditionen wie die Bundeswehr erhalten. Die Liste wurde nun auf 22 Vorhaben vergrößert.
www.hartpunkt.de/deutschland-...
www.hartpunkt.de/deutschland-...
Deutschland öffnet 22 Rüstungsprogramme für Beteiligung von Partnernationen
Das Verteidigungsministerium in Berlin hat in den vergangenen Jahren bereits einzelne Rüstungsbeschaffungen so angelegt, dass befreundete Nationen in die Rahmenverträge einsteigen können und damit Kon...
www.hartpunkt.de
January 15, 2026 at 9:00 AM
Das BMVg hat in den vergangenen Jahren bereits einzelne Rüstungsbeschaffungen so angelegt, dass befreundete Nationen in die Rahmenverträge einsteigen können und damit Konditionen wie die Bundeswehr erhalten. Die Liste wurde nun auf 22 Vorhaben vergrößert.
www.hartpunkt.de/deutschland-...
www.hartpunkt.de/deutschland-...
Werden schon Rahmenverträge mit McParking zur Unterbringung des Geräts verhandelt?
July 5, 2025 at 9:32 AM
Werden schon Rahmenverträge mit McParking zur Unterbringung des Geräts verhandelt?
Warum das wichtig ist: Die Rahmenverträge wurden verlängert um 5 Jahre (2025- 2030). Die Hälfte ungefähr aller Public Cloud-Bezüge geht auf das Konto von Amazon.
October 6, 2025 at 9:22 AM
Warum das wichtig ist: Die Rahmenverträge wurden verlängert um 5 Jahre (2025- 2030). Die Hälfte ungefähr aller Public Cloud-Bezüge geht auf das Konto von Amazon.
Bei #3Sat gibts Klartext zur Abhängigkeit von #Oracle u dessen #TechBro CEO. Mich freut, dass eine Kleine Anfrage von mir zur Aufklärung beitrug:
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2023/12/pressemitteilung-bund-hat-milliarden-fur-rahmenvertrage-mit-us-konzernen-aber-nur-05-prozent-fur-open-source/
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2023/12/pressemitteilung-bund-hat-milliarden-fur-rahmenvertrage-mit-us-konzernen-aber-nur-05-prozent-fur-open-source/
Mit 3sat Kulturzeit (heute Abend ab 19:20 Uhr) durfte ich im Interview ausführlicher reden über digitale Souveränität, den den TechBro Faschismus der US-Broligarchen und dem damit einhergehenden Demokratieverlust:
Oracle: Wem gehören unsere Daten?
www.3sat.de/kultur/kultu...
Oracle: Wem gehören unsere Daten?
www.3sat.de/kultur/kultu...
Oracle: Wem gehören unsere Daten?
Die Themen der "Kulturzeit" vom 20.02.2026: Oracle, Berlinale Zoom, Ukraine, "Ostdeutsche Allgemeine", "Pretty Privilege" in Stuttgart.
www.3sat.de
February 22, 2026 at 7:52 AM
Bei #3Sat gibts Klartext zur Abhängigkeit von #Oracle u dessen #TechBro CEO. Mich freut, dass eine Kleine Anfrage von mir zur Aufklärung beitrug:
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2023/12/pressemitteilung-bund-hat-milliarden-fur-rahmenvertrage-mit-us-konzernen-aber-nur-05-prozent-fur-open-source/
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2023/12/pressemitteilung-bund-hat-milliarden-fur-rahmenvertrage-mit-us-konzernen-aber-nur-05-prozent-fur-open-source/
Wem nicht klar ist, dass die 10 Mio.-Abstimmung auch darauf abzielt, die Rahmenverträge mit der EU zu canceln und sich von dieser abzukoppeln, der checkt auch gar nix. Und wer dies auch noch befürwortet und von einer isolationistischen heile Welt-Schweiz träumt, sollte evtl. mal nach GB schauen...
Morgen findet in der Schweiz die wegweisende Abstimmung über die (euphemistisch) betitelte Nachhaltigkeitsinitiative statt, also darum, ob nicht mehr als 10 Mio. Menschen in der Schweiz leben dürften (derzeit etwa 9,2 Mio.). Und ja, auch dieser DE-CH-Doppelbürger darf wählen. 🙄 (aus dem Spiegel).
June 13, 2026 at 1:05 PM
Wem nicht klar ist, dass die 10 Mio.-Abstimmung auch darauf abzielt, die Rahmenverträge mit der EU zu canceln und sich von dieser abzukoppeln, der checkt auch gar nix. Und wer dies auch noch befürwortet und von einer isolationistischen heile Welt-Schweiz träumt, sollte evtl. mal nach GB schauen...
Amerikanische Cloud-Konzerne verweigern sich der Transparenz.
Was glaubt ihr: welcher Cloud-Konzern wagt es nun vor Gericht zu gehen und alles zu blockieren?
Zur Auswahl stehen: Alibaba, Amazon, Microsoft, Oracle und IBM.
Ich tippe auf Amazon oder Microsoft.
republik.ch/2025/05/01/w...
Was glaubt ihr: welcher Cloud-Konzern wagt es nun vor Gericht zu gehen und alles zu blockieren?
Zur Auswahl stehen: Alibaba, Amazon, Microsoft, Oracle und IBM.
Ich tippe auf Amazon oder Microsoft.
republik.ch/2025/05/01/w...
May 4, 2025 at 10:07 AM
Amerikanische Cloud-Konzerne verweigern sich der Transparenz.
Was glaubt ihr: welcher Cloud-Konzern wagt es nun vor Gericht zu gehen und alles zu blockieren?
Zur Auswahl stehen: Alibaba, Amazon, Microsoft, Oracle und IBM.
Ich tippe auf Amazon oder Microsoft.
republik.ch/2025/05/01/w...
Was glaubt ihr: welcher Cloud-Konzern wagt es nun vor Gericht zu gehen und alles zu blockieren?
Zur Auswahl stehen: Alibaba, Amazon, Microsoft, Oracle und IBM.
Ich tippe auf Amazon oder Microsoft.
republik.ch/2025/05/01/w...
💡 Ich kann endlich den Namen lüften: AMAZON will NICHT dass ich und damit auch die Schweizer Bevölkerung die Cloud-Rahmenverträge mit dem Schweizer Staat erhalte. 😡
Und: ich darf auch nicht die Verträge der 4 anderen einsehen: Microsoft, Oracle, IBM und Alibaba.
Die Gründe für die Totalblockade⬇️
Und: ich darf auch nicht die Verträge der 4 anderen einsehen: Microsoft, Oracle, IBM und Alibaba.
Die Gründe für die Totalblockade⬇️
Amazon will nicht, dass die Republik Verträge mit dem Bund sieht
Der Tech-Gigant wehrt sich gegen Transparenz – bis vor Bundesverwaltungsgericht.
republik.ch
May 22, 2025 at 5:45 AM
💡 Ich kann endlich den Namen lüften: AMAZON will NICHT dass ich und damit auch die Schweizer Bevölkerung die Cloud-Rahmenverträge mit dem Schweizer Staat erhalte. 😡
Und: ich darf auch nicht die Verträge der 4 anderen einsehen: Microsoft, Oracle, IBM und Alibaba.
Die Gründe für die Totalblockade⬇️
Und: ich darf auch nicht die Verträge der 4 anderen einsehen: Microsoft, Oracle, IBM und Alibaba.
Die Gründe für die Totalblockade⬇️
Die Ampel schließt großzügige Rahmenverträge mit Oracle und Microsoft und festigt damit die Abhängigkeit von Software-Giganten. Dabei hatte sie im Koalitionsvertrag angekündigt, sich für Digitale Souveränität und Open-Source-Software einzusetzen. netzpolitik.org/2023/digital...
Digitale Souveränität: Milliarden für Oracle, Microsoft und Co. statt für Open Source – netzpo...
Die Ampel schließt großzügige Rahmenverträge mit Oracle und Microsoft und festigt damit die Abhängigkeit von Software-Giganten. Dabei hatte sie im Koalitionsvertrag angekündigt, sich für Digita...
netzpolitik.org
December 12, 2023 at 3:02 PM
Die Ampel schließt großzügige Rahmenverträge mit Oracle und Microsoft und festigt damit die Abhängigkeit von Software-Giganten. Dabei hatte sie im Koalitionsvertrag angekündigt, sich für Digitale Souveränität und Open-Source-Software einzusetzen. netzpolitik.org/2023/digital...
Der Staat schließt für IT-Projekte große Rahmenverträge. Aus Sicht der Behörden ist das effizient, Kritiker warnen vor Steuergeldverschwendung. Eine Analyse. #Digitalisierung
heise+ | Digitalisierung: Lässt sich der Staat von Beratern ausnehmen?
Der Staat schließt für IT-Projekte große Rahmenverträge. Aus Sicht der Behörden ist das effizient, Kritiker warnen vor Steuergeldverschwendung. Eine Analyse.
www.heise.de
July 20, 2026 at 9:02 AM
Der Staat schließt für IT-Projekte große Rahmenverträge. Aus Sicht der Behörden ist das effizient, Kritiker warnen vor Steuergeldverschwendung. Eine Analyse. #Digitalisierung
Zu meiner Kleinen Anfrage: #OpenSource im Bund u Monster-Rahmenverträge mit US-Konzernen gibts hier eine gute Einordnung der Open Source Business Alliance @osballiance.bsky.social ⬇️
Die Kluft zwischen Ankündigung und Umsetzung: Wie die Bundesregierung hinter ihren eigenen Zielen zur Förderung von #OpenSource in der Verwaltung zurückbleibt. Widersprüche und fehlender Ehrgeiz: eine Gefahr für die digitale Souveränität. @ankedb.bsky.social osb-alliance.de/featured/kle...
Kleine Anfrage zu Open Source in der Bundesverwaltung: Bundesregierung offenbart Ambitionslosigkeit ...
Die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken im Bundestag zur digitalen Souveränität des Bundes und der Umsetzung von Open Source offenbart, wie weit Anspruch und Wirklichkeit�...
osb-alliance.de
December 15, 2023 at 9:50 PM
Zu meiner Kleinen Anfrage: #OpenSource im Bund u Monster-Rahmenverträge mit US-Konzernen gibts hier eine gute Einordnung der Open Source Business Alliance @osballiance.bsky.social ⬇️
Ist doch klar: Baustellenparcour, Rahmenverträge und Zielvereinbarungen - und halt immer wieder mal was völlig Unerwartetes zwischendurch
November 28, 2025 at 10:00 PM
Ist doch klar: Baustellenparcour, Rahmenverträge und Zielvereinbarungen - und halt immer wieder mal was völlig Unerwartetes zwischendurch
Ich find's gut, wenn Politiker*innen an ihren Taten und nicht an ihren Worten gemessen werden. Zumindest Herr Dettling profitiert nicht davon, wenn man ihn an seinen Worten misst. #EU #Rahmenverträge
December 30, 2024 at 11:01 AM
Ich find's gut, wenn Politiker*innen an ihren Taten und nicht an ihren Worten gemessen werden. Zumindest Herr Dettling profitiert nicht davon, wenn man ihn an seinen Worten misst. #EU #Rahmenverträge
Weil sinnerfassendes Lesen offenbar eine immer seltenere Gabe ist: Die Republik schreibt alle paar Jahre gigantische Rahmenverträge für ihre Fahrzeugflotten aus. Aus der kann man Fahrzeuge abrufen. Außerhalb dieser Rahmenverträge zu agieren, kostet i.d.Regel mehr Geld.
April 30, 2025 at 2:37 PM
Weil sinnerfassendes Lesen offenbar eine immer seltenere Gabe ist: Die Republik schreibt alle paar Jahre gigantische Rahmenverträge für ihre Fahrzeugflotten aus. Aus der kann man Fahrzeuge abrufen. Außerhalb dieser Rahmenverträge zu agieren, kostet i.d.Regel mehr Geld.
Die mobile Kurzstreckenluftverteidigung (MSHORAD) kombiniert die Giraffe 1x Radar, die C2-Kommando- und -Kommunikationsplattform sowie die RBS 70 NG Remote-Waffenstationen.
Gemeinsame Beschaffungen mittels Rahmenverträge müssen in Europa vermehrt kommen.
Gemeinsame Beschaffungen mittels Rahmenverträge müssen in Europa vermehrt kommen.
MSHORAD | Saab
Aerial threats are continuously evolving. To counter these evolving threats, modern radar systems must contend with high energy laser weapons, electronic warfare, unmanned aerial vehicles and guided m...
www.saab.com
March 3, 2025 at 8:54 AM
Die mobile Kurzstreckenluftverteidigung (MSHORAD) kombiniert die Giraffe 1x Radar, die C2-Kommando- und -Kommunikationsplattform sowie die RBS 70 NG Remote-Waffenstationen.
Gemeinsame Beschaffungen mittels Rahmenverträge müssen in Europa vermehrt kommen.
Gemeinsame Beschaffungen mittels Rahmenverträge müssen in Europa vermehrt kommen.
... Ich hatte mich da kürzlich mal bei Profis nach Einschätzungen erkundigt.
Aber ja, er hat einen ganzen Stab an Berater:innen für Medien- und Kommunikationsarbeit. Auch Rahmenverträge mit externen Kommunikationsagenturen.
Aber ja, er hat einen ganzen Stab an Berater:innen für Medien- und Kommunikationsarbeit. Auch Rahmenverträge mit externen Kommunikationsagenturen.
August 31, 2026 at 6:25 AM
... Ich hatte mich da kürzlich mal bei Profis nach Einschätzungen erkundigt.
Aber ja, er hat einen ganzen Stab an Berater:innen für Medien- und Kommunikationsarbeit. Auch Rahmenverträge mit externen Kommunikationsagenturen.
Aber ja, er hat einen ganzen Stab an Berater:innen für Medien- und Kommunikationsarbeit. Auch Rahmenverträge mit externen Kommunikationsagenturen.
Wie ich bereits schon geahnt habe:
In the meantime warten wir seit 2 Wochen auf den Bescheid, wie Amazon nun reagierte auf den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts. Ob es nun Rekurs gegen die Herausgabe der 4 Rahmenverträge gab, oder nicht.
www.news.admin.ch/de/newnsb/05...
In the meantime warten wir seit 2 Wochen auf den Bescheid, wie Amazon nun reagierte auf den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts. Ob es nun Rekurs gegen die Herausgabe der 4 Rahmenverträge gab, oder nicht.
www.news.admin.ch/de/newnsb/05...
September 12, 2025 at 7:15 AM
Wie ich bereits schon geahnt habe:
In the meantime warten wir seit 2 Wochen auf den Bescheid, wie Amazon nun reagierte auf den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts. Ob es nun Rekurs gegen die Herausgabe der 4 Rahmenverträge gab, oder nicht.
www.news.admin.ch/de/newnsb/05...
In the meantime warten wir seit 2 Wochen auf den Bescheid, wie Amazon nun reagierte auf den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts. Ob es nun Rekurs gegen die Herausgabe der 4 Rahmenverträge gab, oder nicht.
www.news.admin.ch/de/newnsb/05...
Das Schweizer Bundesamt für Rüstung armasuisse hat Rahmenverträge für die Lieferung von unterschiedlichen Kleinstdrohnen im Gesamtwert von umgerechnet rund 350 Millionen Euro mit zwei deutschen und einem schweizerischen Unternehmen geschlossen.
www.hartpunkt.de/schweiz-rund...
www.hartpunkt.de/schweiz-rund...
Schweiz: Rund 350 Millionen Euro für Kleinstdrohnen
Das Schweizer Bundesamt für Rüstung armasuisse hat Rahmenverträge für die Lieferung von unterschiedlichen Kleinstdrohnen im Gesamtwert von umgerechnet rund 350 Millionen Euro mit zwei deutschen und ei...
www.hartpunkt.de
October 21, 2025 at 7:26 AM
Das Schweizer Bundesamt für Rüstung armasuisse hat Rahmenverträge für die Lieferung von unterschiedlichen Kleinstdrohnen im Gesamtwert von umgerechnet rund 350 Millionen Euro mit zwei deutschen und einem schweizerischen Unternehmen geschlossen.
www.hartpunkt.de/schweiz-rund...
www.hartpunkt.de/schweiz-rund...
Naja, die GEMA sorgt dafür, dass Kunstschaffende davon leben können.
In den Institutionen haben wir Rahmenverträge.
Andererseits, wenn nicht angemeldet wird und es gibt eine Prüfung, wird es unendlich teuer…
Gibt also keine richtige Wahl.
In den Institutionen haben wir Rahmenverträge.
Andererseits, wenn nicht angemeldet wird und es gibt eine Prüfung, wird es unendlich teuer…
Gibt also keine richtige Wahl.
February 20, 2026 at 11:11 AM
Naja, die GEMA sorgt dafür, dass Kunstschaffende davon leben können.
In den Institutionen haben wir Rahmenverträge.
Andererseits, wenn nicht angemeldet wird und es gibt eine Prüfung, wird es unendlich teuer…
Gibt also keine richtige Wahl.
In den Institutionen haben wir Rahmenverträge.
Andererseits, wenn nicht angemeldet wird und es gibt eine Prüfung, wird es unendlich teuer…
Gibt also keine richtige Wahl.