Seit dem 21. September gewinnt die Schüler*innenbewegung in #Frankreich immer mehr an Fahrt.
Schülerversammlungen fordern entschieden das Recht auf Bildung ein: Lehrkräfte, kleinere Klassen & angemessene Schulgebäude. Die Reaktion sind Versammlungsverbote, Tränengas, Granatenwürfe und Festnahmen.
Schülerversammlungen fordern entschieden das Recht auf Bildung ein: Lehrkräfte, kleinere Klassen & angemessene Schulgebäude. Die Reaktion sind Versammlungsverbote, Tränengas, Granatenwürfe und Festnahmen.
Mouvement lycéen : des mineurs face à la répression des forces de l’ordre
La jeunesse qui manifeste doit être écoutée, pas réprimée. Amnesty International dénonçons l'usage disproportionné de la force contre les manifestations lycéennes.
www.amnesty.fr
October 4, 2026 at 2:46 PM
Seit dem 21. September gewinnt die Schüler*innenbewegung in #Frankreich immer mehr an Fahrt.
Schülerversammlungen fordern entschieden das Recht auf Bildung ein: Lehrkräfte, kleinere Klassen & angemessene Schulgebäude. Die Reaktion sind Versammlungsverbote, Tränengas, Granatenwürfe und Festnahmen.
Schülerversammlungen fordern entschieden das Recht auf Bildung ein: Lehrkräfte, kleinere Klassen & angemessene Schulgebäude. Die Reaktion sind Versammlungsverbote, Tränengas, Granatenwürfe und Festnahmen.
Das Recht, die Aussage zu verweigern, ist hoch wichtig. Aber die RH lehnt den Staat als Ganzes ab: Homepage RH „Der einzig sinnvolle Umgang mit staatlicher Repression ist die radikale Absage an jegliche Kooperation: Keine Zusammenarbeit mit und keine Aussagen bei staatlichen Repressionsorganen!“
October 1, 2026 at 2:10 PM
Das Recht, die Aussage zu verweigern, ist hoch wichtig. Aber die RH lehnt den Staat als Ganzes ab: Homepage RH „Der einzig sinnvolle Umgang mit staatlicher Repression ist die radikale Absage an jegliche Kooperation: Keine Zusammenarbeit mit und keine Aussagen bei staatlichen Repressionsorganen!“
Das Recht, die Aussage zu verweigern, ist hoch wichtig. Aber die RH lehnt den Staat als Ganzes ab: Homepage RH „Der einzig sinnvolle Umgang mit staatlicher Repression ist die radikale Absage an jegliche Kooperation: Keine Zusammenarbeit mit und keine Aussagen bei staatlichen Repressionsorganen!“
September 30, 2026 at 6:05 AM
Das Recht, die Aussage zu verweigern, ist hoch wichtig. Aber die RH lehnt den Staat als Ganzes ab: Homepage RH „Der einzig sinnvolle Umgang mit staatlicher Repression ist die radikale Absage an jegliche Kooperation: Keine Zusammenarbeit mit und keine Aussagen bei staatlichen Repressionsorganen!“
In #Thailand gibt es kein Recht auf #Asyl. Immer wieder "verschwinden" politische Flüchtlinge zum Beispiel aus #Laos oder #Myanmar. Sie sind dort nicht sicher vor den Regierungen ihrer Heimatländer.
www.rfa.org/english/laos...
www.rfa.org/english/laos...
Lao migrant’s disappearance in Thailand seems like transnational repression, NGO says
Khieo Lapchanh is the latest Lao asylum seeker to disappear mysteriously in Bangkok
www.rfa.org
September 28, 2026 at 12:42 PM
In #Thailand gibt es kein Recht auf #Asyl. Immer wieder "verschwinden" politische Flüchtlinge zum Beispiel aus #Laos oder #Myanmar. Sie sind dort nicht sicher vor den Regierungen ihrer Heimatländer.
www.rfa.org/english/laos...
www.rfa.org/english/laos...
folgende Themen: 1. Energie und Klimaschutz
2. Landwirtschaft: Dürre- und Krisenhilfen
3. Bauen, Wohnen und Kommunen
4. Gesundheit: Hitzeschutz
5. Digitales und Finanzen
6. Recht und Justiz
7. Menschenrechte: Transnationale Repression
8. Arbeit und Zukunft der Arbeit
9.
2. Landwirtschaft: Dürre- und Krisenhilfen
3. Bauen, Wohnen und Kommunen
4. Gesundheit: Hitzeschutz
5. Digitales und Finanzen
6. Recht und Justiz
7. Menschenrechte: Transnationale Repression
8. Arbeit und Zukunft der Arbeit
9.
September 25, 2026 at 4:53 AM
folgende Themen: 1. Energie und Klimaschutz
2. Landwirtschaft: Dürre- und Krisenhilfen
3. Bauen, Wohnen und Kommunen
4. Gesundheit: Hitzeschutz
5. Digitales und Finanzen
6. Recht und Justiz
7. Menschenrechte: Transnationale Repression
8. Arbeit und Zukunft der Arbeit
9.
2. Landwirtschaft: Dürre- und Krisenhilfen
3. Bauen, Wohnen und Kommunen
4. Gesundheit: Hitzeschutz
5. Digitales und Finanzen
6. Recht und Justiz
7. Menschenrechte: Transnationale Repression
8. Arbeit und Zukunft der Arbeit
9.
#Servicepost #News #Politik #PoliticsToday
➡️ Transnationale Repression
➡️ Das misslungene StR gegen die Parallelwelt der Einflussnahme autokratischer Staaten auf in Deutschland lebende politische Gegner, Journalisten, Aktivisten oder andere kritische Personen
www.lto.de/recht/hinter...
➡️ Transnationale Repression
➡️ Das misslungene StR gegen die Parallelwelt der Einflussnahme autokratischer Staaten auf in Deutschland lebende politische Gegner, Journalisten, Aktivisten oder andere kritische Personen
www.lto.de/recht/hinter...
Fälle wie der 'Tiergartenmord': Was ist Deutschlands Antwort?
Ausländische Staaten versuchen auch in Deutschland ihre Gegner zum Schweigen zu bringen. Ein verfassungswidriger Straftatbestand als Antwort?
www.lto.de
September 16, 2026 at 9:21 PM
#Servicepost #News #Politik #PoliticsToday
➡️ Transnationale Repression
➡️ Das misslungene StR gegen die Parallelwelt der Einflussnahme autokratischer Staaten auf in Deutschland lebende politische Gegner, Journalisten, Aktivisten oder andere kritische Personen
www.lto.de/recht/hinter...
➡️ Transnationale Repression
➡️ Das misslungene StR gegen die Parallelwelt der Einflussnahme autokratischer Staaten auf in Deutschland lebende politische Gegner, Journalisten, Aktivisten oder andere kritische Personen
www.lto.de/recht/hinter...
Eine solche Regelung könnte gegen #Antifa Demos angewandt werden. Das Netzwerk Recht auf Protest Basel protestiert gegen die Initiative. #Repression rdl.de/beitrag/rech...
rdl.de
September 16, 2026 at 7:11 PM
Eine solche Regelung könnte gegen #Antifa Demos angewandt werden. Das Netzwerk Recht auf Protest Basel protestiert gegen die Initiative. #Repression rdl.de/beitrag/rech...
Zwischen Repression und Resistenzkraft: eine neue Deutung der rechtlichen Dialektik unter Rückgriff auf Adorno und Horkheimer.
https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-8151-2/
@fidpol.bsky.social
#Recht #KritischeTheorie #MaxHorkheimer #PolitischeTheorie
https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-8151-2/
@fidpol.bsky.social
#Recht #KritischeTheorie #MaxHorkheimer #PolitischeTheorie
August 21, 2026 at 12:02 PM
Zwischen Repression und Resistenzkraft: eine neue Deutung der rechtlichen Dialektik unter Rückgriff auf Adorno und Horkheimer.
https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-8151-2/
@fidpol.bsky.social
#Recht #KritischeTheorie #MaxHorkheimer #PolitischeTheorie
https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-8151-2/
@fidpol.bsky.social
#Recht #KritischeTheorie #MaxHorkheimer #PolitischeTheorie
Go go go @luisaneubauer.bsky.social
Du hast so recht, es ist eine Unverschämtheit.
Und ja, ihr JournalistInnen, denen, statt Kanzlerschelte, nichts Besseres einfällt als auf die KlimaaktivistInnen loszugehen.
Kann ja nicht sein, das die massive staatliche Repression, Knast, Präventivhaft wirken?
Du hast so recht, es ist eine Unverschämtheit.
Und ja, ihr JournalistInnen, denen, statt Kanzlerschelte, nichts Besseres einfällt als auf die KlimaaktivistInnen loszugehen.
Kann ja nicht sein, das die massive staatliche Repression, Knast, Präventivhaft wirken?
August 16, 2026 at 10:03 AM
Go go go @luisaneubauer.bsky.social
Du hast so recht, es ist eine Unverschämtheit.
Und ja, ihr JournalistInnen, denen, statt Kanzlerschelte, nichts Besseres einfällt als auf die KlimaaktivistInnen loszugehen.
Kann ja nicht sein, das die massive staatliche Repression, Knast, Präventivhaft wirken?
Du hast so recht, es ist eine Unverschämtheit.
Und ja, ihr JournalistInnen, denen, statt Kanzlerschelte, nichts Besseres einfällt als auf die KlimaaktivistInnen loszugehen.
Kann ja nicht sein, das die massive staatliche Repression, Knast, Präventivhaft wirken?
Klar, viele Männer brauchen Therapie - Men are not alright. Aber die Gesellschaft hat auch das Recht, dass es entsprechend 'Schellen' setzt. Macht das der Staat nicht, dann gibt's halt irgendwann eine radikale und gewaltorientierte Bewegung, die fehlende Repression 1/2
July 24, 2026 at 1:27 PM
Klar, viele Männer brauchen Therapie - Men are not alright. Aber die Gesellschaft hat auch das Recht, dass es entsprechend 'Schellen' setzt. Macht das der Staat nicht, dann gibt's halt irgendwann eine radikale und gewaltorientierte Bewegung, die fehlende Repression 1/2
Stalins Kommunisten traten zu Wahlen an.
Faschisten traten zu Wahlen an.
Putin trat zu Wahlen an.
Und ihre Wähler waren zahlreich, sie haben ihre Stimmen für Autoritarismus, Repression, Willkür, Folter und Krieg abgegeben. Gegen die Demokratie.
Meist recht bewusst.
Waren all das Demokraten?
Faschisten traten zu Wahlen an.
Putin trat zu Wahlen an.
Und ihre Wähler waren zahlreich, sie haben ihre Stimmen für Autoritarismus, Repression, Willkür, Folter und Krieg abgegeben. Gegen die Demokratie.
Meist recht bewusst.
Waren all das Demokraten?
July 12, 2026 at 8:40 PM
Stalins Kommunisten traten zu Wahlen an.
Faschisten traten zu Wahlen an.
Putin trat zu Wahlen an.
Und ihre Wähler waren zahlreich, sie haben ihre Stimmen für Autoritarismus, Repression, Willkür, Folter und Krieg abgegeben. Gegen die Demokratie.
Meist recht bewusst.
Waren all das Demokraten?
Faschisten traten zu Wahlen an.
Putin trat zu Wahlen an.
Und ihre Wähler waren zahlreich, sie haben ihre Stimmen für Autoritarismus, Repression, Willkür, Folter und Krieg abgegeben. Gegen die Demokratie.
Meist recht bewusst.
Waren all das Demokraten?
Wo ist der große Unterschied?
Naja wenn etwas auf Basis von Recht passiert, kann ich widersprechen, klagen und 10 Jahre später erfahren, dass das okay gewesen wäre. Recht verhindert keine Repression.
Aber wenn Leute das einfach auf yolo entscheiden, kann ich nicht mal das.
Naja wenn etwas auf Basis von Recht passiert, kann ich widersprechen, klagen und 10 Jahre später erfahren, dass das okay gewesen wäre. Recht verhindert keine Repression.
Aber wenn Leute das einfach auf yolo entscheiden, kann ich nicht mal das.
July 12, 2026 at 11:35 AM
Wo ist der große Unterschied?
Naja wenn etwas auf Basis von Recht passiert, kann ich widersprechen, klagen und 10 Jahre später erfahren, dass das okay gewesen wäre. Recht verhindert keine Repression.
Aber wenn Leute das einfach auf yolo entscheiden, kann ich nicht mal das.
Naja wenn etwas auf Basis von Recht passiert, kann ich widersprechen, klagen und 10 Jahre später erfahren, dass das okay gewesen wäre. Recht verhindert keine Repression.
Aber wenn Leute das einfach auf yolo entscheiden, kann ich nicht mal das.
Vor rund 40 Jahren haben die Revolutionären Zellen die "Ausländerpolizei" in Hamburg angegriffen. Hier etwas aus ihrer Erklärung dazu. Irgendwie ist das alles ziemlich aktuell.
July 2, 2026 at 2:02 PM
Vor rund 40 Jahren haben die Revolutionären Zellen die "Ausländerpolizei" in Hamburg angegriffen. Hier etwas aus ihrer Erklärung dazu. Irgendwie ist das alles ziemlich aktuell.
✨ Antirepressions-1x1: Gemeinsam sicher & handlungsfähig bleiben ✨
Repression soll uns einschüchtern – aber wir lassen uns nicht spalten. Mit solidarischen Strukturen, guter Vorbereitung und klaren Absprachen behalten wir die Ruhe, auch wenn Polizei Druck macht oder versucht, Aktionen zu behindern.
Repression soll uns einschüchtern – aber wir lassen uns nicht spalten. Mit solidarischen Strukturen, guter Vorbereitung und klaren Absprachen behalten wir die Ruhe, auch wenn Polizei Druck macht oder versucht, Aktionen zu behindern.
July 1, 2026 at 1:41 PM
✨ Antirepressions-1x1: Gemeinsam sicher & handlungsfähig bleiben ✨
Repression soll uns einschüchtern – aber wir lassen uns nicht spalten. Mit solidarischen Strukturen, guter Vorbereitung und klaren Absprachen behalten wir die Ruhe, auch wenn Polizei Druck macht oder versucht, Aktionen zu behindern.
Repression soll uns einschüchtern – aber wir lassen uns nicht spalten. Mit solidarischen Strukturen, guter Vorbereitung und klaren Absprachen behalten wir die Ruhe, auch wenn Polizei Druck macht oder versucht, Aktionen zu behindern.
🔎⚖️All you need to know: Versammlungsrecht
Du bist dir unsicher, was die Do‘s & Dont‘s in Demo und Aktion sind?
💡Schau vor der Aktion in die Rechtshilfebroschüre auf der Website, dort findest du alles Rechtliche zu Versammlungen und Aktionen
Du bist dir unsicher, was die Do‘s & Dont‘s in Demo und Aktion sind?
💡Schau vor der Aktion in die Rechtshilfebroschüre auf der Website, dort findest du alles Rechtliche zu Versammlungen und Aktionen
June 27, 2026 at 3:00 PM
🔎⚖️All you need to know: Versammlungsrecht
Du bist dir unsicher, was die Do‘s & Dont‘s in Demo und Aktion sind?
💡Schau vor der Aktion in die Rechtshilfebroschüre auf der Website, dort findest du alles Rechtliche zu Versammlungen und Aktionen
Du bist dir unsicher, was die Do‘s & Dont‘s in Demo und Aktion sind?
💡Schau vor der Aktion in die Rechtshilfebroschüre auf der Website, dort findest du alles Rechtliche zu Versammlungen und Aktionen
Wer im Parlament sitzt, trägt nicht nur Verantwortung für die eigene Klientel, sondern für den demokratischen Rahmen.
Ein Nationalratsabgeordneter, der den Staatsschutz öffentlich auffordert, eine namentlich genannte Privatperson zu beobachten, setzt damit ein hochproblematisches Verhalten.
Ein Nationalratsabgeordneter, der den Staatsschutz öffentlich auffordert, eine namentlich genannte Privatperson zu beobachten, setzt damit ein hochproblematisches Verhalten.
June 25, 2026 at 3:14 PM
Wer im Parlament sitzt, trägt nicht nur Verantwortung für die eigene Klientel, sondern für den demokratischen Rahmen.
Ein Nationalratsabgeordneter, der den Staatsschutz öffentlich auffordert, eine namentlich genannte Privatperson zu beobachten, setzt damit ein hochproblematisches Verhalten.
Ein Nationalratsabgeordneter, der den Staatsschutz öffentlich auffordert, eine namentlich genannte Privatperson zu beobachten, setzt damit ein hochproblematisches Verhalten.
Konvention des Europarats vor Monaten von Deutschland unterzeichnet, aber noch immer nicht ratifiziert: Die EU-Kommission bremst beim völkerrechtlichen Schutz der Anwaltschaft.
www.lto.de/recht/jurist...
www.lto.de/recht/jurist...
EU-Kommission blockiert mehr Schutz für Rechtsanwälte
Anwälte sollen durch eine Europarats-Konvention besser vor Angriffen und staatlicher Repression geschützt werden. Aber: Die Umsetzung verzögert sich.
www.lto.de
June 2, 2026 at 12:22 PM
Konvention des Europarats vor Monaten von Deutschland unterzeichnet, aber noch immer nicht ratifiziert: Die EU-Kommission bremst beim völkerrechtlichen Schutz der Anwaltschaft.
www.lto.de/recht/jurist...
www.lto.de/recht/jurist...
Immerhin sind Sie dreimal auf Kosten der Völkermordslobbyisten Elnet nach Israel gereist. Unter der Vorraussetzung wird ein mit deutscher Beteiligung begangener Völkermord, begleitet von umfassender innerdeutscher Repression, natürlich von Ihnen hintenangestellt.
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
May 27, 2026 at 2:27 PM
Immerhin sind Sie dreimal auf Kosten der Völkermordslobbyisten Elnet nach Israel gereist. Unter der Vorraussetzung wird ein mit deutscher Beteiligung begangener Völkermord, begleitet von umfassender innerdeutscher Repression, natürlich von Ihnen hintenangestellt.
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
www.nd-aktuell.de/artikel/1196...
Solange Deutschland die EU nicht verlässt, oder die Grenze nach Frankreich schließt, leben wir neben einem Land, das das Recht auf Schwangerschaftsabbruch als Menschenrecht definiert hat.
Es wird mehr Repression geben und eventuell auch Verfolgung von Frauen und Ärzt:innen, aber auf das Niveau der
Es wird mehr Repression geben und eventuell auch Verfolgung von Frauen und Ärzt:innen, aber auf das Niveau der
May 23, 2026 at 3:44 PM
Solange Deutschland die EU nicht verlässt, oder die Grenze nach Frankreich schließt, leben wir neben einem Land, das das Recht auf Schwangerschaftsabbruch als Menschenrecht definiert hat.
Es wird mehr Repression geben und eventuell auch Verfolgung von Frauen und Ärzt:innen, aber auf das Niveau der
Es wird mehr Repression geben und eventuell auch Verfolgung von Frauen und Ärzt:innen, aber auf das Niveau der
Das Wissen um diese Zustände hält mich seit 7 Jahren davon ab, an Demos teilzunehmen, hindert mich daran, mein Recht wahrzunehmen. Ich könnte z.B. bei Reizgaseinsätzen nicht schnell genug aus der Gefahrenzone weggehen ...
#PolymyalgiaRheumatica #Polyarthritis #Demokratie
www.woz.ch/2621/repress...
#PolymyalgiaRheumatica #Polyarthritis #Demokratie
www.woz.ch/2621/repress...
Repression in Basel: Ein einziges Debakel
Mit aller Härte sind Basler Polizei und Strafbehörden in den letzten Jahren gegen linke Demonstrant:innen vorgegangen. Spätestens die Aufarbeitung des 1. Mai 2023 zeigt: Ihre Strategie ist zum Scheite...
www.woz.ch
May 21, 2026 at 7:25 AM
Das Wissen um diese Zustände hält mich seit 7 Jahren davon ab, an Demos teilzunehmen, hindert mich daran, mein Recht wahrzunehmen. Ich könnte z.B. bei Reizgaseinsätzen nicht schnell genug aus der Gefahrenzone weggehen ...
#PolymyalgiaRheumatica #Polyarthritis #Demokratie
www.woz.ch/2621/repress...
#PolymyalgiaRheumatica #Polyarthritis #Demokratie
www.woz.ch/2621/repress...
Was wollen die damit erreichen? Dass noch mehr Menschen Angst vor den Jobcentern haben, als ich es ohnehin schon in meinem Umfeld erfahre? Das Nichterscheinen aus Angst vor Repression provozieren, um dann erst recht brutalstmöglich sanktionieren zu können?
May 17, 2026 at 6:05 PM
Was wollen die damit erreichen? Dass noch mehr Menschen Angst vor den Jobcentern haben, als ich es ohnehin schon in meinem Umfeld erfahre? Das Nichterscheinen aus Angst vor Repression provozieren, um dann erst recht brutalstmöglich sanktionieren zu können?
Ententest
Wer nach Zensur und Repression schreit, wer andere verunglimpft, ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung abspricht, sich umringt von Feinden sieht, Hass sät und ausgrenzt – nun, der ist eben auch?
Ich denke auch an die #Coronadiktatur
#SPDUnter5Prozent
#DeshalbAfD
Wer nach Zensur und Repression schreit, wer andere verunglimpft, ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung abspricht, sich umringt von Feinden sieht, Hass sät und ausgrenzt – nun, der ist eben auch?
Ich denke auch an die #Coronadiktatur
#SPDUnter5Prozent
#DeshalbAfD
May 13, 2026 at 5:55 AM
Ententest
Wer nach Zensur und Repression schreit, wer andere verunglimpft, ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung abspricht, sich umringt von Feinden sieht, Hass sät und ausgrenzt – nun, der ist eben auch?
Ich denke auch an die #Coronadiktatur
#SPDUnter5Prozent
#DeshalbAfD
Wer nach Zensur und Repression schreit, wer andere verunglimpft, ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung abspricht, sich umringt von Feinden sieht, Hass sät und ausgrenzt – nun, der ist eben auch?
Ich denke auch an die #Coronadiktatur
#SPDUnter5Prozent
#DeshalbAfD
"Es gibt in Deutschland ein Recht darauf, so ziemlich jede Meinung zu äussern, ohne staatliche Repression zu befürchten."
<a href="https://www.dravenstales.ch/?p=306176" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://www.dravenstales.ch/?p=306176
<a href="https://www.dravenstales.ch/?p=306176" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://www.dravenstales.ch/?p=306176
May 11, 2026 at 7:07 AM
"Es gibt in Deutschland ein Recht darauf, so ziemlich jede Meinung zu äussern, ohne staatliche Repression zu befürchten."
<a href="https://www.dravenstales.ch/?p=306176" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://www.dravenstales.ch/?p=306176
<a href="https://www.dravenstales.ch/?p=306176" class="hover:underline text-blue-600 dark:text-sky-400 no-card-link" target="_blank" rel="noopener" data-link="bsky">https://www.dravenstales.ch/?p=306176
#Esken macht Werbung für die #AfD
Wer nach Zensur und Repression schreit, wer andere verunglimpft, ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung abspricht, sich umringt von Feinden sieht, Hass sät und ausgrenzt – nun, der hat Demokratie nicht verstanden
#SPDUnter5Prozent
Wer nach Zensur und Repression schreit, wer andere verunglimpft, ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung abspricht, sich umringt von Feinden sieht, Hass sät und ausgrenzt – nun, der hat Demokratie nicht verstanden
#SPDUnter5Prozent
May 8, 2026 at 10:16 PM
#Esken macht Werbung für die #AfD
Wer nach Zensur und Repression schreit, wer andere verunglimpft, ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung abspricht, sich umringt von Feinden sieht, Hass sät und ausgrenzt – nun, der hat Demokratie nicht verstanden
#SPDUnter5Prozent
Wer nach Zensur und Repression schreit, wer andere verunglimpft, ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung abspricht, sich umringt von Feinden sieht, Hass sät und ausgrenzt – nun, der hat Demokratie nicht verstanden
#SPDUnter5Prozent