#Recht/Repression
Seit dem 21. September gewinnt die Schüler*innenbewegung in #Frankreich immer mehr an Fahrt.
Schülerversammlungen fordern entschieden das Recht auf Bildung ein: Lehrkräfte, kleinere Klassen & angemessene Schulgebäude. Die Reaktion sind Versammlungsverbote, Tränengas, Granatenwürfe und Festnahmen.
Mouvement lycéen : des mineurs face à la répression des forces de l’ordre
La jeunesse qui manifeste doit être écoutée, pas réprimée. Amnesty International dénonçons l'usage disproportionné de la force contre les manifestations lycéennes.
www.amnesty.fr
October 4, 2026 at 2:46 PM
Das Recht, die Aussage zu verweigern, ist hoch wichtig. Aber die RH lehnt den Staat als Ganzes ab: Homepage RH „Der einzig sinnvolle Umgang mit staatlicher Repression ist die radikale Absage an jegliche Kooperation: Keine Zusammenarbeit mit und keine Aussagen bei staatlichen Repressionsorganen!“
October 1, 2026 at 2:10 PM
Das Recht, die Aussage zu verweigern, ist hoch wichtig. Aber die RH lehnt den Staat als Ganzes ab: Homepage RH „Der einzig sinnvolle Umgang mit staatlicher Repression ist die radikale Absage an jegliche Kooperation: Keine Zusammenarbeit mit und keine Aussagen bei staatlichen Repressionsorganen!“
September 30, 2026 at 6:05 AM
In #Thailand gibt es kein Recht auf #Asyl. Immer wieder "verschwinden" politische Flüchtlinge zum Beispiel aus #Laos oder #Myanmar. Sie sind dort nicht sicher vor den Regierungen ihrer Heimatländer.
www.rfa.org/english/laos...
Lao migrant’s disappearance in Thailand seems like transnational repression, NGO says
Khieo Lapchanh is the latest Lao asylum seeker to disappear mysteriously in Bangkok
www.rfa.org
September 28, 2026 at 12:42 PM
folgende Themen: 1. Energie und Klimaschutz
2. Landwirtschaft: Dürre- und Krisenhilfen
3. Bauen, Wohnen und Kommunen
4. Gesundheit: Hitzeschutz
5. Digitales und Finanzen
6. Recht und Justiz
7. Menschenrechte: Transnationale Repression
8. Arbeit und Zukunft der Arbeit
9.
September 25, 2026 at 4:53 AM
Eine solche Regelung könnte gegen #Antifa Demos angewandt werden. Das Netzwerk Recht auf Protest Basel protestiert gegen die Initiative. #Repression rdl.de/beitrag/rech...
rdl.de
September 16, 2026 at 7:11 PM
#Servicepost #News #Politik #PoliticsToday
➡️ Transnationale Repression
➡️ Das misslungene StR gegen die Parallelwelt der Einflussnahme autokratischer Staaten auf in Deutschland lebende politische Gegner, Journalisten, Aktivisten oder andere kritische Personen
www.lto.de/recht/hinter...
Fälle wie der 'Tiergartenmord': Was ist Deutschlands Antwort?
Ausländische Staaten versuchen auch in Deutschland ihre Gegner zum Schweigen zu bringen. Ein verfassungswidriger Straftatbestand als Antwort?
www.lto.de
September 16, 2026 at 9:21 PM
Zwischen Repression und Resistenzkraft: eine neue Deutung der rechtlichen Dialektik unter Rückgriff auf Adorno und Horkheimer. 

https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-8151-2/

@fidpol.bsky.social 
#Recht #KritischeTheorie #MaxHorkheimer #PolitischeTheorie
August 21, 2026 at 12:02 PM
Go go go @luisaneubauer.bsky.social

Du hast so recht, es ist eine Unverschämtheit.

Und ja, ihr JournalistInnen, denen, statt Kanzlerschelte, nichts Besseres einfällt als auf die KlimaaktivistInnen loszugehen.
Kann ja nicht sein, das die massive staatliche Repression, Knast, Präventivhaft wirken?
August 16, 2026 at 10:03 AM
Klar, viele Männer brauchen Therapie - Men are not alright. Aber die Gesellschaft hat auch das Recht, dass es entsprechend 'Schellen' setzt. Macht das der Staat nicht, dann gibt's halt irgendwann eine radikale und gewaltorientierte Bewegung, die fehlende Repression 1/2
July 24, 2026 at 1:27 PM
Im April 2023 besetzten Aktivist*innen einen Wald um ihn vor Abholzung zu schützen. Nach der Räumung droht nun ein Leiturteil mit grossem Einfluss auf das Recht auf Protest.

Unterstütze das Crowdfunding von #WaldStattSchutt: wemakeit.com/projects/for... #ProtesteSchützen
Wald statt Repression
Im April 2023 besetzten Aktivist*innen einen Wald, um ihn vor Abholzung zu schützen. Nun droht ein Leiturteil mit grossem Einfluss auf das Recht auf Protest in der ganzen Schweiz.
wemakeit.com
December 1, 2023 at 6:15 PM
Anlässlich des ersten Jahrestags des #Samidoun-Verbots in Deutschland veröffentlichen wir die Stellungnahme des bundesweiten #Kufiya Netzwerks. #7Oktober2023 #BRD #Faeser #Grundrechte #Palästinaa #PalästinaSolidaritätDuisburg(PSDUDU) #Recht/Repression #Samidoun
magma-magazin.su/2024/11/kufi...
Ein Jahr Samidoun‐​Verbot – ein Jahr Angriffe auf unsere Grundrechte
Anlässlich des ersten Jahrestags des Samidoun-Verbots in Deutschland veröffentlichen wir...
magma-magazin.su
November 2, 2024 at 8:15 PM
Es ist aber auch möglich, dass das Atomprogramm die Angriffe übersteht und das Regime dann erst recht aufrüstet, die Repression gegen seine Gegner verschärft und mit asymmetrischen Mitteln zurückschlägt. Entscheidend ist nicht der Ausgang dieser Angriffe, sondern wo wir in einem Jahr stehen.
June 14, 2025 at 3:09 AM
Dass es in Deutschland ein Problem mit Antisemitismus gibt, ist unstrittig. Der Bundestag konnte sich nun auf eine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens einigen, diese setzt aber vor allem auf Repression gegen „Ausländer" und Linke, schreibt @pajam.bsky.social: www.akweb.de/politik/anti...
November 24, 2024 at 11:58 AM
Ich finde das Recht schwierig und gibt Ländern wie Bayern noch viel zu viel Munition zur Repression. Sieht man ja auch daran, wie die sich auf genau dieses Scenario vorbereiten. Es bleibt ein erster Schritt.

Dafür sehe ich andere Errungenschaften deutlich positiver als Du.
April 1, 2024 at 7:31 AM
Law & order ist für die CDU auch nur "Repression und Rassismus" in "Recht" gegossen.
April 24, 2026 at 11:37 AM
Man weiß nicht so recht, was die beiden Sinologen auf der Reise getan haben. Sie schreiben darüber nichts, stattdessen beten sie Stanzen der chinesischen Propaganda nach und reihen sich ein in die lange Reihe westlicher Verharmloser von Massenverbrechen.
Wenn es nach Peking geht, sollen sich die Verhältnisse in Xinjiang normalisieren
Aus der Region Xinjiang in China dringen nur selten Nachrichten in die Welt. Aus Angst vor Terror und Abspaltung hält Peking die uigurische Bevölkerung mittels Repression im Zaum. Eine Reise in C...
www.nzz.ch
September 11, 2023 at 4:38 PM
Schade, heute #Nazi Vorfall auf einem Weihnachtsmarkt #BeatrixVonStorch von der #NoAfD #AfD hat randaliert und Wurstwaren beschädigt, weil nicht an sie verkauft werden wollte. Außerdem hat sie Fotos gemacht, Recht am eigenen Bild und Bedrohungen ausgesprochen. #Repression #Nazis Seid #stabil
November 22, 2025 at 9:24 PM
mag ja sein aber der spruch ist 1. szenefirlefanz wie er im buche steht und 2. für solidarität gegen staatliche repression gedacht und nicht für das recht aufs gehweg zuparken
October 6, 2023 at 11:31 AM
Das ist ein begrifflicher twist. "Zero tolerance" bezeichnet die Maxime *staatlicher* Repression. Verstehe nicht, weshalb Sie sich hier der Begriffsverwirrung bedienen: Wollen Sie insinuieren, es gehe bei der Nichtbeachtung von Recht und Gesetz durch Behörden um Kleinkriminalität? Wohl kaum.
June 5, 2025 at 10:55 AM
Aus Anlass des 30-jährigen Betätigungsverbots der PKK in Deutschland hat AZADÎ zusammen mit MAF-DAD und mit Unterstützung der Roten Hilfe erneut eine Broschüre erstellt: „30 Jahre PKK-Verbot – Repression und Widerstand“. anfdeutsch.com/aktuelles/ne...
Neue Broschüre: „30 Jahre PKK-Verbot – Repression und Widerstand“
Aus Anlass des seit 30 Jahren bestehenden PKK-Betätigungsverbotes in Deutschland hat der Rechtshilfefonds AZADÎ zusammen mit dem Verein für Demokratie und internationales Recht (MAF-DAD) und mit Un...
anfdeutsch.com
November 13, 2023 at 5:15 PM
"Die Repression funktioniert nicht mehr."

Solidarität lässt sich nicht verbieten!

„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ B. Brecht 🕯️

#W2009 #Wien #Gaza
🚨🚨🚨 Die mit Abstand größte Demo bisher in Wien gegen den Genozid in Gaza!

Danke an die Palästinensische Gemeinde, das breite Bündnis und die Tausenden, die gekommen sind.

Die Repression funktioniert nicht mehr.

Stoppt den Genozid!
September 21, 2025 at 10:17 AM
Heute ist internationaler Tag gegen Polizeigewalt.
Solidarität für alle Opfer von Gewalt und Repression ❤🖤
Polizei sorgt für Recht und Ordnung im Sinne des Kapitals.
Kein Freund und Helfer.
March 15, 2024 at 10:59 AM