Tillschneider - Remigration jetzt! Mir egal, ob nach Rumänien oder Westdeutschland. Soll sich seine eigene Rechtsgrundlage schaffen.
October 6, 2026 at 4:02 PM
Tillschneider - Remigration jetzt! Mir egal, ob nach Rumänien oder Westdeutschland. Soll sich seine eigene Rechtsgrundlage schaffen.
bezogen hatte?
Weiß Herr Fleischhauer, welche Rechtsgrundlage Bundeskanzlerin Merkel für das Gewähren von Aufenthaltsgestattungen angegeben hatte?
Wenn er es nicht weiß, warum nicht?
Hört er Andersdenkenden möglicherweise gar nicht zu? Fragen Journalist:innen möglicherweise gar nicht nach? 🤔
Weiß Herr Fleischhauer, welche Rechtsgrundlage Bundeskanzlerin Merkel für das Gewähren von Aufenthaltsgestattungen angegeben hatte?
Wenn er es nicht weiß, warum nicht?
Hört er Andersdenkenden möglicherweise gar nicht zu? Fragen Journalist:innen möglicherweise gar nicht nach? 🤔
October 6, 2026 at 8:56 AM
bezogen hatte?
Weiß Herr Fleischhauer, welche Rechtsgrundlage Bundeskanzlerin Merkel für das Gewähren von Aufenthaltsgestattungen angegeben hatte?
Wenn er es nicht weiß, warum nicht?
Hört er Andersdenkenden möglicherweise gar nicht zu? Fragen Journalist:innen möglicherweise gar nicht nach? 🤔
Weiß Herr Fleischhauer, welche Rechtsgrundlage Bundeskanzlerin Merkel für das Gewähren von Aufenthaltsgestattungen angegeben hatte?
Wenn er es nicht weiß, warum nicht?
Hört er Andersdenkenden möglicherweise gar nicht zu? Fragen Journalist:innen möglicherweise gar nicht nach? 🤔
Hamburg bekommt ein neues Psychiatriegesetz: Statt nur Unterbringung zu regeln, soll es früher ansetzen, mit gemeindepsychiatrischen Verbünden in allen sieben Bezirken gegen den Drehtür-Effekt. Rechtsgrundlage für den Landespsychiatrieplan. #Hamburg
Hamburg plant neues Psychiatriegesetz: Runde Tische sollen "Drehtür-Effekt" bei Betroffenen stoppen
Hamburg bekommt im kommenden Jahr ein neues Psychiatriegesetz. Ziel sei eine grundlegende Überarbeitung des rund 30 Jahre alten bestehenden Gesetzes, sagte Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) im Gespräch mit NDR Hamburg.
www.ndr.de
October 6, 2026 at 8:28 AM
Hamburg bekommt ein neues Psychiatriegesetz: Statt nur Unterbringung zu regeln, soll es früher ansetzen, mit gemeindepsychiatrischen Verbünden in allen sieben Bezirken gegen den Drehtür-Effekt. Rechtsgrundlage für den Landespsychiatrieplan. #Hamburg
Stundenlang setzte die Polizei am Freitag und Samstag Bürger:innen fest – offenbar ohne Rechtsgrundlage. Anwält:innen kündigen Klagen an.
Einheitsfeier in Bremen: Polizei stört Bürgerfest
taz.de
October 6, 2026 at 5:26 AM
Stundenlang setzte die Polizei am Freitag und Samstag Bürger:innen fest – offenbar ohne Rechtsgrundlage. Anwält:innen kündigen Klagen an.
... Bescheid und noch nichts Konkretes erahnen konnte, was Sie durchführen... Menschenversuche, die zu Beginn ihrer Anfänge, so wie wohl auch zum jetzigen Zeitpunkt auf keiner Rechtsgrundlage basieren können❗ Menschenversuch, dessen Mitwissenden diesen noch hochjazzten mit Gewalt, Amtsmissbrauch...
October 5, 2026 at 6:05 PM
... Bescheid und noch nichts Konkretes erahnen konnte, was Sie durchführen... Menschenversuche, die zu Beginn ihrer Anfänge, so wie wohl auch zum jetzigen Zeitpunkt auf keiner Rechtsgrundlage basieren können❗ Menschenversuch, dessen Mitwissenden diesen noch hochjazzten mit Gewalt, Amtsmissbrauch...
Rechtsgrundlage sind Art. 40 Abs. 1 S. 2 GG sowie §§ 12, 58 GO-BT. Fraktionen haben grundsätzlich Anspruch auf proportionale Berücksichtigung beim Ausschussvorsitz, aber keinen Anspruch auf eine bestimmte Person als Vorsitzenden.
Als Geschäftsführer und Vorstand kann man nicht alles wissen, gelle?!
Als Geschäftsführer und Vorstand kann man nicht alles wissen, gelle?!
October 5, 2026 at 4:44 PM
Rechtsgrundlage sind Art. 40 Abs. 1 S. 2 GG sowie §§ 12, 58 GO-BT. Fraktionen haben grundsätzlich Anspruch auf proportionale Berücksichtigung beim Ausschussvorsitz, aber keinen Anspruch auf eine bestimmte Person als Vorsitzenden.
Als Geschäftsführer und Vorstand kann man nicht alles wissen, gelle?!
Als Geschäftsführer und Vorstand kann man nicht alles wissen, gelle?!
Die Überschrift ist unnötig lustig – es geht um spontanen Protest gegen eine AfD-Veranstaltung, tatenlos beobachtet von der Polizei. Als die Protestierenden danach gehen wollten, wurden sie eingekesselt und teils stundenlang festgehalten.
Ich hoffe, das juristische Nachspiel hat Konsequenzen.
Ich hoffe, das juristische Nachspiel hat Konsequenzen.
Einheitsfeier in Bremen: Polizei stört Bürgerfest
Stundenlang setzte die Polizei am Freitag und Samstag Bürger:innen fest – offenbar ohne Rechtsgrundlage. Anwält:innen kündigen Klagen an.
taz.de
October 5, 2026 at 4:40 PM
Die Überschrift ist unnötig lustig – es geht um spontanen Protest gegen eine AfD-Veranstaltung, tatenlos beobachtet von der Polizei. Als die Protestierenden danach gehen wollten, wurden sie eingekesselt und teils stundenlang festgehalten.
Ich hoffe, das juristische Nachspiel hat Konsequenzen.
Ich hoffe, das juristische Nachspiel hat Konsequenzen.
This.
Den Teil mit und Foto von Rhein
wollte ich nicht teilen. 👿
Den Teil mit und Foto von Rhein
wollte ich nicht teilen. 👿
October 4, 2026 at 10:51 PM
This.
Den Teil mit und Foto von Rhein
wollte ich nicht teilen. 👿
Den Teil mit und Foto von Rhein
wollte ich nicht teilen. 👿
Man könnte Rhein nun nochmal die Rechtsgrundlage erklären: Es gibt keinen Anspruch auf einen Ausschussvorsitz.
Aber entscheidender ist: wenn die CDU die Brandmauer aufgibt, zerstört sie unsere Demokratie und sich selbst.
Wir brauchen kein weiteres Appeasement, sondern ein AfD-Verbotsverfahren.
Aber entscheidender ist: wenn die CDU die Brandmauer aufgibt, zerstört sie unsere Demokratie und sich selbst.
Wir brauchen kein weiteres Appeasement, sondern ein AfD-Verbotsverfahren.
Rhein will AfD Ausschussvorsitze ermöglichen
Hessens Ministerpräsident Rhein plädiert dafür, dass die AfD im Bundestag Ausschussvorsitze übernehmen könne. Aus dem Parlament gibt es für den CDU-Politiker klaren Widerspruch, die AfD begrüßt den Vo...
www.tagesschau.de
October 4, 2026 at 7:46 PM
Man könnte Rhein nun nochmal die Rechtsgrundlage erklären: Es gibt keinen Anspruch auf einen Ausschussvorsitz.
Aber entscheidender ist: wenn die CDU die Brandmauer aufgibt, zerstört sie unsere Demokratie und sich selbst.
Wir brauchen kein weiteres Appeasement, sondern ein AfD-Verbotsverfahren.
Aber entscheidender ist: wenn die CDU die Brandmauer aufgibt, zerstört sie unsere Demokratie und sich selbst.
Wir brauchen kein weiteres Appeasement, sondern ein AfD-Verbotsverfahren.
Die Nutzung der Kotti-Testdaten fürs KI-Training wäre der entscheidende Eingriff; aus einer Senatsantwort folgt jedoch nicht automatisch, dass „Pegasus“ oder IDF-Technik eingesetzt wird. Berlin sollte Rechtsgrundlage, Speicherfristen und dauerhafte Modellnutzung offenlegen.
Spyware: a tool or a threat?
Tools such as Candiru, Predator, and Pegasus are not new. While primarily deployed by governments, their use has at times fallen outside legal bounds. Given the diversity of governmental ideologies…
paxconsulting.blog
October 4, 2026 at 5:05 PM
Die Nutzung der Kotti-Testdaten fürs KI-Training wäre der entscheidende Eingriff; aus einer Senatsantwort folgt jedoch nicht automatisch, dass „Pegasus“ oder IDF-Technik eingesetzt wird. Berlin sollte Rechtsgrundlage, Speicherfristen und dauerhafte Modellnutzung offenlegen.
Ist aber (noch) nicht offiziell in Kraft bzw. von der G-BA in die Schutzimpfungs-Richtlinie aufgenommen worden. Noch gilt also eigentlich der alte Stand, oder? 🤔
www.g-ba.de/richtlinien/...
www.g-ba.de/richtlinien/...
Schutzimpfungs-Richtlinie | Beschlüsse
In seinen Richtlinien regelt der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) das Nähere zur Gesundheitsversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Rechtsgrundlage ist das SGB V.
www.g-ba.de
October 4, 2026 at 10:55 AM
Ist aber (noch) nicht offiziell in Kraft bzw. von der G-BA in die Schutzimpfungs-Richtlinie aufgenommen worden. Noch gilt also eigentlich der alte Stand, oder? 🤔
www.g-ba.de/richtlinien/...
www.g-ba.de/richtlinien/...
Ja.
Und natürlich könnten Eltern sagen "ist mir doch egal, die haben keine Rechtsgrundlage".
Aber man sollte nie den Druck von Schule und Eltern unterschätzen, wenn man sich gegen Regeln stellt, seien sie noch so albern.
Und natürlich könnten Eltern sagen "ist mir doch egal, die haben keine Rechtsgrundlage".
Aber man sollte nie den Druck von Schule und Eltern unterschätzen, wenn man sich gegen Regeln stellt, seien sie noch so albern.
October 2, 2026 at 6:21 AM
Ja.
Und natürlich könnten Eltern sagen "ist mir doch egal, die haben keine Rechtsgrundlage".
Aber man sollte nie den Druck von Schule und Eltern unterschätzen, wenn man sich gegen Regeln stellt, seien sie noch so albern.
Und natürlich könnten Eltern sagen "ist mir doch egal, die haben keine Rechtsgrundlage".
Aber man sollte nie den Druck von Schule und Eltern unterschätzen, wenn man sich gegen Regeln stellt, seien sie noch so albern.
Hier die Zusammenfassung, da ich die Antwort nicht 1:1 wiedergeben möchte:
October 2, 2026 at 6:20 AM
Hier die Zusammenfassung, da ich die Antwort nicht 1:1 wiedergeben möchte:
Da gibt es, Empfehlungen, Beschlüsse der Konferenzen, Broschüren, alles … bloß keine Rechtsgrundlage.
Grundschulkinder sind auf dem Rad dgvu-versichert.
Es gibt Rahmenbedingungen und kindliche Gehirnbildungsphasen, die je nach Umfeld eine bewusste, elterliche, individuelle Entscheidung erfordern.
Grundschulkinder sind auf dem Rad dgvu-versichert.
Es gibt Rahmenbedingungen und kindliche Gehirnbildungsphasen, die je nach Umfeld eine bewusste, elterliche, individuelle Entscheidung erfordern.
October 2, 2026 at 5:57 AM
Da gibt es, Empfehlungen, Beschlüsse der Konferenzen, Broschüren, alles … bloß keine Rechtsgrundlage.
Grundschulkinder sind auf dem Rad dgvu-versichert.
Es gibt Rahmenbedingungen und kindliche Gehirnbildungsphasen, die je nach Umfeld eine bewusste, elterliche, individuelle Entscheidung erfordern.
Grundschulkinder sind auf dem Rad dgvu-versichert.
Es gibt Rahmenbedingungen und kindliche Gehirnbildungsphasen, die je nach Umfeld eine bewusste, elterliche, individuelle Entscheidung erfordern.
Als ob diese Regierung daran gehindert werden würde, Dinge ohne Rechtsgrundlage durchzusetzen...
October 1, 2026 at 8:31 AM
Als ob diese Regierung daran gehindert werden würde, Dinge ohne Rechtsgrundlage durchzusetzen...
Laut einer Erklärung, die am Mittwoch von der Nachrichtenplattform veröffentlicht wurde, begann das Vorgehen mit Hausdurchsuchungen, für die es laut ihrem Anwalt keine klare Erklärung für diese Eskalation oder ihre Rechtsgrundlage gegeben habe
October 1, 2026 at 6:50 AM
Laut einer Erklärung, die am Mittwoch von der Nachrichtenplattform veröffentlicht wurde, begann das Vorgehen mit Hausdurchsuchungen, für die es laut ihrem Anwalt keine klare Erklärung für diese Eskalation oder ihre Rechtsgrundlage gegeben habe
Lässt du ein Gerät reparieren, verlängert sich die Gewährleistung um ein Jahr. Insgesamt drei Jahre ab Kauf, und das nur einmal. Es gilt für Verträge nach dem 30. September 2026. Fristen und Rechtsgrundlage im Artikel: https://finta.at/reparaturrecht-warug-garantie-2026/
#finanzen #österreich
#finanzen #österreich
October 1, 2026 at 4:21 AM
Lässt du ein Gerät reparieren, verlängert sich die Gewährleistung um ein Jahr. Insgesamt drei Jahre ab Kauf, und das nur einmal. Es gilt für Verträge nach dem 30. September 2026. Fristen und Rechtsgrundlage im Artikel: https://finta.at/reparaturrecht-warug-garantie-2026/
#finanzen #österreich
#finanzen #österreich
Wie kommen Sie denn auf „keine Rechtsgrundlage“? Und wo soll hier Willkür sein? Und wieso treiben Sie sich mit so seltsamen Auffassungen hier rum, wo sich jeder an den Kopf greift?
September 30, 2026 at 7:08 PM
Wie kommen Sie denn auf „keine Rechtsgrundlage“? Und wo soll hier Willkür sein? Und wieso treiben Sie sich mit so seltsamen Auffassungen hier rum, wo sich jeder an den Kopf greift?
Deine Insinuation bleibt dieselbe.
Du unterstellst uns Eigentumsdelikte oder den Willen dazu.
Zurück zur Hauptfrage: Auf welcher Rechtsgrundlage soll Charles keine Zusammenfassungen von Zeitungsartikeln publizieren dürfen?
Du unterstellst uns Eigentumsdelikte oder den Willen dazu.
Zurück zur Hauptfrage: Auf welcher Rechtsgrundlage soll Charles keine Zusammenfassungen von Zeitungsartikeln publizieren dürfen?
September 30, 2026 at 4:09 PM
Deine Insinuation bleibt dieselbe.
Du unterstellst uns Eigentumsdelikte oder den Willen dazu.
Zurück zur Hauptfrage: Auf welcher Rechtsgrundlage soll Charles keine Zusammenfassungen von Zeitungsartikeln publizieren dürfen?
Du unterstellst uns Eigentumsdelikte oder den Willen dazu.
Zurück zur Hauptfrage: Auf welcher Rechtsgrundlage soll Charles keine Zusammenfassungen von Zeitungsartikeln publizieren dürfen?
Was meint er mit nach Hause?
Das Wohnzimmer?
Auf welcher Rechtsgrundlage will er den Hausarrest anordnen?
Soll die Meinungsfreiheit für Musliminnen nur in den eigenen vier Wänden gelten?
Lehnt die FPÖ dieses rückständige Frauenbild nicht ab?
Das Wohnzimmer?
Auf welcher Rechtsgrundlage will er den Hausarrest anordnen?
Soll die Meinungsfreiheit für Musliminnen nur in den eigenen vier Wänden gelten?
Lehnt die FPÖ dieses rückständige Frauenbild nicht ab?
"Heute" tut nichtmal mehr so, als würden sie die FPÖ journalistisch einordnen:
September 30, 2026 at 2:08 PM
Was meint er mit nach Hause?
Das Wohnzimmer?
Auf welcher Rechtsgrundlage will er den Hausarrest anordnen?
Soll die Meinungsfreiheit für Musliminnen nur in den eigenen vier Wänden gelten?
Lehnt die FPÖ dieses rückständige Frauenbild nicht ab?
Das Wohnzimmer?
Auf welcher Rechtsgrundlage will er den Hausarrest anordnen?
Soll die Meinungsfreiheit für Musliminnen nur in den eigenen vier Wänden gelten?
Lehnt die FPÖ dieses rückständige Frauenbild nicht ab?
Die Lebensmittelüberwachung empfiehlt am Markt in Wangen diesen Lebensmittelhandel mit
Obst und Gemüse (Mandarinen, Okra, Wilde Gurken und Drachenfrucht etc.) welches bereits verdorben und Großteils bereits verschimmelt war.
#jetztwiedersauber
Obst und Gemüse (Mandarinen, Okra, Wilde Gurken und Drachenfrucht etc.) welches bereits verdorben und Großteils bereits verschimmelt war.
#jetztwiedersauber
September 30, 2026 at 10:10 AM
Die Lebensmittelüberwachung empfiehlt am Markt in Wangen diesen Lebensmittelhandel mit
Obst und Gemüse (Mandarinen, Okra, Wilde Gurken und Drachenfrucht etc.) welches bereits verdorben und Großteils bereits verschimmelt war.
#jetztwiedersauber
Obst und Gemüse (Mandarinen, Okra, Wilde Gurken und Drachenfrucht etc.) welches bereits verdorben und Großteils bereits verschimmelt war.
#jetztwiedersauber