Falls sich nochmal jemand über Dobrindts Ignoranz gegenüber Gerichtsurteilen wundert: Das ist das Rechtsverständnis der CSU.
July 31, 2026 at 10:31 AM
Falls sich nochmal jemand über Dobrindts Ignoranz gegenüber Gerichtsurteilen wundert: Das ist das Rechtsverständnis der CSU.
Manche Kommentare über das Urteil gegen #LePen zeugen von einem seltsamen Rechtsverständnis.
Es war weder Absicht, noch Aufgabe, noch Recht des Gerichts, Le Pen politisch „los zu werden“.
Es ging lediglich darum, geltendes Recht durchzusetzen.
Es war weder Absicht, noch Aufgabe, noch Recht des Gerichts, Le Pen politisch „los zu werden“.
Es ging lediglich darum, geltendes Recht durchzusetzen.
March 31, 2025 at 9:43 PM
Manche Kommentare über das Urteil gegen #LePen zeugen von einem seltsamen Rechtsverständnis.
Es war weder Absicht, noch Aufgabe, noch Recht des Gerichts, Le Pen politisch „los zu werden“.
Es ging lediglich darum, geltendes Recht durchzusetzen.
Es war weder Absicht, noch Aufgabe, noch Recht des Gerichts, Le Pen politisch „los zu werden“.
Es ging lediglich darum, geltendes Recht durchzusetzen.
gleich mehrfach in fremder Leute Briefkästen herum. Das ist doch - nach eurem mir gegenüber damals bekundeten Rechtsverständnis - eine Straftat! Oder jetzt doch nicht?
May 15, 2026 at 3:58 PM
gleich mehrfach in fremder Leute Briefkästen herum. Das ist doch - nach eurem mir gegenüber damals bekundeten Rechtsverständnis - eine Straftat! Oder jetzt doch nicht?
Welches Rechtsverständnis hat Donald Trump?
Völkerrechtsexperte Kay Amboss: "Überhaupt keins."
Was wir in den USA sehen ist Faschismus und es ist wichtig es auch so zu benennen und noch wichtiger: ihnen keine standing ovations zu geben.
Völkerrechtsexperte Kay Amboss: "Überhaupt keins."
Was wir in den USA sehen ist Faschismus und es ist wichtig es auch so zu benennen und noch wichtiger: ihnen keine standing ovations zu geben.
February 16, 2026 at 3:04 PM
Welches Rechtsverständnis hat Donald Trump?
Völkerrechtsexperte Kay Amboss: "Überhaupt keins."
Was wir in den USA sehen ist Faschismus und es ist wichtig es auch so zu benennen und noch wichtiger: ihnen keine standing ovations zu geben.
Völkerrechtsexperte Kay Amboss: "Überhaupt keins."
Was wir in den USA sehen ist Faschismus und es ist wichtig es auch so zu benennen und noch wichtiger: ihnen keine standing ovations zu geben.
Rechtskonservatives Grundgesetz (2026): Artikel 1
(1) Die Interessen des Kapitals sind unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(1) Die Interessen des Kapitals sind unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
October 2, 2026 at 9:30 AM
zwischen rechtsverständnis und rechtem verständnis liegen welten
September 21, 2025 at 3:29 PM
zwischen rechtsverständnis und rechtem verständnis liegen welten
Update von Adenauer-Front: Das Gericht forderte gestern Mittag die kriminelle Organisation „Polizei Berlin“ auf, endlich Unterlagen zum Fall einzureichen. Der Richter zeigte sich deutlich irritiert. Bis heute, Stand 12h, wurde nichts eingereicht. 🍿
Mit dem Rechtsverständnis kommen die nicht weit.
Mit dem Rechtsverständnis kommen die nicht weit.
February 12, 2025 at 4:16 PM
Update von Adenauer-Front: Das Gericht forderte gestern Mittag die kriminelle Organisation „Polizei Berlin“ auf, endlich Unterlagen zum Fall einzureichen. Der Richter zeigte sich deutlich irritiert. Bis heute, Stand 12h, wurde nichts eingereicht. 🍿
Mit dem Rechtsverständnis kommen die nicht weit.
Mit dem Rechtsverständnis kommen die nicht weit.
einige juristen mit lächerlich albernem rechtsverständnis, zb legalitätsprinzip
(Edited 23:17 via @skeetsapp.com)
(Edited 23:17 via @skeetsapp.com)
December 1, 2024 at 10:18 PM
einige juristen mit lächerlich albernem rechtsverständnis, zb legalitätsprinzip
(Edited 23:17 via @skeetsapp.com)
(Edited 23:17 via @skeetsapp.com)
Innerhalb einer Woche: Deutschland schiebt EU-Bürger:innen ab – im Namen der Staatsräson. Ungarn kehrt dem Internationalen Strafgerichtshof den Rücken – aus Solidarität mit Netanyahu. Lustiges Rechtsverständnis im sogenannten Wertewesten
April 4, 2025 at 3:05 PM
Innerhalb einer Woche: Deutschland schiebt EU-Bürger:innen ab – im Namen der Staatsräson. Ungarn kehrt dem Internationalen Strafgerichtshof den Rücken – aus Solidarität mit Netanyahu. Lustiges Rechtsverständnis im sogenannten Wertewesten
Erinnert seltsam direkt an Trumps Handeln. IFG-Antrag stellen wer der Auftraggeber war, ob die Info geplant verschwunden ist? Darauffolgend die Frage wie das Rechtsverständnis des Ministerium ist wenn eine Information für Bürger fehlt?
October 1, 2026 at 7:50 AM
Erinnert seltsam direkt an Trumps Handeln. IFG-Antrag stellen wer der Auftraggeber war, ob die Info geplant verschwunden ist? Darauffolgend die Frage wie das Rechtsverständnis des Ministerium ist wenn eine Information für Bürger fehlt?
Wenn man sich als Verkehrsminister mit seinem Rechtsverständnis schon einmal bis auf die Knochen blamiert hat, sollte man sich als Innenminister vielleicht auch zurückhalten.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
May 20, 2025 at 5:01 PM
Wenn man sich als Verkehrsminister mit seinem Rechtsverständnis schon einmal bis auf die Knochen blamiert hat, sollte man sich als Innenminister vielleicht auch zurückhalten.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
Ok, wow. Da sträubt sich einem ja alles, was dieses Rechtsverständnis angeht: "Außerdem sei in der Handlung des angeklagten Beamten keine Täuschung zu sehen, weil er seine Kollegen ausdrücklich in seinen Plan eingeweiht hatte."
January 6, 2026 at 10:48 AM
Ok, wow. Da sträubt sich einem ja alles, was dieses Rechtsverständnis angeht: "Außerdem sei in der Handlung des angeklagten Beamten keine Täuschung zu sehen, weil er seine Kollegen ausdrücklich in seinen Plan eingeweiht hatte."
Seltsames Rechtsverständnis.
"Hausdurchsuchungen seien etwa nicht nötig gewesen, da sich die FPÖ Steiermark 'kooperativ' verhalten habe."
"Hausdurchsuchungen seien etwa nicht nötig gewesen, da sich die FPÖ Steiermark 'kooperativ' verhalten habe."
Staatsanwältin, die ein FPÖ-Verfahren verschleppt haben soll. Schmid & Schmidt berichten. @colettemschmidt.bsky.social @fabianschmid.bsky.social @derstandard.at www.derstandard.at/story/300000...
Justiz verdächtigt Ex-Staatsanwältin in FPÖ-Finanzaffäre des Amtsmissbrauchs
Jahrelang stand die Staatsanwaltschaft Klagenfurt in der Kritik, das Verfahren um steirische Blaue zu verschleppen – nun wird gegen die einst fallführende Staatsanwältin ermittelt
www.derstandard.at
April 3, 2025 at 6:43 PM
Seltsames Rechtsverständnis.
"Hausdurchsuchungen seien etwa nicht nötig gewesen, da sich die FPÖ Steiermark 'kooperativ' verhalten habe."
"Hausdurchsuchungen seien etwa nicht nötig gewesen, da sich die FPÖ Steiermark 'kooperativ' verhalten habe."
Constanze Kurz und Franziska Görlitz warnen vor dem Einsatz von Palantir bei der Polizei. Damit seien Grundrechte in Gefahr. #Datenschutz
39C3: Vom interessanten Rechtsverständnis des "Wurstkönigs" bei Palantir & mehr
Constanze Kurz und Franziska Görlitz warnen vor dem Einsatz von Palantir bei der Polizei. Damit seien Grundrechte in Gefahr.
www.heise.de
December 29, 2025 at 9:15 PM
Constanze Kurz und Franziska Görlitz warnen vor dem Einsatz von Palantir bei der Polizei. Damit seien Grundrechte in Gefahr. #Datenschutz
Ich sehe hier einen Typ aus der Union der sein Rechtsverständnis erläutert. Das Rechtsverständnis eines extremen Rechten.
Für Carsten Linnemann gibt es gute und schlechte Blockaden. Genau so legt er dann auch das Recht aus.
Einfach nur gruselig.
Einfach nur gruselig.
March 13, 2025 at 8:45 AM
Ich sehe hier einen Typ aus der Union der sein Rechtsverständnis erläutert. Das Rechtsverständnis eines extremen Rechten.
Der Verlust der Demokratie beginnt mit Innenministern, die Recht brechen statt es zu verteidigen. #DobrindtRücktritt
Kommentar: Ein gruseliges Rechtsverständnis
Das Berliner Verwaltungsgericht hat im Eilverfahren festgestellt: Die Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ist rechtswidrig. Wie Innenminister Dobrindt nun damit umgeht, ist besorgniserregen...
www.tagesschau.de
June 3, 2025 at 2:32 PM
Der Verlust der Demokratie beginnt mit Innenministern, die Recht brechen statt es zu verteidigen. #DobrindtRücktritt
Dobrindts Rechtsverständnis ist bemerkenswert: Wenn Gerichte seine Zurückweisungen für rechtswidrig erklären, macht er einfach weiter. Kann man das noch Rechtsstaat nennen? Oder man fragt sich: Hat Dobrindt vielleicht gar kein Verständnis für Recht – sondern nur für „rechts“?
Massiver Rechtsbruch. Wissentlich und willentlich. Da brauchste keine AfD an der Macht, wenn die konservative Revolte in gegen den Rechtsstaat wütet.
www.proasyl.de/news/dobrind...
www.proasyl.de/news/dobrind...
Dobrindts Spiel mit dem Rechtsstaat
Erneuter PRO-ASYL-Erfolg gegen Zurückweisungen: Die Bundespolizei hebt die Zurückweisungsbescheide zweier Afghanen auf, erlaubt die Einreise und trägt die Verfahrenskosten. Zuvor hatten Gerichte Zurüc...
www.proasyl.de
August 21, 2026 at 8:29 AM
Dobrindts Rechtsverständnis ist bemerkenswert: Wenn Gerichte seine Zurückweisungen für rechtswidrig erklären, macht er einfach weiter. Kann man das noch Rechtsstaat nennen? Oder man fragt sich: Hat Dobrindt vielleicht gar kein Verständnis für Recht – sondern nur für „rechts“?
Die Story ist, warum die seit 2024 frei rumlaufen dürfen und sich niemand wirklich darum geschert hat bis das Opfer NOCHMAL ihre Anschuldigungen wiederholen musste, weil nicht nur unser Justizsystem, sondern unser kollektives Rechtsverständnis so verkorkst ist, das 5000km weiter westlich Leute...
October 6, 2026 at 5:19 AM
Die Story ist, warum die seit 2024 frei rumlaufen dürfen und sich niemand wirklich darum geschert hat bis das Opfer NOCHMAL ihre Anschuldigungen wiederholen musste, weil nicht nur unser Justizsystem, sondern unser kollektives Rechtsverständnis so verkorkst ist, das 5000km weiter westlich Leute...
Ich hab nicht den Eindruck, dass Frei & Co rechtliche Fragen besonders interessieren. Hier bürgert sich immer mehr ein Trumpsches Rechtsverständnis ein
April 30, 2025 at 8:34 AM
Ich hab nicht den Eindruck, dass Frei & Co rechtliche Fragen besonders interessieren. Hier bürgert sich immer mehr ein Trumpsches Rechtsverständnis ein
Ausserdem, was ist das vor allem bei Politikern für ein Rechtsverständnis!?
April 24, 2025 at 10:14 AM
Ausserdem, was ist das vor allem bei Politikern für ein Rechtsverständnis!?
das rechtsverständnis von autofahrer*innen rechtfertigt den entzug des grundschulzeugnisses
May 28, 2025 at 6:42 AM
das rechtsverständnis von autofahrer*innen rechtfertigt den entzug des grundschulzeugnisses
Das US-Justizsystem ist seit Jahrhunderten von Sadismus, Rassismus und Rachsucht geprägt. Wer großes Vermögen hat, wird grundsätzlich bevorzugt behandelt, kauft sich irgendwie frei, alle anderen nicht. Das Rechtsverständnis degeneriert derzeit auf das Niveau der Nachkriegsjahre.
October 3, 2026 at 5:03 PM
Das US-Justizsystem ist seit Jahrhunderten von Sadismus, Rassismus und Rachsucht geprägt. Wer großes Vermögen hat, wird grundsätzlich bevorzugt behandelt, kauft sich irgendwie frei, alle anderen nicht. Das Rechtsverständnis degeneriert derzeit auf das Niveau der Nachkriegsjahre.
Ein gruseliges Rechtsverständnis.
"Eine Bundesregierung, ein Innenminister, von dem nach einer Gerichtsentscheidung kein selbstkritisches Wort zu hören ist - das ist besorgniserregend. Und gruselig. Und bei einem Seitenblick in Richtung USA stellt sich die Frage: Wollen wir dahin?"
"Eine Bundesregierung, ein Innenminister, von dem nach einer Gerichtsentscheidung kein selbstkritisches Wort zu hören ist - das ist besorgniserregend. Und gruselig. Und bei einem Seitenblick in Richtung USA stellt sich die Frage: Wollen wir dahin?"
Kommentar: Ein gruseliges Rechtsverständnis
Das Berliner Verwaltungsgericht hat im Eilverfahren festgestellt: Die Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ist rechtswidrig. Wie Innenminister Dobrindt nun damit umgeht, ist besorgniserregen...
www.tagesschau.de
June 3, 2025 at 11:58 AM
Ein gruseliges Rechtsverständnis.
"Eine Bundesregierung, ein Innenminister, von dem nach einer Gerichtsentscheidung kein selbstkritisches Wort zu hören ist - das ist besorgniserregend. Und gruselig. Und bei einem Seitenblick in Richtung USA stellt sich die Frage: Wollen wir dahin?"
"Eine Bundesregierung, ein Innenminister, von dem nach einer Gerichtsentscheidung kein selbstkritisches Wort zu hören ist - das ist besorgniserregend. Und gruselig. Und bei einem Seitenblick in Richtung USA stellt sich die Frage: Wollen wir dahin?"