#Unrechtsstaat
wann machen wir eigentlich sanktionen gegen den unrechtsstaat usa
June 12, 2025 at 7:19 PM
Lügenpresse 🤝 Unrechtsstaat
Und der Tagesspiegel übernimmt das manipulierte Bild für die Berichterstattung.

www.tagesspiegel.de/berlin/demoz...
February 10, 2025 at 6:20 AM
Unrechtsstaat DDR.
Putins Russland.
Trumps USA.

...die "Patrioten" der AfD finden jedes Drecksland besser als Deutschland. Pfui.
July 15, 2026 at 2:49 PM
in deutschland ist man nicht links sondern unrechts, wir leben schließlich in einem unrechtsstaat
February 19, 2025 at 9:22 PM
Wir sollten die USA ab sofort als Unrechtsstaat behandeln, "Maga" zur terroristischen Vereinigung erklären und ein Wirtschaftsembargo verhängen.
What's more shocking than ICE's plan to cram as many 8,500 humans into massive, soul-crushing warehouses?

Seeing the actual DHS floor plan that echoes slavery ships and history's worst gulags with no rec space but a gun range for guards

My new column on the camps www.inquirer.com/opinion/ice-...
The hidden ICE blueprint that should horrify every American | Will Bunch
An internal Department of Homeland Security document shows how ICE plans to cram thousands of detained human beings inside a Georgia warehouse.
www.inquirer.com
February 23, 2026 at 2:21 PM
die brd ist ein unrechtsstaat
June 3, 2025 at 6:42 AM
Unrechtsstaat BRD
July 28, 2026 at 3:02 PM
der kultige Unrechtsstaat B.R.D.
Ein Patient sitzt seit über sechs Jahren in Isolationshaft im Berliner Maßregelvollzug – eine Klage von uns war notwendig, damit der Senat das zugibt. Jetzt wissen wir, dass fünf weitere Menschen seit über einem Monat in Isolation festgehalten werden.
October 21, 2024 at 7:43 AM
„Ein Unrechtsstaat, der täglich Zehntausende Morde begeht, berechtigt jedermann zur Notwehr."
Fritz Bauer in seinem Plädoyer zur Rehabilitierung der Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944"

July 20, 2026 at 8:02 PM
„Ein Unrechtsstaat, der täglich Zehntausende Morde begeht, berechtigt jedermann zur Notwehr."
Fritz Bauer in seinem Plädoyer zur Rehabilitierung der Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944".

July 20, 2025 at 7:06 AM
Unrechtsstaat
September 9, 2024 at 1:11 PM
klerikal faschistischer unrechtsstaat
Erstmals verweigert der Freistaat Bayern einer Klimaaktivistin, die erfolgreich auf Lehramt studiert hat, die Übernahme ins Referendariat.

Begründung: Ihr Aktivismus sei nicht mit der Verfassung vereinbar.

Mein Bericht:
Berufsverbot für Lehrerin aufgrund politischer Überzeugungen in Bayern
Eine Lehramtsbewerberin wird von Bayern aufgrund ihrer politischen Aktivitäten abgelehnt. Das Ministerium zieht eine klare Grenze und betont die Bedeutung der Verfassungstreue.
www.sueddeutsche.de
January 26, 2025 at 6:45 PM
Jetzt schon richtig Bock auf die ganzen "Die doofen Ossis" Kommentare von Leuten die im protoklerikalfaschistischen Unrechtsstaat Bayern leben
September 6, 2026 at 12:07 PM
Das ist übrigens genau das was ich meine, wenn ich bei Vorträgen frage was man glaubt wer zwischen einem selbst und einem Unrechtsstaat stehen wird?
Es sind die Leute um einen herum: die Nachbar_innen, die Freund_innen, die Gemeinschaft.
Das ist die Quelle des Widerstands.
This is residents in San Diego telling Ice-Gestapo agents to get TF out of their neighborhood. More of this please. 💙👊
June 3, 2025 at 7:05 AM
was aber egal ist weil wir in einem Unrechtsstaat ähnlich den USA oder Russland leben
Der Polizist warnte ihn noch, er könne tagelang nicht schmerzfrei schlucken, dann folgte der Zugriff. Ein Gericht urteilte nun: Das Vorgehen zweier Beamten gegen ein Mitglied der Letzten Generation in Berlin war rechtswidrig.
Berlin: Schmerzgriff von Polizisten gegen Letzte-Generation-Aktivist unverhältnismäßig
Der Polizist warnte ihn noch, er könne tagelang nicht schmerzfrei schlucken, dann folgte der Zugriff. Ein Gericht urteilte nun: Das Vorgehen zweier Beamten gegen ein Mitglied der Letzten Generation in Berlin war rechtswidrig.
www.spiegel.de
March 20, 2025 at 3:58 PM
Leute: Bitte reist aus diversen Gründen nicht in den Unrechtsstaat USA.
Das Auswärtige Amt sollte darauf hinweisen und erklären, wer die Kosten für Anwalt/Rückflug für deutsche Fußball-Touristen übernimmt, die ggfs. im ICE-Knast landen werden.

Der Steuerzahler sollte es jedenfalls nicht sein.

Machen wir uns nix vor: Auch Deutsche WERDEN festgenommen werden.
Drastische Vorwürfe gegen WM-Gastgeber USA
Ein breites Bündnis sieht Reisende bei der WM erheblichen Risiken ausgesetzt. Die Warnungen reichen bis zu unmenschlicher Behandlung im Gewahrsam.
www.gmx.net
April 25, 2026 at 5:36 PM
in normalen zeiten würde man so etwas als unrechtsstaat bezeichnen
Die Werbeindustrie hat den größten Überwachungsapparat der Geschichte geschaffen. Unsere neue Recherche zeigt: Auch deutsche Polizeibehörden bedienen sich daran und unterlaufen dabei den Rechtsstaat. So schafft man Unsicherheit im Namen der Sicherheit. Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2026/online-...
Wenn Überwachungskapitalismus und Überwachungsstaat zusammenwachsen
Die Werbeindustrie hat den größten Überwachungsapparat der Geschichte geschaffen. Jetzt zeigt unsere neue Recherche: Auch deutsche Polizeibehörden bedienen sich daran und unterlaufen dabei den Rechtss...
netzpolitik.org
June 2, 2026 at 8:21 AM
Unrechtsstaat
Der Cum-Ex Prozess gegen den Warburg-Bankier Olearius wurde eingestellt. Auf eine Einstellung ihrer Verfahren können arme Menschen auch bei Bagatelldelikten nicht hoffen, stattdessen landen sie für Kleinigkeiten im Knast: www.akweb.de/ausgaben/705...
Alltags­barbarei in Gerichtssälen
Fernab der Öffentlichkeit wird in Berlin-Tempelhof gegen arme Menschen prozessiert – Eindrücke aus einer Langzeit­beobachtung
www.akweb.de
June 25, 2024 at 8:44 AM
„Ein Unrechtsstaat, der täglich Zehntausende Morde begeht, berechtigt jedermann zur Notwehr."

Fritz Bauer in seinem Pladoyer zur rechtlichen Rehabilitierung der Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944
March 7, 2025 at 3:53 PM
Der Unrechtsstaat Katar hat sich nun also wohl erfolgreich einen Titel im Fußball erkauft. Glückwunsch. #PSGINT
May 31, 2025 at 7:22 PM
Was ich tatsächlich nicht verstehe: 40 Jahre lang waren Ostdeutsche durch die Sowjetunion genötigt, in einem alle bespitzelnden Unrechtsstaat ohne freie Presse, freie Meinungsäußerungen und ohne Demokratie zu leben. Warum herrscht in dieser Region nun immer noch so eine große Sympathie für Russland?
March 7, 2025 at 10:22 PM
Unrechtsstaat
Ein Häftling wird im Gefängnis mutmaßlich vom Wärter verprügelt. Daraufhin muss der Häftling vor Gericht, die Staatsanwaltschaft klagt ihn wegen Körperverletzung u.a. an. Richterin spricht ihn frei, aber von Gerechtigkeit kann man trotzdem nicht sprechen taz.de/!6021429/
Misshandlung im Gefängnis: Der falsche Angeklagte
Ein Häftling wird in der Untersuchungshaft mutmaßlich von einem Wärter misshandelt. Doch die Staatsanwaltschaft klagt den Häftling an.
taz.de
July 4, 2024 at 8:19 AM
Die AfD im Bundestag fordert eine Neuausrichtung der deutschen Erinnerungskultur und erklärt NS-Gedenkstätten zum Störfaktor:
„Die Erinnerung an den NS- und SED-Unrechtsstaat (sic!) (…)
darf der Identifikation mit unserer schönen Heimat, (…) nicht im Wege stehen.“
August 31, 2026 at 10:22 PM
Unrechtsstaat Thüringen
June 2, 2024 at 6:41 PM