#Waffengleichheit
Super, endlich Waffengleichheit!
😬

#DemonstrationsrechtOhnePS 🚜🚫
das eine ist passive Bewaffnung und auf demos verboten das andere ist ein traktor
May 20, 2025 at 8:17 PM
das nennt man „prozessuale waffengleichheit“ oder auch „reziproke abschweifungskompetenz“…
July 7, 2025 at 2:54 PM
Wenn drei Somalier nicht allein gegen Bundespolizei, BAMF und BMI antreten, sondern sich von @proasyl.de unterstützen lassen, dann ist das einfach kein fairer Kampf mehr und hätte das VG Berlin den Eilantrag wegen fehlender Waffengleichheit zurückweisen müssen. Ist doch logisch.
Der Polizeigewerkschafter #Ostermann hat offensichtlich ein größeres Problem mit unserem Rechtsstaat.
June 8, 2025 at 1:20 PM
Hallo? Waffengleichheit, Anhörung, Parteivernehmung, dies, das...
September 10, 2025 at 3:39 PM
Und damit hier sog Waffengleichheit beim Shitposting herrscht:

emojimix.app/134_89
June 17, 2024 at 5:52 PM
Einfach gleich beide Seiten anklagen wegen Waffengleichheit, sonst Befangenheitsantrag.
November 20, 2025 at 6:42 PM
Man kann es auch so sagen: Identität kann auch Inklusion bedeuten. Heimat muss nicht engstirnig sein, wenn man sie mit sinnvollen Inhalten füllt. So erreicht man dann auch Waffengleichheit mit dem antidemokratischen Gegner.
May 23, 2026 at 8:58 AM
Das ist gemein, einige davon sind unbewaffnet :( wo waffengleichheit frage ich?
October 15, 2024 at 5:41 PM
Nächstes mal vielleicht Buttersäure beim Sommerinterview? So von wegen der Waffengleichheit? Gibt ja auch nur eine Geldstrafe.
Letztes Jahr wurde vor dem #CSD im sächsischen #Döbeln Buttersäure am Treffpunkt verteilt - jetzt wurden zwei Männer rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilt. Dabei handelt es sich um einen AfD-Kommunalpolitiker sowie den "Freie Sachsen"-Funktionär Stefan Trautmann. 🧵
July 31, 2025 at 1:06 PM
wir brauchen endlich waffengleichheit im sog. diskurs und das bedeutet krassen linken populismus der muss auch mal grenzwertig sein und muss cdu gruene und spd vor sich her treiben anders wird des nix
February 21, 2025 at 4:45 PM
Zuletzt mehrten sich die erfolgreichen Eilanträge vor dem BVerfG wegen eines bewussten und systematischen Übergehens prozessualer Rechte in presserechtlichen Eilverfahren.

MARVIN DAMIAN HUBIG bietet einen Überblick zu den Details der "Waffengleichheit":

www.juwiss.de/25-2024/
So hört sie doch an! Zur Waffengleichheit im presserechtlichen Eilverfahren › JuWissBlog
von MARVIN DAMIAN HUBIG Aktuell bieten Fachgerichte einen einzigartigen Service der Justiz in Presseeilverfahren an: ein Expressticket nach ...
www.juwiss.de
April 18, 2024 at 1:48 PM
Sie strafprozessuale Waffengleichheit.
Auch so ein Mär.
Monate nach Beginn der Hauptverhandlung kommen immer neue Ermittlungsergebnisse, die wie ein Stock ins laufende Vorderrad sind.
August 27, 2025 at 7:00 AM
Dass man nun doch Geld vom Staat nimmt, wird unter anderem mit »ein wenig mehr ›Waffengleichheit‹« gegenüber eher links ausgerichteten Instituten begründet."
2/2
December 5, 2025 at 7:22 AM
bleibe dabei ohne waffengleichheit kriegt man diese rechten nicht klein man muss die unter der guertelline angreifen und komplett auf regeln scheissen die gleichen niedertraechtigten tricks rausholen strategische wikipedia eintraege fiese falschbehauptungen massenmails an entscheidende photoshop usw
July 16, 2025 at 1:46 PM
Prinzip der Waffengleichheit halt
June 7, 2025 at 11:46 AM
BVerfG zur prozessualen #Waffengleichheit: In einem Wettbewerbsstreit war eine Unterlassungsverfügung ohne vorherige Anhörung des Gegners ergangen. Der Erste Senat sah darin keine Grundrechtsverletzung. Der Betroffene muss auch darlegen, was er in einer tatsächlichen Anhörung vorgetragen hätte.
BVerfG: Wann das Recht auf 'Waffengleichheit' verletzt ist
Parteien im Zivilprozess müssen grundsätzlich die gleichen Chancen haben. Wann das Recht auf 'Waffengleichheit' verletzt ist, klärte nun das BVerfG.
www.lto.de
May 12, 2026 at 11:04 AM
Waffengleichheit im Handelskrieg ist wichtig!
April 10, 2025 at 5:46 PM
Ich habe nochmal nachgedacht. Ich habe Frau Ostermann ganz falsch verstanden.

Natürlich… 🤦‍♂️, fairer Wettbewerb mit China. China ist eine Diktatur. Also ist die logische Konsequenz die Unterstützung der AfD für eine Diktatur in Deutschland. Das schafft Waffengleichheit und fairen Wettbewerb.
November 24, 2025 at 3:24 PM
Da hast du absolut Recht. Deswegen bin ich für ein Verbot von Motorfahrzeugen bei Demonstrationen - um Waffengleichheit herzustellen.
April 18, 2026 at 3:22 PM
Klingbeil sollte sich ein paar Berater aus der Solar-Lobby ins Haus holen um Waffengleichheit herzustellen... Bei Reiche im Ministerium sitzt ja schon die Fossil-Lobby zum beraten...
April 10, 2026 at 4:01 PM
„rechtliche Waffengleichheit“ … 😵‍💫
June 1, 2025 at 7:33 PM