Faeser warnt vor Generalverdacht: "Nicht jeder Araber ist AfD-Anhänger"
Faeser warnt vor Generalverdacht: "Nicht jeder Araber ist AfD-Anhänger"
Berlin, Magdeburg (dpo) - Nach dem Anschlag in Magdeburg mit fünf Toten und mehr als 200 Verletzten hat Bundesinnenministern Nancy Faeser zu Besonnenh
www.der-postillon.com
December 23, 2024 at 2:12 PM
Faeser warnt vor Generalverdacht: "Nicht jeder Araber ist AfD-Anhänger"
Menschen auf der Flucht stehen unter Generalverdacht, aber ob man verurteilte, kriminelle Rechtsextremen ihre Strafe zumuten kann, muss diskutiert werden?
April 1, 2025 at 9:54 AM
Menschen auf der Flucht stehen unter Generalverdacht, aber ob man verurteilte, kriminelle Rechtsextremen ihre Strafe zumuten kann, muss diskutiert werden?
Ein Scharfmacher warnt vor Scharfmachern.
February 19, 2025 at 3:37 PM
Ein Scharfmacher warnt vor Scharfmachern.
Selbst seine Kollegen glauben, dass Jens Spahn geschwänzt hat, sie wollten ihn aus dem Haushaltsausschuss werfen. Jetzt geht er und jammert über "Politisierung". Derselbe Spahn wollte im Juli die Regeln für Krankschreibungen verschärfen. Für andere Generalverdacht, aber er selbst ist das Opfer.
September 28, 2026 at 1:39 PM
Selbst seine Kollegen glauben, dass Jens Spahn geschwänzt hat, sie wollten ihn aus dem Haushaltsausschuss werfen. Jetzt geht er und jammert über "Politisierung". Derselbe Spahn wollte im Juli die Regeln für Krankschreibungen verschärfen. Für andere Generalverdacht, aber er selbst ist das Opfer.
Die Zivilgesellschaft soll unter Generalverdacht gestellt werden, aber der gesichert rechtsextremen Partei soll man genug vertrauen, um mit ihr zusammen zu arbeiten...?
October 17, 2025 at 12:56 PM
Die Zivilgesellschaft soll unter Generalverdacht gestellt werden, aber der gesichert rechtsextremen Partei soll man genug vertrauen, um mit ihr zusammen zu arbeiten...?
Die Bundesregierung wirft Umweltverbänden vor, ihr Klagerecht zu missbrauchen. Jetzt kommt raus: Sie kann keinen einzigen Fall aus der Praxis nennen. Es gibt schlicht keinen Missbrauch. Der Generalverdacht gegen die Umweltverbände entbehrt jeder Grundlage und ist eine absolute Frechheit.
May 4, 2026 at 7:11 AM
Die Bundesregierung wirft Umweltverbänden vor, ihr Klagerecht zu missbrauchen. Jetzt kommt raus: Sie kann keinen einzigen Fall aus der Praxis nennen. Es gibt schlicht keinen Missbrauch. Der Generalverdacht gegen die Umweltverbände entbehrt jeder Grundlage und ist eine absolute Frechheit.
Ich hab den Artikel jetzt unter "Generalverdacht-Dreck", Beweisstück 101 abgespeichert.
April 25, 2026 at 5:02 PM
Ich hab den Artikel jetzt unter "Generalverdacht-Dreck", Beweisstück 101 abgespeichert.
Ich stelle jetzt alle Männer unter Generalverdacht, was wollen sie tun
March 19, 2026 at 7:08 PM
Ich stelle jetzt alle Männer unter Generalverdacht, was wollen sie tun
„Bitte stellen Sie Muslime nicht unter Generalverdacht. Das ist der Job des Bundespräsidenten.“
November 8, 2023 at 4:19 PM
„Bitte stellen Sie Muslime nicht unter Generalverdacht. Das ist der Job des Bundespräsidenten.“
Statt endlich eine Vermögensteuer einzuführen, die es früher übrigens auch unter CDU-Regierungen gab, sollen unter Schwarz-Rot die Ärmsten drangsaliert und unter Generalverdacht gestellt werden - um ein paar lausige Euro abzupressen.
March 8, 2025 at 8:06 PM
Statt endlich eine Vermögensteuer einzuführen, die es früher übrigens auch unter CDU-Regierungen gab, sollen unter Schwarz-Rot die Ärmsten drangsaliert und unter Generalverdacht gestellt werden - um ein paar lausige Euro abzupressen.
Dass ich aber dadurch grundsätzlich und in jedem Fall zu einem argumentativen Hindernis gemacht werden soll, wenn Frauen Gewalterfahrungen anzeigen und diese unter einen Generalverdacht gestellt werden, dass es "womöglich wie beim Kachelmann" war,
4/
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March 21, 2026 at 1:20 PM
Dass ich aber dadurch grundsätzlich und in jedem Fall zu einem argumentativen Hindernis gemacht werden soll, wenn Frauen Gewalterfahrungen anzeigen und diese unter einen Generalverdacht gestellt werden, dass es "womöglich wie beim Kachelmann" war,
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Statt Demokratieprojekte zu unterstützen - gerade während diese Angriffen von rechts ausgesetzt sind - macht die Familienministerin munter mit; wie einige aus den Reihen der Union, die es der AfD nachtun und Demokratieförderungsprojekte unter Generalverdacht stellen.
In einem Brief an die Union verspricht Familienministerin Prien, dass Nichtregierungsorganisationen im Programm „Demokratie leben“ einer „breit angelegten Verfassungsschutzprüfung“ unterzogen würden. Details dazu will das Ministerium nicht verraten. netzpolitik.org/2025/zivilge...
Zivilgesellschaft: Familienministerin will Demokratieprojekte mit Verfassungsschutz durchleuchten
Seit langem blasen rechte Akteure zum Angriff auf die Zivilgesellschaft. Nun verspricht Familienministerin Prien in einem Brief an die Union, dass Nichtregierungsorganisationen im Programm
netzpolitik.org
September 6, 2025 at 7:41 AM
Statt Demokratieprojekte zu unterstützen - gerade während diese Angriffen von rechts ausgesetzt sind - macht die Familienministerin munter mit; wie einige aus den Reihen der Union, die es der AfD nachtun und Demokratieförderungsprojekte unter Generalverdacht stellen.
Aus der Basisarbeit gegen Overpolicing und Underprotecting entstand vieles, u. a. der Sammelband „Generalverdacht“. Diese Erfahrungen flossen in die Arbeit des Bezirksverbands Neukölln ein. edition-nautilus.de/programm/gen... 4/
Generalverdacht
Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird
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+++Nautilus Flugschrift
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+++Originalveröffentlichung
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+++Broschur, 320 Seiten
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+++Erschienen Oktober 2023
edition-nautilus.de
September 28, 2026 at 9:33 AM
Aus der Basisarbeit gegen Overpolicing und Underprotecting entstand vieles, u. a. der Sammelband „Generalverdacht“. Diese Erfahrungen flossen in die Arbeit des Bezirksverbands Neukölln ein. edition-nautilus.de/programm/gen... 4/
Dass Lahav Shani als israelischer Künstler unter Generalverdacht gestellt und mitsamt seinem Orchester einer kollektiven Bestrafung unterworfen wird, ist ein unerträglicher Schritt der Belgier und ein erschütternder Skandal. Und ehrlich gesagt: purer Antisemitismus.
Europa 2025.
Europa 2025.
September 11, 2025 at 7:59 AM
Dass Lahav Shani als israelischer Künstler unter Generalverdacht gestellt und mitsamt seinem Orchester einer kollektiven Bestrafung unterworfen wird, ist ein unerträglicher Schritt der Belgier und ein erschütternder Skandal. Und ehrlich gesagt: purer Antisemitismus.
Europa 2025.
Europa 2025.
derselbe Bundeskasper für den Migrant*innen, Arbeitslose UND Arbeitende tagtäglich unter Generalverdacht stehen will das Knochensägenregime nicht unter Generalverdacht stellen na clear
February 5, 2026 at 7:58 AM
derselbe Bundeskasper für den Migrant*innen, Arbeitslose UND Arbeitende tagtäglich unter Generalverdacht stehen will das Knochensägenregime nicht unter Generalverdacht stellen na clear
Bundesjustizministerin Hubig zur #Chatkontrolle: "Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Private Kommunikation darf nie unter Generalverdacht stehen. [..] Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen."
www.bmjv.de/SharedDocs/Z...
www.bmjv.de/SharedDocs/Z...
Zitat
Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Private Kommunikation darf nie unter Generalverdacht stehen.“
www.bmjv.de
October 8, 2025 at 9:50 AM
Bundesjustizministerin Hubig zur #Chatkontrolle: "Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Private Kommunikation darf nie unter Generalverdacht stehen. [..] Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen."
www.bmjv.de/SharedDocs/Z...
www.bmjv.de/SharedDocs/Z...
Rassismus löst keine Probleme, sondern schafft sie.
"Der Generalverdacht gegenüber Schutzsuchenden mit psychischer Erkrankung und der dadurch entstandene öffentliche Druck könne „die seelische Situation von Migranten nur verschlimmern“."
"Der Generalverdacht gegenüber Schutzsuchenden mit psychischer Erkrankung und der dadurch entstandene öffentliche Druck könne „die seelische Situation von Migranten nur verschlimmern“."
Expert:innen wehren sich gegen die Vereinnahmung des Messerangriffs in Aschaffenburg. Ihre Meinung: Stigmata befeuerten Probleme, statt sie zu lösen.
Offener Brief: Psychiater:innen gegen Merz
taz.de
February 1, 2025 at 4:08 PM
Rassismus löst keine Probleme, sondern schafft sie.
"Der Generalverdacht gegenüber Schutzsuchenden mit psychischer Erkrankung und der dadurch entstandene öffentliche Druck könne „die seelische Situation von Migranten nur verschlimmern“."
"Der Generalverdacht gegenüber Schutzsuchenden mit psychischer Erkrankung und der dadurch entstandene öffentliche Druck könne „die seelische Situation von Migranten nur verschlimmern“."
Das Normal wird härter und unbarmherziger. Gewalterfahrungen werden normal. Staatliche Selektion wird normal. Wütende Mobs werden normal (und man hofft, dass sie einen nicht treffen). Generalverdacht wird normal. Entmenschlichung wird normal. Verhärtung wird normal. Entsolidarisierung wird normal.
March 16, 2025 at 9:28 AM
Das Normal wird härter und unbarmherziger. Gewalterfahrungen werden normal. Staatliche Selektion wird normal. Wütende Mobs werden normal (und man hofft, dass sie einen nicht treffen). Generalverdacht wird normal. Entmenschlichung wird normal. Verhärtung wird normal. Entsolidarisierung wird normal.
Wie wärs alternativ nicht die Bevölkerung komplett zu überwachen und unter Generalverdacht zu stellen?
November 11, 2025 at 9:22 AM
Wie wärs alternativ nicht die Bevölkerung komplett zu überwachen und unter Generalverdacht zu stellen?
... Sagt eine Regierung, die das Volk unter Generalverdacht stellt und es unflätig bepöbelt. Treppenwitze und so ...
May 20, 2026 at 5:46 AM
... Sagt eine Regierung, die das Volk unter Generalverdacht stellt und es unflätig bepöbelt. Treppenwitze und so ...
Eine Regierung, die sein Volk unter Generalverdacht stellt, hat keinen Mangel an Vertrauen:
Eine Regierung, die das Volk unter Generalverdacht stellt, entmenschlicht uns, unterstellt uns Lügen und zwingt uns, das Gegenteil zu beweisen.
Und im Gengenzug ist da Jens Spahn und seine Maskensch**sse.
Eine Regierung, die das Volk unter Generalverdacht stellt, entmenschlicht uns, unterstellt uns Lügen und zwingt uns, das Gegenteil zu beweisen.
Und im Gengenzug ist da Jens Spahn und seine Maskensch**sse.
October 12, 2025 at 8:56 PM
Eine Regierung, die sein Volk unter Generalverdacht stellt, hat keinen Mangel an Vertrauen:
Eine Regierung, die das Volk unter Generalverdacht stellt, entmenschlicht uns, unterstellt uns Lügen und zwingt uns, das Gegenteil zu beweisen.
Und im Gengenzug ist da Jens Spahn und seine Maskensch**sse.
Eine Regierung, die das Volk unter Generalverdacht stellt, entmenschlicht uns, unterstellt uns Lügen und zwingt uns, das Gegenteil zu beweisen.
Und im Gengenzug ist da Jens Spahn und seine Maskensch**sse.
Na also, geht doch. (Trotzdem gilt: Vorsichtig bleiben, bis wir das „Kleingedruckte“ kennen…)
October 8, 2025 at 9:41 AM
Na also, geht doch. (Trotzdem gilt: Vorsichtig bleiben, bis wir das „Kleingedruckte“ kennen…)
Dass man sie jedoch unter Generalverdacht stellt, ist die Mitursache dieser Dynamik und dient als Rechtfertigung sowohl für Übergriffe als auch für systemische Gewalt.
2/2
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May 6, 2026 at 11:43 AM
Dass man sie jedoch unter Generalverdacht stellt, ist die Mitursache dieser Dynamik und dient als Rechtfertigung sowohl für Übergriffe als auch für systemische Gewalt.
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Patriarchat ist, wenn Männer fordern, dass Frauen «nicht alle Männer unter Generalverdacht stellen», während sie gar nicht auf die Idee kommen, von sich selbst und ihren Geschlechtsgenossen etwas zu fordern: Nämlich, sich so zu verhalten, dass Frauen keinen Anlass für einen Generalverdacht haben.
July 26, 2026 at 9:52 AM
Patriarchat ist, wenn Männer fordern, dass Frauen «nicht alle Männer unter Generalverdacht stellen», während sie gar nicht auf die Idee kommen, von sich selbst und ihren Geschlechtsgenossen etwas zu fordern: Nämlich, sich so zu verhalten, dass Frauen keinen Anlass für einen Generalverdacht haben.
Friedrich Merz ist der schlechteste Bundeskanzler, den diese Republik je hatte. Statt den Menschen Respekt entgegenzubringen, stellt er sie täglich unter Generalverdacht. Wer seit der Geburt privat versichert ist, kommt offenbar leichter auf die Idee, Beschäftigten Misstrauen entgegenzubringen.
August 4, 2026 at 9:08 PM
Friedrich Merz ist der schlechteste Bundeskanzler, den diese Republik je hatte. Statt den Menschen Respekt entgegenzubringen, stellt er sie täglich unter Generalverdacht. Wer seit der Geburt privat versichert ist, kommt offenbar leichter auf die Idee, Beschäftigten Misstrauen entgegenzubringen.