#internationalesRecht
Studis aus Vanatu initiierten das größte Verfahren des Internationalen Gerichtshofs. An diesem Mittwoch verkündet der IGH sein Gutachten. #Klimakrise #Meeresspiegelanstieg #InternationalesRecht
www.tagesschau.de/ausland/euro...
IGH zum Klimawandel: Das "größte Problem" vor dem "höchsten Gericht"
Wozu sind Staaten in der Bekämpfung des Klimawandels verpflichtet? Das soll nun erstmals ein Gutachten des IGH beschreiben. Dass es dazu kam, hat mit Studierenden einer Pazifikinsel zu tun. Von L. Hag...
www.tagesschau.de
July 23, 2025 at 7:00 AM
letztlich darauf, die Geltung internationalen Rechts, die Idee von der einen Menschheit und damit universal gültiger Rechte, sprich #Menschenrechte, infrage zu stellen bzw. zu delegitimieren.

#internationalesRecht #Völkerrecht
January 5, 2026 at 6:47 PM
Natürlich muss Donald nun ein paar Kriege anfangen, bevor er sie wieder beenden kann.

Bei dem Krieg in der Ukraine klappt es ja nicht mit dem Beenden.

#NicolasMaduro #Maduro #Trump #Venezuela #Caracas
#rechtswidrigerAngriff #internationalesRecht #Strafgerichtshof #Ukraine #UkraineKrieg
January 5, 2026 at 5:22 AM
Lies das vollständige Statement hier: www.pdh.eu/2025/09/16/g...

Frieden InternationalesRecht Außenpolitik #Demokratie
PdH – Fakten, Freiheit, Fortschritt! - Stellungnahme des Bundesvorstands zum aktuellen israelisch-palästinensischen-Konflikt
Der PdH-Bundesvorstand fordert Frieden, Menschenrechte und eine Zwei-Staaten-Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt.
www.pdh.eu
September 16, 2025 at 3:49 PM
USA verhängen Sanktionen gegen ICC Richter wegen Ermittlungen gegen Israel

Washington zieht eine klare Grenze. Außenminister Marco Rubio geht gegen Richter des Internationale...
#USA #ICC #Israel #Sanktionen #MarcoRubio #InternationalesRecht
haolam.de/artikel/USA/...
USA verhängen Sanktionen gegen ICC Richter wegen Ermittlungen gegen Israel
Washington zieht eine klare Grenze. Außenminister Marco Rubio geht gegen Richter des Internationalen Strafgerichtshofs vor und macht deutlich, dass Ermittlungen gegen israelische Staatsbürger ohne Zus...
haolam.de
December 19, 2025 at 8:50 AM
Ausnahmen gibt es nur zwei:
Selbstverteidigung nach bewaffnetem Angriff
Mandat des UN-Sicherheitsrats

Beides liegt hier nicht vor.
Oder wie Jurist:innen sagen würden: keine Rechtsgrundlage.
#InternationalesRecht
January 3, 2026 at 11:20 AM
Die neue #Bundesregierung darf diese eklatanten Verstöße gegen #InternationalesRecht nicht mittragen. Niemand steht über dem Recht - niemand der #VerbrechengegendieMenschheit, #Kriegsverbrechen und #Völkermord zu verantworten hat! Egal wo!
Danke an @ECCHR für die klaren Worte!
„Der Internationale Strafgerichtshof steht für Rechenschaft, für universelle Normen, für die Idee, dass niemand über dem Recht steht“, sagt ECCHR's Alexander Schwarz. „Genau das ist es, was sie delegitimieren wollen – in dem Moment, in dem es ihnen politisch unbequem wird.“
taz.de/Internationa...
Internationale Strafverfolgung: Ein Schlag gegen das Völkerrecht
Mit Ungarn ist das erste Land Europas aus dem Internationalen Strafgerichtshof ausgetreten. Nun sind alle Augen auf Deutschland gerichtet.
taz.de
April 14, 2025 at 11:42 AM
... oder die USA auffordern könnten, einen Angriff auf Grönland oder Kanada zu unterlassen. Die Gebiete "braucht" Trump ja angeblich, um sich gegen Russland zu verteidigen. Das wäre also auch ein "Präventivschlag". 🤪

#InternationalesRecht
#RuleOfLaw
February 28, 2026 at 7:24 PM
#Leseempfehlung
#InternationalesRecht

Das Interview mit Herrn Ferencz ist von 2021.
Was er sagt, bleibt wichtig.
Er steht dazu, dass mörderische Ideologien in jedem Land entstehen können, internationales Recht Grenzen setzen muss und die Menschen sich zur Einhaltung verpflichten.
Benjamin Ferencz gestorben | Der letzte Hitler-Jäger: "Es war der Blick in die Hölle"
Benjamin Ferencz jagte Adolf Hitler, in den Nürnberger Prozessen klagte der Jurist Massenmörder an. Im Interview berichtete er t-online im Jahr 2021, wie er Beweise in Konzentrationslagern fand.
www.t-online.de
May 9, 2026 at 12:11 PM
Entlassung des IStGH-Chefsanklägers: Weltstrafgericht hat Chance zur Wiederherstellung von Vertrauen #Gerechtigkeit #InternationalesRecht
IStGH-Chefankläger Khan nach Missbrauchsvorwürfen entlassen
Der IStGH hat nach jahrelangen Missbrauchsvorwürfen seinen Chefankläger entlassen. Jetzt hat das Weltstrafgericht die Chance, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und seine wichtige Rolle für internationale Gerechtigkeit neu zu stärken. 🌍⚖️
minutentakt.eu
July 25, 2026 at 12:30 AM
59 Organisationen kämpfen für einen verfolgten Journalisten in Thailand. Internationale Solidarität ist Voraussetzung für Pressefreiheit! #Pressefreiheit #InternationalesRecht
Journalist in Thailand: 59 Organisationen fordern Abschiebungsstopp
59 Organisationen kämpfen für einen verfolgten Journalisten in Thailand. Wer über Mächtige berichtet, braucht internationale Solidarität – das ist Pressefreiheit in der Praxis. 🌍✊
minutentakt.eu
July 20, 2026 at 8:30 AM
Das hat alles seine Gründe warum des so ist.
Shops können se nicht machen, weil das gegen EU u. Internationalesrecht verstößt.

Die Menge naja die ist bewusst schwammig formuliert, dann können die Cops weiter willkürlich Leute Hops nehmen.

Usw. Usf.
February 23, 2024 at 8:16 PM
Irlands Antrag auf Änderung der Völkermord-Definition verstärkt Spannungen mit Israel

Irland möchte den Begriff des Völkermords ...
#Irland #Israel #Völkermord #ICJ #Gaza #Definition #Menschenrechte #internationalesRecht
israel-nahost.de/artikel/euro...
Irlands Antrag auf Änderung der Völkermord-Definition verstärkt Spannungen mit Israel
Irland möchte den Begriff des Völkermords neu definieren und richtet seine Aufmerksamkeit dabei auf den Konflikt zwischen Israel und der Hamas. Diese Forderung schürt Kritik und Kontroversen.
Israel-Nahost.de
December 20, 2024 at 5:07 PM
NGOs wenden sich an die UN, wenn der eigene Staat nicht aufklärt. Serbische Zivilgesellschaft zeigt, wie internationale Strukturen für Gerechtigkeit genutzt werden können. Ein Modell für alle #Gerechtigkeit #InternationalesRecht
Serbische NGOs fordern UN-Untersuchung zu Schallwaffe
Wenn der eigene Staat nicht aufklärt, wenden sich NGOs an die UN. Serbische Zivilgesellschaft zeigt, wie internationale Strukturen für Gerechtigkeit genutzt werden können. Ein Modell für alle. 🌍
minutentakt.eu
June 24, 2026 at 1:31 AM
Die UN wird von NGOs kontaktiert, wenn der eigene Staat nicht aufklärt. Serbische Zivilgesellschaft zeigt, wie internationale Strukturen für Gerechtigkeit genutzt werden können. Ein Modell für alle! #Gerechtigkeit #InternationalesRecht
Serbische NGOs fordern UN-Untersuchung zu Schallwaffe
Wenn der eigene Staat nicht aufklärt, wenden sich NGOs an die UN. Serbische Zivilgesellschaft zeigt, wie internationale Strukturen für Gerechtigkeit genutzt werden können. Ein Modell für alle. 🌍
minutentakt.eu
June 23, 2026 at 11:31 PM
Philippinische Senatoren blockieren Haftbefehl - ein Beispiel dafür, warum starke internationale Institutionen unverzichtbar sind. minutentakt. berichtet über den brisanten Fall. #Rechtsstaat #InternationalesRecht #Philippinen
Philippinen: ICC-Haftbefehl und Rechtsstaat auf dem Prüfstand
Wenn Senatoren das Recht verbiegen, um einen Haftbefehl zu blockieren: Der Fall auf den Philippinen zeigt, wie wichtig starke internationale Institutionen sind. minutentakt. berichtet.
minutentakt.eu
May 16, 2026 at 2:30 AM
Welche Rolle spielt das humanitäre Völkerrecht in Zeiten globaler Spannungen? Wo liegen seine Grenzen – und wo seine unverzichtbare Bedeutung?

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion.

#UniversitätBasel #ForumBasiliense #HumanitäresVölkerrecht #InternationalesRecht
February 27, 2026 at 12:13 PM