Und kriminalisiert.
October 3, 2026 at 12:17 PM
Und kriminalisiert.
Als ich sagte, antifaschistische Demonstrationen könnten irgendwann kriminalisiert werden, konnten sich viele von euch das nicht vorstellen.
Das einzig Tröstende: Mit jedem Schritt Richtung Autoritarismus machen sich CDU und CSU selbst überflüssig. Sie werden verschwindend klein werden.
Das Problem: Die AfD wird stärkste Kraft werden und wird regieren. Es wird dann keine Alternativen mehr geben.
Das Problem: Die AfD wird stärkste Kraft werden und wird regieren. Es wird dann keine Alternativen mehr geben.
February 26, 2025 at 7:31 AM
Als ich sagte, antifaschistische Demonstrationen könnten irgendwann kriminalisiert werden, konnten sich viele von euch das nicht vorstellen.
„Bundesregierung verteidigt HateAid“ wäre halt glaubwürdiger, wenn sie NGOs nicht kürzlich noch selbst kriminalisiert hätte und vom Verfassungsschutz beobachten lassen.
December 24, 2025 at 7:35 PM
„Bundesregierung verteidigt HateAid“ wäre halt glaubwürdiger, wenn sie NGOs nicht kürzlich noch selbst kriminalisiert hätte und vom Verfassungsschutz beobachten lassen.
Die "Letzte Generation " hatte in allem recht.
Deshalb wurde sie kriminalisiert.
Man befürchtete weiteren Zulauf.
Deshalb wurde sie kriminalisiert.
Man befürchtete weiteren Zulauf.
February 26, 2026 at 6:28 AM
Die "Letzte Generation " hatte in allem recht.
Deshalb wurde sie kriminalisiert.
Man befürchtete weiteren Zulauf.
Deshalb wurde sie kriminalisiert.
Man befürchtete weiteren Zulauf.
Wenn solidarisches Verhalten kriminalisiert werden soll, ist eine Gesellschaft so gut wie verloren. 🤬
October 1, 2024 at 3:27 PM
Wenn solidarisches Verhalten kriminalisiert werden soll, ist eine Gesellschaft so gut wie verloren. 🤬
BREAKING: Hausdurchsuchungen bei uns heute in Berlin! Auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Sachsen wurde heute 6 Uhr morgens Kunst kriminalisiert: Familien & Kinder aus dem Schlaf gerissen, Teammitglieder schikaniert, Geräte beschlagnahmt und zur DNA-Abgabe gezwungen.
Der Grund:
Der Grund:
June 25, 2026 at 9:07 AM
BREAKING: Hausdurchsuchungen bei uns heute in Berlin! Auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Sachsen wurde heute 6 Uhr morgens Kunst kriminalisiert: Familien & Kinder aus dem Schlaf gerissen, Teammitglieder schikaniert, Geräte beschlagnahmt und zur DNA-Abgabe gezwungen.
Der Grund:
Der Grund:
Strafverteidiger-Hack: "Alles rund um die Person des Angeklagten ist aktuell so kriminalisiert, dass eine normale Erklärung kaum möglich sein wird" sagen, und zack - Freispruch.
Da schau an. Aber erst mal rumopfern:
"Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird.“
Nein Jens, dein Verhalten ist inakzeptabel. Wasser predigen & selbst Wein trinken kommt beim Wahlvolk schlecht an.
www.tagesspiegel.de/politik/nach...
"Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird.“
Nein Jens, dein Verhalten ist inakzeptabel. Wasser predigen & selbst Wein trinken kommt beim Wahlvolk schlecht an.
www.tagesspiegel.de/politik/nach...
Nach Unmut über Sardinien-Reise: Jens Spahn gibt Posten im Haushaltsausschuss ab
Jens Spahn hat angekündigt, sich aus dem Ausschuss zurückzuziehen. In der Unionsfraktion hatte es zuvor Ärger über eine Reise nach Sardinien gegeben.
www.tagesspiegel.de
September 28, 2026 at 2:04 PM
Strafverteidiger-Hack: "Alles rund um die Person des Angeklagten ist aktuell so kriminalisiert, dass eine normale Erklärung kaum möglich sein wird" sagen, und zack - Freispruch.
Wahrscheinlich hätte die FDP sowieso blockiert, aber jetzt ist dennoch klar:
Abtreibungen werden auch künftig kriminalisiert bleiben, das dringend erforderliche Gewaltschutzgesetz wird nicht kommen.
Abtreibungen werden auch künftig kriminalisiert bleiben, das dringend erforderliche Gewaltschutzgesetz wird nicht kommen.
November 7, 2024 at 7:27 AM
Wahrscheinlich hätte die FDP sowieso blockiert, aber jetzt ist dennoch klar:
Abtreibungen werden auch künftig kriminalisiert bleiben, das dringend erforderliche Gewaltschutzgesetz wird nicht kommen.
Abtreibungen werden auch künftig kriminalisiert bleiben, das dringend erforderliche Gewaltschutzgesetz wird nicht kommen.
man hat sie kriminalisiert, bedroht und verurteilt
August 9, 2026 at 9:32 AM
man hat sie kriminalisiert, bedroht und verurteilt
Absolut rätselhaft für mich, wie es sich ein demokratisches Land mit unserer dunklen Geschichte heute leistet, gerade lupenreinen Rechtsextremist:innen ihr Treffen zu ermöglichen, indem freiheitlicher Protest nahezu verunmöglicht und kriminalisiert wird.
(1/2)
(1/2)
In Kürze soll in Gießen die Jugendorganisation der als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD gegründet werden, weil deren Vorgängerin als gesichert rechtsextremistisch eingeordnet wurde.
Das designierte Logo erinnert an den NSDAP-Parteiadler.
Was sollte da schon schiefgehen... 🤔
Das designierte Logo erinnert an den NSDAP-Parteiadler.
Was sollte da schon schiefgehen... 🤔
November 29, 2025 at 9:56 AM
Absolut rätselhaft für mich, wie es sich ein demokratisches Land mit unserer dunklen Geschichte heute leistet, gerade lupenreinen Rechtsextremist:innen ihr Treffen zu ermöglichen, indem freiheitlicher Protest nahezu verunmöglicht und kriminalisiert wird.
(1/2)
(1/2)
Wenn Trump Präsident wird, werden tausende Menschen sterben, deportiert, kriminalisiert, ermordet, ihrer Menschen- und Bürgerrechte beraubt..
July 15, 2024 at 4:31 PM
Wenn Trump Präsident wird, werden tausende Menschen sterben, deportiert, kriminalisiert, ermordet, ihrer Menschen- und Bürgerrechte beraubt..
"warum tut denn niemand was?" schrieben die shitlibs nachdem sie 30 jahre lang antifas ausgelacht und kriminalisiert haben, die was tun wollten.
January 24, 2026 at 5:20 PM
"warum tut denn niemand was?" schrieben die shitlibs nachdem sie 30 jahre lang antifas ausgelacht und kriminalisiert haben, die was tun wollten.
…
- Klimastreiks der jungen Menschen: bisschen Kopftätscheln
- Klimakleber werden kriminalisiert
- Medien verneinen ihre Kontrollfunktion
Was lernen wir daraus? Dass selbst das stärkste Engagement sinnlos ist?
2/2
- Klimastreiks der jungen Menschen: bisschen Kopftätscheln
- Klimakleber werden kriminalisiert
- Medien verneinen ihre Kontrollfunktion
Was lernen wir daraus? Dass selbst das stärkste Engagement sinnlos ist?
2/2
June 29, 2026 at 8:44 AM
…
- Klimastreiks der jungen Menschen: bisschen Kopftätscheln
- Klimakleber werden kriminalisiert
- Medien verneinen ihre Kontrollfunktion
Was lernen wir daraus? Dass selbst das stärkste Engagement sinnlos ist?
2/2
- Klimastreiks der jungen Menschen: bisschen Kopftätscheln
- Klimakleber werden kriminalisiert
- Medien verneinen ihre Kontrollfunktion
Was lernen wir daraus? Dass selbst das stärkste Engagement sinnlos ist?
2/2
Wieso wurden die "Klimakleber" kriminalisiert und nicht die Fake-News-Verbreiter, es gäbe gar keinen menschenverursachten Klimawandel ?
Physiker, Meteorologen, Klimawissenschaftler - wir sagen alle das Gleiche, seit Jahren, seit Jahrzehnten und die Handlungen passen immer noch nicht. Die globale Ehritzung setzt sich immer schneller immer krasser fort.
#Klimaignoranz ist tödlich
www.zdfheute.de/politik/ausl...
#Klimaignoranz ist tödlich
www.zdfheute.de/politik/ausl...
Außergewöhnlicher Sommer "keine große Überraschung": Das sagt ein Physiker über die Hitze
Hitzewellen, Waldbrände, Dürren: Die Folgen der Klimakrise sind in Europa deutlich spürbar - und laut Klimaexperten doch nur ein Vorgeschmack.
www.zdfheute.de
August 7, 2026 at 9:07 PM
Wieso wurden die "Klimakleber" kriminalisiert und nicht die Fake-News-Verbreiter, es gäbe gar keinen menschenverursachten Klimawandel ?
Hier wird Antifaschismus kriminalisiert. Volle Solidarität mit dem ZPS. Höchste Zeit für einen AfD-Verbotsantrag - der hat ja gute Chancen, wie man nicht erst, aber auch, seit heute weiß. #afdverbotjetzt
Dieses Plakat, das thematisiert, wie interne Polizeidaten aus Sachsen bei Rechtsextremen landen.
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@polizeiberlin.bsky.social: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@polizeiberlin.bsky.social: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
June 25, 2026 at 5:56 PM
Hier wird Antifaschismus kriminalisiert. Volle Solidarität mit dem ZPS. Höchste Zeit für einen AfD-Verbotsantrag - der hat ja gute Chancen, wie man nicht erst, aber auch, seit heute weiß. #afdverbotjetzt
Die rhetorische Operation ist verräterisch. Indem man Pfiffe und echte Bedrohung in einen Topf wirft, entwertet man Letzteres und kriminalisiert Ersteres. Das nutzt vor allem denen, die ihre politischen Maßnahmen kontinuierlich als "alternativlos" darstellen wollen angeblich zum Wohle aller. /9
May 18, 2026 at 5:58 AM
Die rhetorische Operation ist verräterisch. Indem man Pfiffe und echte Bedrohung in einen Topf wirft, entwertet man Letzteres und kriminalisiert Ersteres. Das nutzt vor allem denen, die ihre politischen Maßnahmen kontinuierlich als "alternativlos" darstellen wollen angeblich zum Wohle aller. /9
In diesem Land werden Klimaaktivist:innen kriminalisiert, queere Protestierende verprügelt und nun wird eben kreativer, ziviler Widerstand gegen eine rechtsextremistische Machtergreifung diffamiert.
Der Staat versagt beim Schutz unserer Demokratie und Lebensgrundlagen auf allen Ebenen.
Der Staat versagt beim Schutz unserer Demokratie und Lebensgrundlagen auf allen Ebenen.
Verstehe nicht ganz, woher bei Demokraten die Aufregung rührt, dass Bürger und Bürgerinnen am 20. Juli mit Mitteln des zivilen Widerstands dafür sorgen, dass die Anführerin einer rechtsextremen Partei in Deutschland nicht ganz so gut verstanden wird, wie sie es gerne hätte.
July 21, 2025 at 11:03 AM
In diesem Land werden Klimaaktivist:innen kriminalisiert, queere Protestierende verprügelt und nun wird eben kreativer, ziviler Widerstand gegen eine rechtsextremistische Machtergreifung diffamiert.
Der Staat versagt beim Schutz unserer Demokratie und Lebensgrundlagen auf allen Ebenen.
Der Staat versagt beim Schutz unserer Demokratie und Lebensgrundlagen auf allen Ebenen.
Dieses Plakat, das thematisiert, wie interne Polizeidaten aus Sachsen bei Rechtsextremen landen.
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@polizeiberlin.bsky.social: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@polizeiberlin.bsky.social: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
June 25, 2026 at 9:07 AM
Dieses Plakat, das thematisiert, wie interne Polizeidaten aus Sachsen bei Rechtsextremen landen.
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@polizeiberlin.bsky.social: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
Wer Kunst kriminalisiert, die das Staatsversagen in Sachsen sichtbar macht, hat ein Demokratieproblem!
@polizeiberlin.bsky.social: Prüft Ihr solche offensichtlich rechtswidrigen Dinge nicht,
der das Fahren ohne Ticket kriminalisiert, § 265a StGB, 90 Jahre alt. Eingeführt von den Nazis, unangetastet von der jetzigen Regierung. Die FDP hatte 2024 noch einen Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung vorgelegt, die jetzige SPD-Justizministerin Hubig schweigt. Wie lange soll das noch gehen?
August 21, 2025 at 6:36 AM
der das Fahren ohne Ticket kriminalisiert, § 265a StGB, 90 Jahre alt. Eingeführt von den Nazis, unangetastet von der jetzigen Regierung. Die FDP hatte 2024 noch einen Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung vorgelegt, die jetzige SPD-Justizministerin Hubig schweigt. Wie lange soll das noch gehen?
...kriminalisiert wird und junge Menschen, die wegen klimabedingten Zukunftsängsten an psychischen Erkrankungen laborieren.
What a time to be alive.
(15/15)
What a time to be alive.
(15/15)
July 1, 2026 at 11:00 AM
...kriminalisiert wird und junge Menschen, die wegen klimabedingten Zukunftsängsten an psychischen Erkrankungen laborieren.
What a time to be alive.
(15/15)
What a time to be alive.
(15/15)
Elternschaft muss endlich kriminalisiert werden
May 28, 2024 at 9:13 PM
Elternschaft muss endlich kriminalisiert werden
In Amerika sagen jetzt bedeutsame Männer des öffentlichen Lebens ganz ungeniert Sätze wie "ich möchte meinen imperialistischen Durst stillen" und hier wird eine Jungpolitikerin kriminalisiert, die mit Seifenschaum wirft.
Man muss wirklich auf sich aufpassen dieser Tage
Man muss wirklich auf sich aufpassen dieser Tage
January 10, 2025 at 5:54 AM
In Amerika sagen jetzt bedeutsame Männer des öffentlichen Lebens ganz ungeniert Sätze wie "ich möchte meinen imperialistischen Durst stillen" und hier wird eine Jungpolitikerin kriminalisiert, die mit Seifenschaum wirft.
Man muss wirklich auf sich aufpassen dieser Tage
Man muss wirklich auf sich aufpassen dieser Tage
Man versucht hier nur wieder mit allen Mitteln, eine gewählte Politikerin auf übelste Weise zu diffamieren. Wer behauptet, soziale Politik sei vorbei, meint im Grunde uns alle, die noch für Gerechtigkeit einstehen. Während links kriminalisiert wird, wird rechts von unserer aktuellen Regierung
September 30, 2026 at 10:51 PM
Man versucht hier nur wieder mit allen Mitteln, eine gewählte Politikerin auf übelste Weise zu diffamieren. Wer behauptet, soziale Politik sei vorbei, meint im Grunde uns alle, die noch für Gerechtigkeit einstehen. Während links kriminalisiert wird, wird rechts von unserer aktuellen Regierung
Man hat sie auch kriminalisiert, ins Gefängnis gesperrt, finanziell ruiniert und mit Berufsverbot versehen.
August 9, 2026 at 6:15 PM
Man hat sie auch kriminalisiert, ins Gefängnis gesperrt, finanziell ruiniert und mit Berufsverbot versehen.