Fakten statt Meinungen? Union und SPD sagen nein und verhindern eine Anhörung im Verkehrsausschuss zum #Tempolimit im Bundestag. Offenbar sind unbequeme Wahrheiten wirklich unbequem.
„Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten“: Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit
In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert. Deshalb gehen sie nun einen ungewöhnlichen Schritt.
www.tagesspiegel.de
May 11, 2026 at 1:12 PM
Fakten statt Meinungen? Union und SPD sagen nein und verhindern eine Anhörung im Verkehrsausschuss zum #Tempolimit im Bundestag. Offenbar sind unbequeme Wahrheiten wirklich unbequem.
„Doch nach der ersten Befassung im Parlament kommt nun die erwartbare Blockade von Union und SPD. Die geht jedoch weiter, als sich das die Grünen vorgestellt haben. Im Verkehrsausschuss, wo der Gesetzentwurf momentan liegt, verhindern Union und SPD eine Expertenanhörung.
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„Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten“: Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit
In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert. Deshalb gehen sie nun einen ungewöhnlichen Schritt.
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May 11, 2026 at 8:23 AM
„Doch nach der ersten Befassung im Parlament kommt nun die erwartbare Blockade von Union und SPD. Die geht jedoch weiter, als sich das die Grünen vorgestellt haben. Im Verkehrsausschuss, wo der Gesetzentwurf momentan liegt, verhindern Union und SPD eine Expertenanhörung.
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Ab in den Verkehrsausschuss?
October 1, 2026 at 2:22 PM
Ab in den Verkehrsausschuss?
Exklusiv
„Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten“:
Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit
In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert.
08.05.2026
www.tagesspiegel.de/politik/aus-...
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Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit
In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert.
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„Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten“: Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit
In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert. Deshalb gehen sie nun einen ungewöhnlichen Schritt.
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May 10, 2026 at 1:58 PM
Exklusiv
„Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten“:
Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit
In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert.
08.05.2026
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„Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten“:
Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit
In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert.
08.05.2026
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Im Verkehrsausschuss verhinderte Bilger im April eine Anhörung zum #Tempolimit.
Politiker der Grünen wollten diese Anhörung abhalten lassen, waren aber auf die Stimmen der CDU/CSU angewiesen. 4/4
Politiker der Grünen wollten diese Anhörung abhalten lassen, waren aber auf die Stimmen der CDU/CSU angewiesen. 4/4
July 28, 2026 at 5:56 AM
Im Verkehrsausschuss verhinderte Bilger im April eine Anhörung zum #Tempolimit.
Politiker der Grünen wollten diese Anhörung abhalten lassen, waren aber auf die Stimmen der CDU/CSU angewiesen. 4/4
Politiker der Grünen wollten diese Anhörung abhalten lassen, waren aber auf die Stimmen der CDU/CSU angewiesen. 4/4
Die CDU in Bergisch Gladbach hat gemeinsam mit der AgD alle Fahrradstraßen beerdigt. in-gl.de/2026/09/30/c...
CDU drückt das Aus aller Fahrradstraßen durch - Bürgerportal Bergisch Gladbach
Im Verkehrsausschuss hat sich die CDU eine scharfe Debatte mit SPD, Grünen und Volt/FWG geliefert, wie die Mobilitätspolitik in Bergisch Gladbach grundsätzlich ausgerichtet werden soll. Am Ende beschl...
in-gl.de
October 1, 2026 at 10:24 AM
Die CDU in Bergisch Gladbach hat gemeinsam mit der AgD alle Fahrradstraßen beerdigt. in-gl.de/2026/09/30/c...
Preisfrage: Mit wem hat die CDU in dieser ~Sachfrage~ zusammengearbeitet?
CDU drückt das Aus aller Fahrradstraßen durch - Bürgerportal Bergisch Gladbach
Im Verkehrsausschuss hat sich die CDU eine scharfe Debatte mit SPD, Grünen und Volt/FWG geliefert, wie die Mobilitätspolitik in Bergisch Gladbach grundsätzlich ausgerichtet werden soll. Am Ende beschl...
in-gl.de
October 1, 2026 at 1:20 PM
Preisfrage: Mit wem hat die CDU in dieser ~Sachfrage~ zusammengearbeitet?
Christoph Ploß ist in der Vergangenheit v.a. durch üble Nachrede und unbewiesene Behauptungen aufgefallen. Mehr muss man über die Personalpolitik der CDU nicht wissen.
CDU-Mann Ploß wird maritimer Koordinator für die Bundesregierung
Seit 2017 sitzt der Hamburger Christoph Ploß für die CDU im Bundestag und ist Obmann im Verkehrsausschuss. Nun soll er für die Regierung Merz die Belange
www.mopo.de
May 29, 2025 at 5:54 AM
Christoph Ploß ist in der Vergangenheit v.a. durch üble Nachrede und unbewiesene Behauptungen aufgefallen. Mehr muss man über die Personalpolitik der CDU nicht wissen.
Tarek Al-Wazir übernimmt Vorsitz im Verkehrsausschuss
Tarek Al-Wazir leitet zukünftig den Verkehrsausschuss. Das Gremium wählte ihn am Mittwoch in seiner konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden.
Tarek Al-Wazir leitet zukünftig den Verkehrsausschuss. Das Gremium wählte ihn am Mittwoch in seiner konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden.
Tarek Al-Wazir übernimmt Vorsitz im Verkehrsausschuss
Tarek Al-Wazir leitet zukünftig den Verkehrsausschuss. Das Gremium wählte ihn am Mittwoch in seiner konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden.
www.bundestag.de
May 21, 2025 at 12:10 PM
Tarek Al-Wazir übernimmt Vorsitz im Verkehrsausschuss
Tarek Al-Wazir leitet zukünftig den Verkehrsausschuss. Das Gremium wählte ihn am Mittwoch in seiner konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden.
Tarek Al-Wazir leitet zukünftig den Verkehrsausschuss. Das Gremium wählte ihn am Mittwoch in seiner konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden.
CDU doing CDU things: Beantragen die doch wirklich die „Zeitweise Aufhebung der Fahrradstraße Weserstraße in den Wintermonaten“.
Ich hab da mal Abstimmung beantragt, bevor wir das länger diskutieren. Mit klarer Mehrheit im Verkehrsausschuss der #BVV #Neukölln abgelehnt. #BVVNK #Neukölln
Ich hab da mal Abstimmung beantragt, bevor wir das länger diskutieren. Mit klarer Mehrheit im Verkehrsausschuss der #BVV #Neukölln abgelehnt. #BVVNK #Neukölln
February 11, 2026 at 5:20 PM
Ich darf unsere grünen Ideen und Werte zukünftig in den Verkehrsausschuss tragen und für eine klimaneutrale, bezahlbare Mobilität für alle kämpfen.
Außerdem darf ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Tourismus und im Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung arbeiten
Außerdem darf ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Tourismus und im Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung arbeiten
May 1, 2025 at 7:12 AM
Ich darf unsere grünen Ideen und Werte zukünftig in den Verkehrsausschuss tragen und für eine klimaneutrale, bezahlbare Mobilität für alle kämpfen.
Außerdem darf ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Tourismus und im Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung arbeiten
Außerdem darf ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Tourismus und im Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung arbeiten
CDU und SPD verhindern eine Öffentliche Anhörung zur Einführung eines #Tempolimits im Verkehrsausschuss des Bundestags - deshalb werden Grüne jetzt selbst aktiv 🔥
www.tagesspiegel.de/politik/aus-...
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„Aus Angst vor unbequemen Wahrheiten“: Union und SPD verhindern Anhörung zum Tempolimit
In der Energiekrise werben die Grünen für ein temporäres Tempolimit, doch im Verkehrsausschuss wird ihr Gesetzentwurf nicht von Experten diskutiert. Deshalb gehen sie nun einen ungewöhnlichen Schritt.
www.tagesspiegel.de
May 8, 2026 at 7:29 PM
CDU und SPD verhindern eine Öffentliche Anhörung zur Einführung eines #Tempolimits im Verkehrsausschuss des Bundestags - deshalb werden Grüne jetzt selbst aktiv 🔥
www.tagesspiegel.de/politik/aus-...
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Erkenntnis aus dem Verkehrsausschuss:
Die Bundesregierung kann nach wie vor nicht sagen, was ein "hocheffizienter #Verbrenner" sein soll.
Da kommt der Verdacht auf, dass es einen solchen womöglich gar nicht gibt ...
#Auto #Klima #Physik
Die Bundesregierung kann nach wie vor nicht sagen, was ein "hocheffizienter #Verbrenner" sein soll.
Da kommt der Verdacht auf, dass es einen solchen womöglich gar nicht gibt ...
#Auto #Klima #Physik
January 14, 2026 at 10:28 AM
Erkenntnis aus dem Verkehrsausschuss:
Die Bundesregierung kann nach wie vor nicht sagen, was ein "hocheffizienter #Verbrenner" sein soll.
Da kommt der Verdacht auf, dass es einen solchen womöglich gar nicht gibt ...
#Auto #Klima #Physik
Die Bundesregierung kann nach wie vor nicht sagen, was ein "hocheffizienter #Verbrenner" sein soll.
Da kommt der Verdacht auf, dass es einen solchen womöglich gar nicht gibt ...
#Auto #Klima #Physik
Heute habe ich den bezirklichen Verkehrsausschuss über eine eigentlich unfassbare Nachricht informieren müssen. Obwohl bereits planfestgestellt und bisher vorgesehen - sollen nun die Aufzüge am südlichen Ende des wichtigen Bahnsteigs Bahnhof Buckower Chaussee komplett entfallen. 1/3
September 11, 2025 at 8:39 PM
Heute habe ich den bezirklichen Verkehrsausschuss über eine eigentlich unfassbare Nachricht informieren müssen. Obwohl bereits planfestgestellt und bisher vorgesehen - sollen nun die Aufzüge am südlichen Ende des wichtigen Bahnsteigs Bahnhof Buckower Chaussee komplett entfallen. 1/3
Erster Austausch zum #Tiertransport Reform. Lang hat’s gedauert. Meine Kollegin @tillymetz.bsky.social ist grüne Berichterstatterin vom Verkehrsausschuss. Ich verhandle im Agrarausschuss dazu. Let’s go 💪🏻 #Tierschutz
March 19, 2025 at 8:43 AM
Erster Austausch zum #Tiertransport Reform. Lang hat’s gedauert. Meine Kollegin @tillymetz.bsky.social ist grüne Berichterstatterin vom Verkehrsausschuss. Ich verhandle im Agrarausschuss dazu. Let’s go 💪🏻 #Tierschutz
"Er wird weiter auf Versäumnisse bei #Bus und #Bahn hinweisen: Der Filderstädter Grünen-Politiker Matthias Gastel ist auch nach der Wahl im Verkehrsausschuss im #Bundestag."
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.gruen...
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.gruen...
Grüne Filderstadt: Matthias Gastel bleibt Bahn-Experte im Bundestag
Er wird weiter auf Versäumnisse bei Bus und Bahn hinweisen: Der Filderstädter Grünen-Politiker Matthias Gastel ist auch nach der Wahl im Verkehrsausschuss im Bundestag.
www.stuttgarter-nachrichten.de
May 28, 2025 at 11:53 AM
"Er wird weiter auf Versäumnisse bei #Bus und #Bahn hinweisen: Der Filderstädter Grünen-Politiker Matthias Gastel ist auch nach der Wahl im Verkehrsausschuss im #Bundestag."
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.gruen...
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.gruen...
Steffen Bilger soll nun neuer Verkehrsminister werden#Eilmeldung
Steffen Bilger soll nun neuer Verkehrsminister werden
Bilger saß von 2009 bis 2018 im Verkehrsausschuss des Parlaments.
www.tagesschau.de
July 26, 2026 at 6:09 PM
Steffen Bilger soll nun neuer Verkehrsminister werden#Eilmeldung
Geht es nach der Bundesregierung, soll es ab 2027 nur noch digitale Vignetten geben.
Neu im Verkehrsausschuss (PK0884/10.10.2025) | Parlament Österreich
Neu im Verkehrsausschuss (PK0884/10.10.2025)
www.parlament.gv.at
October 10, 2025 at 2:40 PM
Geht es nach der Bundesregierung, soll es ab 2027 nur noch digitale Vignetten geben.
Good News aus dem Verkehrsausschuss in Lichtenberg 🎉🎉🎉
Durchgangsverkehr bleibt draußen: Zeit für eine konstruktive Mobilitätsdebatte!
Die Anträge von CDU und BSW, den Poller im Kaskelkiez abzubauen, wurden von Verordneten der SPD, Linken und Grünen abgelehnt. Die Empfehlung geht so in die BVV.
Durchgangsverkehr bleibt draußen: Zeit für eine konstruktive Mobilitätsdebatte!
Die Anträge von CDU und BSW, den Poller im Kaskelkiez abzubauen, wurden von Verordneten der SPD, Linken und Grünen abgelehnt. Die Empfehlung geht so in die BVV.
March 13, 2025 at 8:02 AM
Good News aus dem Verkehrsausschuss in Lichtenberg 🎉🎉🎉
Durchgangsverkehr bleibt draußen: Zeit für eine konstruktive Mobilitätsdebatte!
Die Anträge von CDU und BSW, den Poller im Kaskelkiez abzubauen, wurden von Verordneten der SPD, Linken und Grünen abgelehnt. Die Empfehlung geht so in die BVV.
Durchgangsverkehr bleibt draußen: Zeit für eine konstruktive Mobilitätsdebatte!
Die Anträge von CDU und BSW, den Poller im Kaskelkiez abzubauen, wurden von Verordneten der SPD, Linken und Grünen abgelehnt. Die Empfehlung geht so in die BVV.
Für Verkehrsminister dürften seine Verdienste ja nicht ganz reichen, aber Verkehrsausschuss wäre doch eine sinnvolle (*) Position.
(*) für die Pointe
(*) für die Pointe
October 2, 2026 at 1:58 PM
Für Verkehrsminister dürften seine Verdienste ja nicht ganz reichen, aber Verkehrsausschuss wäre doch eine sinnvolle (*) Position.
(*) für die Pointe
(*) für die Pointe
Im Verkehrsausschuss von #Bundestag wurden von #CDUCSU #SPD einmal mehr wichtige Aus-/Neubauprojekte von Tagesordnung gestrichen:
❌ #Hamburg - #Hannover
❌ FFM-MA
❌ Mühldorf-Landshut
❌ #Brennernordzulauf
In Fachwelt unstrittig, dass NBS HH-H für Auflösung Engpässe nötig ist.
❌ #Hamburg - #Hannover
❌ FFM-MA
❌ Mühldorf-Landshut
❌ #Brennernordzulauf
In Fachwelt unstrittig, dass NBS HH-H für Auflösung Engpässe nötig ist.
September 23, 2026 at 11:11 AM
Im Verkehrsausschuss von #Bundestag wurden von #CDUCSU #SPD einmal mehr wichtige Aus-/Neubauprojekte von Tagesordnung gestrichen:
❌ #Hamburg - #Hannover
❌ FFM-MA
❌ Mühldorf-Landshut
❌ #Brennernordzulauf
In Fachwelt unstrittig, dass NBS HH-H für Auflösung Engpässe nötig ist.
❌ #Hamburg - #Hannover
❌ FFM-MA
❌ Mühldorf-Landshut
❌ #Brennernordzulauf
In Fachwelt unstrittig, dass NBS HH-H für Auflösung Engpässe nötig ist.
Irgendwann springe ich dem CDU Typen im Verkehrsausschuss ins Gesicht.
WENN DU DEM REFERENTEN DER BEHÖRDE EINE FRAGE STELLST, MUSST DU AUCH LANGE GENUG DIE KLAPPE HALTEN, DASS ER ANTWORTEN KANN
WENN DU DEM REFERENTEN DER BEHÖRDE EINE FRAGE STELLST, MUSST DU AUCH LANGE GENUG DIE KLAPPE HALTEN, DASS ER ANTWORTEN KANN
September 7, 2026 at 5:16 PM
Irgendwann springe ich dem CDU Typen im Verkehrsausschuss ins Gesicht.
WENN DU DEM REFERENTEN DER BEHÖRDE EINE FRAGE STELLST, MUSST DU AUCH LANGE GENUG DIE KLAPPE HALTEN, DASS ER ANTWORTEN KANN
WENN DU DEM REFERENTEN DER BEHÖRDE EINE FRAGE STELLST, MUSST DU AUCH LANGE GENUG DIE KLAPPE HALTEN, DASS ER ANTWORTEN KANN
Verkehrsausschuss im Bezirk oder auch "Honey Pot für die anstrengendsten Laberrentner, die man sich vorstellen kann"
Das ist kein Sitzungsgeld, was ich hier bekomme, das ist Schmerzensgeld
Das ist kein Sitzungsgeld, was ich hier bekomme, das ist Schmerzensgeld
July 6, 2026 at 6:27 PM
Verkehrsausschuss im Bezirk oder auch "Honey Pot für die anstrengendsten Laberrentner, die man sich vorstellen kann"
Das ist kein Sitzungsgeld, was ich hier bekomme, das ist Schmerzensgeld
Das ist kein Sitzungsgeld, was ich hier bekomme, das ist Schmerzensgeld
Interessantes Detail:
Zuvor hatte der Verkehrsausschuss den Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Beschlussempfehlung ausgesprochen: ablehnen.
Nur: In dieser Empfehlung gibt es keinerlei Begründung/Erläuterung, wie man zur Empfehlung gelangt ist. 🤔
dserver.bundestag.de/btd/21/067/2...
Zuvor hatte der Verkehrsausschuss den Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Beschlussempfehlung ausgesprochen: ablehnen.
Nur: In dieser Empfehlung gibt es keinerlei Begründung/Erläuterung, wie man zur Empfehlung gelangt ist. 🤔
dserver.bundestag.de/btd/21/067/2...
dserver.bundestag.de
July 11, 2026 at 11:56 AM
Interessantes Detail:
Zuvor hatte der Verkehrsausschuss den Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Beschlussempfehlung ausgesprochen: ablehnen.
Nur: In dieser Empfehlung gibt es keinerlei Begründung/Erläuterung, wie man zur Empfehlung gelangt ist. 🤔
dserver.bundestag.de/btd/21/067/2...
Zuvor hatte der Verkehrsausschuss den Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Beschlussempfehlung ausgesprochen: ablehnen.
Nur: In dieser Empfehlung gibt es keinerlei Begründung/Erläuterung, wie man zur Empfehlung gelangt ist. 🤔
dserver.bundestag.de/btd/21/067/2...