Die Grünen wollen die Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises und Verlagspreises neu organisieren. Mögliche Eingriffe von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und dem Verfassungsschutz sollen mit einem neuen Gesetz nicht mehr möglich sein. Begründet wird der Vorstoß in dem Papier so: Es sei notwendig, die bisherige politische Unterstützung »vom Kopf auf die Füße zu stellen und zu einem Schwerpunkt der Kulturpolitik zu machen«. Die Praxis der Preisverleihungen müsse ersetzt werden durch »ein objektives, transparentes und kriteriengeleitetes System«.

„Leistung muss sich mehr lohnen als Erben“, sagt der Chef der Arbeitnehmergruppe. Er fordert eine höhere Besteuerung großer Erbschaften.

Deutschland und Frankreich wollen mit einem gemeinsamen Vorstoß das Aus des Verbrennerverbots besiegeln.

EU-Verbrenner-Politik in Verhandlung Brüssel Brüssel () - Deutschland und Frankreich wollen mit einem gemeinsamen Vorstoß das Aus des Verbrennerverbots besiegeln. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochausgabe). Demnach wollen Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1335737

Der Gesetzesentwurf, der die Leugnung des Existenzrechts Israels strafbar machen will, geht in die nächste Runde. Hessen legt ein scheinheiliges Gutachten vor, dass die geplanten Repressionen rechtfertigen soll. – Ein Kommentar von Fynn Weber.

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stellen. Renate Künast und anderen Grünen ist das zu forsch. Sie legen einen Alternativvorschlag vor.

Donald Trump hat die US-Behörden angeordnet, statt "Künstliche Intelligenz" künftig den Begriff "Superintelligenz" zu nutzen. Warum der US-Präsident KI für unpassend hält und was Tech-Experten dazu sa...

Um mehr Menschen abschieben zu können, treiben EU-Staaten Pläne für Abschiebezentren in ostafrikanischen Ländern voran. Wie kommt dieser Vorstoß eigentlich bei möglichen Partnerländern vor Ort an? Die Kenianische Menschenrechtskommission findet deutliche Worte.

Wer das Existenzrecht Israels leugnet, soll bestraft werden: Mit diesem umstrittenen Vorstoß des Landes Hessen befasst sich demnächst der Bundestag. Hessens Justizminister Heinz untermauerte den Vorsc...

Die Europäische Kommission sollte laut einem Vorstoß von Frankreich und Deutschland die Möglichkeit erhalten, kurzfristig auf unfaire Handelspraktiken reagieren zu können.

Die Hinrichtung von Christa Pike scheiterte trotz zweier Giftspritzen und Trump will die Todesstrafe in den USA dennoch ausweiten. Die Hintergründe.

Hessen lässt nicht locker: Die CDU-geführte Landesregierung pocht darauf, dass die Leugnung des Existenzrechts Israels unter bestimmten Umständen unter Strafe gestellt wird. Ein Rechtsgutachten soll Z...

Hessen will eine aus seiner Sicht bestehende Lücke im Kampf gegen #Antisemitismus schließen. Doch juristisch ist der Vorstoß umstritten: Die Bundesregierung hält die Konstruktion für verfassungsrechtlich riskant. Auch Rechtsexperten äußern Zweifel. Selbst der Zentralrat der Juden ist nicht überzeugt.

Hessen lässt nicht locker: Die CDU-geführte Landesregierung pocht darauf, dass die Leugnung des Existenzrechts Israels unter bestimmten Umständen unter Strafe gestellt wird. Ein Rechtsgutachten soll Z...

Die EU soll im Fall eines Handelskriegs rasch unfaire Handelspartner vom Binnenmarkt ausschließen können, dafür setzen sich Friedrich Merz und Emmanuel Macron ein. Der Vorstoß dürfte besonders auf China zielen.

Die EU soll im Fall eines Handelskriegs rasch unfaire Handelspartner vom Binnenmarkt ausschließen können, dafür setzen sich Friedrich Merz und Emmanuel Macron ein. Der Vorstoß dürfte besonders auf China zielen.

Linkenchefin Ines Schwerdtner weist den Vorstoß für ein rot-rot-grünes Bundesbündnis zurück. Man stehe nicht als Mehrheitsbeschafferin für Machtspielchen zur Verfügung.

Die EU soll im Fall eines Handelskriegs rasch unfaire Handelspartner vom Binnenmarkt ausschließen können, dafür setzen sich Friedrich Merz und Emmanuel Macron ein. Der Vorstoß dürfte besonders auf China zielen.

Die Alternative für Deutschland hat den Vorstoß von Hessens Ministerpräsident Rhein zu einem anderen Umgang mit der AfD im Bundestag begrüßt. Parlamentsgeschäftsführer Baumann sagte der Nachrichtenage...

Das Unternehmen heißt künftig SpaceXSI. Es ist bereits der dritte Name in diesem Jahr. Elon Musk folgt damit Donald Trumps Vorstoß, KI als „Superintelligenz“ zu vermarkten.