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CISSP, Digitalisierung, Elektromobilität, FDP Landau, Unterausschuss Verkehr der Stadt Landau, Aufsichtsrat Stadtholding Landau http://fdp-suedpfalz.de - Profilbild mit KI erzeugt
Soll also heißen, #Merz meint das was er sagt ernst und hat vorher sogar drüber nachgedacht? Das machts jetzt eindeutig schlimmer. Und schon irgendwie frech, wie er von seinem Mitarbeiter da in die Pfanne gehauen wird.
✨ Satz des Tages aus der heutigen Regierungspressekonferenz: „Der Kanzler sagt nie Dinge einfach so." (Stellvertretender Regierungssprecher Steffen Meyer).
Alle weiteren Details in unserem Newsletter aus der RegPK:
www.dts-nachrichtenagentur.de/regierungspr...
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October 6, 2026 at 6:50 PM
Soll also heißen, #Merz meint das was er sagt ernst und hat vorher sogar drüber nachgedacht? Das machts jetzt eindeutig schlimmer. Und schon irgendwie frech, wie er von seinem Mitarbeiter da in die Pfanne gehauen wird.
Wie gnädig, dass Herr #Spahn auf seinen Sitz verzichtet. Die #CDU sollte endlich Rückrat beweisen und diesen Lügner ohne jeden moralischen Kompass aus dem Bundestag entfernen. Der Mann ist die personifizierte Politikverdrossenheit!
www.n-tv.de/politik/Spah...
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Spahn verzichtet auf Sitz im Haushaltsausschuss
Der Unmut über ihn war wieder groß: Nach nur wenigen Wochen im Haushaltsausschuss fehlt er dort bereits, während gleichzeitig Bilder von ihm mit seinem Mann und Kind auf Sardinien kursieren. Nun zieht...
www.n-tv.de
September 28, 2026 at 12:38 PM
Wie gnädig, dass Herr #Spahn auf seinen Sitz verzichtet. Die #CDU sollte endlich Rückrat beweisen und diesen Lügner ohne jeden moralischen Kompass aus dem Bundestag entfernen. Der Mann ist die personifizierte Politikverdrossenheit!
www.n-tv.de/politik/Spah...
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Kriminelle bei Wahlparty in Berlin aufgetaucht.
September 21, 2026 at 8:55 AM
Kriminelle bei Wahlparty in Berlin aufgetaucht.
Man benennt Vertrauensverluste, grenzt sich scharf nach links ab aber schweigt zur Kante nach rechts. Jahrelang #AfD kopiert, winken an der #CDU Basis nun erste Koalitionsgedanken. Wenn Angst vor Bedeutungslosigkeit Grundsätze ersetzt verliert die Mitte.
cdu-grossbeeren.de/2026/09/09/b...
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Brandbrief an die Bundesregierung – CDU Großbeeren
cdu-grossbeeren.de
September 14, 2026 at 3:59 PM
Man benennt Vertrauensverluste, grenzt sich scharf nach links ab aber schweigt zur Kante nach rechts. Jahrelang #AfD kopiert, winken an der #CDU Basis nun erste Koalitionsgedanken. Wenn Angst vor Bedeutungslosigkeit Grundsätze ersetzt verliert die Mitte.
cdu-grossbeeren.de/2026/09/09/b...
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Ich halte #NIS2 ja für eine sehr gute Entwicklung. Es ist ein Mehraufwand für Unternehmen, der sich auszahlt. Wenn aber die Verwaltung nicht mitmacht, wird es erstens schwer vermittelbar, warum andere es tun sollen und zweitens zur Gefahr für uns alle! #IT-Security
www.heise.de/news/Gefahr-...
www.heise.de/news/Gefahr-...
Gefahr für die nationale Sicherheit: Berliner Datenleck schlägt hohe Wellen
Nach dem Darknet-Leak streiten Bezirke über Forensik-Software von Crowdstrike. Die Datenschutzbeauftragte warnt und gibt Verhaltensregeln für Betroffene heraus.
www.heise.de
September 8, 2026 at 8:41 AM
Ich halte #NIS2 ja für eine sehr gute Entwicklung. Es ist ein Mehraufwand für Unternehmen, der sich auszahlt. Wenn aber die Verwaltung nicht mitmacht, wird es erstens schwer vermittelbar, warum andere es tun sollen und zweitens zur Gefahr für uns alle! #IT-Security
www.heise.de/news/Gefahr-...
www.heise.de/news/Gefahr-...
Was die #AfD mit absoluter Mehrheit umsetzen könnte ist katastrophal. Und wenn´s nicht läuft (was passieren wird) wird sie eh wieder in die Opferrolle zurück verfallen, weil sie auf Landesebene ja nichts darf. Schuld am Niedergang wird dann eh die Bundesregierung.
www.n-tv.de/politik/Was-...
www.n-tv.de/politik/Was-...
Was eine AfD-Regierung mit absoluter Mehrheit durchsetzen könnte
Die Bedeutung der Landtagswahl am Sonntag reicht weit über Sachsen-Anhalt hinaus. Viele Beobachter fürchten, dass die AfD in Magdeburg bei einer absoluten Mehrheit das Land komplett umkrempelt. Doch k...
www.n-tv.de
September 2, 2026 at 1:00 PM
Was die #AfD mit absoluter Mehrheit umsetzen könnte ist katastrophal. Und wenn´s nicht läuft (was passieren wird) wird sie eh wieder in die Opferrolle zurück verfallen, weil sie auf Landesebene ja nichts darf. Schuld am Niedergang wird dann eh die Bundesregierung.
www.n-tv.de/politik/Was-...
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Wie bildet der FC St. Pauli junge Fußballer aus? Und wie lässt sich sportlicher Erfolg mit pädagogischer Verantwortung verbinden? Fragen, um die es beim dritten FCSP-Stammtisch ging. Ein Bericht zu dem Abend im Clubheim gibt es hier:
#fcsp
#fcsp
FC St. Pauli | FCSP-Stammtisch: Ein anderer Jugendfußball ist möglich
Wie bildet der FC St. Pauli junge Fußballer aus? Was bedeutet die „Rebellution“ im Nachwuchsleistungszentrum (NLZ)? Und wie lässt sich sportlicher Erfolg…
www.fcstpauli.com
August 27, 2026 at 1:04 PM
Wie bildet der FC St. Pauli junge Fußballer aus? Und wie lässt sich sportlicher Erfolg mit pädagogischer Verantwortung verbinden? Fragen, um die es beim dritten FCSP-Stammtisch ging. Ein Bericht zu dem Abend im Clubheim gibt es hier:
#fcsp
#fcsp
Kannste dir nicht ausdenken. #Merz, der dich letzte Woche noch als faulen Sack beschimpft hat und dir alles wegkürzt, fordert mehr Optimismus. Besonders optimistisch wird man natürlich bei der Aussage, dass es beim Klimaschutz nicht an Programmen und Geld mangelt.
www.zdfheute.de/politik/deut...
www.zdfheute.de/politik/deut...
"Rente mit 63": Merz hält an Aus fest - "Kernstück der Reform"
Zum Ende der Kabinettsklausur ging es um Wirtschaftswachstum, Hitzefolgen und die miese Stimmung im Land. Merz äußerte sich auch zur Rente mit 63.
www.zdfheute.de
August 27, 2026 at 5:33 PM
Kannste dir nicht ausdenken. #Merz, der dich letzte Woche noch als faulen Sack beschimpft hat und dir alles wegkürzt, fordert mehr Optimismus. Besonders optimistisch wird man natürlich bei der Aussage, dass es beim Klimaschutz nicht an Programmen und Geld mangelt.
www.zdfheute.de/politik/deut...
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30 KI-Kameras am #Kotti, und #Berlin nennt das Sicherheit. Spoiler: mehr Überwachung schafft keine – sie adressiert nicht die Ursachen und behebt auch nicht die Folgen. #Überwachung
netzpolitik.org/2026/verhalt...
netzpolitik.org/2026/verhalt...
https://netzpolitik.org/2026/verhaltensscanner-in-berlin-jetzt-beginnt-die-automatisierte-ueberwachung/]
August 25, 2026 at 3:14 PM
30 KI-Kameras am #Kotti, und #Berlin nennt das Sicherheit. Spoiler: mehr Überwachung schafft keine – sie adressiert nicht die Ursachen und behebt auch nicht die Folgen. #Überwachung
netzpolitik.org/2026/verhalt...
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Natürlich ist die #Brandmauer Debatte nicht hilfreich. Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, nicht mit Rechtsextremen zusammen zu arbeiten. Dann müsste man das auch nicht diskutieren. Aber in der #CDU ist das leider nicht der Fall. Hauptsache regieren!
www.zeit.de/politik/deut...
www.zeit.de/politik/deut...
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Sven Schulze sieht Brandmauer-Debatte als Belastung für den Wahlkampf
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze kritisiert die parteiinterne Debatte über die Abgrenzung zur AfD. Er selbst benutze das Wort »Brandmauer« nicht.
www.zeit.de
August 23, 2026 at 2:29 PM
Natürlich ist die #Brandmauer Debatte nicht hilfreich. Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, nicht mit Rechtsextremen zusammen zu arbeiten. Dann müsste man das auch nicht diskutieren. Aber in der #CDU ist das leider nicht der Fall. Hauptsache regieren!
www.zeit.de/politik/deut...
www.zeit.de/politik/deut...
Die Frage ob wir uns die Maßnahmen gegen den #Klimawandel leisten können ist nicht die richtige. Können wir uns die Schäden durch unterlassen leisten, ist wohl die drängendere.
www.tagesschau.de/wirtschaft/k...
www.zdfheute.de/panorama/hue...
www.tagesschau.de/wirtschaft/e...
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Niedrigwasser: Binnenschiffer warnen vor Zweiteilung des Rheins
Im Rhein werden derzeit historische Tiefstände gemessen. Das wirkt sich bereits stark auf die Schifffahrt aus. Ein Branchenverband warnt, der Fluss könnte bald nicht mehr durchgängig befahrbar und dam...
www.tagesschau.de
August 14, 2026 at 9:16 PM
Die Frage ob wir uns die Maßnahmen gegen den #Klimawandel leisten können ist nicht die richtige. Können wir uns die Schäden durch unterlassen leisten, ist wohl die drängendere.
www.tagesschau.de/wirtschaft/k...
www.zdfheute.de/panorama/hue...
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Beamte im #Innenministerium warnen, #Dobrindt hört weg: Die Zurückweisungen an der Grenze sind rechtlich nicht haltbar. Mehrere Gerichte haben das inzwischen bestätigt. Passiert ist trotzdem: nichts. Er macht einfach weiter. 🧵
August 11, 2026 at 7:56 AM
Beamte im #Innenministerium warnen, #Dobrindt hört weg: Die Zurückweisungen an der Grenze sind rechtlich nicht haltbar. Mehrere Gerichte haben das inzwischen bestätigt. Passiert ist trotzdem: nichts. Er macht einfach weiter. 🧵
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Investigative Recherchen wie diese zeigen, wie wichtig das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist. Denn nur dank einer IFG-Anfrage konnten wir rund 1000 Seiten interner Dokumente erhalten und so Dobrindts Vorgehen rekonstruieren.
Darum müssen wir gemeinsam das IFG retten.
fragdenstaat.de/ifg-retten
Darum müssen wir gemeinsam das IFG retten.
fragdenstaat.de/ifg-retten
Rette mit uns das IFG!
Mit Deiner Unterstützung halten wir den politischen und öffentlichen Druck aufrecht, den es jetzt für die Rettung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) braucht. Spende jetzt!
fragdenstaat.de
August 7, 2026 at 9:48 AM
Investigative Recherchen wie diese zeigen, wie wichtig das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist. Denn nur dank einer IFG-Anfrage konnten wir rund 1000 Seiten interner Dokumente erhalten und so Dobrindts Vorgehen rekonstruieren.
Darum müssen wir gemeinsam das IFG retten.
fragdenstaat.de/ifg-retten
Darum müssen wir gemeinsam das IFG retten.
fragdenstaat.de/ifg-retten
Heute #Phishing-Mails, morgen Terminatoren... etwas überspitzt, aber wenn wir #KI nicht reguliert bekommen, werden wir große Probleme bekommen. #Regulierung ist ja auch keine Verhinderung von Fortschritt, sondern ein bewusster und kontrollierter Fortschritt.
www.heise.de/news/Weitere...
www.heise.de/news/Weitere...
Weitere KI-Attacke: Modell schleust Schwachstelle ein und manipuliert Menschen
Ein KI-Modell von Anthropic versuchte, eine Schwachstelle in Software einzuschleusen und manipulierte Menschen per E-Mail.
www.heise.de
August 6, 2026 at 11:48 AM
Heute #Phishing-Mails, morgen Terminatoren... etwas überspitzt, aber wenn wir #KI nicht reguliert bekommen, werden wir große Probleme bekommen. #Regulierung ist ja auch keine Verhinderung von Fortschritt, sondern ein bewusster und kontrollierter Fortschritt.
www.heise.de/news/Weitere...
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FragDenStaat: für Bürger:innen einer der wichtigsten Wege, den Staat in die Verantwortung zu nehmen– gelebte Willensbildung. Dobrindt will das per Identifikationspflicht abwürgen. ⚠️ Transparenz ist kein Verwaltungsproblem. #IFG #Dobrindt
fragdenstaat.de/artikel/poli...
fragdenstaat.de/artikel/poli...
Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten
Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.
fragdenstaat.de
August 6, 2026 at 9:56 AM
FragDenStaat: für Bürger:innen einer der wichtigsten Wege, den Staat in die Verantwortung zu nehmen– gelebte Willensbildung. Dobrindt will das per Identifikationspflicht abwürgen. ⚠️ Transparenz ist kein Verwaltungsproblem. #IFG #Dobrindt
fragdenstaat.de/artikel/poli...
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Wenn sich 2 von 12 Raffinerien gegen die Auskunft an das #Kartellamt wehren, wäre da nicht die Info wer das ist eine, die Verbraucher:innen zusteht? Die Entscheidung, wie sie damit umgehen können sie dann ja selbst treffen.
#Kraftstoffpreis
www.n-tv.de/wirtschaft/D...
#Kraftstoffpreis
www.n-tv.de/wirtschaft/D...
Deutsche Ölkonzerne wehren sich gegen das Kartellamt
Das Bundeskartellamt will klären, ob Mineralölkonzerne den Iran-Krieg für überhöhte Kraftstoffpreise genutzt haben. Zwei Raffinerie-Betreiber gehen juristisch gegen die Auskunftsanordnungen der Behörd...
www.n-tv.de
July 31, 2026 at 8:15 AM
Wenn sich 2 von 12 Raffinerien gegen die Auskunft an das #Kartellamt wehren, wäre da nicht die Info wer das ist eine, die Verbraucher:innen zusteht? Die Entscheidung, wie sie damit umgehen können sie dann ja selbst treffen.
#Kraftstoffpreis
www.n-tv.de/wirtschaft/D...
#Kraftstoffpreis
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„Alle Personalentscheidungen, "die ich Ihnen heute mitteilen kann", ordneten sich der Prämisse unter, "weiter das Beste für unser Land zu wollen und zu erreichen", sagte Merz“
Kündigt #Merz hier seinen eigenen Rücktritt an? 🤔
www.n-tv.de/politik/Schn...
Kündigt #Merz hier seinen eigenen Rücktritt an? 🤔
www.n-tv.de/politik/Schn...
Schnieder schickt SMS zum Abschied, Nachfolgekandidat sagt kurzfristig ab
Am Morgen rechnen viele damit, dass Friedrich Merz neben den schon bekannt gewordenen personellen Veränderungen auch ein weiteres Kabinettsmitglied verabschiedet: Verkehrsminister Schnieder. Doch der ...
www.n-tv.de
July 24, 2026 at 2:52 PM
„Alle Personalentscheidungen, "die ich Ihnen heute mitteilen kann", ordneten sich der Prämisse unter, "weiter das Beste für unser Land zu wollen und zu erreichen", sagte Merz“
Kündigt #Merz hier seinen eigenen Rücktritt an? 🤔
www.n-tv.de/politik/Schn...
Kündigt #Merz hier seinen eigenen Rücktritt an? 🤔
www.n-tv.de/politik/Schn...
Den Umbau, den ich von der #AfD erwartet hätte, kommt jetzt von der #CDU / #CSU. Reicht es nicht, dass die #Union sich politisch treiben lässt, muss man jetzt noch die Arbeit der Faschisten machen? #Dobrindt #Informationsfreiheit
heise.de/-11376595
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Identifikationspflicht: Dobrindt will Informationsfreiheit faktisch stoppen
Mit Klarnamenzwang und der Abschaffung der Aufsichtsbehörde will das Innenministerium Transparenzrechte von Bürgern, Presse und Politik massiv beschneiden.
heise.de
July 24, 2026 at 7:51 AM
Den Umbau, den ich von der #AfD erwartet hätte, kommt jetzt von der #CDU / #CSU. Reicht es nicht, dass die #Union sich politisch treiben lässt, muss man jetzt noch die Arbeit der Faschisten machen? #Dobrindt #Informationsfreiheit
heise.de/-11376595
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Wer wie OpenAI KI-Modelle als Software herstellt, die Kollateralschäden verursachen, muss die Herstellerhaftung dafür übernehmen, statt herum zu labern, dass "die KI das gemacht hätte und die voll super toll krass ist". Was für Nebelkerzen und...
www.heise.de/news/KI-Mode...
www.heise.de/news/KI-Mode...
KI-Modelle von OpenAI steckten hinter IT-Angriff auf Hugging Face
Bei einem Test der Fähigkeiten neuer KI-Modelle sind die aus ihrer Umgebung ausgebrochen und haben Hugging Face kompromittiert. Das hat OpenAI eingestanden.
www.heise.de
July 22, 2026 at 10:21 AM
Wer wie OpenAI KI-Modelle als Software herstellt, die Kollateralschäden verursachen, muss die Herstellerhaftung dafür übernehmen, statt herum zu labern, dass "die KI das gemacht hätte und die voll super toll krass ist". Was für Nebelkerzen und...
www.heise.de/news/KI-Mode...
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Aus Angst vor dem Machtverlust wird Verzweiflung und aus Verzweiflung der Steigbügel zur Macht für andere. In dem Fall für die #AfD. Die #CDU sollte sich so langsam mal mit Geschichte beschäftigen bevor diese wieder zur Gegenwart wird.
www.n-tv.de/politik/Kret...
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Kretschmer hält Brandmauer für nicht mehr zeitgemäß
Die kommenden Landtagswahlen im Osten stellen die CDU vor die Frage nach der politischen Mehrheit. Die AfD ist dort im Aufwind. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hält Gespräche mit der in Teilen g...
www.n-tv.de
July 22, 2026 at 8:27 AM
Aus Angst vor dem Machtverlust wird Verzweiflung und aus Verzweiflung der Steigbügel zur Macht für andere. In dem Fall für die #AfD. Die #CDU sollte sich so langsam mal mit Geschichte beschäftigen bevor diese wieder zur Gegenwart wird.
www.n-tv.de/politik/Kret...
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Ohne das Informationsfreiheitsgesetz wären illegale Maskendeals nie ans Licht gekommen. Genau dieses Recht wollen CDU, CSU und SPD jetzt faktisch abschaffen. Das dürfen wir nicht zulassen. Jetzt unterschreiben: 👇 #IFG weact.campact.de/petitions/sp...
SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!
Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...
weact.campact.de
July 21, 2026 at 10:07 AM
Ohne das Informationsfreiheitsgesetz wären illegale Maskendeals nie ans Licht gekommen. Genau dieses Recht wollen CDU, CSU und SPD jetzt faktisch abschaffen. Das dürfen wir nicht zulassen. Jetzt unterschreiben: 👇 #IFG weact.campact.de/petitions/sp...