Ich war gestern in der phoenix - Runde zu Gast und mir wurde in der Diskussion zuviel unreflektiert über Regulierung geschimpft.
Deshalb habe ich begründet, warum es überhaupt Regulierung von Big Tech braucht.
Deshalb habe ich begründet, warum es überhaupt Regulierung von Big Tech braucht.
July 3, 2025 at 2:23 PM
Ich war gestern in der phoenix - Runde zu Gast und mir wurde in der Diskussion zuviel unreflektiert über Regulierung geschimpft.
Deshalb habe ich begründet, warum es überhaupt Regulierung von Big Tech braucht.
Deshalb habe ich begründet, warum es überhaupt Regulierung von Big Tech braucht.
Jens Spahn beklagt sich über die befestigten Deckel der Trinkflaschen.
Diese Regulierung wurde nicht nur von der Regierung umgesetzt, der er angehörte, sondern auch im EU-Parlament mit Zustimmung der Fraktion der CDU beschlossen.
Diese Regulierung wurde nicht nur von der Regierung umgesetzt, der er angehörte, sondern auch im EU-Parlament mit Zustimmung der Fraktion der CDU beschlossen.
October 28, 2024 at 3:49 PM
Jens Spahn beklagt sich über die befestigten Deckel der Trinkflaschen.
Diese Regulierung wurde nicht nur von der Regierung umgesetzt, der er angehörte, sondern auch im EU-Parlament mit Zustimmung der Fraktion der CDU beschlossen.
Diese Regulierung wurde nicht nur von der Regierung umgesetzt, der er angehörte, sondern auch im EU-Parlament mit Zustimmung der Fraktion der CDU beschlossen.
2/5
Greenpeace spricht von
„subtilen inhaltlichen Eingriffen, die weit über redaktionelle Veränderungen hinausgehen“.
Kritische Aussagen zu Gaskraftwerken, Kosten, Risiken und Regulierung wurden systematisch abgeschwächt.
Greenpeace spricht von
„subtilen inhaltlichen Eingriffen, die weit über redaktionelle Veränderungen hinausgehen“.
Kritische Aussagen zu Gaskraftwerken, Kosten, Risiken und Regulierung wurden systematisch abgeschwächt.
December 16, 2025 at 8:38 PM
2/5
Greenpeace spricht von
„subtilen inhaltlichen Eingriffen, die weit über redaktionelle Veränderungen hinausgehen“.
Kritische Aussagen zu Gaskraftwerken, Kosten, Risiken und Regulierung wurden systematisch abgeschwächt.
Greenpeace spricht von
„subtilen inhaltlichen Eingriffen, die weit über redaktionelle Veränderungen hinausgehen“.
Kritische Aussagen zu Gaskraftwerken, Kosten, Risiken und Regulierung wurden systematisch abgeschwächt.
Über 70 Prozent der deutschen Industriewärme kommen weiter aus Gas und Kohle. Dabei ist die Technik längst da: Wärmepumpen, Elektrokessel, Lufterhitzer mit 1.500 Grad.
Die Bremse: Strom kostet die Industrie das Zwei- bis Dreifache von Erdgas. Das ist Regulierung, keine Physik.
Die Bremse: Strom kostet die Industrie das Zwei- bis Dreifache von Erdgas. Das ist Regulierung, keine Physik.
Industriewärme: Strompreis entscheidet über Technik
Industriewärme elektrifizieren: Unter 200 Grad rechnen sich Wärmepumpen, darüber entscheidet der Wärmespeicher über die Kosten.
www.cleanthinking.de
July 29, 2026 at 9:56 AM
Über 70 Prozent der deutschen Industriewärme kommen weiter aus Gas und Kohle. Dabei ist die Technik längst da: Wärmepumpen, Elektrokessel, Lufterhitzer mit 1.500 Grad.
Die Bremse: Strom kostet die Industrie das Zwei- bis Dreifache von Erdgas. Das ist Regulierung, keine Physik.
Die Bremse: Strom kostet die Industrie das Zwei- bis Dreifache von Erdgas. Das ist Regulierung, keine Physik.
Über Jahre haben viele von uns von Social-Media-Diensten eingefordert, Menschen vor Hassrede & Desinformation zu schützen, und winzige Fortschritte erzielt
Jetzt scheint es, als würde das im Eiltempo zurückgebaut
Umso wichtiger ist die EU: Sie muss zeigen,wie ernst sie es mit der Regulierung meint
Jetzt scheint es, als würde das im Eiltempo zurückgebaut
Umso wichtiger ist die EU: Sie muss zeigen,wie ernst sie es mit der Regulierung meint
January 9, 2025 at 5:38 AM
Über Jahre haben viele von uns von Social-Media-Diensten eingefordert, Menschen vor Hassrede & Desinformation zu schützen, und winzige Fortschritte erzielt
Jetzt scheint es, als würde das im Eiltempo zurückgebaut
Umso wichtiger ist die EU: Sie muss zeigen,wie ernst sie es mit der Regulierung meint
Jetzt scheint es, als würde das im Eiltempo zurückgebaut
Umso wichtiger ist die EU: Sie muss zeigen,wie ernst sie es mit der Regulierung meint
Reiche verzögert Einführung des neuen Gesetzes zur Regulierung der Tankpreise bis 1. April, weil die Unternehmen mehr Zeit brauchen. 😂 Also wird über Ostern mit hohen Preisen experimentiert. Wieder ein Geschenk an die Fossillobby.
March 30, 2026 at 7:45 AM
Reiche verzögert Einführung des neuen Gesetzes zur Regulierung der Tankpreise bis 1. April, weil die Unternehmen mehr Zeit brauchen. 😂 Also wird über Ostern mit hohen Preisen experimentiert. Wieder ein Geschenk an die Fossillobby.
Die bisher beste rechtliche Würdigung, die ich zum Thema gelesen habe. Hier der Link für alle, die sich ein Bild über Meinungsfreiheit, Social Media und ihre Regulierung machen wollen www.lto.de/recht/hinter...
January 15, 2026 at 11:29 PM
Die bisher beste rechtliche Würdigung, die ich zum Thema gelesen habe. Hier der Link für alle, die sich ein Bild über Meinungsfreiheit, Social Media und ihre Regulierung machen wollen www.lto.de/recht/hinter...
Wir EU-Finanzminister:innen beraten in Dublin über die Herausforderungen (Energiepreise, Finanzmärkte, KI) und die Antwort: Ein starkes Europa. Übergewinnsteuer Energiekonzerne, Bankenunion, öff Investitionen, KI-Regulierung).
Österreich braucht Europa! Europa braucht Österreich!
Österreich braucht Europa! Europa braucht Österreich!
September 18, 2026 at 9:22 AM
Wir EU-Finanzminister:innen beraten in Dublin über die Herausforderungen (Energiepreise, Finanzmärkte, KI) und die Antwort: Ein starkes Europa. Übergewinnsteuer Energiekonzerne, Bankenunion, öff Investitionen, KI-Regulierung).
Österreich braucht Europa! Europa braucht Österreich!
Österreich braucht Europa! Europa braucht Österreich!
Alle Regulierung für "KI", die wir brauchen, ist einfach nur die Durchsetzung normaler Produkthaftung. Du bist für die Halluzinationen deiner Modelle haftbar, wenn du über 1% (das ist großzügig, solche Fehlerraten lassen wir sonst _nie zu) Fehlinformationen produzierst, kommen Strafen.
September 18, 2026 at 11:37 AM
Alle Regulierung für "KI", die wir brauchen, ist einfach nur die Durchsetzung normaler Produkthaftung. Du bist für die Halluzinationen deiner Modelle haftbar, wenn du über 1% (das ist großzügig, solche Fehlerraten lassen wir sonst _nie zu) Fehlinformationen produzierst, kommen Strafen.
Spanien reguliert Plattformen über das Strafrecht, Musk reagiert mit wüsten Schimpftiraden. Frankreich durchsucht Gechäftsräume, Australien, UK, Brasilien implementieren Haftungen und Jugendschutz. Deutschland war mal Vorreiter bei Regulierung...
english.elpais.com/internationa....
english.elpais.com/internationa....
Elon Musk calls Pedro Sánchez a ‘tyrant and traitor to the people of Spain’
The billionaire lashed out with insults after the government introduced five new rules for social‑media platforms and their executives
english.elpais.com
February 3, 2026 at 9:49 PM
Spanien reguliert Plattformen über das Strafrecht, Musk reagiert mit wüsten Schimpftiraden. Frankreich durchsucht Gechäftsräume, Australien, UK, Brasilien implementieren Haftungen und Jugendschutz. Deutschland war mal Vorreiter bei Regulierung...
english.elpais.com/internationa....
english.elpais.com/internationa....
Recherche über einen Seitenwechsel:
Von der Abteilung Digitalpolitik zum europäischen Lobbyverband für Big Tech.
Apple, Meta, X, TikTok, Discord, Booking & Co haben nun einen gut vernetzten Vertreter im Kampf gegen EU-Regulierung.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Von der Abteilung Digitalpolitik zum europäischen Lobbyverband für Big Tech.
Apple, Meta, X, TikTok, Discord, Booking & Co haben nun einen gut vernetzten Vertreter im Kampf gegen EU-Regulierung.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby | abgeordnetenwatch.de
Ein wichtiger Abteilungsleiter arbeitete an der Regulierung von Künstlicher Intelligenz. Jetzt setzt er sich für ihre Deregulierung ein.
www.abgeordnetenwatch.de
February 5, 2026 at 2:37 PM
Recherche über einen Seitenwechsel:
Von der Abteilung Digitalpolitik zum europäischen Lobbyverband für Big Tech.
Apple, Meta, X, TikTok, Discord, Booking & Co haben nun einen gut vernetzten Vertreter im Kampf gegen EU-Regulierung.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Von der Abteilung Digitalpolitik zum europäischen Lobbyverband für Big Tech.
Apple, Meta, X, TikTok, Discord, Booking & Co haben nun einen gut vernetzten Vertreter im Kampf gegen EU-Regulierung.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Gestern habe ich noch über Gerüchte geschrieben, heute veröffentlichen wir die Dokumente, die belegen: Die EU-Kommission plant einen Frontalangriff auf den Datenschutz.
Mit @daniel.netzpolitik.org
netzpolitik.org/2025/digital...
Mit @daniel.netzpolitik.org
netzpolitik.org/2025/digital...
„Digitaler Omnibus“: EU-Kommission will Datenschutzgrundverordnung und KI-Regulierung schleifen
In weniger als zwei Wochen will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag präsentieren. Der
netzpolitik.org
November 7, 2025 at 3:49 PM
Gestern habe ich noch über Gerüchte geschrieben, heute veröffentlichen wir die Dokumente, die belegen: Die EU-Kommission plant einen Frontalangriff auf den Datenschutz.
Mit @daniel.netzpolitik.org
netzpolitik.org/2025/digital...
Mit @daniel.netzpolitik.org
netzpolitik.org/2025/digital...
Aber selbst die (absolut notwendige) Beschäftigung mit den Verbrechen Epsteins & seiner Kollaborateure ist eine Ablenkung von dem, was die Trump-Regierung aktuell durchführt—von ICE über Korruption, Diebstahl und weiterer Autokratisierung, Zensur zu Staatszerstörung & aggressiver De-Regulierung. 5/
February 2, 2026 at 12:27 AM
Aber selbst die (absolut notwendige) Beschäftigung mit den Verbrechen Epsteins & seiner Kollaborateure ist eine Ablenkung von dem, was die Trump-Regierung aktuell durchführt—von ICE über Korruption, Diebstahl und weiterer Autokratisierung, Zensur zu Staatszerstörung & aggressiver De-Regulierung. 5/
Nach dem Angriff der Chinesen auf die deutsche Pkw-Industrie, passiert nun das Gleiche bei Lkw.
Während europ. Hersteller über Regulierung jammern und immer noch auf Wasserstoff hoffen, sind chinesische Anbieter deutlich günstiger.
Showdown kommende Woche auf der IAA Transportation in Hannover:
Während europ. Hersteller über Regulierung jammern und immer noch auf Wasserstoff hoffen, sind chinesische Anbieter deutlich günstiger.
Showdown kommende Woche auf der IAA Transportation in Hannover:
E-Lkw aus China: Europas Hersteller unter Druck
E-Lkw aus China sind bis zu 12 Prozent günstiger. T&E, VDA und Daimler Truck streiten vor der IAA über die Flottengrenzwerte.
www.cleanthinking.de
September 10, 2026 at 5:16 AM
Nach dem Angriff der Chinesen auf die deutsche Pkw-Industrie, passiert nun das Gleiche bei Lkw.
Während europ. Hersteller über Regulierung jammern und immer noch auf Wasserstoff hoffen, sind chinesische Anbieter deutlich günstiger.
Showdown kommende Woche auf der IAA Transportation in Hannover:
Während europ. Hersteller über Regulierung jammern und immer noch auf Wasserstoff hoffen, sind chinesische Anbieter deutlich günstiger.
Showdown kommende Woche auf der IAA Transportation in Hannover:
Das ist das bizarrste Gespräch, das ich seit langer Zeit gehört habe: Peter Thiel, der vielleicht einflussreichste US-Tech-Oligarch, in einem NYT-Podcast über den „Antichristen“ in der Gestalt von Greta Thunberg und zu viel staatlicher Regulierung. 😵💫
A.I., Mars and Immortality: Are We Dreaming Big Enough? | Interesting Times with Ross Douthat
YouTube video by Interesting Times with Ross Douthat
youtu.be
July 10, 2025 at 8:12 PM
Das ist das bizarrste Gespräch, das ich seit langer Zeit gehört habe: Peter Thiel, der vielleicht einflussreichste US-Tech-Oligarch, in einem NYT-Podcast über den „Antichristen“ in der Gestalt von Greta Thunberg und zu viel staatlicher Regulierung. 😵💫
Das ist leider ziemlich untergegangen: die Unabhängigkeit der Bundesbehörden ist Geschichte. Trump kann dort nun schalten und walten wie er will.
Supreme Court räumt Trump beispiellose Macht über Behörden ein
Das oberste Gericht kippt einen fast 90 Jahre alten Schutz für unabhängige Behörden. Trump feiert das als Machtgewinn für das Weiße Haus. Kritiker warnen vor politisierter Regulierung. Eine Analyse.
www.merkur.de
July 7, 2026 at 6:16 AM
Das ist leider ziemlich untergegangen: die Unabhängigkeit der Bundesbehörden ist Geschichte. Trump kann dort nun schalten und walten wie er will.
Wer wirklich über das Problem diskutieren will, diskutiert nicht über Klarnamen, sondern über fehlende Durchsetzung von DSA Regulierung, Palantir und Medienkompetenz ...
February 24, 2026 at 5:09 AM
Wer wirklich über das Problem diskutieren will, diskutiert nicht über Klarnamen, sondern über fehlende Durchsetzung von DSA Regulierung, Palantir und Medienkompetenz ...
In der Slowakei droht ein Kollaps des Gesundheitswesens. Über 3000Ärzt*innen haben zum 31.12. gekündigt. Sie fordern das Einhalten von Versprechen, die bereits 2022 gemacht werden, von höheren Gehältern über Regelungen zu Überstunden bis zur Regulierung von Krankenhausprivatisierungen. 1
December 16, 2024 at 4:31 AM
In der Slowakei droht ein Kollaps des Gesundheitswesens. Über 3000Ärzt*innen haben zum 31.12. gekündigt. Sie fordern das Einhalten von Versprechen, die bereits 2022 gemacht werden, von höheren Gehältern über Regelungen zu Überstunden bis zur Regulierung von Krankenhausprivatisierungen. 1
"Die Macht der #Plattformen ist dabei das am meisten unterschätzte Problem. #Meta entscheidet für drei Milliarden Menschen, was sichtbar ist und was nicht."
#Zensur zeigt sich heute selten als Verbot. Sie wirkt über Filter, Geschäftsmodelle & Regulierung – oft im Namen des Schutzes. @heise.de
#Zensur zeigt sich heute selten als Verbot. Sie wirkt über Filter, Geschäftsmodelle & Regulierung – oft im Namen des Schutzes. @heise.de
Internet-Zensur: Wie Algorithmen die Wahrheit filtern
Zensur zeigt sich heute selten als Verbot. Sie wirkt über Filter, Geschäftsmodelle und Regulierung – oft im Namen des Schutzes, meint Hartmut Gieselmann.
www.heise.de
March 12, 2026 at 6:08 AM
"Die Macht der #Plattformen ist dabei das am meisten unterschätzte Problem. #Meta entscheidet für drei Milliarden Menschen, was sichtbar ist und was nicht."
#Zensur zeigt sich heute selten als Verbot. Sie wirkt über Filter, Geschäftsmodelle & Regulierung – oft im Namen des Schutzes. @heise.de
#Zensur zeigt sich heute selten als Verbot. Sie wirkt über Filter, Geschäftsmodelle & Regulierung – oft im Namen des Schutzes. @heise.de
Der Wissenschaftsrat über das UBA: „Über alle Themenfelder hinweg gelingt es ihm erfolgreich, sehr gute Forschungsleistungen mit effektiver Politikberatung und Kompetenzen in der Regulierung zu verknüpfen.“ - Warum will die FDP das UBA abschaffen?
www.wissenschaftsrat.de/download/202...
www.wissenschaftsrat.de/download/202...
Publikationen - Stellungnahme zum Umweltbundesamt (UBA), Dessau-Roßlau (Drs. 1961-24), Juli 2024
Der Wissenschaftsrat bescheinigt dem Umweltbundesamt (UBA) eine ausgesprochen positive Entwicklung seit der letzten Evaluation im Jahr 2015. Über alle Themenfelder hinweg gelingt es ihm erfolgreich, sehr gute Forschungsleistungen mit effektiver Politikberatung und Kompetenzen in der Regulierung zu verknüpfen. Das UBA mit Sitz in Dessau-Roßlau ist als selbstständige Bundesoberbehörde für Forschung, Politikberatung, Vollzug und Dialog mit der Öffentlichkeit in Fragen des Umwelt-, Gesundheits- und Klimaschutzes sowie der Nachhaltigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) angesiedelt. Es erledigt in eigener Zuständigkeit Verwaltungsaufgaben auf dem Gebiet der Umwelt, der gesundheitlichen Belange des Umweltschutzes sowie des Verbraucherschutzes und der Verbraucherrechtsdurchsetzung, die ihm durch das Errichtungsgesetz oder andere Bundesgesetze zugewiesen werden.
www.wissenschaftsrat.de
December 19, 2024 at 5:22 PM
Der Wissenschaftsrat über das UBA: „Über alle Themenfelder hinweg gelingt es ihm erfolgreich, sehr gute Forschungsleistungen mit effektiver Politikberatung und Kompetenzen in der Regulierung zu verknüpfen.“ - Warum will die FDP das UBA abschaffen?
www.wissenschaftsrat.de/download/202...
www.wissenschaftsrat.de/download/202...
Gute Geschäfte trotz drohender Regulierung#Sparkassen
Gute Geschäfte trotz drohender Regulierung
Der Unmut über drohende Regulierung europäischer Behörden wächst beim Sparkassenverband.
www.tagesschau.de
March 18, 2025 at 5:25 PM
Gute Geschäfte trotz drohender Regulierung#Sparkassen
»Das ist ja vergleichbar, wie wenn Mark Zuckerberg irgendwie unsere Straßen besitzen würde.
Das würden wir erstmal überhaupt nicht akzeptieren.«
Markus Beckedahl in der Phoenix - Runde über #BigTech Regulierung.
#Meta #Digitalrechte #Digitalpolitik @netzpolitik.bsky.social
Das würden wir erstmal überhaupt nicht akzeptieren.«
Markus Beckedahl in der Phoenix - Runde über #BigTech Regulierung.
#Meta #Digitalrechte #Digitalpolitik @netzpolitik.bsky.social
July 8, 2025 at 6:26 AM
»Das ist ja vergleichbar, wie wenn Mark Zuckerberg irgendwie unsere Straßen besitzen würde.
Das würden wir erstmal überhaupt nicht akzeptieren.«
Markus Beckedahl in der Phoenix - Runde über #BigTech Regulierung.
#Meta #Digitalrechte #Digitalpolitik @netzpolitik.bsky.social
Das würden wir erstmal überhaupt nicht akzeptieren.«
Markus Beckedahl in der Phoenix - Runde über #BigTech Regulierung.
#Meta #Digitalrechte #Digitalpolitik @netzpolitik.bsky.social
Wir befinden uns ja in einer absolut absurden Phase der KI-Debatte:
Trump setzt bei KI auf Selbstkontrolle der Techbranche
Seit Wochen wird weltweit über Risiken und Beschränkungen von Künstlicher Intelligenz diskutiert. Doch US-Präsident Trump will auf gesetzliche Regulierung weiterhin verzichten. KI-Unternehmen sollen s...
www.tagesschau.de
September 30, 2026 at 12:36 PM
Wir befinden uns ja in einer absolut absurden Phase der KI-Debatte:
Wir, die Menschen, sind hauptsächlich nur noch Störfaktor für die Tech-Milliardäre.
Guter Artikel über die Dystopie im Hintergrund
www.n-tv.de/politik/Hint...
Guter Artikel über die Dystopie im Hintergrund
www.n-tv.de/politik/Hint...
Hinter den Gefahren einer Superintelligenz steckt eine totalitäre Ideologie
Trotz Warnungen vor einer Apokalypse sagen die KI-Konzerne Nein zu staatlicher Regulierung. Nicht nur, um ihre Profite zu schützen. Einige Tech-Milliardäre glauben an den bedingungslosen Fortschritt u...
www.n-tv.de
October 6, 2026 at 7:41 AM
Wir, die Menschen, sind hauptsächlich nur noch Störfaktor für die Tech-Milliardäre.
Guter Artikel über die Dystopie im Hintergrund
www.n-tv.de/politik/Hint...
Guter Artikel über die Dystopie im Hintergrund
www.n-tv.de/politik/Hint...
Extrem spannender @tilojung.bsky.social Podcast zu KI als Turbo für Faschismus und Klimazerstörung mit @rainermuehlhoff.bsky.social . Besonders spannend ist es ab 1:30 bis 2h. ÉU Regulierung ist extrem wichtig. open.spotify.com/episode/1ryW...
#818 - Philosoph Rainer Mühlhoff über Künstliche Intelligenz & Faschismus
open.spotify.com
April 8, 2026 at 9:22 AM
Extrem spannender @tilojung.bsky.social Podcast zu KI als Turbo für Faschismus und Klimazerstörung mit @rainermuehlhoff.bsky.social . Besonders spannend ist es ab 1:30 bis 2h. ÉU Regulierung ist extrem wichtig. open.spotify.com/episode/1ryW...