Ich mache heute um 12 ein Insta live mit @sabinegruetzmacher.bsky.social und @madeleinehenfling.bsky.social zu Digitalpolitik! Etwas Mittagspausenfutter zu evidenzbasierter Sicherheitspolitik
January 20, 2025 at 9:59 AM
Ich mache heute um 12 ein Insta live mit @sabinegruetzmacher.bsky.social und @madeleinehenfling.bsky.social zu Digitalpolitik! Etwas Mittagspausenfutter zu evidenzbasierter Sicherheitspolitik
deutschlands digitalpolitik in a nutshell
Ich lache 1000 Jahre.
Tja, wenn konservative alte weiße Männer die außer Facebook und E-Mails nichts bedienen können Digitalminister werden braucht man sich nicht wundern. netzpolitik.org/2025/digital...
Tja, wenn konservative alte weiße Männer die außer Facebook und E-Mails nichts bedienen können Digitalminister werden braucht man sich nicht wundern. netzpolitik.org/2025/digital...
Digitalministerium ratlos: Keine Strategie für Umstieg auf Windows 11
Für Windows 10 bietet Microsoft seit gut einer Woche keinen Support mehr an. Das bringt Nutzer*innen in Zugzwang, darunter auch die Bundesverwaltung. Das zuständige Digitalministerium weiß indes wenig...
netzpolitik.org
October 23, 2025 at 6:29 AM
deutschlands digitalpolitik in a nutshell
Vor einer Stunde hat der Grüne NRW-Landesparteitag meinem Antrag zum Stopp von #palantir zugestimmt.
Einstimmig.
Die Landesregierung wird aufgerufen, die Nutzung von palantir ohne Zögern zu beenden.
Das ist ein wichtiger Baustein für die Grüne Digitalpolitik.
@ccc.de @netzpolitik.org
Einstimmig.
Die Landesregierung wird aufgerufen, die Nutzung von palantir ohne Zögern zu beenden.
Das ist ein wichtiger Baustein für die Grüne Digitalpolitik.
@ccc.de @netzpolitik.org
June 21, 2026 at 11:44 AM
Vor einer Stunde hat der Grüne NRW-Landesparteitag meinem Antrag zum Stopp von #palantir zugestimmt.
Einstimmig.
Die Landesregierung wird aufgerufen, die Nutzung von palantir ohne Zögern zu beenden.
Das ist ein wichtiger Baustein für die Grüne Digitalpolitik.
@ccc.de @netzpolitik.org
Einstimmig.
Die Landesregierung wird aufgerufen, die Nutzung von palantir ohne Zögern zu beenden.
Das ist ein wichtiger Baustein für die Grüne Digitalpolitik.
@ccc.de @netzpolitik.org
Kommentar zur Schwarz-Roten #Digitalpolitik: #Bullshit-Bingo reloaded
"Statt echter Digitalpolitik segelt Deutschland mit Schwarz-Rot weiter durch die Bullshit-Bingo-Republik 🔥..."
Falk R. Steiner ist (zu recht) #ProfessionellAngepisst 🔥🔥🔥
www.heise.de/meinung/Komm...
"Statt echter Digitalpolitik segelt Deutschland mit Schwarz-Rot weiter durch die Bullshit-Bingo-Republik 🔥..."
Falk R. Steiner ist (zu recht) #ProfessionellAngepisst 🔥🔥🔥
www.heise.de/meinung/Komm...
Kommentar zur Schwarz-Roten Digitalpolitik: Bullshit-Bingo reloaded
Schwarz-Rot verhandelt über die digitale Zukunft des Landes. Und segelt weiter durch die Bullshit-Bingo-Republik der Reallabor-Leuchttürme, meint Falk Steiner.
www.heise.de
March 28, 2025 at 6:19 PM
Kommentar zur Schwarz-Roten #Digitalpolitik: #Bullshit-Bingo reloaded
"Statt echter Digitalpolitik segelt Deutschland mit Schwarz-Rot weiter durch die Bullshit-Bingo-Republik 🔥..."
Falk R. Steiner ist (zu recht) #ProfessionellAngepisst 🔥🔥🔥
www.heise.de/meinung/Komm...
"Statt echter Digitalpolitik segelt Deutschland mit Schwarz-Rot weiter durch die Bullshit-Bingo-Republik 🔥..."
Falk R. Steiner ist (zu recht) #ProfessionellAngepisst 🔥🔥🔥
www.heise.de/meinung/Komm...
Wir brauchen eine zeitgemäßere Aufstellung der Medien- und Digitalpolitik und weniger Kompetenz-Wirrwarr.
Die Medienpolitik muss sich auch mehr um digitale Souveränität kümmern.
medien.epd.de/article/3799
Die Medienpolitik muss sich auch mehr um digitale Souveränität kümmern.
medien.epd.de/article/3799
Beckedahl: Kompetenzwirrwarr in Medien- und Digitalpolitik beenden - epd medien
Frankfurt a.M./Marl (epd). Der Digitalexperte Markus Beckedahl fordert eine zeitgemäßere Aufstellung der Medien- und Digitalpolitik. "
medien.epd.de
October 21, 2025 at 9:10 AM
Wir brauchen eine zeitgemäßere Aufstellung der Medien- und Digitalpolitik und weniger Kompetenz-Wirrwarr.
Die Medienpolitik muss sich auch mehr um digitale Souveränität kümmern.
medien.epd.de/article/3799
Die Medienpolitik muss sich auch mehr um digitale Souveränität kümmern.
medien.epd.de/article/3799
Als der Leiter der Abteilung für Digitalpolitik seine Entlassung auf X bekannt gibt, kommentiert ein Lobbyist von Google Deutschland: "Danke für Alles."
Recherche über einen Seitenwechsel:
Von der Abteilung Digitalpolitik zum europäischen Lobbyverband für Big Tech.
Apple, Meta, X, TikTok, Discord, Booking & Co haben nun einen gut vernetzten Vertreter im Kampf gegen EU-Regulierung.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Von der Abteilung Digitalpolitik zum europäischen Lobbyverband für Big Tech.
Apple, Meta, X, TikTok, Discord, Booking & Co haben nun einen gut vernetzten Vertreter im Kampf gegen EU-Regulierung.
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby | abgeordnetenwatch.de
Ein wichtiger Abteilungsleiter arbeitete an der Regulierung von Künstlicher Intelligenz. Jetzt setzt er sich für ihre Deregulierung ein.
www.abgeordnetenwatch.de
February 5, 2026 at 3:36 PM
Als der Leiter der Abteilung für Digitalpolitik seine Entlassung auf X bekannt gibt, kommentiert ein Lobbyist von Google Deutschland: "Danke für Alles."
EU-Abgeordnete skizzieren einen Kurswechsel in der Digitalpolitik. Sie verlangen Unabhängigkeit von US-Infrastrukturen sowie mehr heimische KI und Open Source. #Digitale Souveränität
Digitaler Befreiungsschlag: EU-Parlament fordert Loslösung von US-Tech-Riesen
EU-Abgeordnete skizzieren einen Kurswechsel in der Digitalpolitik. Sie verlangen Unabhängigkeit von US-Infrastrukturen sowie mehr heimische KI und Open Source.
www.heise.de
January 22, 2026 at 5:48 PM
EU-Abgeordnete skizzieren einen Kurswechsel in der Digitalpolitik. Sie verlangen Unabhängigkeit von US-Infrastrukturen sowie mehr heimische KI und Open Source. #Digitale Souveränität
Unter dem ehemaligen Gesundheitsminister und #CDU-Politiker Jens #Spahn flossen Milliarden in digitale Projekte. Der Bundesrechnungshof erhebt nun Vorwürfe wegen fehlender Kontrolle und mangelnder Nachweise – das zeigt ein Bericht, der CORRECTIV exklusiv vorliegt.
Bundesrechnungshof rügt Gesundheitsministerium wegen fehlender Nachweise
Bundesrechnungshof rügt Spahns Digitalpolitik: Milliarden flossen ohne ausreichende Kontrolle und Nachweise im Gesundheitsministerium
correctiv.org
September 24, 2025 at 1:09 PM
Unter dem ehemaligen Gesundheitsminister und #CDU-Politiker Jens #Spahn flossen Milliarden in digitale Projekte. Der Bundesrechnungshof erhebt nun Vorwürfe wegen fehlender Kontrolle und mangelnder Nachweise – das zeigt ein Bericht, der CORRECTIV exklusiv vorliegt.
Netz- und Digitalpolitik ist das in seiner Bedeutung am stärksten unterschätzte Politikfeld.
February 15, 2025 at 9:53 AM
Netz- und Digitalpolitik ist das in seiner Bedeutung am stärksten unterschätzte Politikfeld.
Die Pflicht verhauen, mit der Kür noch nicht mal angefangen – Anke Domscheit-Berg nimmt Deutschlands Digitalpolitik auseinander. Und macht Vorschläge.
Netzaktivistin über Digitalisierung: „Unser Rückstand ist eklatant“
Die Pflicht verhauen, mit der Kür noch nicht mal angefangen – Anke Domscheit-Berg nimmt Deutschlands Digitalpolitik auseinander. Und macht Vorschläge.
taz.de
August 11, 2025 at 10:12 AM
Die Pflicht verhauen, mit der Kür noch nicht mal angefangen – Anke Domscheit-Berg nimmt Deutschlands Digitalpolitik auseinander. Und macht Vorschläge.
Oder auch: Digitalpolitik ist mehr als Breitband und KI-Förderung.
Ich sage es seit einer Dekade: Tech-Journalismus ist Politik-Journalismus. Heute mehr denn je. Ich hoffe das ist jetzt endlich bei allen Redaktionen angekommen.
February 15, 2025 at 9:54 AM
Oder auch: Digitalpolitik ist mehr als Breitband und KI-Förderung.
Frankreich macht gerade vor, was in der europäischen Digitalpolitik fast schon revolutionär wirkt: Es redet nicht nur über digitale Souveränität, sondern setzt sie konsequent um. 💪
Zum Kommentar: heise.de/-11254323
Zum Kommentar: heise.de/-11254323
April 14, 2026 at 6:35 AM
Frankreich macht gerade vor, was in der europäischen Digitalpolitik fast schon revolutionär wirkt: Es redet nicht nur über digitale Souveränität, sondern setzt sie konsequent um. 💪
Zum Kommentar: heise.de/-11254323
Zum Kommentar: heise.de/-11254323
Insgesamt sieht unser Autor wenig Anlass, dass CDU, CSU und SPD in der Digitalpolitik das Vertrauen der Bürger verdienen. 🥴
Zum Kommentar heise.de/-10355573
Zum Kommentar heise.de/-10355573
April 22, 2025 at 6:51 AM
Insgesamt sieht unser Autor wenig Anlass, dass CDU, CSU und SPD in der Digitalpolitik das Vertrauen der Bürger verdienen. 🥴
Zum Kommentar heise.de/-10355573
Zum Kommentar heise.de/-10355573
Die „Mitte“ laut Merz
- Hetze gegen Menschen
- Bruch des Völker- & Europarechts
- Polarisierung gegen demokratische Parteien
- Verstärkung der Einkommens- & Vermögensungleichheit
- Klimawandelleugnung
- Steuererleichterung für Topverdiener
- keine Konzepte für Außen, Sozial, Renten & Digitalpolitik
- Hetze gegen Menschen
- Bruch des Völker- & Europarechts
- Polarisierung gegen demokratische Parteien
- Verstärkung der Einkommens- & Vermögensungleichheit
- Klimawandelleugnung
- Steuererleichterung für Topverdiener
- keine Konzepte für Außen, Sozial, Renten & Digitalpolitik
February 21, 2026 at 7:42 PM
Die „Mitte“ laut Merz
- Hetze gegen Menschen
- Bruch des Völker- & Europarechts
- Polarisierung gegen demokratische Parteien
- Verstärkung der Einkommens- & Vermögensungleichheit
- Klimawandelleugnung
- Steuererleichterung für Topverdiener
- keine Konzepte für Außen, Sozial, Renten & Digitalpolitik
- Hetze gegen Menschen
- Bruch des Völker- & Europarechts
- Polarisierung gegen demokratische Parteien
- Verstärkung der Einkommens- & Vermögensungleichheit
- Klimawandelleugnung
- Steuererleichterung für Topverdiener
- keine Konzepte für Außen, Sozial, Renten & Digitalpolitik
Heise.de-Autor Stefan Krempl hat unser Interview mit Toni Schneider ( CEO von Bluesky) verbloggt und zusammengefasst:
sonst-so.blogspot.com/2026/09/blue...
sonst-so.blogspot.com/2026/09/blue...
Bluesky-CEO Schneider: Das soziale Netz der Zukunft braucht keine Werbung
Blog über Netzpolitik, Digitalpolitik, Datenschutz, Recht, KI, IT, Digitalisierung, Urheberrecht von Stefan Krempl
sonst-so.blogspot.com
September 24, 2026 at 7:16 AM
Heise.de-Autor Stefan Krempl hat unser Interview mit Toni Schneider ( CEO von Bluesky) verbloggt und zusammengefasst:
sonst-so.blogspot.com/2026/09/blue...
sonst-so.blogspot.com/2026/09/blue...
die Linke im Bundestag @dielinkebt.bsky.social hat ihre Positionen zur #Digitalisierung veröffentlicht, rechtzeitig zur #Bundestagswahl ❤️✊🤖✊❤️
https://www.dielinkebt.de/themen/positionspapiere/detail/die-linke-im-bundestag-veroeffentlicht-ihre-grundzuege-linker-digitalpolitik/
#Digitalpolitik
https://www.dielinkebt.de/themen/positionspapiere/detail/die-linke-im-bundestag-veroeffentlicht-ihre-grundzuege-linker-digitalpolitik/
#Digitalpolitik
January 7, 2025 at 12:09 PM
die Linke im Bundestag @dielinkebt.bsky.social hat ihre Positionen zur #Digitalisierung veröffentlicht, rechtzeitig zur #Bundestagswahl ❤️✊🤖✊❤️
https://www.dielinkebt.de/themen/positionspapiere/detail/die-linke-im-bundestag-veroeffentlicht-ihre-grundzuege-linker-digitalpolitik/
#Digitalpolitik
https://www.dielinkebt.de/themen/positionspapiere/detail/die-linke-im-bundestag-veroeffentlicht-ihre-grundzuege-linker-digitalpolitik/
#Digitalpolitik
»Das ist ja vergleichbar, wie wenn Mark Zuckerberg irgendwie unsere Straßen besitzen würde.
Das würden wir erstmal überhaupt nicht akzeptieren.«
Markus Beckedahl in der Phoenix - Runde über #BigTech Regulierung.
#Meta #Digitalrechte #Digitalpolitik @netzpolitik.bsky.social
Das würden wir erstmal überhaupt nicht akzeptieren.«
Markus Beckedahl in der Phoenix - Runde über #BigTech Regulierung.
#Meta #Digitalrechte #Digitalpolitik @netzpolitik.bsky.social
July 8, 2025 at 6:26 AM
»Das ist ja vergleichbar, wie wenn Mark Zuckerberg irgendwie unsere Straßen besitzen würde.
Das würden wir erstmal überhaupt nicht akzeptieren.«
Markus Beckedahl in der Phoenix - Runde über #BigTech Regulierung.
#Meta #Digitalrechte #Digitalpolitik @netzpolitik.bsky.social
Das würden wir erstmal überhaupt nicht akzeptieren.«
Markus Beckedahl in der Phoenix - Runde über #BigTech Regulierung.
#Meta #Digitalrechte #Digitalpolitik @netzpolitik.bsky.social
(Finde jetzt _noch_ bedauerlicher, dass es keine Berufsnetzwerke für Netz-/Digitalpolitik-Referent*innen gibt.)
April 19, 2026 at 8:45 AM
(Finde jetzt _noch_ bedauerlicher, dass es keine Berufsnetzwerke für Netz-/Digitalpolitik-Referent*innen gibt.)
Auf diese Ministerien verteilt sich die Digitalpolitik der Bundesregierung.
Wir haben zum ersten Mal ein starkes Digitalministerium
Friedrich Merz interessiert sich offensichtlich überhaupt nicht für das Digitale.
#Digitalrechte #Digitalpolitik #Digitalisierung #rp25
Wir haben zum ersten Mal ein starkes Digitalministerium
Friedrich Merz interessiert sich offensichtlich überhaupt nicht für das Digitale.
#Digitalrechte #Digitalpolitik #Digitalisierung #rp25
June 16, 2025 at 6:22 AM
Auf diese Ministerien verteilt sich die Digitalpolitik der Bundesregierung.
Wir haben zum ersten Mal ein starkes Digitalministerium
Friedrich Merz interessiert sich offensichtlich überhaupt nicht für das Digitale.
#Digitalrechte #Digitalpolitik #Digitalisierung #rp25
Wir haben zum ersten Mal ein starkes Digitalministerium
Friedrich Merz interessiert sich offensichtlich überhaupt nicht für das Digitale.
#Digitalrechte #Digitalpolitik #Digitalisierung #rp25
Was hat Schwarz-rot vor in Sachen Digitales? Ein neues Ministerium – und einiges, was Bürgerrechtler:innen erschrecken lässt.
Digitalpolitik im Koalitionsvertrag: Überwachung, Datenschatzsuche und viel KI
taz.de
April 19, 2025 at 10:35 AM
Was hat Schwarz-rot vor in Sachen Digitales? Ein neues Ministerium – und einiges, was Bürgerrechtler:innen erschrecken lässt.
Mein feministischer Blick auf Digitalpolitik gerät ja ständig in Gefahr, als Gedöns-Thema im Abseits zu landen.
Während die Jungs die richtig wichtigen Themen machen. Cyber, und so.
Und zwischendurch sind dann aber alle kurz ganz erschrocken.
Geräte immer wichtiger als Menschen.
Während die Jungs die richtig wichtigen Themen machen. Cyber, und so.
Und zwischendurch sind dann aber alle kurz ganz erschrocken.
Geräte immer wichtiger als Menschen.
March 19, 2026 at 8:04 PM
Mein feministischer Blick auf Digitalpolitik gerät ja ständig in Gefahr, als Gedöns-Thema im Abseits zu landen.
Während die Jungs die richtig wichtigen Themen machen. Cyber, und so.
Und zwischendurch sind dann aber alle kurz ganz erschrocken.
Geräte immer wichtiger als Menschen.
Während die Jungs die richtig wichtigen Themen machen. Cyber, und so.
Und zwischendurch sind dann aber alle kurz ganz erschrocken.
Geräte immer wichtiger als Menschen.
Was will man Spahn eigentlich noch alles durchgehen lassen, @cducsubt.bsky.social ?
Bundesrechnungshof rügt Gesundheitsministerium wegen fehlender Nachweise
Bundesrechnungshof rügt Spahns Digitalpolitik: Milliarden flossen ohne ausreichende Kontrolle und Nachweise im Gesundheitsministerium
correctiv.org
September 24, 2025 at 7:20 PM
Was will man Spahn eigentlich noch alles durchgehen lassen, @cducsubt.bsky.social ?
Danke fürs Dranbleiben, @correctiv.org ! 🙏
"Als Jens Spahn (CDU/CSU) Gesundheitsminister war, stieg der Bund bei der Gematik GmbH ein – der Firma, die zentrale Digitalprojekte wie das E-Rezept oder die elektronische Patientenakte steuert. Kurz darauf übernahm Spahns Vertrauter Markus Leyck
1/2
"Als Jens Spahn (CDU/CSU) Gesundheitsminister war, stieg der Bund bei der Gematik GmbH ein – der Firma, die zentrale Digitalprojekte wie das E-Rezept oder die elektronische Patientenakte steuert. Kurz darauf übernahm Spahns Vertrauter Markus Leyck
1/2
Bundesrechnungshof rügt Gesundheitsministerium wegen fehlender Nachweise
Bundesrechnungshof rügt Spahns Digitalpolitik: Milliarden flossen ohne ausreichende Kontrolle und Nachweise im Gesundheitsministerium
correctiv.org
September 24, 2025 at 2:04 PM
Danke fürs Dranbleiben, @correctiv.org ! 🙏
"Als Jens Spahn (CDU/CSU) Gesundheitsminister war, stieg der Bund bei der Gematik GmbH ein – der Firma, die zentrale Digitalprojekte wie das E-Rezept oder die elektronische Patientenakte steuert. Kurz darauf übernahm Spahns Vertrauter Markus Leyck
1/2
"Als Jens Spahn (CDU/CSU) Gesundheitsminister war, stieg der Bund bei der Gematik GmbH ein – der Firma, die zentrale Digitalprojekte wie das E-Rezept oder die elektronische Patientenakte steuert. Kurz darauf übernahm Spahns Vertrauter Markus Leyck
1/2
Das Sondierungspapier enttäuscht aus digitalpolitischer Sicht. Statt leerer Phrasen brauchen wir Digitalpolitik als echte Gesellschaftspolitik!
Hier unsere Einordnung: d-64.org/digitalpolit...
Hier unsere Einordnung: d-64.org/digitalpolit...
March 11, 2025 at 3:38 PM
Das Sondierungspapier enttäuscht aus digitalpolitischer Sicht. Statt leerer Phrasen brauchen wir Digitalpolitik als echte Gesellschaftspolitik!
Hier unsere Einordnung: d-64.org/digitalpolit...
Hier unsere Einordnung: d-64.org/digitalpolit...
Netzpolitik.org berichtet seit mehr als 20 Jahren über Überwachung und Digitalpolitik, finanziert fast vollständig aus Leserspenden. Wer wissen will, was im Überwachungspaket der Bundesregierung tatsächlich steht, liest es dort zuerst. Wegbereiter und in jeder Hinsicht unentbehrlich.
netzpolitik.org
netzpolitik.org
Startseite
Deine Spende für digitale Freiheitsrechte
netzpolitik.org widmet sich den wichtigsten Fragen rund um Internet, Gesellschaft und Politik. Als journalistisches Angebot sind wir nicht neutral, sondern kä...
netzpolitik.org
July 25, 2026 at 8:02 AM
Netzpolitik.org berichtet seit mehr als 20 Jahren über Überwachung und Digitalpolitik, finanziert fast vollständig aus Leserspenden. Wer wissen will, was im Überwachungspaket der Bundesregierung tatsächlich steht, liest es dort zuerst. Wegbereiter und in jeder Hinsicht unentbehrlich.
netzpolitik.org
netzpolitik.org