#news ⚡ Pistorius unterstützt SPD-Forderung nach Prüfung eines AfD-Verbots: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unterstützt die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, im Europäische... https://hubu.de/?p=345838 |# afdverbots# pistorius# pruefung
September 29, 2026 at 3:12 PM
#news ⚡ Pistorius unterstützt SPD-Forderung nach Prüfung eines AfD-Verbots: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unterstützt die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, im Europäische... https://hubu.de/?p=345838 |# afdverbots# pistorius# pruefung
Wolf jetzt außerhalb BSW doch für #Prüf ung des #AfDVerbots. Muss schon krass gewesen sein, die Höcketruppe inthronisieren zu sollen - erst nicht Hände schütteln und dann das? Soweit kippen Leute nicht.
PS: Das setzt, wie auch die Anhörung, Voigt unter Druck, im Bundesrat zu handeln.
PS: Das setzt, wie auch die Anhörung, Voigt unter Druck, im Bundesrat zu handeln.
Vor Anhörung im Landtag: Thüringer Ex-BSW-Chefin Wolf zeigt sich offen für ein AfD-Verbotsverfahren
Als BSW-Landeschefin hielt Wolf Debatten über ein Verbotsverfahren für den falschen Ansatz. Inzwischen hat sie ihre Position verändert. Das liegt auch an einer Befragung mit Hape Kerkeling.
www.tagesspiegel.de
September 27, 2026 at 10:00 PM
Wolf jetzt außerhalb BSW doch für #Prüf ung des #AfDVerbots. Muss schon krass gewesen sein, die Höcketruppe inthronisieren zu sollen - erst nicht Hände schütteln und dann das? Soweit kippen Leute nicht.
PS: Das setzt, wie auch die Anhörung, Voigt unter Druck, im Bundesrat zu handeln.
PS: Das setzt, wie auch die Anhörung, Voigt unter Druck, im Bundesrat zu handeln.
Zuckersteuernebelkerzen wollen jetzt auch Limos ohne mit Zwangssteuer belegen.
Kanzler Merz treten sie zurück und verplempern sie nicht unnütz unsere Zeit und Steuergelder sondern Stoßen sie endlich das AfDVerbots-verfahren an
#MerzRücktritt
#AfDVerbotJetzt
#noAfD
#nCDSU
Kanzler Merz treten sie zurück und verplempern sie nicht unnütz unsere Zeit und Steuergelder sondern Stoßen sie endlich das AfDVerbots-verfahren an
#MerzRücktritt
#AfDVerbotJetzt
#noAfD
#nCDSU
August 27, 2026 at 11:08 AM
Zuckersteuernebelkerzen wollen jetzt auch Limos ohne mit Zwangssteuer belegen.
Kanzler Merz treten sie zurück und verplempern sie nicht unnütz unsere Zeit und Steuergelder sondern Stoßen sie endlich das AfDVerbots-verfahren an
#MerzRücktritt
#AfDVerbotJetzt
#noAfD
#nCDSU
Kanzler Merz treten sie zurück und verplempern sie nicht unnütz unsere Zeit und Steuergelder sondern Stoßen sie endlich das AfDVerbots-verfahren an
#MerzRücktritt
#AfDVerbotJetzt
#noAfD
#nCDSU
Wenn… dann würde sie die Prüfung eines afdverbots beantragen.
August 10, 2026 at 10:27 PM
Wenn… dann würde sie die Prüfung eines afdverbots beantragen.
Dass die #FckCDUCSU was auf den Sack bekommt, ist bestimmt kein Drama, dass haben die selber so heraufbeschworen. Das Drama ist, dass die verblödeten Wähler zur #FckAfDlaufen und die Schwarzen sich weigern die Notbremse eines #AfDVerbots zu ziehen. 😡😡😡
April 30, 2026 at 9:06 PM
Dass die #FckCDUCSU was auf den Sack bekommt, ist bestimmt kein Drama, dass haben die selber so heraufbeschworen. Das Drama ist, dass die verblödeten Wähler zur #FckAfDlaufen und die Schwarzen sich weigern die Notbremse eines #AfDVerbots zu ziehen. 😡😡😡
Ich mag den Newsletter von @correctiv.org, gut recherchiert, unaufgeregt und immer mit Positivnachrichten am Schluss!
Hier zum Völkerrechtsbruch der USA, zum AfDverbots-Gutachten und Bildung von Medienkompetenz in UK.
Kann ich empfehlen 💕
correctiv.org/spotlight-ne...
Hier zum Völkerrechtsbruch der USA, zum AfDverbots-Gutachten und Bildung von Medienkompetenz in UK.
Kann ich empfehlen 💕
correctiv.org/spotlight-ne...
Staatschefs entführen ≠ Kavaliersdelikt
Nachdem die Trump-Regierung den Präsidenten Venezuelas entführt hat: Fühlen sich jetzt auch andere zu solchen Maßnahmen berechtigt?
correctiv.org
January 6, 2026 at 5:02 PM
Ich mag den Newsletter von @correctiv.org, gut recherchiert, unaufgeregt und immer mit Positivnachrichten am Schluss!
Hier zum Völkerrechtsbruch der USA, zum AfDverbots-Gutachten und Bildung von Medienkompetenz in UK.
Kann ich empfehlen 💕
correctiv.org/spotlight-ne...
Hier zum Völkerrechtsbruch der USA, zum AfDverbots-Gutachten und Bildung von Medienkompetenz in UK.
Kann ich empfehlen 💕
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Es geht der CSU darum, am Ende die einzige Partei zu sein, die übrig bleibt. Als Programm.
Sie hält sich für die Führungskraft in Europa, eignet sich das an, was den größten Wählererfolg verspricht
Wenn es zum Zweikampf kommen wird, wird sie dem afdverbots-Prüfverfahren zustimmen.
Meine Prognose
Sie hält sich für die Führungskraft in Europa, eignet sich das an, was den größten Wählererfolg verspricht
Wenn es zum Zweikampf kommen wird, wird sie dem afdverbots-Prüfverfahren zustimmen.
Meine Prognose
www.tagesschau.de/inland/innen...
Gott, wie ich die asoziale Truppe hasse.
Kaum ist das Fest der Liebe verklungen, geben sie schon wieder Vollgas Richtung rechtsaußen.
Wann wird diese unchristliche Truppe endlich lernen, dass sie damit nur die #fckafd weiter stärken ?
Ich fürchte ja: NIEMALS.
Gott, wie ich die asoziale Truppe hasse.
Kaum ist das Fest der Liebe verklungen, geben sie schon wieder Vollgas Richtung rechtsaußen.
Wann wird diese unchristliche Truppe endlich lernen, dass sie damit nur die #fckafd weiter stärken ?
Ich fürchte ja: NIEMALS.
CSU-Bundestagsabgeordnete fordern Rückkehr der meisten Syrer
Über die Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien wurde in der Union zuletzt viel diskutiert. Nun kommt von der CSU ein neuer Vorstoß für eine härtere Migrationspolitik - und die Forderung, die meisten S...
www.tagesschau.de
January 2, 2026 at 8:41 AM
Es geht der CSU darum, am Ende die einzige Partei zu sein, die übrig bleibt. Als Programm.
Sie hält sich für die Führungskraft in Europa, eignet sich das an, was den größten Wählererfolg verspricht
Wenn es zum Zweikampf kommen wird, wird sie dem afdverbots-Prüfverfahren zustimmen.
Meine Prognose
Sie hält sich für die Führungskraft in Europa, eignet sich das an, was den größten Wählererfolg verspricht
Wenn es zum Zweikampf kommen wird, wird sie dem afdverbots-Prüfverfahren zustimmen.
Meine Prognose
Und ich schreibe doch hier keine Geheimnisse auf, es passiert doch jeden Tag so. Da agieren Player, die das wissen und genau so wollen, sonst würden sie es doch nicht so machen.
Deswegen fordere ich nicht nur das Angehen des #AfDVerbots, sondern zurück zu demokratischen Umgangsformen.
Deswegen fordere ich nicht nur das Angehen des #AfDVerbots, sondern zurück zu demokratischen Umgangsformen.
January 2, 2026 at 7:59 AM
Und ich schreibe doch hier keine Geheimnisse auf, es passiert doch jeden Tag so. Da agieren Player, die das wissen und genau so wollen, sonst würden sie es doch nicht so machen.
Deswegen fordere ich nicht nur das Angehen des #AfDVerbots, sondern zurück zu demokratischen Umgangsformen.
Deswegen fordere ich nicht nur das Angehen des #AfDVerbots, sondern zurück zu demokratischen Umgangsformen.
Könnten bitte die Demokrat*innen der berechtigten Organe mit ihren Stimmen einen behelfsweise Antrag zur Prüfung des afdVerbots stellen?
Das muss doch gehen, wenn die keine Handlungspflicht für sich in Gesetze geschrieben haben.
Das muss doch gehen, wenn die keine Handlungspflicht für sich in Gesetze geschrieben haben.
December 11, 2025 at 1:15 PM
Könnten bitte die Demokrat*innen der berechtigten Organe mit ihren Stimmen einen behelfsweise Antrag zur Prüfung des afdVerbots stellen?
Das muss doch gehen, wenn die keine Handlungspflicht für sich in Gesetze geschrieben haben.
Das muss doch gehen, wenn die keine Handlungspflicht für sich in Gesetze geschrieben haben.
Bilder wie diese darf es in unserer Demokratie nicht geben.
Gewalttäter, auch uniformierte, gehöten hinter Gitter und aus dem Staatsdienst.
Verteidiger von Rechtsextremisten und Verhinderer des afdVerbots müssen wie afdler als Verdachtsfälle gelten, eine Parteimitgliedschaft muss zum
Gewalttäter, auch uniformierte, gehöten hinter Gitter und aus dem Staatsdienst.
Verteidiger von Rechtsextremisten und Verhinderer des afdVerbots müssen wie afdler als Verdachtsfälle gelten, eine Parteimitgliedschaft muss zum
November 29, 2025 at 12:19 PM
Bilder wie diese darf es in unserer Demokratie nicht geben.
Gewalttäter, auch uniformierte, gehöten hinter Gitter und aus dem Staatsdienst.
Verteidiger von Rechtsextremisten und Verhinderer des afdVerbots müssen wie afdler als Verdachtsfälle gelten, eine Parteimitgliedschaft muss zum
Gewalttäter, auch uniformierte, gehöten hinter Gitter und aus dem Staatsdienst.
Verteidiger von Rechtsextremisten und Verhinderer des afdVerbots müssen wie afdler als Verdachtsfälle gelten, eine Parteimitgliedschaft muss zum
Sähe die #Union ein, dass sie einen Antrag auf Prüfung eines AfDVerbots beim #BVerfG unterstützen muss, wäre die Diskussion um Familienunternehmen und Kanäle nach Russland uninteressant #AfDVerbotjetzt
November 27, 2025 at 8:59 AM
Sähe die #Union ein, dass sie einen Antrag auf Prüfung eines AfDVerbots beim #BVerfG unterstützen muss, wäre die Diskussion um Familienunternehmen und Kanäle nach Russland uninteressant #AfDVerbotjetzt
Das Problem des #AfDVerbots liegt bei den #Unionsparteien, deren reaktionäre Fraktion alles unternimmt, das längst überfällige Verbot zu verhindern. #Spahn, #Klöckner und #Dobrindt regieren sich immer näher an die #AfD heran, wie wir am Erfolg der Extremisten erkennen können.
November 16, 2025 at 4:16 PM
Das Problem des #AfDVerbots liegt bei den #Unionsparteien, deren reaktionäre Fraktion alles unternimmt, das längst überfällige Verbot zu verhindern. #Spahn, #Klöckner und #Dobrindt regieren sich immer näher an die #AfD heran, wie wir am Erfolg der Extremisten erkennen können.
#news ⚡ Kiesewetter verlangt Prüfung eines AfD-Verbots: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Auslöser ist eine Rede d... https://hubu.de/?p=302497 |# afdverbots# kiesewetter# pruefung# hubu
November 10, 2025 at 10:32 AM
#news ⚡ Kiesewetter verlangt Prüfung eines AfD-Verbots: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Auslöser ist eine Rede d... https://hubu.de/?p=302497 |# afdverbots# kiesewetter# pruefung# hubu
#taxtherich
Untersuchungsausschuss Causa #Spahn
Start der Prüfung eines #afdverbots
Und hört auf, uns tagtäglich anzulügen und zu beleidigen! #rechtsunion #egalspd #merznichtmeinkanzler #reichefürreiche
Untersuchungsausschuss Causa #Spahn
Start der Prüfung eines #afdverbots
Und hört auf, uns tagtäglich anzulügen und zu beleidigen! #rechtsunion #egalspd #merznichtmeinkanzler #reichefürreiche
September 30, 2025 at 9:02 AM
#taxtherich
Untersuchungsausschuss Causa #Spahn
Start der Prüfung eines #afdverbots
Und hört auf, uns tagtäglich anzulügen und zu beleidigen! #rechtsunion #egalspd #merznichtmeinkanzler #reichefürreiche
Untersuchungsausschuss Causa #Spahn
Start der Prüfung eines #afdverbots
Und hört auf, uns tagtäglich anzulügen und zu beleidigen! #rechtsunion #egalspd #merznichtmeinkanzler #reichefürreiche
Es ist gruselig. Spahn ist sogar in der eigenen Partei berüchtigt. Frage mich, warum man ihm nicht das Handwerk legt. Scheint noch einige Anständige zu geben. Auf jeden Fall wird mir die ablehnende Haltung gegenüber der Prüfung eines Afdverbots klar. Mit dieser CDU sind wir am Ende. 2029 erst Recht.
September 22, 2025 at 3:20 PM
Es ist gruselig. Spahn ist sogar in der eigenen Partei berüchtigt. Frage mich, warum man ihm nicht das Handwerk legt. Scheint noch einige Anständige zu geben. Auf jeden Fall wird mir die ablehnende Haltung gegenüber der Prüfung eines Afdverbots klar. Mit dieser CDU sind wir am Ende. 2029 erst Recht.
September 16, 2025 at 11:32 AM
interessant: In seinem jüngsten Vorschlag zur #Debatte um #Vorbereitung eines #AfDVerbots schlägt Prof. #Ogorek explizit die Einrichtung einer Bund-Länder #Arbeitsgruppe vor - genau wie @irene-mihalic.de & @konstantinnotz.bsky.social für @gruene-bundestag.de zuvor 👇
August 21, 2025 at 6:52 AM
interessant: In seinem jüngsten Vorschlag zur #Debatte um #Vorbereitung eines #AfDVerbots schlägt Prof. #Ogorek explizit die Einrichtung einer Bund-Länder #Arbeitsgruppe vor - genau wie @irene-mihalic.de & @konstantinnotz.bsky.social für @gruene-bundestag.de zuvor 👇
#AfDVerbots-Antrag; sollte inzwischen jede(r) einsehen.
July 28, 2025 at 10:27 AM
#AfDVerbots-Antrag; sollte inzwischen jede(r) einsehen.
Fakten sprechen gegen aktuelle politsche Vorhaben und das Gebaren einiger Akteure - auch sprechen diese Fakten gegen das Unterlassen eines afdVerbots und erst recht dem Unterlassen eines Antrags auf Prüfung eines Verbots.
July 26, 2025 at 9:50 AM
Fakten sprechen gegen aktuelle politsche Vorhaben und das Gebaren einiger Akteure - auch sprechen diese Fakten gegen das Unterlassen eines afdVerbots und erst recht dem Unterlassen eines Antrags auf Prüfung eines Verbots.
Liebe Ageordnete mit Moral und Gewissen, es ist immer noch nichts passiert bezüglich des #AfDVerbots. Ihr arbeitet zusammen mit Verfassungsfeinden, die ihr in unseren Bundestag lasst, die ihr von uns bezahlen lasst. Ihr schaut weg wie eure Nazigroßeltern. Handelt endlich!!!!!
Liebe Abgeordnete mit Moral und Gewissen, wollt ihr jetzt vielleicht mal etwas unternehmen oder wollt ihr es weiterhin jeden Tag normalisieren mit gesicherten Verfassungsfeinden zu arbeiten?
Seid ihr Mitläufer? Seht ihr weg? Was macht ihr denn da?!!!??
Wo bleibt der #AfDVerbotsantrag?
Seid ihr Mitläufer? Seht ihr weg? Was macht ihr denn da?!!!??
Wo bleibt der #AfDVerbotsantrag?
June 9, 2025 at 7:11 AM
Liebe Ageordnete mit Moral und Gewissen, es ist immer noch nichts passiert bezüglich des #AfDVerbots. Ihr arbeitet zusammen mit Verfassungsfeinden, die ihr in unseren Bundestag lasst, die ihr von uns bezahlen lasst. Ihr schaut weg wie eure Nazigroßeltern. Handelt endlich!!!!!
Sonntag, den 11. Mai 2025: Gemeinsam auf die Straße - Für die Prüfung eines #afdverbots
Liste der Demotermine und Demoorte
afd-verbot.jetzt/de/termine?l...
Liste der Demotermine und Demoorte
afd-verbot.jetzt/de/termine?l...
AfD Verbot Jetzt!
Menschenwürde verteidigen und Demokratie schützen. Organisierten extremen Rechten den Boden entziehen. AfD verbieten
afd-verbot.jetzt
May 8, 2025 at 8:13 AM
Sonntag, den 11. Mai 2025: Gemeinsam auf die Straße - Für die Prüfung eines #afdverbots
Liste der Demotermine und Demoorte
afd-verbot.jetzt/de/termine?l...
Liste der Demotermine und Demoorte
afd-verbot.jetzt/de/termine?l...
Ich erinnere mich an einen Parteibeschluss zur Befürwortung eines AfDVerbots-Antrages.
Künast hat hier ganze Arbeit geleistet, dass es nicht dazu kam.
Künast hat hier ganze Arbeit geleistet, dass es nicht dazu kam.
May 5, 2025 at 4:49 PM
Ich erinnere mich an einen Parteibeschluss zur Befürwortung eines AfDVerbots-Antrages.
Künast hat hier ganze Arbeit geleistet, dass es nicht dazu kam.
Künast hat hier ganze Arbeit geleistet, dass es nicht dazu kam.
Hier (🧵) nimmt ein Experte die Argumente gegen die Eröffnung eines AfDVerbots-Prozesses kurz u treffend auseinander ⬇️
#AfDVerbot #niewiederistjetzt
#AfDVerbot #niewiederistjetzt
Zur AfD-Hochstufung durch den VS: Es gibt viel Unsinn und Strohmänner in der Debatte. Mal die üblichen Punkte: 👇
May 5, 2025 at 1:19 PM
Hier (🧵) nimmt ein Experte die Argumente gegen die Eröffnung eines AfDVerbots-Prozesses kurz u treffend auseinander ⬇️
#AfDVerbot #niewiederistjetzt
#AfDVerbot #niewiederistjetzt
Zuständige Experten: die AfD ist gesichert rechtsextrem.
Nun kann/muss/soll gehandelt werden.
ÖRR: Talkshow mit den rechtsextremen Verantwortlichen, das bringt Quote.
Grüne und Linke: AfDVerbots-Verfahren jetzt auf den Weg bringen!
SPD: Na klar, ja aber…
CSU: erstmal Raumfahrt
Merz-CDU: 🦗🦗🦗🦗🦗
Nun kann/muss/soll gehandelt werden.
ÖRR: Talkshow mit den rechtsextremen Verantwortlichen, das bringt Quote.
Grüne und Linke: AfDVerbots-Verfahren jetzt auf den Weg bringen!
SPD: Na klar, ja aber…
CSU: erstmal Raumfahrt
Merz-CDU: 🦗🦗🦗🦗🦗
May 5, 2025 at 7:05 AM
Zuständige Experten: die AfD ist gesichert rechtsextrem.
Nun kann/muss/soll gehandelt werden.
ÖRR: Talkshow mit den rechtsextremen Verantwortlichen, das bringt Quote.
Grüne und Linke: AfDVerbots-Verfahren jetzt auf den Weg bringen!
SPD: Na klar, ja aber…
CSU: erstmal Raumfahrt
Merz-CDU: 🦗🦗🦗🦗🦗
Nun kann/muss/soll gehandelt werden.
ÖRR: Talkshow mit den rechtsextremen Verantwortlichen, das bringt Quote.
Grüne und Linke: AfDVerbots-Verfahren jetzt auf den Weg bringen!
SPD: Na klar, ja aber…
CSU: erstmal Raumfahrt
Merz-CDU: 🦗🦗🦗🦗🦗
Eben. Es ist bewusst perfides Geschwätz der Gegner eines #afdverbots, wenn sie ausgerechnet jenen, die die Gefahr sehr früh erkannt haben, unterstellen, sie seien so naiv zu glauben, ein Parteiverbot löse alle Probleme. Natürlich nicht. Die AfD muss auf ALLEN Ebenen bekämpft werden.
Man kann übrigens die #noAfD verbieten und gleichzeitig ihre Ursachen bekämpfen. Und gleichzeitig kann man sogar auch noch damit aufhören, selbst homophobe, asoziale, menschenverachtende, rassistische und völkische Politik zu machen.
May 3, 2025 at 9:56 PM
Eben. Es ist bewusst perfides Geschwätz der Gegner eines #afdverbots, wenn sie ausgerechnet jenen, die die Gefahr sehr früh erkannt haben, unterstellen, sie seien so naiv zu glauben, ein Parteiverbot löse alle Probleme. Natürlich nicht. Die AfD muss auf ALLEN Ebenen bekämpft werden.