An der Reaktion der Bunderegierung wird sich zeigen, wie ernst es ihr mit dem Kampf um die Demokratie ist.
Die Sanktionen der US-Regierung gegen HateAid senden ein klares Signal:
Zivilgesellschaft wird eingeschüchtert, wenn sie autoritären Interessen widerspricht. Wer Hass und Hetze zulässt, verteidigt sie nicht, sondern greift Meinungsfreiheit an.
#SolidaritätMitHateAid
www.spiegel.de/netzwelt/usa...
Zivilgesellschaft wird eingeschüchtert, wenn sie autoritären Interessen widerspricht. Wer Hass und Hetze zulässt, verteidigt sie nicht, sondern greift Meinungsfreiheit an.
#SolidaritätMitHateAid
www.spiegel.de/netzwelt/usa...
USA sanktionieren Führung von deutscher Organisation HateAid
Die Amerikaner kritisieren »Ideologen in Europa«, die US-Plattformen zensieren würden. Nun verhängen sie Sanktionen gegen einen EU-Kommissar, britische NGO-Vertreter und zwei deutsche Aktivistinnen ge...
www.spiegel.de
December 24, 2025 at 9:18 AM
An der Reaktion der Bunderegierung wird sich zeigen, wie ernst es ihr mit dem Kampf um die Demokratie ist.
An der Reaktion der Bunderegierung wird sich zeigen, wie ernst es ihr mit dem Kampf um die Demokratie ist.
Die Sanktionen der US-Regierung gegen HateAid senden ein klares Signal:
Zivilgesellschaft wird eingeschüchtert, wenn sie autoritären Interessen widerspricht. Wer Hass und Hetze zulässt, verteidigt sie nicht, sondern greift Meinungsfreiheit an.
#SolidaritätMitHateAid
www.spiegel.de/netzwelt/usa...
Zivilgesellschaft wird eingeschüchtert, wenn sie autoritären Interessen widerspricht. Wer Hass und Hetze zulässt, verteidigt sie nicht, sondern greift Meinungsfreiheit an.
#SolidaritätMitHateAid
www.spiegel.de/netzwelt/usa...
USA sanktionieren Führung von deutscher Organisation HateAid
Die Amerikaner kritisieren »Ideologen in Europa«, die US-Plattformen zensieren würden. Nun verhängen sie Sanktionen gegen einen EU-Kommissar, britische NGO-Vertreter und zwei deutsche Aktivistinnen ge...
www.spiegel.de
December 24, 2025 at 9:03 AM
An der Reaktion der Bunderegierung wird sich zeigen, wie ernst es ihr mit dem Kampf um die Demokratie ist.
Mit ihren Haushaltsplänen spart die Bunderegierung bei den finanziell Schwächsten, lässt Superreiche und große Konzerne aber weitgehend unbehelligt. Mehr dazu: armingrau.de/armin-grau-m...
September 14, 2026 at 3:33 PM
Mit ihren Haushaltsplänen spart die Bunderegierung bei den finanziell Schwächsten, lässt Superreiche und große Konzerne aber weitgehend unbehelligt. Mehr dazu: armingrau.de/armin-grau-m...
Mit ihren Haushaltsplänen spart die Bunderegierung bei den finanziell Schwächsten, lässt Superreiche und große Konzerne aber weitgehend unbehelligt.
Mehr dazu: web.de/magazine/pol...
Mehr dazu: web.de/magazine/pol...
September 19, 2026 at 9:15 PM
Mit ihren Haushaltsplänen spart die Bunderegierung bei den finanziell Schwächsten, lässt Superreiche und große Konzerne aber weitgehend unbehelligt.
Mehr dazu: web.de/magazine/pol...
Mehr dazu: web.de/magazine/pol...
🚗 Ist das eine teure Kehrtwende, zurück ins fossile Zeitalter? Statt echte Lösungen für weniger Abhängigkeit von fossilen Energien zu erarbeiten, will die Regierungskoalition unter Friedrich Merz Klimavorgaben für Autos mit Verbrennungsmotor schleifen🤦.
www.handelsblatt.com/politik/deut...
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April 13, 2026 at 1:06 PM
🚗 Ist das eine teure Kehrtwende, zurück ins fossile Zeitalter? Statt echte Lösungen für weniger Abhängigkeit von fossilen Energien zu erarbeiten, will die Regierungskoalition unter Friedrich Merz Klimavorgaben für Autos mit Verbrennungsmotor schleifen🤦.
www.handelsblatt.com/politik/deut...
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Die Bunderegierung will die kritische Zivilgesellschaft schwächen/ ausschalten.
Dabei ist ihnen jedes Mittel Recht- auch die Lüge!
Dabei ist ihnen jedes Mittel Recht- auch die Lüge!
May 4, 2026 at 10:34 AM
Die Bunderegierung will die kritische Zivilgesellschaft schwächen/ ausschalten.
Dabei ist ihnen jedes Mittel Recht- auch die Lüge!
Dabei ist ihnen jedes Mittel Recht- auch die Lüge!
Bunderegierung beschließt 65% erneuerbaren Regel auszusetzen ohne sie zu ersetzen, erlaubt also den Einbau von reinen Gasheizungen auch nach 1. Juli, während Frankreich in Santa Marta als Vorreiter das generelle Verbot vom Einbau neuer Gasheizungen ab 2027 verkündet.
Es geht wenn man will.
Es geht wenn man will.
Weil es beim Gebäudeenergiegesetz bis heute keinen geeinten Entwurf gibt und die Novelle darum kaum zum 1. Juli in Kraft treten kann, will die Koalition die 65-Prozent-EE-Vorgabe, die zu diesem Zeitupnkt für neue Heizungen in Großstädten in Kraft treten würde, aussetzen. (1/3)
April 30, 2026 at 8:20 AM
Bunderegierung beschließt 65% erneuerbaren Regel auszusetzen ohne sie zu ersetzen, erlaubt also den Einbau von reinen Gasheizungen auch nach 1. Juli, während Frankreich in Santa Marta als Vorreiter das generelle Verbot vom Einbau neuer Gasheizungen ab 2027 verkündet.
Es geht wenn man will.
Es geht wenn man will.
Die sog. libysche Küstenwache hat 70+ Personen an Bord der @sea-watch.org mit scharfer Munition beschossen. Seenotrettungsschiffe werden von Milizen beschossen, die von Deutschland & EU finanziert werden. Wann handelt die Bunderegierung?
sea-watch.org/libysche-mil...
sea-watch.org/libysche-mil...
Libysche Miliz beschießt Rettungsschiff Sea-Watch 5 • Sea-Watch e.V.
Ein Patrouillenboot der sogenannten libyschen Küstenwache hat mit scharfer Munition auf das Seenotrettumgsschiff Sea-Watch 5 geschossen. Der Angriff ereignete sich, kurz nachdem die Crew der Sea-Watch...
sea-watch.org
September 26, 2025 at 2:28 PM
Die sog. libysche Küstenwache hat 70+ Personen an Bord der @sea-watch.org mit scharfer Munition beschossen. Seenotrettungsschiffe werden von Milizen beschossen, die von Deutschland & EU finanziert werden. Wann handelt die Bunderegierung?
sea-watch.org/libysche-mil...
sea-watch.org/libysche-mil...
Volker Wissing reißt laut Klima-Projektionsbericht der Bunderegierung deutlich die gesteckten Ziele.
Ein Klima-Sofortprogramm wäre ohne Probleme denkbar gewesen. Und jetzt das...
Einfach mit Verboten drohen, anstatt mal nach Schildern fürs Tempolimit zu suchen.
Ein Klima-Sofortprogramm wäre ohne Probleme denkbar gewesen. Und jetzt das...
Einfach mit Verboten drohen, anstatt mal nach Schildern fürs Tempolimit zu suchen.
April 12, 2024 at 11:22 AM
Volker Wissing reißt laut Klima-Projektionsbericht der Bunderegierung deutlich die gesteckten Ziele.
Ein Klima-Sofortprogramm wäre ohne Probleme denkbar gewesen. Und jetzt das...
Einfach mit Verboten drohen, anstatt mal nach Schildern fürs Tempolimit zu suchen.
Ein Klima-Sofortprogramm wäre ohne Probleme denkbar gewesen. Und jetzt das...
Einfach mit Verboten drohen, anstatt mal nach Schildern fürs Tempolimit zu suchen.
Jetzt will die CDU/SPD Bunderegierung dem Land Berlin verbieten Wohnungen für die öffentliche Hand zu kaufen/verstaatlichen. Viele Berliner haben übrigens nicht vergessen, wer für den Berliner Immobilien- und Bankenskandal politisch zuständig waren.
July 2, 2026 at 12:42 PM
Jetzt will die CDU/SPD Bunderegierung dem Land Berlin verbieten Wohnungen für die öffentliche Hand zu kaufen/verstaatlichen. Viele Berliner haben übrigens nicht vergessen, wer für den Berliner Immobilien- und Bankenskandal politisch zuständig waren.
🏆
"Eigentlich wäre jetzt genau die richtige Zeit für die Impfung gegen Covid. Die gegen Grippe reiche auch noch im Dezember. Doch wieder gibt es Engpässe bei der Lieferung des Impfstoffs, die Bunderegierung bestellt ihn zentral. „Wir müssen unsere Patienten auf einen späteren Termin vertrösten"
"Eigentlich wäre jetzt genau die richtige Zeit für die Impfung gegen Covid. Die gegen Grippe reiche auch noch im Dezember. Doch wieder gibt es Engpässe bei der Lieferung des Impfstoffs, die Bunderegierung bestellt ihn zentral. „Wir müssen unsere Patienten auf einen späteren Termin vertrösten"
Surprise.
"Wie die AOK Hessen betont, ist das Covid-19-Virus keine reine Atemwegserkrankung. Es könne den gesamten Körper betreffen – etwa Herz, Gefäße, Nervensystem oder Stoffwechsel. Auch Langzeitfolgen wie #LongCovid seien weiterhin ein ernstzunehmendes Risiko."
#COVID
www.fr.de/rhein-main/l...
"Wie die AOK Hessen betont, ist das Covid-19-Virus keine reine Atemwegserkrankung. Es könne den gesamten Körper betreffen – etwa Herz, Gefäße, Nervensystem oder Stoffwechsel. Auch Langzeitfolgen wie #LongCovid seien weiterhin ein ernstzunehmendes Risiko."
#COVID
www.fr.de/rhein-main/l...
Corona-Impfstoff knapp: Infektionszahlen steigen in Hessen deutlich
Viele Hausärzte können wegen Lieferengpässen keine Covid-Impfungen anbieten, während das Infektionsgeschehen weiter zunimmt.
www.fr.de
October 15, 2025 at 1:15 PM
🏆
"Eigentlich wäre jetzt genau die richtige Zeit für die Impfung gegen Covid. Die gegen Grippe reiche auch noch im Dezember. Doch wieder gibt es Engpässe bei der Lieferung des Impfstoffs, die Bunderegierung bestellt ihn zentral. „Wir müssen unsere Patienten auf einen späteren Termin vertrösten"
"Eigentlich wäre jetzt genau die richtige Zeit für die Impfung gegen Covid. Die gegen Grippe reiche auch noch im Dezember. Doch wieder gibt es Engpässe bei der Lieferung des Impfstoffs, die Bunderegierung bestellt ihn zentral. „Wir müssen unsere Patienten auf einen späteren Termin vertrösten"
Heute im Kabinett der Bunderegierung: Die Ausweitung der "sicheren Herkunftsländer".
👉Die Genfer Flüchtlingskonvention steht dem Konzept entgegen. Jeder einzelne Asylantrag muss geprüft werden.
👉Die Liste der "sicheren Herkunftsländer" darf nicht auch noch ausgeweitet werden!
👉Die Genfer Flüchtlingskonvention steht dem Konzept entgegen. Jeder einzelne Asylantrag muss geprüft werden.
👉Die Liste der "sicheren Herkunftsländer" darf nicht auch noch ausgeweitet werden!
June 4, 2025 at 10:42 AM
Heute im Kabinett der Bunderegierung: Die Ausweitung der "sicheren Herkunftsländer".
👉Die Genfer Flüchtlingskonvention steht dem Konzept entgegen. Jeder einzelne Asylantrag muss geprüft werden.
👉Die Liste der "sicheren Herkunftsländer" darf nicht auch noch ausgeweitet werden!
👉Die Genfer Flüchtlingskonvention steht dem Konzept entgegen. Jeder einzelne Asylantrag muss geprüft werden.
👉Die Liste der "sicheren Herkunftsländer" darf nicht auch noch ausgeweitet werden!
Diese Bunderegierung gießt den internalisierten Rassismus in unser Gesellschaft in Politik, statt dagegen zu steuern und rassistische Vorurteile abzubauen und Integration so zu gestallten, das sie gelingt. Sie spalten aktiv statt zu einen. Sie arbeitet gegen marginalisierte statt dort zu helfen.
Der #Rassismus dieser #Bundesregierung wird immer offener. Kommen bald Schulen nur für "Ur-Deutsche" 😱😠
#Prien
#Faschismus
#Schulen
Bitte teilen ✊
@docgaby.bsky.social
@headsoccer.bsky.social
@kaykosmos.bsky.social
@anouk81.bsky.social
@benthausphoto.bsky.social
www.zeit.de/politik/deut...
#Prien
#Faschismus
#Schulen
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Migrationsdeckel an Schulen: Karin Prien offen für Obergrenze von migrantischen Kindern an Schulen
Karin Prien hält eine Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund an Schulen für denkbar. Im Koalitionsvertrag war von verpflichtenden Sprachtests die Rede.
www.zeit.de
July 4, 2025 at 9:07 AM
Diese Bunderegierung gießt den internalisierten Rassismus in unser Gesellschaft in Politik, statt dagegen zu steuern und rassistische Vorurteile abzubauen und Integration so zu gestallten, das sie gelingt. Sie spalten aktiv statt zu einen. Sie arbeitet gegen marginalisierte statt dort zu helfen.
Bei #Merz geht´s um die Wurst.
Nie hatte eine Bundesregierung mehr finanzielle Mittel.
Nie war eine Bundesregierung unbeliebter.
Nie hat eine Bundesregierung mehr nach Unten getreten.
Nie hatte eine Bunderegierung weniger Lösungen.
Nie hatte ein Bundeskanzler weniger Ahnung.
#GoVegan 🌱
Nie hatte eine Bundesregierung mehr finanzielle Mittel.
Nie war eine Bundesregierung unbeliebter.
Nie hat eine Bundesregierung mehr nach Unten getreten.
Nie hatte eine Bunderegierung weniger Lösungen.
Nie hatte ein Bundeskanzler weniger Ahnung.
#GoVegan 🌱
October 6, 2025 at 1:40 PM
Gestern zeigt der neue Nitratbericht der Bundesregierung, dass sich die Belastung deutscher Gewässer kaum verbessert hat, heute lehnt der Bundesrat das neue #Düngegesetz ab – das ist Politikversagen erster Güte. www.duh.de/presse/press...
Deutsche Umwelthilfe kritisiert Ablehnung des neuen Düngegesetzes
• Neuer Nitratbericht der Bunderegierung zeigt: Nitratbelastung in deutschen Gewässern seit 2020 kaum verbessert • Nitratbelastung bei 25,6 Prozent der Grundwassermessstellen über europäischem Grenzwe...
www.duh.de
July 5, 2024 at 9:02 AM
Gestern zeigt der neue Nitratbericht der Bundesregierung, dass sich die Belastung deutscher Gewässer kaum verbessert hat, heute lehnt der Bundesrat das neue #Düngegesetz ab – das ist Politikversagen erster Güte. www.duh.de/presse/press...
Mangelnde Integration ist aber auch kein Abschiebungsgrund. Zumal diese Intergrationsleistung immer sehr einseitig gedacht wird. Hier höre ich von der Bunderegierung kein Konzept wie Integration besser gelingen kann.
November 13, 2025 at 1:12 PM
Mangelnde Integration ist aber auch kein Abschiebungsgrund. Zumal diese Intergrationsleistung immer sehr einseitig gedacht wird. Hier höre ich von der Bunderegierung kein Konzept wie Integration besser gelingen kann.
Sollte es für die Bunderegierung nicht das größere Problem sein, dass ~wir~ überhaupt Arbeit haben, anstatt gleich 48 Stunden davon pro Woche?
September 25, 2025 at 10:11 AM
Sollte es für die Bunderegierung nicht das größere Problem sein, dass ~wir~ überhaupt Arbeit haben, anstatt gleich 48 Stunden davon pro Woche?
"Der Vorstand des Rats für Migration fordert daher die Bundesregierung auf, die Zurückweisungspolitik mit sofortiger Wirkung zu beenden und stellt sich solidarisch an die Seite der Richter:innen (...) und der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl."
rat-fuer-migration.de/2025/06/10/d...
rat-fuer-migration.de/2025/06/10/d...
Die Zurückweisung von Schutzsuchenden an Deutschlands Grenzen und die Angriffe auf Gerichte und Menschenrechtsorganisationen müssen beendet werden. -
Wie im Wahlkampf angekündigt, hat die Bunderegierung unter dem CSU-Innenminister Dobrindt die Bundespolizei mit der Zurückweisung Schutzsuchender an den deutschen Außengrenzen beauftragt. Diese Praxis...
rat-fuer-migration.de
June 10, 2025 at 8:02 AM
"Der Vorstand des Rats für Migration fordert daher die Bundesregierung auf, die Zurückweisungspolitik mit sofortiger Wirkung zu beenden und stellt sich solidarisch an die Seite der Richter:innen (...) und der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl."
rat-fuer-migration.de/2025/06/10/d...
rat-fuer-migration.de/2025/06/10/d...
Das Entwicklungsministerium sagt weitere 200 Millionen Euro für den Wiederaufbau zu. Die Mittel fließen unter anderem in die Trinkwasserversorgung.
Bunderegierung stockt Gelder auf: Mehr zivile Hilfe für die Ukraine
taz.de
October 22, 2023 at 4:33 PM
Das Entwicklungsministerium sagt weitere 200 Millionen Euro für den Wiederaufbau zu. Die Mittel fließen unter anderem in die Trinkwasserversorgung.
Wenn die BundereGIERung keinen Anlass für eigene Ermittlungen sieht, dann weil sie befürchtet etwas zu finden, was ihr und ihren MitGLIEDern potenziell schaden könnte.
February 10, 2026 at 6:24 AM
Wenn die BundereGIERung keinen Anlass für eigene Ermittlungen sieht, dann weil sie befürchtet etwas zu finden, was ihr und ihren MitGLIEDern potenziell schaden könnte.
bunderegierung stellt antrag die wollen das viertel halbieren man hat dann von allem die hälfte weniger
July 22, 2026 at 5:46 AM
bunderegierung stellt antrag die wollen das viertel halbieren man hat dann von allem die hälfte weniger
Das ist der Unterschied, in Norwegen plant man die Zulassung von Verbrennern teurer zu machen und in Österreich hat die Bunderegierung die Motorsteuer für Elektrofahrzeuge eingeführt. Wer findet den Fehler?
winfuture.de/news,154297....
winfuture.de/news,154297....
Mission erfüllt: Norwegen meldet 100% E-Autos und streicht Förderung
Norwegen hat sein Ziel, den Automarkt auf 100 Prozent E-Mobilität bei den Neuzulassungen zu bringen, quasi erreicht. Die Folge dessen ist nun, dass verschiedene Förderungen wegfallen, was den Kauf und...
winfuture.de
October 17, 2025 at 8:21 AM
Das ist der Unterschied, in Norwegen plant man die Zulassung von Verbrennern teurer zu machen und in Österreich hat die Bunderegierung die Motorsteuer für Elektrofahrzeuge eingeführt. Wer findet den Fehler?
winfuture.de/news,154297....
winfuture.de/news,154297....
Zum heutigen Tag müsste die Bundesregierung ihren #Klimaschutzbericht vorlegen. So sieht es § 10 des Bundesklimaschutzgesetzes vor. Die Regierung wird diese Frist versäumen. Tina Löffelsend, BUND-Abteilungsleiterin für Klimaschutz kommentiert:
June 30, 2026 at 12:13 PM
Zum heutigen Tag müsste die Bundesregierung ihren #Klimaschutzbericht vorlegen. So sieht es § 10 des Bundesklimaschutzgesetzes vor. Die Regierung wird diese Frist versäumen. Tina Löffelsend, BUND-Abteilungsleiterin für Klimaschutz kommentiert: