Erhebliche Ausweitung staatlicher Überwachung: Grünes Licht für #Staatstrojaner und #Gesichtserkennung in Echtzeit für Bundespolizei www.heise.de/news/Bundesp...
Bundespolizei: Koalition bahnt Weg für KI-Echtzeitfahndung und Staatstrojaner
Der Innenausschuss gibt grünes Licht für eine umfassende Gesetzesreform: Die Bundespolizei erhält neue Überwachungsbefugnisse von Gesichtserkennung bis Hacking.
www.heise.de
July 8, 2026 at 8:41 PM
Erhebliche Ausweitung staatlicher Überwachung: Grünes Licht für #Staatstrojaner und #Gesichtserkennung in Echtzeit für Bundespolizei www.heise.de/news/Bundesp...
Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat: Das neue Bundespolizeigesetz geht in Richtung Autoritarismus und Überwachungsstaat. Die Kennzeichnungspflicht bei der Polizei soll hingegen nicht kommen netzpolitik.org/2025/bundesp...
Bundespolizeigesetz: Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat
Die Bundesregierung will ein neues Bundespolizeigesetz schaffen. Die alte Ampel-Regierung hatte dabei zumindest auch progressive Instrumente geplant. Der aktuelle Gesetzentwurf von schwarz-rot ist ein...
netzpolitik.org
September 2, 2025 at 1:31 PM
Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat: Das neue Bundespolizeigesetz geht in Richtung Autoritarismus und Überwachungsstaat. Die Kennzeichnungspflicht bei der Polizei soll hingegen nicht kommen netzpolitik.org/2025/bundesp...
Kaum hat sich die Regierung in die Sommerpause verdrückt, nachdem sie den Klimaschutz platt gemacht hat, kommt das #heutejournal mit ehrlichen (aber zynischen) Nachrichten um die Ecke:
„Unsere Kinder werden sich an den herrlich kühlen Sommer im Jahr 2026 erinnern“
🙄
„Unsere Kinder werden sich an den herrlich kühlen Sommer im Jahr 2026 erinnern“
🙄
heute journal vom 12. Juli 2026
Mit den Themen: Rekordtemperaturen in den Meeren - Forscher untersuchen die Folgen; Nach Waffenlager-Explosion bei Kiew - Selenskyj kündigt Konsequenzen an; Steinmeier im ZDF-Sommerinterview - Bundesp...
www.zdf.de
July 13, 2026 at 4:42 AM
Kaum hat sich die Regierung in die Sommerpause verdrückt, nachdem sie den Klimaschutz platt gemacht hat, kommt das #heutejournal mit ehrlichen (aber zynischen) Nachrichten um die Ecke:
„Unsere Kinder werden sich an den herrlich kühlen Sommer im Jahr 2026 erinnern“
🙄
„Unsere Kinder werden sich an den herrlich kühlen Sommer im Jahr 2026 erinnern“
🙄
Neues Bundespolizeigesetz: Ein Schritt rückwärts. Besonders sinister: #Staatstrojaner „Quellen-TKÜ“, Präventivgewahrsam, massenhaft Fluggastdaten netzpolitik.org/2025/bundesp...
Bundespolizeigesetz: Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat
Die Bundesregierung will ein neues Bundespolizeigesetz schaffen. Die alte Ampel-Regierung hatte dabei zumindest auch progressive Instrumente geplant. Der aktuelle Gesetzentwurf von schwarz-rot ist…
netzpolitik.org
September 2, 2025 at 1:48 PM
Neues Bundespolizeigesetz: Ein Schritt rückwärts. Besonders sinister: #Staatstrojaner „Quellen-TKÜ“, Präventivgewahrsam, massenhaft Fluggastdaten netzpolitik.org/2025/bundesp...
Alle, die sich über den Erfolg von Simion im 1. Wahlgang wundern, darf ich an unsere Präsidentenwahl 2016 erinnern, ...
#plompergpolitik #plompergwikipedia
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
#plompergpolitik #plompergwikipedia
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016 – Wikipedia
de.wikipedia.org
May 18, 2025 at 6:59 PM
Alle, die sich über den Erfolg von Simion im 1. Wahlgang wundern, darf ich an unsere Präsidentenwahl 2016 erinnern, ...
#plompergpolitik #plompergwikipedia
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
#plompergpolitik #plompergwikipedia
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Mit Gödl ist der Handschlag (falls es so etwas bei der ÖVP gibt) mit der FPÖ besiegelt.
Er hat lange genug alles getan um an die Macht zu kommen, still, im Hintergrund.
War von Kurz angetan und hat keine Ahnung von Asylrecht „wer Leistung verweigert, muss Land verlassen“.
Er hat lange genug alles getan um an die Macht zu kommen, still, im Hintergrund.
War von Kurz angetan und hat keine Ahnung von Asylrecht „wer Leistung verweigert, muss Land verlassen“.
Wöginger-Rücktritt: Gödl laut Bericht als Nachfolger nominiert
Nach dem Rücktritt von August Wöginger als Klubobmann der ÖVP soll der steirische Abgeordnete Ernst Gödl diese Position von ihm übernehmen. Die Nominierung sei Montagabend in einer Sitzung des Bundesp...
orf.at
May 5, 2026 at 5:22 AM
Mit Gödl ist der Handschlag (falls es so etwas bei der ÖVP gibt) mit der FPÖ besiegelt.
Er hat lange genug alles getan um an die Macht zu kommen, still, im Hintergrund.
War von Kurz angetan und hat keine Ahnung von Asylrecht „wer Leistung verweigert, muss Land verlassen“.
Er hat lange genug alles getan um an die Macht zu kommen, still, im Hintergrund.
War von Kurz angetan und hat keine Ahnung von Asylrecht „wer Leistung verweigert, muss Land verlassen“.
Ist jetzt Guérot eigentlich beleidigt?
September 3, 2026 at 9:28 AM
Ist jetzt Guérot eigentlich beleidigt?
"Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat."
@artepovera.bsky.social, hauptamtliche Mitarbeiterin von @amnesty.de für Digitales, und unser Sprecher @philippkrueger.bsky.social haben einen Gastbeitrag zum neuen Bundespolizeigesetz verfasst. #Polizei #Rechtsstaat netzpolitik.org/2025/bundesp...
@artepovera.bsky.social, hauptamtliche Mitarbeiterin von @amnesty.de für Digitales, und unser Sprecher @philippkrueger.bsky.social haben einen Gastbeitrag zum neuen Bundespolizeigesetz verfasst. #Polizei #Rechtsstaat netzpolitik.org/2025/bundesp...
Bundespolizeigesetz: Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat
Die Bundesregierung will ein neues Bundespolizeigesetz schaffen. Die alte Ampel-Regierung hatte dabei zumindest auch progressive Instrumente geplant. Der aktuelle Gesetzentwurf von schwarz-rot ist ein...
netzpolitik.org
September 2, 2025 at 1:27 PM
"Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat."
@artepovera.bsky.social, hauptamtliche Mitarbeiterin von @amnesty.de für Digitales, und unser Sprecher @philippkrueger.bsky.social haben einen Gastbeitrag zum neuen Bundespolizeigesetz verfasst. #Polizei #Rechtsstaat netzpolitik.org/2025/bundesp...
@artepovera.bsky.social, hauptamtliche Mitarbeiterin von @amnesty.de für Digitales, und unser Sprecher @philippkrueger.bsky.social haben einen Gastbeitrag zum neuen Bundespolizeigesetz verfasst. #Polizei #Rechtsstaat netzpolitik.org/2025/bundesp...
Zwei Stunden Frank Thelen bei Jung & Naiv wir gehen rein
(von 2022)
(von 2022)
#569 - Unternehmer Frank Thelen
Listen to this episode from Jung & Naiv on Spotify. Zu Gast im Studio: Frank Thelen, Unternehmer, Investor und Autor. Am 12. Februar 2017 war er Mitglied der 16. Bundesversammlung zur Wahl des Bundesp...
open.spotify.com
January 25, 2024 at 9:51 AM
Zwei Stunden Frank Thelen bei Jung & Naiv wir gehen rein
(von 2022)
(von 2022)
«Seine Rolle im politischen System des Staates liegt meist jenseits der Tagespolitik (Art. 55 GG).»
"meist" bedeutet "nicht immer" bzw. "nicht ausschließlich"
Es ist also völlig legitim für das protokollarisch höchste Verfassungsorgan sich im diesem Fall zu äußern.
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
"meist" bedeutet "nicht immer" bzw. "nicht ausschließlich"
Es ist also völlig legitim für das protokollarisch höchste Verfassungsorgan sich im diesem Fall zu äußern.
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Bundespräsident (Deutschland) – Wikipedia
de.wikipedia.org
July 13, 2025 at 3:59 PM
«Seine Rolle im politischen System des Staates liegt meist jenseits der Tagespolitik (Art. 55 GG).»
"meist" bedeutet "nicht immer" bzw. "nicht ausschließlich"
Es ist also völlig legitim für das protokollarisch höchste Verfassungsorgan sich im diesem Fall zu äußern.
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
"meist" bedeutet "nicht immer" bzw. "nicht ausschließlich"
Es ist also völlig legitim für das protokollarisch höchste Verfassungsorgan sich im diesem Fall zu äußern.
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Medienberichte: Selenskyj kommt am Mittwoch nach Berlin www.rbb24.de/content/rbb/...
Medienberichte: Selenskyj kommt am Mittwoch nach Berlin
Drei Wochen nach Merz' Besuch in Kiew ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch offenbar zu Gast in Berlin. Auf dem Programm steht laut Medienberichten auch ein Treffen mit Bundesp...
www.rbb24.de
May 26, 2025 at 2:00 PM
Medienberichte: Selenskyj kommt am Mittwoch nach Berlin www.rbb24.de/content/rbb/...
Ein US-Bundesgericht hat den von Präsident Donald Trump verhängten Ausgabensperre für Bundesmittel in Höhe von Hunderten Milliarden Dollar vorübergehend auf Eis gelegt. So können Tausende Bundesp ...
https://www.puls24.at/news/politik/us-gericht-setzt-trumps-ausgabensperre-aus/383536
https://www.puls24.at/news/politik/us-gericht-setzt-trumps-ausgabensperre-aus/383536
January 29, 2025 at 5:44 AM
Ein US-Bundesgericht hat den von Präsident Donald Trump verhängten Ausgabensperre für Bundesmittel in Höhe von Hunderten Milliarden Dollar vorübergehend auf Eis gelegt. So können Tausende Bundesp ...
https://www.puls24.at/news/politik/us-gericht-setzt-trumps-ausgabensperre-aus/383536
https://www.puls24.at/news/politik/us-gericht-setzt-trumps-ausgabensperre-aus/383536
Werte …
Humanismus. Grundgesetz …
über Parteigrenzen hinweg …
trotz untersch. berechtigten demokratischen Perspektiven.
Mann mit Anstand, auch u gerade w man nicht in a Punkten übereinstimmt. Es gibt e gemeins. Schnittmenge u d i nicht verhandelbar. Würde!
Danke CDU Daniel Günther. 🖖
Humanismus. Grundgesetz …
über Parteigrenzen hinweg …
trotz untersch. berechtigten demokratischen Perspektiven.
Mann mit Anstand, auch u gerade w man nicht in a Punkten übereinstimmt. Es gibt e gemeins. Schnittmenge u d i nicht verhandelbar. Würde!
Danke CDU Daniel Günther. 🖖
May 3, 2024 at 7:38 AM
Werte …
Humanismus. Grundgesetz …
über Parteigrenzen hinweg …
trotz untersch. berechtigten demokratischen Perspektiven.
Mann mit Anstand, auch u gerade w man nicht in a Punkten übereinstimmt. Es gibt e gemeins. Schnittmenge u d i nicht verhandelbar. Würde!
Danke CDU Daniel Günther. 🖖
Humanismus. Grundgesetz …
über Parteigrenzen hinweg …
trotz untersch. berechtigten demokratischen Perspektiven.
Mann mit Anstand, auch u gerade w man nicht in a Punkten übereinstimmt. Es gibt e gemeins. Schnittmenge u d i nicht verhandelbar. Würde!
Danke CDU Daniel Günther. 🖖
Sehr gute Folge vom HeuteJournal ZDF mit Gundula Gause. Fängt gleich los mit 12min Klima!
Kurzer Report von Forschung in der heißen und erstickenden, da mit Gülle getränkten Ostsee, dann 'Ex-Minister Lauterbach habe 100% Versagen attestiert' + Experten-Interview: zuwenig Hitzeanpassung in Kommunen.
Kurzer Report von Forschung in der heißen und erstickenden, da mit Gülle getränkten Ostsee, dann 'Ex-Minister Lauterbach habe 100% Versagen attestiert' + Experten-Interview: zuwenig Hitzeanpassung in Kommunen.
July 13, 2026 at 7:44 AM
Sehr gute Folge vom HeuteJournal ZDF mit Gundula Gause. Fängt gleich los mit 12min Klima!
Kurzer Report von Forschung in der heißen und erstickenden, da mit Gülle getränkten Ostsee, dann 'Ex-Minister Lauterbach habe 100% Versagen attestiert' + Experten-Interview: zuwenig Hitzeanpassung in Kommunen.
Kurzer Report von Forschung in der heißen und erstickenden, da mit Gülle getränkten Ostsee, dann 'Ex-Minister Lauterbach habe 100% Versagen attestiert' + Experten-Interview: zuwenig Hitzeanpassung in Kommunen.
1968 wurde ich 18, damals war es Heinrich Lübke, eine schillernde Persönlichkeit.😉
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Den Song kannte ich noch nicht, aber er ist zeitlos.
👉 Danke💐
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Den Song kannte ich noch nicht, aber er ist zeitlos.
👉 Danke💐
July 29, 2026 at 2:07 PM
1968 wurde ich 18, damals war es Heinrich Lübke, eine schillernde Persönlichkeit.😉
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Den Song kannte ich noch nicht, aber er ist zeitlos.
👉 Danke💐
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Den Song kannte ich noch nicht, aber er ist zeitlos.
👉 Danke💐
'Das sind schon erstaunlich klare Worte.
'
Via @barbarrossawtf.bsky.social .x
W Wikipedia s de.wikipedia.org/wiki/Herbert... > wiki> H... °
Herbert Kickl
Herbert Kickl (* 19. Oktober 1968 in Villach) ist ein rechtsextremer österreichischer Politiker (FPÖ) und seit 19. Juni 2021 deren Bundesp…
'
Via @barbarrossawtf.bsky.social .x
W Wikipedia s de.wikipedia.org/wiki/Herbert... > wiki> H... °
Herbert Kickl
Herbert Kickl (* 19. Oktober 1968 in Villach) ist ein rechtsextremer österreichischer Politiker (FPÖ) und seit 19. Juni 2021 deren Bundesp…
October 21, 2024 at 2:11 PM
'Das sind schon erstaunlich klare Worte.
'
Via @barbarrossawtf.bsky.social .x
W Wikipedia s de.wikipedia.org/wiki/Herbert... > wiki> H... °
Herbert Kickl
Herbert Kickl (* 19. Oktober 1968 in Villach) ist ein rechtsextremer österreichischer Politiker (FPÖ) und seit 19. Juni 2021 deren Bundesp…
'
Via @barbarrossawtf.bsky.social .x
W Wikipedia s de.wikipedia.org/wiki/Herbert... > wiki> H... °
Herbert Kickl
Herbert Kickl (* 19. Oktober 1968 in Villach) ist ein rechtsextremer österreichischer Politiker (FPÖ) und seit 19. Juni 2021 deren Bundesp…
neues Bundespolizeigesetz:
Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat
netzpolitik.org/2025/bundesp...
Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat
netzpolitik.org/2025/bundesp...
Bundespolizeigesetz: Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat
Die Bundesregierung will ein neues Bundespolizeigesetz schaffen. Die alte Ampel-Regierung hatte dabei zumindest auch progressive Instrumente geplant. Der aktuelle Gesetzentwurf von schwarz-rot ist ein...
netzpolitik.org
October 8, 2025 at 5:43 AM
neues Bundespolizeigesetz:
Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat
netzpolitik.org/2025/bundesp...
Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat
netzpolitik.org/2025/bundesp...
Die AfD in Meck-Pomm fragt, welche Schulen zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes an einem Aktionstag "Demokratielernen" unter Schirmherrsch. d. Bundesp mitgemacht haben.
Das Kultusministerium erstellt eine Excel, schickt diese an die SL und schreibt: bitte ausfüllen. Keine Pointe
Das Kultusministerium erstellt eine Excel, schickt diese an die SL und schreibt: bitte ausfüllen. Keine Pointe
July 1, 2024 at 9:54 AM
Die AfD in Meck-Pomm fragt, welche Schulen zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes an einem Aktionstag "Demokratielernen" unter Schirmherrsch. d. Bundesp mitgemacht haben.
Das Kultusministerium erstellt eine Excel, schickt diese an die SL und schreibt: bitte ausfüllen. Keine Pointe
Das Kultusministerium erstellt eine Excel, schickt diese an die SL und schreibt: bitte ausfüllen. Keine Pointe
Laut de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesp... ist das aber primär eine zerimonielle Funktion ohne weitreichende tatsächliche Kompetenz.
Bundespräsident (Österreich) – Wikipedia
de.m.wikipedia.org
February 4, 2025 at 7:06 PM
Laut de.m.wikipedia.org/wiki/Bundesp... ist das aber primär eine zerimonielle Funktion ohne weitreichende tatsächliche Kompetenz.
That’s btw why in Germany we have the Federal Press Conference. It’s operated by a journalists society and it invites representatives of the government. You have to be a member of the society and act upon their rules to ask questions. No influence by the government. en.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Bundespressekonferenz - Wikipedia
en.wikipedia.org
February 8, 2025 at 8:22 PM
That’s btw why in Germany we have the Federal Press Conference. It’s operated by a journalists society and it invites representatives of the government. You have to be a member of the society and act upon their rules to ask questions. No influence by the government. en.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
/2
Weiter geht es mit dem Angriff auf die Grundrechte!
Sie erkennen sie nicht mehr grundsätzlich an, lese ich aus den Plänen, Vorhaben und Beschlüssen
Und wehe, die nehmen noch an einer einzigen Feier für das Grundgesetz teil, diese scheinheiligen Scheindemokraten
netzpolitik.org/2025/bundesp...
Weiter geht es mit dem Angriff auf die Grundrechte!
Sie erkennen sie nicht mehr grundsätzlich an, lese ich aus den Plänen, Vorhaben und Beschlüssen
Und wehe, die nehmen noch an einer einzigen Feier für das Grundgesetz teil, diese scheinheiligen Scheindemokraten
netzpolitik.org/2025/bundesp...
Bundespolizeigesetz: Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat
Die Bundesregierung will ein neues Bundespolizeigesetz schaffen. Die alte Ampel-Regierung hatte dabei zumindest auch progressive Instrumente geplant. Der aktuelle Gesetzentwurf von schwarz-rot ist ein...
netzpolitik.org
September 2, 2025 at 1:52 PM
/2
Weiter geht es mit dem Angriff auf die Grundrechte!
Sie erkennen sie nicht mehr grundsätzlich an, lese ich aus den Plänen, Vorhaben und Beschlüssen
Und wehe, die nehmen noch an einer einzigen Feier für das Grundgesetz teil, diese scheinheiligen Scheindemokraten
netzpolitik.org/2025/bundesp...
Weiter geht es mit dem Angriff auf die Grundrechte!
Sie erkennen sie nicht mehr grundsätzlich an, lese ich aus den Plänen, Vorhaben und Beschlüssen
Und wehe, die nehmen noch an einer einzigen Feier für das Grundgesetz teil, diese scheinheiligen Scheindemokraten
netzpolitik.org/2025/bundesp...
Mit ihm schon, ja.
2016 hätte nicht viel gefehlt, dass wir den Norbert "Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist"-#Effen-Hofer als BP bekommen hätten:
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
2016 hätte nicht viel gefehlt, dass wir den Norbert "Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist"-#Effen-Hofer als BP bekommen hätten:
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016 – Wikipedia
de.wikipedia.org
February 12, 2025 at 11:01 PM
Mit ihm schon, ja.
2016 hätte nicht viel gefehlt, dass wir den Norbert "Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist"-#Effen-Hofer als BP bekommen hätten:
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
2016 hätte nicht viel gefehlt, dass wir den Norbert "Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist"-#Effen-Hofer als BP bekommen hätten:
de.wikipedia.org/wiki/Bundesp...
Unter www.bundesrat.de/DE/termine/w... gibt es eine Übersicht der nächsten Landtagswahlen. Ich habe da mal nachgeschaut.
Wenn wir einfach alles laufen lassen, wird ein jetzt gezeugtes Kind in einem Deutschland geboren, in dem Rechtsextremisten in 1-2 Ländern mit an der Macht sind.
Es wird eng.
Wenn wir einfach alles laufen lassen, wird ein jetzt gezeugtes Kind in einem Deutschland geboren, in dem Rechtsextremisten in 1-2 Ländern mit an der Macht sind.
Es wird eng.
Termine der Landtagswahlen
Der Bundesrat ist verfassungsrechtlich gesehen ein "ewiges Organ", das sich auf Grund der Landtagswahlen von Zeit zu Zeit erneuert. Die Wahlen zum Landesparlament haben dadurch stets auch eine bundesp...
www.bundesrat.de
December 8, 2023 at 5:58 PM
Unter www.bundesrat.de/DE/termine/w... gibt es eine Übersicht der nächsten Landtagswahlen. Ich habe da mal nachgeschaut.
Wenn wir einfach alles laufen lassen, wird ein jetzt gezeugtes Kind in einem Deutschland geboren, in dem Rechtsextremisten in 1-2 Ländern mit an der Macht sind.
Es wird eng.
Wenn wir einfach alles laufen lassen, wird ein jetzt gezeugtes Kind in einem Deutschland geboren, in dem Rechtsextremisten in 1-2 Ländern mit an der Macht sind.
Es wird eng.